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Bund will aus Deutschland stammende IS-Terroristen die Pässe abnehmen

Bund und Länder arbeiten verstärkt an einem Maßnahmenkatalog gegen aus Deutschland stammende Angehörige der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Unter anderem soll geprüft werden, ob und wie man Mitgliedern des IS die deutsche Staatsangehörigkeit aberkennen könne.

Dies bestätigte Thomas Strobl, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, gegenüber der "Welt am Sonntag". "Gegen den IS müssen wir mit aller Härte vorgehen und an die Grenzen dessen gehen, was rechtlich möglich ist", sagte Strobl.

Erste Ergebnisse über die Beratung deutschen Terroristen die Pässe zu entziehen und damit eine Wiedereinreise zu verweigern sollen im Dezember bei der nächsten Innenministerkonferenz vorgestellt werden.


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WebReporter: marc01
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Terror, IS, Bund, Pass
Quelle: welt.de

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9 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.09.2014 12:50 Uhr von ar1234
 
+14 | -1
 
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Es geht nicht ums Papier bzw. Plastik. Wenn den Betreffenden die Staatsbürgerschaft aberkannt wurde, nützt denen der Pass nicht mehr all zu viel. Vor allem, wenn sie als Terroristen gemeldet wurden.
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21.09.2014 12:53 Uhr von HumancentiPad
 
+24 | -0
 
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Da sie sowieso einen eigenen Staat wollen können sie ja problemlos verzichten.
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21.09.2014 12:56 Uhr von quade34
 
+15 | -2
 
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Bis im Bund alles wieder zerredet und aufgeweicht ist, sind die alle längst eingereist und kochen ihr Süppchen.
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21.09.2014 13:25 Uhr von Timmer
 
+7 | -2
 
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@Haberal: Merkst du eigentlich dein Eigentor nicht? Eine sehr große Anzahl dieser "Mein Gott ist besser als deiner" Idiotenkämpfer nutzen die Türkei um dann weiterzureisen. Dort werden sie durchgewunken ohne Probleme ;)


Ich sehe es schon kommen, merkt meine Worte:

Da die wieder gefühlte zwanzig Jahre diskutieren ob das so möglich oder nicht ist wird folgendes passieren:
Gesetz wird durchgewunken und jemand kehrt aber kurz davor zurück, der aber klagt an, dass das Gesetz doch später eingeführt wurde...und mich graust es jetzt schon, wenn diesem Heini dann noch der Pass auf rechtswegen zurückgegeben wird....

[ nachträglich editiert von Timmer ]
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21.09.2014 13:35 Uhr von Komikerr
 
+4 | -1
 
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Blablabla wir machen Stimmungsfang und gehen mal auf die Sorge der Bürger ein, denn das macht uns beliebt

Nichts anderes ist die Aussage von Herr Strobl.

Es ist verboten nach deutschen Recht jemanden gegen seinen Willen die Staatsbürgerschaft abzuerkennen.
Thema erledigt.

Ebenso greift nicht die Passage:

"freiwilliger Eintritt ohne Zustimmung der zuständigen Behörde in den Dienst von Streitkräften oder vergleichbaren bewaffneten Verbänden eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit der oder die Betroffene ebenfalls besitzt"

weil die IS kein Staat ist.
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21.09.2014 13:53 Uhr von jschling
 
+4 | -0
 
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zuminderst in Dland geht das webnehmen der Staatsbürgerschaft NICHT, so die Person keine andere Staatsbürgerschaft besitzt !
ist Fakt, ich hab einen Bekannten, der jahrelang versucht hat seinen Pass/Staatsbürgerschaft abzugeben - aber als die Strafandrohung hoch genug war hat er seinen Pass, den er ursprünglich dem Bundesinnenminister zugeschickt hat, natürlich abgeholt *g*
laut UN sind die Mitgliedsstaaten sogar angehalten dafür zu sorgen, ass es keine staatenlosen Menschen gibt

von daher nichts als heisse Luft unserer Politiker. Da kann man sich ja auch gerne medienwirksam für einsetzen, wenn schon vorher klar ist, dass man das garnicht darf
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21.09.2014 14:38 Uhr von Timmer
 
+4 | -0
 
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Woher soll man im Vorfeld wissen, wer so drauf ist? Klar, manche sind wirklich Dumm und posten fröhlich auf Facebook rum, aber wie willst du das Kontrollieren? Von denen man wusste, dass die einen Sonderauftrag in Namen ihres imaginären Herren starten wollten, die wurden nicht durchgelassen.
Ansonsten ist es leicht für jeden, da hier ein gewissen Schengen Abkommen exestiert. Aber das ist eigentlich egal da es um die Einreise in die Türkei geht.

Es ist Fakt das durch die Türkei viele Leute durchschlüpfen. Und egal ob es Kurdengebiet oder nicht ist: Es ist und bleibt türkisches Hoheitsgebiet. Dann muss man halt die Kontrollen verstärken nach Syrien, auch wenn es einigen nicht passt.

Jedes Land muss dabei mitspielen (mit Präventionsmaßnahmen) und jedes Land mag da seine Fehler haben, aber schieb die Fehler der Türkei nicht immer hinweg und hör auf mit den Ausreden. Du weißt schon das du mit solchen Aktion dich selbst und die Leute/das Land, dass du "verteidigen" willst, schlechter statt besser aussehen lässt?
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21.09.2014 14:47 Uhr von Borgir
 
+1 | -2
 
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Und was soll das bringen? Glaubt man, das stört diese Killer?
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28.09.2014 21:29 Uhr von shadow#
 
+0 | -1
 
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"...ob und wie man Mitgliedern des IS die deutsche Staatsangehörigkeit aberkennen könne."

Gar nicht.
Die Deppen in der Union haben immer am lautesten geschrien als es darum ging, die doppelte Staatsbürgerschaft zu verhindern. Glückwunsch.

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