16.09.14 13:42 Uhr
 228
 

Niedersachsen: Widerstand gegen TTIP-Abkommen mehrt sich

Die SPD hat in einer Entscheidung in Hannover klar zu erkennen gegeben, dass sie sich gegen das TTIP-Abkommen stellt, da dies die Eröffnung einer Paralleljustiz vor Schiedsgerichten ermöglichen würde.

Unter anderem spricht sich die SPD auch gegen das CETA-Abkommen mit Kanada aus, welches bislang nicht veröffentlicht wurde und somit nicht einmal der Öffentlichkeit bekannt ist.

Es wird befürchtet, dass die Abkommen das Grundgesetz sowie andere Europäische-Verfassungs-Grundsätze unterlaufen könnten.


WebReporter: ZZank
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Niedersachsen, Widerstand, Abkommen
Quelle: finanzen.net

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Großbritannien führt Ministerium für Einsamkeit ein
FDP plant Verfassungsklage im Falle von beschränktem Soli-Abbau
Witwe von Altkanzler Helmut Kohl klingt verbittert: "Ich gelte als Monster"

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

3 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
16.09.2014 14:09 Uhr von Shifter
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
grundgesetz? gibts doch nur noch auf dem papier, es hält sich keiner dran was dort steht
Kommentar ansehen
16.09.2014 14:45 Uhr von Destkal
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
richtig so.
Kommentar ansehen
17.09.2014 00:20 Uhr von mcdar
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
"Unter anderem spricht sich die SPD auch gegen das CETA-Abkommen mit Kanada aus, welches bislang nicht veröffentlicht wurde und somit nicht einmal der Öffentlichkeit bekannt ist."
-Pauschalunterzeichnungen von Abkommen, dass unsere Politiker eingeschüchterte Hosenschisser sind ist bekannt, aber dass sie noch so frivol töricht sein dürfen ist ganz klar kriminell! Sowas darf einfach nicht sein...viele wissen auch nicht, dass Kanada jetzt ein USA-Staat ist, nur ohne Sternchen (genauso wie Mexico)...

[ nachträglich editiert von mcdar ]

Refresh |<-- <-   1-3/3   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Großbritannien führt Ministerium für Einsamkeit ein
Netzagentur: Internetanschlüsse viel langsamer als von Anbietern behauptet
Einlass nur für Frauen bei kommender K.I.Z.-Tour


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?