16.10.14 16:08 Uhr
 252
 

Juristen haben verfassungsrechtliche Bedenken für Einsatzpläne der Bundeswehr

Nachdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Anfang Oktober vor dem Verteidigungsausschuss erklärt hatte, dass die Bundeswehr Vorbereitungen für Einsätze in der Ukraine und im Irak treffen würde, werden nun immer mehr Zweifel laut, ob diese nicht sogar verfassungswidrig wären.

Zu diesem Schluss kommen offenbar auch Juristen anderer Ministerien, weswegen es in der Bundesregierung mittlerweile entsprechende Zweifel an den Einsätzen gibt. Grundlage von Einsätzen der Bundeswehr im Ausland ist dabei immer das diese in einem "Systems der kollektiven Sicherheit" stattfinden.

Hierfür braucht es normalerweise UN- oder NATO-Missionen. Sorgen macht dabei vor allem der Einsatz im Irak zur Ausbildung von Kämpfern gegen den IS. Für den Einsatz in der Ukraine könnte das Bundesverfassungsgericht grünes Licht geben, da es sich um eine OSZE-Mission handelt.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Starstalker
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bundeswehr, Ursula von der Leyen, Bedenken
Quelle: spiegel.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Ursula von der Leyen kritisiert Political Correctness
Ursula von der Leyen warnt Donald Trump vor Zugeständnissen an Russland
Ursula von der Leyen musste vor Amtsantritt erstmal Verteidigungsministerium googeln

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

3 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
16.10.2014 16:12 Uhr von turmfalke
 
+3 | -3
 
ANZEIGEN
Welche Juristen und welche Verfassung? Wir werden von dieser GmbH verarscht und nichts anderes. Sommers Sonntag, da findet man interessante Beiträge dazu aber Vorsicht es könnten sich Mikronazis darin verstecken!
Kommentar ansehen
16.10.2014 17:18 Uhr von JimmyVivino
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
Je weniger unsinnige Einsätze im Ausland stattfinden, desto besser. Das Geld können wir innerhalb des Landes wahrlich besser einsetzen.
Kommentar ansehen
19.10.2014 12:34 Uhr von Reape®
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@hansebanger: das deutsche volk ist nicht der zuschauer, sondern der dorftrottel, der die clowns immer wieder wählt.

Refresh |<-- <-   1-3/3   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Ursula von der Leyen kritisiert Political Correctness
Ursula von der Leyen warnt Donald Trump vor Zugeständnissen an Russland
Ursula von der Leyen musste vor Amtsantritt erstmal Verteidigungsministerium googeln


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?