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Düsseldorf: Blaulicht ist kein Freifahrtschein für unvorsichtiges Autofahren

Das Landgericht Düsseldorf entschied auf eine hälftige Teilung der Schuld nach dem Zusammenstoß eines Polizeiwagens im Einsatz mit einem PKW.

Die Polizei war mit Blaulicht und Martinshorn innerorts mit mehr als 80 km/h unterwegs gewesen. Ein PKW war zum Abbiegen ausgeschert und kollidierte mit dem sich von hinten mit hoher Geschwindigkeit nähernden Polizeiauto.

Die Polizei überschritt die Geschwindigkeitsbegrenzung um mehr als 60 Prozent. Das Gericht befand diese Geschwindigkeit als unangemessen hoch und nicht umsichtig genug.


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WebReporter: Sarkast
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Polizei, Unfall, Urteil, Fahren, Blaulicht
Quelle: welt.de

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21 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.10.2014 10:01 Uhr von Sarkast
 
+24 | -12
 
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Ich finde es gut, dass die Polizei auch einmal in ihre Grenzen gewiesen wurde.
Mir geht dieses überhebliche Verhalten unserer "Freunde und Helfer" schon länger und immer öfter auf die Nerven.
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10.10.2014 10:02 Uhr von Rechtschreiber
 
+26 | -6
 
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Absolut richtig so. Gutes Urteil. Auch für die Polizei gilt, dass das Fahrzeug jederzeit innerhalb des halben Sichtbereiches zum Anhalten gebracht werden muss. Was wäre gewesen, wenn das kein Auto, sondern ein Kind gewesen wäre, das jetzt tot wäre?

[ nachträglich editiert von Rechtschreiber ]
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10.10.2014 10:27 Uhr von PakToh
 
+12 | -14
 
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@blubb42 So sehe ich das auch, wer abbiegt und weder Martinshorn, noch Blaulicht sieht (was durchaus vorkommen kann) hat im Endeffekt pech gehabt, da er mit sicherheit unaufmerksam war oder doch nciht richtig geschaut hat/die Musik zu laut war, etc.

@Rechtschreibfehler Tolles Totschlagargument "aber die Kidner" - Das würde ich in einer Spielstraße noch gelten lassen, nicht aber auf einer normalen Straße, wo Kinder auf der Fahrbahn nichts zu suchen haben!

Und wenn ein Kind einfach auf die Straße läuft, dann ist das ein tragischer Unfall, aber im Endeffekt ist dann das Kind der Unfallverursacher weil der Punkt an dem der Fehler gemacht wurde. Und ob ein Kind mit 30, 50 oder 80 angefahren wird, wenn es so plötzlich ist, dass man nicht oder nur kaum mehr bremsen kann war es das so oder so. - Zudem Kinder in der Regel eher auf die Sirene hören, allgemein jedoch eher unvorsichtiger sind und Situationen nicht einschätzen können.

Und wenn ein Jugendlicher mit Kopfhörer umgenietet wird, weil er nicht aufgepasst hat, dann ist das für mich nicht einmal Darwin-Award-Würdig... Sondern einfach eigene Blödheit!

Was die Polizei angeht: Ja denen muß auf die Finger geklopt werden und das des öfteren, jedoch mit sinn und Verstand.
Meine Fragewäre hier um welchen Notfall es ging. Wenn Gefahr im Verzug war ist die Geschwindigkeitsübertretung absolut gerechtfertigt.
Wenn schon andere am Einsatzort waren hätte man je nach Lage vor Ort ruhig was umsichtiger fahren können.
Wenn es um einen Einsatz ging, der zwar dringend, aber nicht Kritisch war, dann wäre das Urteil für mich durchaus gerechtfertigt, nur die Begründung für den Arsch.

Und um auf das Kinder-Beispiel von Rechtschreiber zurück zu kommen: Wenn mein Kind entführt wird und mir die Polizei nachher sagt "Sorry, der Verdächtige war mit 80 durch die 30er Zone gefahren und da dürfen wir auch mit Blaulicht nur 50 fahren, denn es könnte eine Katze auf die Fahrbahn laufen." Dann würd ich dem Polizisten den Kopf abreissen! - Alo so viel zu diesem Wudnerbaren Totschlagargument, bei dem bei vielen anscheinend jegliches Denken aufhört...
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10.10.2014 10:40 Uhr von rubberduck09
 
+7 | -5
 
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Also was ich hier schon gesehen haben wie die Polizei im ´Einsatz´ fährt, da ziehts einem die Schuhe aus.

Die fahren hier deutlich jenseits jedes Elchtests, so um die Kurven kannste nur mit einem Formel-1 Auto oder ähnlich heizen aber doch nicht mit einem Dienst-Passat. Dessen Fahrwerk gibt das nämlich gar nicht her. In einer 30-er Zone ist auch gerne mal die Straße so beschaffen (Bremsbaken) dass man mit 80 schon den Abflug macht. Dazu kommt dass auch gerne mal ortsfremde ihren Dienst machen und somit nicht wissen wo solche ´Fallen´ lauern. Aber mit 80 da drüberheizen als gäbs kein Morgen. Sowas nenne ich unverantwortlich!

Der Fall den ich hier beobachten konnte war derart grenzwertig, dass sich der Passat sicher überschlagen hätte, hätt der in der Kurve eine Vollbremsung eingelegt.
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10.10.2014 10:42 Uhr von Quinn1208
 
+17 | -1
 
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@ Blubb42 und PakToh:

Falsch, das Fahren mit Hoheitsrechten erlaubt zwar das Überfahren von roten Ampeln usw., trotzdem _muss_ sich der Fahrer an das Verkehrsgeschehen anpassen. Z.B. darf eine Kreuzung nicht einfach mit 80 km/h befahren werden. Dies ist aber nichts neues, sondern schon seit Jahrzehnten so. Leider werden auch Fahrer mit Hoheitsrechten immer mehr zu Verkehrsrowdies.
Ich sehe bei uns in der Innenstadt (Neuss) z.B. immer häufiger Polizeiwagen auf Streife (ohne Blaulicht und Martinshorn) eine Einbahnstraße befahren, dies aber leider verkehrt herum.

[ nachträglich editiert von Quinn1208 ]
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10.10.2014 11:28 Uhr von TinFoilHead
 
+7 | -3
 
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Am besten sind die, die, das kann man mehrmals täglich bei uns beobachten, kurz vor der Wache an der Kreuzung das Blaulicht einschalten, um dann, an der Wache angekommen und die Kreuzung ohne Warten überquert zu haben, das Blaulicht wieder auszuschalten und an der Wache zu parken.
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10.10.2014 11:37 Uhr von Quinn1208
 
+3 | -0
 
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@ Screwdrivers: Danke für den Hinweis, war mir so nicht mehr bewusst. Hatte nur die Aussage eines Feuerwehrmannes im Hinterkopf, der "aus versicherungstechnischen Gründen im Einsatz nie ohne Blaulicht und Martinshorn" fährt.

Trotz allem ändert dies jedoch nichts an StVO § 35 Absatz 8: "Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden."

War in diesem Fall wohl eher nicht gegeben...
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10.10.2014 12:49 Uhr von xSounddefense
 
+3 | -1
 
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Bei meiner Blaulichtunterweisung für den Rettungsdienst hieß es damals: Die zulässige Höchstgeschwindigkeit sollte aus versicherungstechnischen Gründen nicht um mehr als 60% überstiegen werden.
Desweiteren hat das Blaulicht nur in Verbindung mit dem Martinshorn Gültigkeit.

Und sowieso gilt: als Blaulichtfahrer hast du im Falle eines Unfalles sowieso eine Teilschuld, da du mit besonderer Vorsicht am Verkehr teilzunehmen hast.

Außerdem ist man nicht dazu verpflichtet, einem Blaulichtfahrzeug Durchfahrt zu gewähren, sofern man sein eigenes KFZ dadurch beschädigen würde (bsp. zu hoher Bordstein, auf den man wegen zu tief hängender Spoiler nicht schadensfrei ausweichen könnte.)
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10.10.2014 13:22 Uhr von Trallala2
 
+1 | -2
 
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@Sarkast


"Ich finde es gut, dass die Polizei auch einmal in ihre Grenzen gewiesen wurde."

Einige hier, genau wie einige Polizisten, missverstehen wohl was mit Blaulicht-Fahrt gemeint ist. Die Grenzen sind klar gesteckt, die müssen nicht neu gewiesen werden. Mit einer Blaulicht-Fahrt ist im Grunde eine normale Fahrt gemeint, man darf sich aber, soweit es die Umstände erlauben, über einige Verkehrsvorschriften hinwegsetzen. Man darf also über eine rote Ampel fahren. Nur das ist erlaubt. Die anderen Wagen müssen anhalten, dann darf das Fahrzeug auch die Kreuzung überschreiten. Man darf aber nicht davon ausgehen, dass der Verkehr stehen bleiben wird. Wenn man also nicht weiß ob die Kreuzung frei ist, muss man sich erst vergewissern, dass der Verkehr angehalten ist.

Es ist also alles geregelt.
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10.10.2014 13:24 Uhr von Justin.tv
 
+5 | -2
 
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die geschwindigkeit sollte verhältnismäßig sein
die polizei rettet kein leben
das macht notarzt, krankenwagen oder feuerwehr

nach einem unfall stehen 9 von 10 polizisten eh nur dämlich rum
und einer sperrt den gefahrenbereich ab
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10.10.2014 13:31 Uhr von Suffkopp
 
+0 | -2
 
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Was hier manche als "Sieg über die Polizei" feiern ist eigentlich eine halbe Niederlage für den Gegner, denn

"Der Golffahrer habe aber die Sirene von weitem hören und wie die Fahrzeuge vor und hinter ihm rechts ran fahren müssen. Den erforderlichen Schulterblick vor dem Ausscheren habe der Golffahrer offensichtlich weggelassen"

Es haben beide nicht richtig gehandelt und der Schaden wird gerecht geteilt.
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10.10.2014 13:45 Uhr von Schaumschlaeger
 
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Ein schönes Beispiel von hier. Ein vollkommen unnötiger Zwangspfeil der auch gerne mal von den Grünen ignoriert wird und das ohne Blaulicht. Andererseits wird dort auch gerne auf Zivilisten gewartet, die dasselbe tun...
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10.10.2014 14:09 Uhr von KenanKilliad
 
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Blaulicht ist kein Freifahrtschein für unvorsichtiges Autofahren

Die Polizei war mit Blaulicht und Martinshorn innerorts mit mehr als 80 km/h unterwegs

Das Gericht befand diese Geschwindigkeit als unangemessen hoch und nicht umsichtig genug.

Bescheuertes Urteil, mal sehen was der Richter und vor allem die Befürtworter schreien, wenn ein Verwandter stirbt, weil Polizei, und sonstige Rettungskräfte sich ab jetzt strikt an die Höchstgeschwindigkeiten * Innerorts* halten.

[ nachträglich editiert von KenanKilliad ]
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10.10.2014 14:57 Uhr von rubberduck09
 
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@KenanKilliad

Und was bringts wenn ein Sanka/Notarzt um nur einen zu retten fährt wie Henker und dabei eine(n) andere(n) (oder gleich mehrere) umbringt?

Da ist nix bei gewonnen.
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10.10.2014 17:31 Uhr von Mainzlmaennchen
 
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Was ist daran denn bitte eine "News"?

In meiner ersten Beweisaufnahme, die ich als Referendar beim Landgericht geführt habe, ging es um etwas ähnliches:
Feherwehr mit Blaulicht gegen Zivilfahrzeug - Unfall mitten auf der Kreuzung.

Bei den meisten Verkehrsunfällen läuft es auf 50/50 raus, wenn nicht ganz klar nachgewiesen werden kann, was passiert ist UND dass man keine Mitschuld trägt. Dass hier die Polizei mit Blaulicht unterwegs war, ändert hieran nur bedingt etwas. Klar ist, dass die sich - kurz gesagt - mehr rausnehmen dürfen und müssen. Aber eben nicht alles. Eine gewisse Vorsicht wird man im Kreuzungsbereich auch denen zumuten dürfen, die mit Sonderrechten unterwegs sind. Und dazu zählt nicht, mit überhöhter Geschwindgkeit um die Ecke geschossen zu kommen.
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10.10.2014 17:45 Uhr von langweiler48
 
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Solch ein Unfall mit Polizei- oder Rettungsfahrzeugen kann in Thailand nicht passieren. Hier ist das so, dass kein Autofahrer oder Motorradfahrer, oder andere Verkehrsteilnehmer sich um Martinshorn oder Blaulicht kümmern. Und keiner von den Behörden oder vom Staat wollen, dass hier mehr Ordnung geschaffen wird um Menschenleben zu retten. Wenn ich mit Auto oder Motorrad unterwegs bin, dann kontrolliere ich das nahende Rettungsfahrzeug und mach wie ich es gelernt habe Platz. Daabei muss ich mir dann auch noch aufgebrachte Verkehrsteilnehmer anhören, weil ich sie aufgehalten hätte.
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11.10.2014 08:23 Uhr von Suffkopp
 
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@Schaumschlaeger - was ist ein "unnötiger Zwangspfeil"?

@Mainzlmaennchen - dazu gehört aber auch nicht das ein anderer Verkehrsteilnehmer - obwohl andere bereits rechts rangefahren sind - trotzdem einfach abbiegt.
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11.10.2014 10:23 Uhr von Liberal72
 
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Sehr gut, PakToh!
Besonders der letzte Absatz hat mir gefallen.
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11.10.2014 13:07 Uhr von Schaumschlaeger
 
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@Suffkopp
Ein Zwangspfeil der einen zwingt vier Ampeln zu passieren um zu wenden, obwohl der Zwangspfeil keinerlei zusätzliche Sicherheit an dieser Kreuzung bringt zum Beispiel.
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11.10.2014 17:06 Uhr von Suffkopp
 
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@Schaumschlaeger - achso - aber Du möchtest doch nicht das ich auf den Schmarrn eingehe?

Dann wäre ja ein Zebrastreifen ein "Zwangsüberweg" oder eine Ampel eine "Zwangshaltestelle".
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12.10.2014 12:46 Uhr von Schaumschlaeger
 
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@Suffkopp
Keine Ahnung was daran Schmarn ist, aber nein musst du nicht. Ich glaube die lassen den Zwangspfeil trotzdem stehen.

Übrigens bremse ich meistens an Zwangsüberwegen und halte mich normalerweise auch an Zwangshaltestellen.

[ nachträglich editiert von Schaumschlaeger ]

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