09.09.14 11:07 Uhr
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GEZ: Personen, die Zahlungsaufforderungen ignorieren, werden bald zwangsangemeldet

Personen, die immer noch nicht die Rundfunkgebühren von 17,98 Euro an die GEZ zahlen und auch auf entsprechende Schreiben von der Gebührenzentrale nicht reagieren, werden bald zwangsangemeldet.

Die GEZ, die sich jetzt auch "Beitragsservice von ARD und ZDF und Deutschlandradio" nennt, wird bald diese Schritte einleiten, weil bis Jahresende alle Übergangsfristen zu der im Januar 2013 in Kraft getretenen neuen Gebührenordnung auslaufen.

Um säumige Bürger ausfindig zu machen, arbeitet die GEZ eng mit den Einwohnermeldeämtern zusammen. Wenn nach einem dritten Schreiben von den betroffenen Personen keine Reaktion kommt, werden diese von der GEZ dann automatisch angemeldet. Säumige Gebühren müssen dann auch nachgezahlt werden.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gebühr, GEZ, Anmeldung
Quelle: winfuture.de

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54 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.09.2014 11:15 Uhr von Kamimaze
 
+23 | -15
 
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Man kann doch diesem GEZ-Terror ganz einfach entgehen, indem man sich bei seinem Einwohnermeldeamt wieder bei seinen Eltern oder Freunden anmeldet, die melden die Daten nämlich automatisch der GEZ, welche neuerdings auf den Namen "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" hört.

Natürlich fallen dann für einen auf jeden Fall die Gebühren an, aber die kann man sich ja teilen, man kommt in jedem Fall deutlich günstiger...
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09.09.2014 11:21 Uhr von rubberduck09
 
+32 | -4
 
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Personen zwangsangemeldet? Wie soll denn das gehen wenns doch eine _HAUSHALTS_ Abgabe ist?

Da müsste also wenn der Haushalt zwangsangemeldet werden.
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09.09.2014 11:51 Uhr von asianlolihunter
 
+10 | -131
 
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09.09.2014 12:07 Uhr von advicer
 
+30 | -10
 
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"So ist das jetzt in der DDR 2. "

DDR 2 würde ich es nicht nennen. Eher hat 1989 nicht die BRD die DDR zurückerhalten, sondern die DDR hat die BRD bekommen. Also immer noch DDR 1 ;-)

[ nachträglich editiert von advicer ]
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09.09.2014 12:10 Uhr von Boron2011
 
+29 | -4
 
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A. VERTRAG

I. Bedeutung

Ein Vertrag ist eine Willenseinigung zwischen den Vertragspartnern.

Die Bedarfsdeckung im privaten und wirtschaftlichen Bereich erfolgt vor allem durch Verträge, die auf den Austausch von Vermögensgütern gerichtet ist. Ein Vertrag ist auch gegeben, wenn nur eine einseitige Leistungspflicht vorhanden ist, so ist auch die Schenkung ein Vertrag (§ 516).

II. Vertragsfreiheit

Vertragsfreiheit ist die Freiheit eines einzelnen Verträge zu schließen, sie ist durch Art. 2 I GG verfassungsrechtlich gewährleistet und wird in § 305 für das BGB konkretisiert.

Die Vertragsfreiheit beinhaltet die Abschlußfreiheit (ob und mit wem ein Vertrag geschlossen wird) und die Gestaltungsfreiheit (der Inhalt des Vertrages kann innerhalb der vom Gesetz bestimmten Grenzen frei von den Vertragspartnern bestimmt werden)

III. Begriff

Der Vertrag ist ein Rechtsgeschäft, das aus inhaltlich übereinstimmenden, mit Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen von mindestens zwei Personen besteht.

Der Vertrag setzt folgendes voraus:

Willenserklärungen von mindestens zwei Personen (Angebot und Annahme).
Inhaltliche Übereinstimmung der Willenserklärungen.
Willenserklärungen müssen mit Bezug aufeinander abgegeben werden.

Eine Form ist, soweit vom Gesetzgeber nicht anders bestimmt, nicht notwendig.

B. WILLENSERKLÄRUNG

I. Begriff

Die Willenserklärung ist eine private Willensäußerung, die auf die Erzielung eines rechtlichen Erfolges gerichtet ist.

Sie besteht aus zwei Elementen, dem (inneren) Willen (subjektiver Tatbestand) und der Äußerung (objektiver Tatbestand) dieses Willens. Wille und Erklärung bilden als Willensäußerung eine Einheit. Der innere Wille wird in :

Handlungswillen, d. h. das Bewußtsein überhaupt zu handeln
Erklärungswillen, d. h. das Bewußtsein des Handelnden, eine rechtserhebliche Erklärung abzugeben.
Geschäftswillen, d. h. den Willen, mit der Erklärung eine ganz bestimmte, konkrete Rechtsfolge herbeizuführen

eingeteilt.


Muss man noch mehr zu einer Zwangsanmeldung sagen? Einseitige Rechtsgeschäfte enthalten die Willenserklärung einer Person. Beispiele: Auslobung, Bevollmächtigung, Errichtung einer Stiftung, Testamentserrichtung, Gestaltungsrechte ... aber nach deutschem Recht mit definitiver Sicherheit keine feuchten Träume einer GEZ aka "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice".

Es gibt genug rechtliche Mittel sich erfolgreich zu wehren. Kennt eure Rechte und Pflichten!
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09.09.2014 12:13 Uhr von BIG Show
 
+15 | -3
 
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das ist so ein mist verein ... abzocken wo es nur geht .. finde die Vorgehensweisen echt unverschämt aber so ist es wohl wenn die geier ihren hals nicht voll bekommen .. bin nicht bei Facebook aber gibt es immer noch keinen ´gefällt mir nicht´ knopf ? unbegreiflich
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09.09.2014 12:13 Uhr von Kamimaze
 
+15 | -28
 
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09.09.2014 12:29 Uhr von Prachtmops
 
+17 | -1
 
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GEZ... ich bin der meinung das sie bestehen bleiben kann, wenn der beitrag in nem vernünftigen rahmen ist.
pro haushalt 4,99 im monat.
was rechtfertigt eigentlich diese hohen gebühren derzeit?

ich mag die GEZ definitiv nicht, aber bin der meinung das bei einem niedrigeren beitrag, auch mehr leute zahlungswillig wären.
das hätte für alle seiten nur vorteile, aber nööööö, das sehen die wohl gar net ein.
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09.09.2014 12:38 Uhr von rainerj
 
+28 | -0
 
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@Kamimaze
"Wir sollten es schätzen, dass wir in einem Land leben, wo es vielleicht das breiteste Medienangebot der Welt gibt, zum Nulltarif ist das aber freilich nicht zu haben..."

Ja, es mag vielleicht das breiteste zwangsgebührenfinanzierte Medienangebot sein, vom besten ist es aber meilenweit entfernt. Die Briten haben mit der BBC für eine geringere Gebühr ein um Welten besseres TV-Programm. Dort zählt Qualität statt Quantität.
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09.09.2014 12:43 Uhr von GixGax
 
+9 | -6
 
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@Kamimaze:

Du hast noch Phoenix, 3Sat und arte vergessen...

@rainerj:

Ja, aber ich denke, so viele Programme wie in Deutschland gibt´s bei bei weitem nicht...
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09.09.2014 12:55 Uhr von Mudd2
 
+29 | -1
 
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sie können doch alles einfach mit smartcards, ähnlich wie kabel deutschland, sky usw es vormachen, lösen
jeder der ör sehen will, meldet sich da an bekommt ne karte und schaut seine dokus etc. problem gelöst :)...aber werden sie nie machen weil sie so nie genug geld reinbekommen ;)
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09.09.2014 13:10 Uhr von Mecando
 
+6 | -17
 
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09.09.2014 13:19 Uhr von sooma
 
+18 | -0
 
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"Für 2013 haben die Sender einen Finanzbedarf von 8,67 Milliarden Euro angemeldet. Zum Vergleich: Für Familien, Senioren, Frauen und Jugend stehen im Bundeshaushalt dieses Jahr 6,9 Milliarden Euro bereit. Für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, eine der wichtigsten und kostspieligsten Staatsaufgaben: 24,6 Milliarden Euro."

http://www.welt.de/...
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09.09.2014 13:23 Uhr von kuno14
 
+7 | -2
 
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ca 40 millionen haushalte x 17,98€=719millionen€/monat!!!!8,63milliarden im jahr!!!!!!!!!!!ok arbeitslose rentner etc zahlen nicht.sind dann sicher noch 5milliarden!!!!!!!!!!!
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09.09.2014 13:24 Uhr von Kamimaze
 
+7 | -4
 
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@sooma:

Und wieviel hundert Millionen sind davon Übertragungsrechte für Bundesliga, Champions-League, Fußball-WM und EM, Olympia, usw. usf....???
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09.09.2014 13:35 Uhr von kuno14
 
+12 | -0
 
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ganz schön teuer die soaps............
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09.09.2014 13:41 Uhr von turmfalke
 
+13 | -5
 
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Wie war das nochmal mit der Rechtsstaatlichkeit und warum muß jemand der von vorn bis hinten belogen wird dafür auch noch zahlen? Man kann sich dagegen wehren denn wir stehen noch unter Besatzung und darüber steht interessantes in der Haager Landkriegsordnung. Man muß sich von diesen Ganoven nicht alles gefallen lassen. Übrigens das mit der Besatzung hat Gregor Gysi im Bundestag vorgetragen und danach begann eine riesige Maschinerie anzulaufen. Und es stimmt und wir haben keinen Friedensvertrag und wir haben keine Verfassung aber dafür einen Verfassungsschutz!, warum? In der Landkriegsordnung ist ausdrücklich dargestellt das Privatbesitz nicht antastbar ist desweiteren müsste jeder Gerichtsvollzieher seine Tätigkeit einstellen denn sie ist Rechtswidrig. Weiterhin steht im 2+4 Vertrag das die Besatzung das besetzte Land zuzahlen hat, wenn wir nicht besetzt sind warum schreiben die es da rein? Lasst euch nicht von diesen Ganoven für dumm verkaufen!
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09.09.2014 13:50 Uhr von asianlolihunter
 
+4 | -19
 
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09.09.2014 13:52 Uhr von SpEeDy235
 
+5 | -0
 
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Die "Deppen" haben mich gleich 3 x angemeldet, wahrscheinlich ist das normal. Ich existiere aber nur 1 x ;)
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09.09.2014 14:21 Uhr von Justin.tv
 
+14 | -1
 
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niemand hätte was gegen zwei fernsehsender und ne handvoll radiosender für 5 euro im monat aber es gibt einfach zu viel öffentlich rechtliche sender

dann kann es auch nicht sein dass deren vorstände genau soviel verdienen wie in der privatwirtschaft

außerdem gehört der unterhaltungsbereich nicht zu den öffis. das verzerrt doch den ganzen wettbewerb. wenn eine serie oder dokureihe gut ist wird eine staffel nachbestellt. wenn nicht fliegt sie raus. aber die drehen den blödsinn selber und senden den egal wie die quoten sind.

also zwei sender. einen für nachrichten und politik-talkshows den anderen für dokus also den bildungsbereich. mehr nicht.

guckt euch mal die liste hier an. omg
3sat
Arte
ARD-alpha
Bayerisches Fernsehen (Versionen N.-/S.-Bayern)
BB-MV Lokal-TV (mabb-Plattform)
Das Erste
DW-TV
Einsfestival
EinsPlus
hr-fernsehen
KiKA
MDR Fernsehen (Versionen Sa., S.-Anh., Thü.)
Phoenix
Radio Bremen TV
rbb (Versionen Bln, Brand.)
SR Fernsehen
SWR Fernsehen (Versionen BW, RP)
tagesschau24
ZDF
ZDFinfo
ZDFkultur
ZDFneo
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09.09.2014 14:43 Uhr von :raven:
 
+13 | -2
 
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Hier gehts inzwischen schlimmer zu als im Mittelalter!

Sollen sie doch aus den Öffentlic-Rechtlichen Bezahl-TV machen, wer es haben will zahlt freiwillig!

Aber die Deutschen sind leider moralisch zu verweichlicht und lassen sich alles gefallen. Sie zahlen sogar für das eigene Propagandafernsehen....
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09.09.2014 14:46 Uhr von HumancentiPad
 
+10 | -1
 
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@:raven
"Sie zahlen sogar für das eigene Propagandafernsehen.... "

Gut gemachte Propaganda kostet halt auch Geld!
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09.09.2014 14:49 Uhr von Marco Werner
 
+8 | -0
 
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Da kann ich justin.tv nur zustimmen.es gibt einfach viel zu viele Sender,die da mit durchgefüttert werden. Mir persönlich ist insbesondere die Parallelausstrahlung der Regionalprogramme ein Dorn im Auge. Die unterscheiden sich nur für 30min am Tag (nämlich bei den Regionalnachrichten),den Rest der Zeit senden sie identische Inhalte. Wieso muss man für 3x30min gleich 3 (teure) Sendefrequenzen blockieren ? Zeigt die Sendungen einfach hintereinanderweg,dann reicht auch ein Sender pro Programm.
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09.09.2014 15:10 Uhr von ThomasHambrecht
 
+10 | -2
 
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Aus der GEZ-Gebühr --> wird jetzt ein BEITRAG

Der "Vertrag" gilt zwischen den Bundesländern und den Rundfunkanstalten - und !!!! nicht etwa mit den Bürgern und der GEZ !!!!

Einer Einkommenssteuer oder dem Solidaritätszuschlag kann man nicht entkommen. Ähnlich wird jetzt der Rundfunkbeitrag behandelt. Theoretisch ist bei Nichtzahlung ein Bußgeld möglich.

Ich fordere jedoch, dass alle überflüssigen Sender gestrichen werden. Dann mindestens 75% sind völlig überflüssig.

[ nachträglich editiert von ThomasHambrecht ]
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09.09.2014 16:09 Uhr von el_vizz
 
+7 | -2
 
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@Kamikaze: "...darauf möchte ich keinesfalls verzichten..."

Ich auch nicht. Besonders auf Themanabende bei arte, oder Bundestagsübertragungen bei phoenix.

Gegen den Strich geht mir, dass enorm viele Kohlen für Sachen verbraten werden, die mit dem "Bildungsauftrag" so gar nichts zu tun haben. Nehmen wir die Championsleague. Oder Wintersport, der parallel und gratis bei Eurosport läuft. Oder jedwede Großereignisse (z.B. der Papstbesuch von Ratzinger, Olympische Spiele etc.), wo zwei/drei Öffentlich-Rechtliche Sender ihre eigenen Leute hinschicken, statt gemeinsame Sache zu machen.

Früher hieß es "Mit ARD und ZDF sitzen Sie in der ersten Reihe". Heute sind das Konkurrenten, die sich gegenseitig um die Zuschauer bringen wollen - koste es, was es wolle. Bei den enormen Einnahmen nichtmal ohne Werbeblöcke auszukommen ist - gelinde gesagt - eine Frechheit.

Eine Portion Nostalgie gibt es hier: http://www.tvprogramme.net/ ...Einfach mal rumblättern, das lohnt sich auch im Hinblick auf die Privaten.

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