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Deutschland: Bundestagswahlen nur noch alle fünf Jahre?

Geht es nach der SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, dann könnte es zukünftig nur noch alle fünf Jahre Bundestagswahlen geben, ähnlich dem Modell, wie es bereits viele Bundesländer praktizieren. Mit dieser Idee ist sie nicht allein, denn auch Teile der großen Koalition wollen eine Verlängerung.

Um den Zeitraum einer Legislatur zu ändern bedarf es jedoch einer Änderung des Grundgesetzes, weswegen die Verfassung angepasst werden müsste, wozu es im Bundestag und Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit braucht.

Fahimi macht sich zudem für eine Erleichterung der Wahlen an sich stark. Um die Wahlbeteiligung zu steigern könnte sie sich eine Wahl über drei Wochen hinweg vorstellen. In diesem Zeitraum könnten Wahlberechtigte dann in Geschäften oder Bahnhöfen, wo mobile Wahllokale errichtet werden, wählen gehen.


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WebReporter: Starstalker
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Jahr, Wahl
Quelle: n-tv.de

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5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.09.2014 11:28 Uhr von Borgir
 
+4 | -1
 
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Und warum? Gibt es dafür vernünftige Gründe? Weiten sie die Legislaturperioden danach auf zehn Jahre aus, dass sie sich ungestört und ohne das Volk zu fragen die Taschen voll machen können? Wer solche Vorschläge macht, hat mit Demokratie nichts am Hut.
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16.09.2014 11:35 Uhr von Schmollschwund
 
+3 | -0
 
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Na, "tolle" Sache. Während Arbeitnehmer mit immer kürzer werdenden Verträgen abgespeist werden, so wollen die sich (vorerst) 1 Jahr länger an ihrer Macht halten.

Wenn, dann würde ich deren Amtszeit verkürzen. Damit eben auch da genau der Druck entsteht, wie er bei uns ist. Entweder du machst deine Arbeit richtig, oder du bist morgen schon arbeitslos.

Ironie:
Vielleicht sollte man auch mal schauen, dass man das Märchen vom Fachpolitikermangel in die Welt setzt. "Sei gewarnt, wenn du deine Arbeit nicht richtig machst, dann steht da ein Bulgare, der macht uns Politik für die Hälfte"
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16.09.2014 11:44 Uhr von silent_warior
 
+3 | -0
 
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Das ist quatsch und einfach nur sinnlos.

Die Parteien können auch jedes Jahr neu gewählt werden, dann würden sie wenigstens mal eine Motivation haben den fetten Ars*h zu bewegen.

http://www.bayerische-staatszeitung.de/...

... sie sollte echt mal etwas gegen ihre Karies tun oder mal ihre Zähne bleichen.

Ein Hoch auf die Gigapixel-Kameras !
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16.09.2014 12:04 Uhr von derSchmu2.0
 
+1 | -0
 
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Da muss ich BastB mal zustimmen...unter Idealbedingungen (ohne großen Nebenjob und mit einer ordentlichen Arbeitsleistung/Anwesenheit) wäre das wohl auch sinnvoll. Der Wahlkampf beginnt ein Jahr später und aufwändige Reformen kommen auch mal ins Rollen und werden nicht durch einen Regierungswechsel wieder ausgebremst...
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17.09.2014 02:13 Uhr von mcdar
 
+1 | -0
 
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...nur weil die Kampagnen zu kostspielig sind, oder was? Fassade ist wichtiger als die Taten? Zirkus oder Politik, das erste hat wohl hier einen Lauf...
Bei diesem politischem Lauf müsste sie eigentlich verkürzt werden, um all die Idioten schneller loszuwerden. Es gibt viele fähige Menschen die es besser machen könnten...

[ nachträglich editiert von mcdar ]

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