12.09.14 10:08 Uhr
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Deutschland: Islamischer Staat soll verboten werden

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière von der CDU wird nach übereinstimmenden Medieninformationen noch am heutigen Freitag ein Betätigungsverbot für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) innerhalb der Bundesrepublik verhängen.

Die Folge eines solchen Verbotes wäre, dass unter anderem die symbolische schwarze Flagge der IS in Deutschland geächtet wäre. Laut dem Innenpolitiker Wolfgang Bosbach geht es darum, der Organisation ihre Grundlagen zu entziehen und ihre Strukturen zu zerschlagen.

Dabei wäre das Betätigungsverbot allerdings keine Einordnung der IS als Terrororganisation, da eine solche nur durch ein Gericht erfolgen kann. Zuletzt hatten sich deutsche Anhänger der IS innerhalb von Deutschland an Übergriffen auf Jesiden und syrische Flüchtlinge beteiligt.


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WebReporter: Starstalker
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Verbot, Staat, IS
Quelle: zeit.de

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11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.09.2014 10:12 Uhr von Sarkast
 
+11 | -14
 
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Ach was?
Da würde ich doch auch gleich Krebs, Aids und Ebola verbieten.
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12.09.2014 10:21 Uhr von architeutes
 
+6 | -4
 
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Das beeindruckt solche Typen in keinster Weise ,sie sind dann nur vorsichtiger mit dem was sie in der Öffentlichkeit sagen.
Eine Demokratie ist der Bolzplatz für Terroristen ,das können wir nicht ändern.
Es sei denn es werden für solche Fälle andere Regeln erlassen ,aber das ist im Vorfeld schon zum Scheitern verurteilt.

[ nachträglich editiert von architeutes ]
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12.09.2014 11:18 Uhr von Tazz0r
 
+12 | -1
 
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"Deutschland: Islamischer Staat soll verboten werden" ...

Das Salafistenpack dann bitte gleich mit - DANKE!
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12.09.2014 11:45 Uhr von GulfWars
 
+6 | -2
 
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Dazu bitte noch die Scharia Polizei ausweisen incl. derer Familien sowie alle Salafisten und deren Untergruppen + Angehörige.
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12.09.2014 12:10 Uhr von asianlolihunter
 
+6 | -14
 
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@ _Ronae_
Deinen rassistischen scheiß kannst du dir sonst wo hinschieben
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12.09.2014 12:46 Uhr von borussenflut
 
+7 | -1
 
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@asianlolihunter

Seit wann ist der Islam eine Rasse ?

Wenn man von Anfang an auf die muslimische Vielfalt in der BRD verzichtet hätte,
dann gäbe es hier keine religiösen Probleme
und die Staatskasse wäre um einige Milliarden
Euro pro Jahr reicher.
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12.09.2014 12:47 Uhr von Daffney
 
+4 | -2
 
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@asianlolihunter

Der Islam ist doch keine Rasse.
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12.09.2014 13:19 Uhr von mcdar
 
+0 | -0
 
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...diese Terroristen sollen sich ein anderes Land als Deutschland für Erholung und Urlaub aussuchen...
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12.09.2014 14:35 Uhr von Suffkopp
 
+1 | -0
 
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Noch nicht genug, aber immerhin ein Schritt.

Also seid doch erstmal damit zufrieden, anstatt schon wieder Dinge zu fordern die in eienr Demokratie (noch) utopisch sind.
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12.09.2014 18:30 Uhr von TragischerEinzelfall
 
+1 | -4
 
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Man sollte lieber das Christentum in Deutschland verbieten
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12.09.2014 20:54 Uhr von GeneralKapitalo
 
+0 | -0
 
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@Gringe Commander

Ist meiner Meinung nach sehr problematisch. Wenn wir den "ISlern" die Staatsbürgerschaft entziehen, müssten wir dies Zwangsläufig auch mit anderen Verfassungsfeinden, wie Neo-Nazis, Selbstverwaltern/Reichsbürgern und anderen "ultra Nationalisten", aber auch mit Beton Kommunisten die eine proletarische Diktatur schaffen wollen tun. Zumindest wenn diese Gewalt einsetzen, was besonders bei Erstgenannten nicht grade selten passiert.

[ nachträglich editiert von GeneralKapitalo ]

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