14.10.14 10:59 Uhr
 229
 

Der Europäische Gerichtshof entscheidet über Anleihekäufe der EZB

Nachdem das Karlsruher Bundesverfassungsgericht erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit für Anleihekäufe durch die Europäische Zentralbank (EZB) angemeldet hatte, wird das Verfahren nun am Europäischen Gerichtshof (EuGH) fortgeführt, da nur dieses rechtlich bindend für die EZB entscheiden kann.

Es geht im Kern um die 2012 erfolgte Ankündigung von EZB-Präsident Mario Draghi, welcher seinerzeit unbegrenzt staatliche Anleihen ankaufen wollte, was allein durch die Erwähnung zur Beruhigung der Gesamtlage führte. Bisher wurden jedoch keine Anleihen im großen Stil gekauft.

Die Karlsruher Richter sahen in der möglichen Praxis eine Kompetenzüberschreitung der EZB, da diese keine eigene Wirtschaftspolitik betreiben dürfe. Es wird erwartet, dass das EuGH Karlsruhe insgesamt folgen wird, und Anleihen eventuell zulässt, wenn diese nicht unbegrenzt erfolgen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Starstalker
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: EZB, Anleihe, Gerichtshof
Quelle: faz.net

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Basketballstar Michael Jordan siegt in Rechtsstreit um seinen chinesischen Namen
Miterbund macht Regierung für massive Preiserhöhungen verantwortlich
Produktiver Arbeiten: Experten raten zu Pause alle 90 Minuten

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben




SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Zschäpe: Aussagen zum Fall Peggy
VW-Abgasskandal: EU geht mit Verfahren gegen Deutschland vor
Niedersachsen: Familie hat in ihrem Haus 110 Weihnachtsbäume aufgestellt


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?