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Landgericht Dortmund: Polizei darf Handys bei schweren Unfällen beschlagnahmen

Die Dortmunder Polizei ist nun befugt, bei schweren Verkehrsunfällen die Mobiltelefone der Beteiligten zu beschlagnahmen.

Das urteilte das Landgericht Dortmund.

Somit können die Beamte die Nutzerdaten abfragen und so klären, ob die Beteiligten eines Unfalls kurz vorher noch ihr Handy benutzt haben und gegebenenfalls dadurch abgelenkt waren.


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WebReporter: kleefisch
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Polizei, Handy, Dortmund, Verkehrsunfall, Landgericht
Quelle: westline.de

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22 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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29.10.2014 08:27 Uhr von Rechtschreiber
 
+10 | -1
 
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Also liebe Autofahrer: Lasst eure Handys verschwinden.
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29.10.2014 08:59 Uhr von brycer
 
+35 | -9
 
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@Hansebanger:
Du glaubst doch nicht dass der einfache Streifenbeamte mal kurz in der Mittagspause her geht und die Daten abfragt.
Das machen schon Spezialisten - und für die stellt auch so eine Handysperre kein großes Hindernis dar.

Aber klar doch, für dich arbeiten ja bei der Polizei grundsätzlich nur Trottel und du bist der einzig wissende unter uns Idioten. ;-P
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29.10.2014 09:04 Uhr von Suffkopp
 
+26 | -6
 
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@brycer - Du hast mir die Worte aus dem Mund genommen.

Das das der Polizei erlaubt ist finde ich einfach nur gut. Wann lernen die "Smartphone Junkies" endlich das nichts so wichtig sein kann um anderer Menschenleben zu gefährden. Und wenn festgestellt wird das eine gerade getippte SMS (wohl nach dem Motto: Bin grad losgefahren, habe schon 4 km hinter mir) oder ein Selfie ursächlich schuld sind an dem Unfall und Verletzungen oder schlimmeres bei Beteiligten - dann lasst sie die volle Härte des Gesetzes spüren.

[ nachträglich editiert von Suffkopp ]
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29.10.2014 09:27 Uhr von Hafturlaub
 
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@WKBG-Redman

Du kannst natürlich den Staat auf was auch immer verklagen, am Ende entscheidet ein Richter, ob die Beweise ausreichend sind und falls ja, wie hoch ein Schmerzensgeld ausfallen muss.

PS: es werden ja heute schon regelmäßig Datenträger bei Straftaten beschlagnahmt.
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29.10.2014 09:37 Uhr von Schnulli007
 
+14 | -1
 
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Wenn man tagtäglich sieht, wie viele Trottel beim Autofahren ihr Handy benutzen, dann ist diese Maßnahme mehr als notwendig.
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29.10.2014 09:44 Uhr von Sir.Locke
 
+4 | -2
 
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"...Nach der Beschlagnahmung entscheidet ein Richter, ob die Daten ausgelesen werden dürfen..."

grundsätzlich ist natürlich nichts einzuwenden, wenn man (fast) alle wege geht um unfälle aufzuklären. allerdings halte ich den satz oben (aus der quelle) für sehr bedenklich, und so nicht rechtskonform. Denn für eine Beschlagnahmung persönlich-sensibler sachen, wie es ein handy unter umständen sein kann, braucht es meines erachtens einen richterlichen beschluss - ähnlich wie bei alkohol- und drogenkontrollen (blutentnahme). und ob ein landgericht so ein weitreichendes urteil treffen darf, möchte ich bezweifeln.
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29.10.2014 09:49 Uhr von newschecker85
 
+5 | -1
 
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Ich halte generell an und schalte den Motor aus, wenn ich telefonieren muss.

Ich kenn da welche, die während der Fahrt über Whatsapp schreiben oder telefonieren. Sowas könnte ich nie.

Also: Finger weg vom Handy während der Autofahrt (als Fahrer)!!!
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29.10.2014 09:49 Uhr von Maverick Zero
 
+2 | -1
 
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Solange der Eco-Motor aus war ist doch alles paletti, oder...?
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29.10.2014 10:00 Uhr von Klugbeutel
 
+2 | -6
 
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Also ein altes Handy, das man nicht mehr benuzt ins Auto werfen, damit man es dann abgeben kann falls es kracht.
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29.10.2014 10:07 Uhr von brycer
 
+4 | -1
 
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Nachdem es genügend Leute gibt, die meinen nur das Telefonieren ist während der Fahrt untersagt und dafür eben SMS schreiben usw. ist eine solche Abfrage der Nutzerdaten mit Sicherheit sinnvoll.

§ 23 Abs. 1a StVO:
- 1a: Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist.

https://dejure.org/...
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29.10.2014 10:34 Uhr von Peter323
 
+7 | -2
 
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Dashcams auch bei schweren Unfällen aus Datenschutzgründen verbieten, obwohl sie nichts privates beinhalten und die eigenen Aufzeichnungen regelmäßig mit neuen überschreiben.

Smartphones wiederum durchsuchen dürfen, wo sogar private Nackbilder und Gespräche drauf sein können, die eher sehr unwahrscheinlich den Unfall aufklären können. Da ist der Datenschutz wieder egal? Weil man eventuell eine 80 Euro Strafe aussprechen kann?

Sorry, das hat nichts mit Logik zu tun, das ist einfach nur Abzocke und hirnlos Richtertum.
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29.10.2014 10:40 Uhr von cvzone
 
+4 | -3
 
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@Peter323 Genau das hab ich beim Lesen der News auch gedacht. Handy werden beschlagnahmt, weil darauf wichtige Informationen sind aber Dashcams sollen Verboten werden, da explizit gesagt wurde, dass im Fall eines Unfalls (auch bei Aufnahmen von Unbeteiligten) diese mit einer Strafe zu rechnen hätten...

Will die Polizei nun Fakten haben oder soll wieder alles im Datenschutzblödsinn untergehen. Als ob in dem Moment irgendwas anderes als der Unfall interessiert, bestimmt nicht Herr Meier auf dem Weg zu seiner Affaire.
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29.10.2014 10:46 Uhr von DJCray
 
+0 | -4
 
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Und nun ehrlich:

Wie soll das funktionieren, wenn ich mich weigere?

Wenn das Handy gesperrt ist per Pin oder per Passwort oder per Muster ist das nicht so trivial.

Die erste Google-Suche fiel nüchtern aus.

Android: Man muss das Passwort für den Google-Account wissen.

Die frühere Methode, dass man einfach über USB-Zugriff auf die Datei zugegriffen hat, geht heutzutage nicht mehr, da der Zugriff über USB nur über Freigabe (Pin, Passwort oder Muster) funktioniert.

Oder halt komplett Reset (aber das löscht wieder alles)...

Also wie?
Gibt es da Hinweise?

Gruß
DJ

PS: Das Einfrieren des Speichers um es dann Manuell auszulesen, geht zwar ist aber eher akademisch....
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29.10.2014 12:19 Uhr von tafkad
 
+1 | -3
 
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Tja, jetzt stehen wir vor einem Problem... Die Damen und Herren beschlagnahmen das Telefon um festzustellen ob damit etwas gemacht wurde. Gut, Sie könnten den Provider fragen, doch der kann auch nur sagen, ja es wurde Telefoniert, ja es wurde eine SMS gesendet. Jetzt ist aber noch nicht festgestellt ob mit Freisprecheinrichtung telefoniert wurde oder ob z.b. die SMS automatisiert gesendet wurde. Datenempfang/Senden lassen wir gleich mal aussen vor da Smartphones dies durchgehend im Hintergrund machen. Also bleibt als Grund nur das man das Smartphone untersuchen will ob jemand etwas bei irgendeinem Messanger o.ä. gemacht hat. Doch hier steht das Problem der verschlüsselten Smartphones und gegebenenfalls Antidiebstahl Maßnahmen welche ein Remote löschen zulassen bzw. löschen nach falscher Pin, fehlender SIm o.ä. veranlassen.

Um es zusammen zu fassen hirnrissig das beschlagnahmen, da nicht wirklich etwas nachweisbares dabei herauskommt.
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29.10.2014 13:20 Uhr von GroundHound
 
+0 | -0
 
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Ich halte das für ganz sensible Sache.
Das Smartphone ist für viele Menschen eine Art Lebensmittelpunkt. Sämtliche persönlichen Daten finden sich dort meist. Ist das Smartphone weg, ist man quasi isoliert.

Daher ist die Beschlagnahme des Smartphones und das Auslesen der Daten ein ganz tiefer Eingriff in die Privatsphäre. Und das nur, um fest zu stellen, ob jemand eventuell abgelenkt war. Was man so gar nicht fest stellen kann, denn man kann jederzeit behaupten, dass die Lautsprech-und Diktat-Funktion aktiviert war.
Mann kann auch Facebook-Einträge ohne zu tippen damit schreiben.

Diejenigen hier, die das Urteil so toll finden, sollen sich mal vorstellen, sie sind unschuldig in einen Unfall verwickelt und die Polizei knöpft ihnen erst mal das Smartphone ab... Das ist dann erst mal für Monate (so langsam arbeitet die Justiz) weg. Das Geschrei möchte ich dann mal hören.

[ nachträglich editiert von GroundHound ]
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29.10.2014 13:26 Uhr von einerwirdswissen
 
+3 | -1
 
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Ein Polizist ist ein Beamter,welcher zur Verschwiegenheit verpflichtet ist.
Aus diesem Grund darf er keine sensiblen Daten egal in welcher Form weiter geben.
Das Beschlagnahmen der Handys ist meiner Meinung nach sehr wichtig und richtig.
Bei der Abfrage der Betreiber,kann nicht festgestellt werden, ob jemand grade am Schreiben war,sondern nur ob grade gesendet oder empfangen wurde.
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29.10.2014 13:41 Uhr von tafkad
 
+0 | -1
 
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@einerwirdswissen

>> Ein Polizist ist ein Beamter,welcher zur Verschwiegenheit verpflichtet ist.

In der Theorie, leider ist die Praxis oft anders.
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29.10.2014 14:06 Uhr von brycer
 
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@GroundHound:
"...Sämtliche persönlichen Daten finden sich dort meist. Ist das Smartphone weg, ist man quasi isoliert..."
Wenn dann einer sein Smartphone verliert oder es gar (absichtlich oder unabsichtlich ist egal) zerstört, der kann sich also gleich die Kugel geben, weil er seine Daten und somit sein Leben nie wieder bekommen wird?
Tja, so praktisch das ist, seine sämtlichen Daten auf so einem kleinen Ding zu haben - so fahrlässig ist es auch sich so abhängig von diesem einen, kleinen Ding zu machen.
Wer keine Datensicherung hat um bei einem möglichen Verlust (warum auch immer) diese wieder schnell herstellen zu können, der ist selber schuld, wenn er sein ganzes Leben, sein Glück und seinen Erfolg von diesem Ding abhängig macht.
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29.10.2014 15:13 Uhr von Suffkopp
 
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@The_Insaint - Dein Satz "Was für hörige Idioten hier rumrennen" kann wohl nur aus Deinem Munde kommen (gut - gibt noch ein paar andere).

Warum? Ganz einfach - weil ihr immer davon ausgeht das das gerade benutzte Handy vom Fahrer stammt. Was ist wenn es nun aber das Handy der Freundin, des Vaters, der Mutter war (er aber allein im Auto war und es benutzte als der Unfall passierte).

Du möchstest also einen Generalverdaht für alle Angehörigen, Freunde, Bekannte haben deren Daten man einfach mal so abfragen könnte was deren Telefone zum Zeitpunkt des Unfalls gerade gemacht haben?

Und das widerum führt Deinen Satz "Aber lieber wieder in die Privatsphere eingreifen, als den korrekten Weg zu gehen, das kennt man ja von Staat und Behörden." völlig ad absurdum.

Du hast recht: Hauptsache Deppen blöken zu solchen Themen und fordern mehr als was sie selber möchten.

Achso - und dabei hab ich noch nichtmal die ganzen SIM Karten einbezogen die man so einfach auf dem Flohmarkt kaufen kann. Am Besten gleich alle Handynutzer überprüfen wer zu dem Zeitpunkt telefoniert hat. Kopf - Tisch

@Peter323 - oder um rauszufinden was und wer an dem Unfall schuld ist bei dem Menschen starben. Nebenbei: es steht auch in der News: bei schweren Unfällen.
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29.10.2014 21:44 Uhr von Suffkopp
 
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@The_Insaint - stellst Du Dich so dumm oder bist Du so? Wäre man angehalten zu fragen.

Wenn die lieben Polizisten aber bei einem schweren Unfall nicht wissen wem das Handy gehört das da im Auto rumliegt - wie sollen sie es bitte überprüfen wenn es nicht dem Unfallverursacher gehört? Für was oder wen willst Du bitte einen Verbindungsnachweis anfordern - wenn Du nicht weiß für was für ein Telefon?

Du schreibst "Es ist völlig Schnuppe, _wem_ das Ding gehört, sobald es an einem Unfall beteiligt ist." Und ich frage was ist wenn es nicht dem Unfallverursacher gehört und er auch noch im Auto alleine ist. Dann würde ein Abfrage (auf seinen Namen und sein Handy) nichts ergeben, obwohl er mit dem Hand gerade versucht hat eine SMS zu schreiben.

Ist das zu hoch für Dich?

Achso - noch etwas am Rande: mein Nick ist von mir bewusst gewählt - damit argumentationslose wenigstens den dümmlichen Ausweg suchen können und sich über den Nick auslassen.
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30.10.2014 14:24 Uhr von Suffkopp
 
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@The_Insaint - ich denke Du bist langsam besoffen? Oder bekifft? Oder einfach blöd?

Auf Deine verquere Argumentation muss man ja nicht mehr eingehen.

Und das Du wieder meinen Nick als Argument ins Feld führst zeugt von Deinem Intellekt.
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31.10.2014 14:18 Uhr von Suffkopp
 
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@The_Insaint - ich glaube wir beenden es lieber, bevor Du Dich vollkommen der Lächerlichkeit preis gibst.

Jetzt soll ich auch noch fett sein und saufen?

Jüngelchen, schließ doch nicht immer von Dir selbst auf andere.

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