11.09.14 17:07 Uhr
 4.489
 

Gericht entschied, ob Hartz-IV-Bezieher Erbschaftsanteile im Nachtclub ausgeben darf

Ein Arbeitsloser bezog eine gewisse Zeit Hartz IV-Leistungen, die dann eingestellt wurden, als er wieder eine Arbeitsstelle antrat. Kurz danach erbte der Mann etwa 16.000 Euro, die sodann alleine für den Lebensunterhalt verbraucht wurden.

Als die Erbschaft aufgebraucht war, stellte der Mann wieder einen Hartz- IV-Antrag, den das Jobcenter bewilligte. Danach strich ihm das Amt die Unterstützung und forderte eine Rückzahlung der Sozialleistungen, da es von der Erbschaft und seinen Ausflügen ins Nachtclubmilieu erfuhr.

Das Sozialamt warf dem Mann vor, sein Erbe "ohne wichtigen Grund vermindert zu haben". Er legte dagegen Klage ein und bekam recht. Ein ihm zustehender Vermögensfreibetrag von 9.000 Euro hätte ihm zugestanden. Ihm wurde zugebilligt, neun Monate Miete und Krankenversicherung davon bezahlt zu haben.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: LuckyBull
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Hartz IV, Nachtclub
Quelle: rp-online.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Sozialhilfe und Hartz IV: Fast jeder Zehnte bekommt Stütze in Deutschland
Massenphänomen Hartz IV: Bereits 14,5 Millionen bezogen Leistungen
Heinz Buschkowsky moderiert Hartz IV Show

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
11.09.2014 17:52 Uhr von kuno14
 
+11 | -2
 
ANZEIGEN
arbeiten die a amt damen dort?verdienen die so wenig?aufstocker?fragen über fragen............
Kommentar ansehen
11.09.2014 17:55 Uhr von boesetante
 
+26 | -3
 
ANZEIGEN
Das geht die doch gar nix an! Kann ja nicht sein - er hatte zu der Zeit doch gar kein H4!? So etwas dürfen die nicht! Da würde ich mir aber einen Anwalt nehmen.
Das ist doch wie bei der Stasi und in der DDR oder im Kazett!
Kommentar ansehen
11.09.2014 18:12 Uhr von Xanoskar
 
+7 | -2
 
ANZEIGEN
Sozialämter ach ne so heißen se ja nimmer haben Detektive die solche Sachen überprüfen, nichts neues kein geheimnis.

Es wäre ein schlag in dei fresse gewesen wenns drecks amt da auch noch recht bekommt.
Kommentar ansehen
11.09.2014 18:54 Uhr von CrazyWolf1981
 
+12 | -0
 
ANZEIGEN
Wer arbeitet und da etwas erbt, muss keinem Rechenschaft ablegen was er mit dem Geld macht. Da ändert sich auch nichts dass er vorher Hartz 4 bezogen hat. Er hat davor ja sicher auch Arbeitslosengeld bezahlt. Und Hartz 4 ist ja nicht geliehen.
Anders wäre es sicher wenn er von dem Erbe erfahren hat, sich dann beim Amt abgemeldet hat wegen einem angeblichen Jobs um das Geld auszugeben (damit es nicht angerechnet wird), und danach wieder Hartz 4 bezogen hat. Aber selbst da könnte ich ihn verstehen, denn Politiker machen es ja vor, die verdienen ihr Geld auch nicht gerade mit harter, ehrlicher Arbeit und nehmen den Bürgern weg was nur geht. Da würde ich auch auf den Putz hauen um etwas von meinem Geld zu haben, bevor das in Politiker-Diäten, Griechenland oder irgendwelchen Banken ins Jenseits geblasen wird.
Kommentar ansehen
11.09.2014 19:13 Uhr von blaupunkt123
 
+12 | -2
 
ANZEIGEN
Einen tollen Staat haben wir. Hauptsache die eigene Leute
gängeln und über deren Geld bestimmen.

Aber täglich die Migranten anlocken die pro Kopf monatlich Hartz 4 + Miete beziehen, weil sie nach Jahren noch kein Deutsch können, und mit ihrem geringen Bildungsstand doch nicht soo leicht in Deutschland Arbeit finden...
Kommentar ansehen
11.09.2014 19:23 Uhr von Vanger72
 
+17 | -0
 
ANZEIGEN
Wenn man in Deutschland lebt, sollte man kein Guthaben auf dem Konto haben. Bei den Mini-Zinsen sollte man das Geld lieber in einem Safe zu Hause aufbewahren - seit der Einführung der gläsernen Kontos und der Abgeltungssteuer, muss man sich als arbeitender Mensch, der plötzlich Harz4 beantragen muss, verhören lassen, als wenn man ein Verbrecher wäre.
Kommentar ansehen
11.09.2014 20:01 Uhr von ms1889
 
+6 | -3
 
ANZEIGEN
da sieht man wieder wie asozial deutsche behörden sind.. ob das gesetz ist oder nicht...
DEUTSCHE BEHÖRDEN SIND ASOZIAL!!!

was aber auch wieder daran liegt, das der gesetzgeber (parlament/politiker) keine seriöse arbeit mehr machen...sie raffen nur diäten und "spenden"...alles andere ist dummes gelabere...
politiker sind nicht mehr seriös...in JEDER form...
Kommentar ansehen
11.09.2014 20:37 Uhr von blaupunkt123
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
@ Vanger72 Du sagst es.

Leider ist es wirklich so.
Derjenige der monatlich sein Gehalt raushaut hat nur Vorteile.

Falls doch etwas mit der Firma schiefgeht, bekommt dieser sofort Hartz 4 Leistungen.
Und wenn ein Elternteil ins Heim muss, zahlt auch der Staat voll.


Und derjenige der für das Alter Geld anspart ist der Dumme.

Er kann dann bei möglicher Arbeitslosigkeit erstmal sein Erspartes aufbrauchen, oder eben für die Eltern fürs Altenheim aufbrauchen.

Und wenn von den zwei Fällen einer Eintritt ist es zu spät das Geld abzuheben.

Denn der Überwachungsstaat blickt ja Rückwirkend 10 Jahre aufs Konto...
Kommentar ansehen
11.09.2014 20:43 Uhr von khmummel
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
Währe doch schön, wenn Ihr erst mal die Meldung richtig lesen würdet bevor jeder hier seine unqualifizierte Meinung abgibt und gemeinsachaftlich den Soztialstaat verdammt.
Aus der Meldung:
- Er hat ja seinen Lebensunterhalt aus dem Erbe bestritten.
- Die Angabe das er im Nachtclub war, war von ihm selbst.
- Er Hat sich ja einen Anwalt genommen.
- Der Staat vertreten durch die Richter haben Ihm ja recht gegeben.

- Der Jobcenter Bearbeiter hat natürlich auch recht, da er unser Geld verwaltet, (Ich unterstelle Euch mal das Ihr einen bezahlten Job habt) und natürlich darauf achten soll, das ein Anspruchsteller nicht "schnell" sein eigenes Geld verprasst, um dann wieder der Gemeinschaft auf der Tasche zu liegen.
Kommentar ansehen
11.09.2014 21:51 Uhr von ThomasHambrecht
 
+2 | -6
 
ANZEIGEN
Um es mal zu überdrehen:
Ich melde mich monatelang bis zum 31.03. auf Hartz4 und melde mich am 1.4. ab.
Dann erbe ich am 1.4. eine Million und stecke sie in eine Firma in Monaco, melde meinen Bruder als Geschäftsführer - der als erste Anschaffung eine Yacht kauft.
Am 2.4. melde ich mich wieder auf Hartz4.
Da ich keine Einkünfte habe, steht mir Hartz4 zu. Die Yacht ist Firmeneigentum und kann von mir nicht verkauft werden, da der Bruder der Geschäftsführer ist.

[ nachträglich editiert von ThomasHambrecht ]
Kommentar ansehen
11.09.2014 23:18 Uhr von Schmollschwund
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
@Vanger72_

"Wenn man in Deutschland lebt, sollte man kein Guthaben auf dem Konto haben. Bei den Mini-Zinsen sollte man das Geld lieber in einem Safe zu Hause aufbewahren"

Entweder ausgeben, davon gut leben oder in richtige Werte investieren. Safe bringt auch nur Verluste.

Inwieweit hängen Inflation und erzielbare Zinsen auf der Bank eigentlich zusammen? Bin ja kein Wirtschaftsfachmann, aber ich glaub gar nicht. Und ich kann´s schon gar nicht glauben, wenn die Inflation wirklich bei 0,8% liegen würde. Klingt mir eher nach Schönrechnerei.

Der Staat entschuldet sich auf dem Rücken der Sparer (eigenen Bürger) und damit es nicht zu schlimm klingt, oder auffällt, gibt man den Leuten das Gefühl ihr Geld würde nicht an Wert verlieren. So klingt mir das alles.
Kommentar ansehen
11.09.2014 23:34 Uhr von Schmollschwund
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Wenn der Mann Arbeit hatte und dann geerbt hat, dann hat er verdammt nochmal auch das Recht das Geld in voller Höhe behalten zu dürfen.

Er hat ja nicht vorhersehen können wie lange er die Arbeit hat. Ansonsten müsste ja jeder Arbeitnehmer trotz gutem Lohn nur von einer Art Regelleistung leben. Es könnte ja sein, dass man Arbeitslos wird...lächerlich.

Lächerlich schon allein deshalb, weil vermutlicherweise, der ganze Klageweg, der ganze Aufwand wesentlich mehr gekostet hat als wenn die einfach Ruhe gegeben hätten. Aber das JC hat´s ja, weil; Der Steuerzahler hat´s ja. Und außerdem kann man sich die Beträge von den anderen Hartzern wieder zurück holen. Irgendeinen werden sie dafür schon klein kriegen.

Mein Gott, wäre ich dankbar, wenn die in Sachen beruflicher Unterstützung genauso handeln würden....
Kommentar ansehen
11.09.2014 23:50 Uhr von Schmollschwund
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
http://www.sg-heilbronn.de/...

§ 34 SGB II - Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten:

(3) Der Ersatzanspruch erlischt drei Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem die Leistung erbracht worden ist.

Komisch. Macht das Jobcenter aber Fehler, so ist die Frist nur 1 Jahr.....

Und @ThomasHambrecht_

Du gönnst aber auch niemandem was, oder?

1. Dein Riesenbetrag, darum geht´s hier überhaupt NICHT. Ne, Million stellst Du Dir vor, ich lach mich schlapp. 16.000 zu 1.000.000, ist ´n kleiner Unterschied, oder?

2. Der Mann hatte Arbeit. In der Zeit steht ihm, ohne wenn und aber das Geld zu, welches er besitzt oder hinzubekommt. Was damit geschieht, geht niemanden was an. Anders wäre die Sache natürlich, wenn er wusste, dass er bald arbeitslos werden würde. Aber in diesem Fall, hat er es genau richtig gemacht. Geld ist zum Leben da, und das hat er wohl in dieser Zeit. Ist immer noch besser als niedrige Zinsen zu bekommen.

3. Außerdem hat auch der Staat von den Versuchen "Kontakte zu knüpfen" durch Steuereinnahmen profitiert. Es gingen also, rein theoretisch, von 9000 € schon wieder 20% MwSt./1800 € an den Staat zurück.

4. Du hast perfekt beschrieben, was NUR reiche Menschen machen können. Glaub der Mann wird so eine Chance sein Leben lang nicht bekommen.

5. Solche Kommentare wie der Deine kotzen mich an. Anderen nix gönnen und dann mit solch dusseligen Beispielen kommen. Dachte, Du hast was gegen Kiffer (Drogen)? Aber eine blühendere Phantasie hast Du auch ohne, gell?
Kommentar ansehen
11.09.2014 23:59 Uhr von Schmollschwund
 
+5 | -0
 
ANZEIGEN
@Kritikglobalisierer_

Du solltest mal zum Hirn I -Empfänger werden.

Würdest Du dem Staat Geld bezahlen (für ganz Blöde: Steuern), wenn Du im Fall der Fälle noch einen Kredit aufnehmen müsstest?

Du gehst doch auch nicht im Supermarkt einkaufen, bezahlst an der Kasse und wirst am Ausgang fest gehalten, weil man Dir Diebstahl vorwirft?

Schenk doch gleich Deinen ganzen Lohn dem Staat und verlang aber bloß nix dafür.
Kommentar ansehen
12.09.2014 00:00 Uhr von TheRoadrunner
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Gab´s eine Berufung, oder wurde hier das Urteil vom 24.7. nur nochmal aufgewärmt?

[ nachträglich editiert von TheRoadrunner ]
Kommentar ansehen
12.09.2014 02:08 Uhr von HerbertMittermayer
 
+10 | -0
 
ANZEIGEN
Diesen ganzen Ärger, die Kosten für die Arge Sachbearbeiter und das Gericht könnten wir uns alles sparen, wenn jeder Deutsche jeden Monat 1000 €uro Grundeinkommen bekommen würde.

Das wäre sehr sehr leicht zu realisieren, wenn die 10 % der Bevölkerung, die 80 % des Vermögens besitzen ihre Steuern bezahlen würden.

Leute, wann begreift ihr es endlich? Die Asozialen sind NICHT die Hartz 4 Empfänger, sondern die Superreichen.

Ich bin nicht besonders schlau, aber selbst ich begreife, wie man als Reicher über verschiedene "Dummy Firmen" im In- und Ausland, die Kohle aus dem Land schafft.

Die Assis sind NICHT die Hartzer!
Kommentar ansehen
12.09.2014 09:44 Uhr von anmen
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Ist er dem Amtsleiter im Puff begegnet oder was ?

Refresh |<-- <-   1-17/17   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Sozialhilfe und Hartz IV: Fast jeder Zehnte bekommt Stütze in Deutschland
Massenphänomen Hartz IV: Bereits 14,5 Millionen bezogen Leistungen
Heinz Buschkowsky moderiert Hartz IV Show


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?