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SPD: Ausgeglichener Haushalt 2015 nicht um jeden Preis

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Carsten Schneider, schließt neuerliche Schulden im Bundeshaushalt auch für 2015 nicht aus, für den Fall, dass die Konjunktur in Deutschland einbrechen würde. Man müsse die Warnsignale der Wirtschaft ernst nehmen.

Zwar wolle man am gemeinsamen Ziel festhalten, 2015 erstmals nach 1969 keine neuen Kredite aufzunehmen, aber im Hinblick auf eine drohende Rezession im nächsten Jahr, wäre ein entsprechender Nachtragshaushalt denkbar, welcher dann im unteren einstelligen Milliardenbereich liegen würde.

Schneider plädiert zudem für mehr Investitionen und strukturelle Reformen in Deutschland, wie sie zuletzt auch der Chef der Euro-Finanzministergruppe, Dijsselbloem, gefordert hatte. Da sei zehn Jahre nichts passiert, und es "reiche nicht aus Weltmeister im Belehren anderer zu sein".


WebReporter: Starstalker
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Preis, SPD, Haushalt
Quelle: sueddeutsche.de

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14.10.2014 12:47 Uhr von quade34
 
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Zu Kohls Amtszeit wütete die SPD über die hohe Verschuldung. Dass damit die deutsche Einheit finanziert wurde, passte nicht in ihre Politik. Wer aus der SPD wollte denn die Wiedervereinigung? Die SPD war es doch ,die die Gelder für die Erfassungsstelle der DDR Verbrechen streichen wollte. Schmidt kuschelte in der Schorfheide mit Honnecker. Hätte nicht viel gefehlt bis zum Bruderkuss.
Was nun? Jetzt sollen die Schwarzen wieder mehr Schulden machen, für den Wahlkampf der SPD.
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17.12.2015 01:47 Uhr von Intersace
 
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