07.09.14 10:17 Uhr
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Westen mit Aufschrift "Shariah Police" sind ab sofort verboten

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat einen polizeilichen Erlass angeordnet, der den Mitgliedern der sogenannten "Scharia Polizei" das Tragen von Westen mit einer Polizei-Aufschrift verbietet.

Westen, die den Aufdruck "Shariah Police" tragen, können ab sofort von der Polizei konfisziert werden. Parallelstrukturen und Paralleljustiz durch das Handeln der "Scharia Polizei" werde keinesfalls zugelassen, so Ralf Jäger, Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

"Das ist eine Marketing-Maßnahme, um weitere Menschen für diese Szene zu werben. Das ist auch eine Provokation des Rechtsstaates. Der Rechtsstaat hat heute geantwortet. Wir werden diese Provokation keinesfalls dulden", erklärte Jäger.


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WebReporter: Saftkopp
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Polizei, NRW, Scharia, Police, Ralf Jäger
Quelle: rp-online.de

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33 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.09.2014 10:28 Uhr von Golan
 
+94 | -9
 
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Genau!

Nehmt ihnen die Jacken weg und sie werden den Schwanz einkneifen und nach Hause gehen, Problem erledigt. So einfach besiegt man den Extremismus. Ich bin überwältigt von der schlichten Genialität unserer Politiker. Da hat unser Staat endlich mal knallhart durchgegriffen und die Ordnung wieder hergestellt. Ich bin so stolz auf unsere Führungskräfte, ich kann es kaum in Worte fassen ^^
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07.09.2014 10:40 Uhr von nchcom
 
+4 | -30
 
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07.09.2014 10:52 Uhr von Trallala2
 
+14 | -10
 
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@All

Das das die nicht abhalten wird, ist klar, aber bisher haben sie nichts gemacht bis auf sich paar Westen von Müllmännern zu besorgen und Shariah Police drauf zu schreiben.

Mehr kann der Staat zurzeit nicht machen, denn das Leben in einer Fantasiewelt ist nicht verboten. Das ist zurzeit eine Gesetzeslücke, Deshalb sind auch die ganzen Reichspräsidenten und Reichspässe nicht verboten. Amtsanmaßung ist es erst dann, wenn es um ein real existierendes Amt geht. Deshalb darf man sich nicht Bundespräsident, Bundeskanzler, Polizei nennen, aber auch keinen Reisepass der Bundesrepublik Deutschland produzieren. Da es in Deutschland kein Amt des Königs oder Reichspräsidenten oder der Shariah Police gibt, aber auch keine Reichspässe, ist das für den Staat genau wie Monopoligeld. Also nicht verboten. Man kann also ein jederzeit ein Fantasieamt gründen, ob Baumflüsterer oder Shariah Police.

Wenn also der NRW-Innenminister etwas verboten hat, dann hat er zu dem Zeitpunkt schon viel getan.
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07.09.2014 11:19 Uhr von Holzmichel
 
+8 | -3
 
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"Westen, die den Aufdruck "Shariah Police" tragen, können ab sofort von der Polizei konfisziert werden. Parallelstrukturen und Paralleljustiz durch das Handeln der "Scharia Polizei" werde keinesfalls zugelassen,"

Wurde ja auch langsam Zeit!!!
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07.09.2014 11:21 Uhr von opa2012
 
+7 | -2
 
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Ooorange trägt nur die Müllabfuhr!!!
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07.09.2014 11:36 Uhr von Trallala2
 
+30 | -4
 
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@famir

Analysiert man deine anderen Beiträge hier in SN, so stellt man fest, dass du dem radikalen Islam sehr zugetan bist. Eventuell gehörst du einer der Gruppierung an, womit deine Kommentare mit Vorsicht zu genießen sind.
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07.09.2014 11:42 Uhr von VerSus85
 
+15 | -2
 
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Besser so. Man muss ihnen klar machen das soetwas hier nicht geduldet wird. Reicht man ihnen den kleinen Finger nehmen die am Ende die ganze Hand. Soetwas muss direkt im Keim erstickt werden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, um Nachahmer ab zu schrecken.

Das Kopf abschneiden der ISIS ist auch nur Satire oder?

[ nachträglich editiert von VerSus85 ]
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07.09.2014 11:50 Uhr von ThomasHambrecht
 
+7 | -10
 
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Das ist doch das was wir in Deutschland unbedingt wollten:
Völlige Religionsfreiheit.
Die Zeugen Jehova ziehen auch von Tür zu Tür.

Der Staat müsste nun eine Religion verbieten, mit der Begründung, dass die Inhalte nicht mit dem Rechtsstaat harmonieren. Da brauchen die aber 20 Jahre dazu - siehe NPD.
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07.09.2014 11:53 Uhr von The Roadrunner
 
+20 | -1
 
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Wenn die Police Leute auf der Strasse anspricht, damit diese Personen etwas tun, was sie eigetnlich nicht tun wollten, ist dieses immer noch NÖTIGUNG.

Dies Polic tritt dabei auch noch als Gruppe auf und wie man feststellen kann organisiert, so ist dies "organisierte bandenmäßige kriminailtät und Gesetzgeber kennt sehr wohl im Strafgesetzbuch dazu.

http://www.gesetze-im-internet.de/...

2-3 Lockvögel aussetzen, 1x die Leute verwarnen und laufen lassen und beim 2. mal wegen wiederholung direkt im Schnellverfahren mit Bild-/Video-beweisen entweder wegsperren und/oder Pässe abnehmen und vor die Tür setzen.
Bei Minderjährigen die gesamten Familien vor die Tür setzen, nur so nehmen Eltern dann auch garantierten Einfluss auf ihre Kinder.

Wir sind kein Staat, in dem man tun und lassen kann, was man gern möchte und dies auf Kosten der Bürger, die hier leben.
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07.09.2014 11:58 Uhr von Maverick Zero
 
+6 | -1
 
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Und das Verbieten von Schriftzügen und Symbolen hilft bitte wieviel?
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07.09.2014 12:39 Uhr von Bodensee2010
 
+14 | -2
 
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HERR JÄGER DULDET ALSO KEINE PARALLELKULTUREN UND KEINE PARALLELJUSTITZ .

Ich lach mich weg.

Vielleicht sollte man diesem verträumten Möchtegern Politiker mal erklären , das wir seit Jahren beides in Deutschland haben

Beispiel Essen . Dort werden seit Jahren Muslimische Friedensrichter zugelassen.

Aber so sind sie unsere Politkasper, frei nach dem Motto : Es kann nicht sein , was nicht sein darf.

Mal sehen wann unsere Berufsempörte Claudia und ihre GRÜNEN gegen das Verbot meutern
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07.09.2014 12:46 Uhr von JackMcMurdok
 
+7 | -2
 
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Klasse! Scheinbar können die Mühlen der Bürokratie doch auch mal schneller mahlen, wenn es drauf ankommt.
Als Sofortmaßnahme jedenfalls erstmal gut, und vielleicht hat man ja genug Zeit, wirklich vernünftig gegen die Bande anzugehen, bevor die ihre neuen Westen fertig bedruckt haben mit "Dönerpölizei".
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07.09.2014 12:55 Uhr von Un4given
 
+3 | -0
 
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Das war doch nur konsequent von Herrn Jäger nachdem er doch schon Hells Angels und Bandidos die Kutten verboten hat.^^
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07.09.2014 13:22 Uhr von TK-CEM
 
+15 | -1
 
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Mal eine ganz einfache Frage: gibt es irgendwo auf diesem Planeten eine "Bibel-Polizei", oder eine "Koran-Polizei", oder eine "Talmud-Polizei"?

Nach meinem Verständnis ist die Polizei ein Rechtsstaatliches Instrument zur Erhaltung und Herstellung der staatlichen Ordnung. Was bitte haben staatliche Rechtsinstrumente mit Religion zu tun? Seit wann hat eine Religion die gleichen Befugnisse wie eine Staatsgewalt?

@ ThomasHambrecht: von den Zeugen Jehovas kenne ich einige persönlich. Es gehört zu ihrer Überzeugung und es ist ihre Mission, von Haus zu Haus zu gehen und mit den Menschen über Gott zu reden. ABER das alles findet sehr friedlich und ohne Androhung von Gewalt statt. Also ist dieser Vergleich sehr zweifelhaft.

In unserer Fußgängerzone war mal ein Stand der Salafisten aufgebaut, die irgendwelche Bücher verteilt haben. Wer kein Buch haben wollte - wie z.B. ich, der wurde bedroht und es wurde versprochen, dass mein Leben in sehr kurzer Zeit ein grausames Ende finden wird. Frage: was soll denn dieser Scheiß?

@ famir: diese Aktion als "Satire" zu bezeichnen ist ja mehr als kindisch. Satire findet auf Bühnen statt, vor denen sich Menschen befinden, die sich sowas gerne anschauen möchten. Im öffentlichen Leben - wozu die öffentlichen Straßen gehören - hat Satire nichts zu suchen, weil das die öffentliche Ordnung stören kann, wenn die "Satire" falsch verstanden wird. Abgesehen davon ist der Begriff "Polizei" oder auch "Police" - egal, in welcher Sprache - ein geschützter Begriff, dessen Missbrauch insbesondere auch hier in D unter Strafe steht.

Zudem ist es nicht erforderlich, in selbstgebastelten "Uniformen" und in Gruppen durch die Straßen zu streifen, um eventuell Menschen von etwas abzuhalten, was einem religiösen Buch widerspricht. Oder hat schon mal irgendwer Mormonen gesehen mit Westen, auf denen "Mormonen-Police" oder Zeugen Jehovas mit Westen, auf denen "Wachtturm-Police" zu lesen war?

Unter Berücksichtigung aller Kommentare hier, der Berichterstattung in den Medien und den eigenen persönlichen Erlebnissen bin ich davon überzeugt, dass von islamischen Gruppierungen noch viele weitere derartige Provokationen - nichts anderes war diese Aktion - kommen werden, denn einige islamische Führer haben sich das Ziel gesteckt, den Islam auf jede erdenkliche Weise als die mächtigste Religion dieses Planeten durchzusetzen, wenn es sein muss auch mit Gewalt. Dadurch bekommt der Islam eine kriegerische und menschenverachtende Fassade, was diese Religion hier im Westen nicht gerade sympathischer macht. Die Geschichte wiederholt sich. Vor 1500 Jahren waren es die katholischen Kreuzzüge - heute sind es die radikalen Islamisten.

Bedauerlich ist nur, dass heute anständige und friedvolle Muslime darunter auch zu leiden haben, indem sie nur allzu gerne mit den radikalen und gewalttätigen Extremisten in einen Topf geworfen werden.

So what - it´s my project only.
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07.09.2014 13:47 Uhr von TK-CEM
 
+7 | -0
 
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@ Gothminister: mag schon sein, dass das in der islamischen Republik Iran so ist. Aber was hat die islamische Republik Iran mit der Bundesrepublik Deutschland zu tun? Gelten hier nicht die deutschen Gesetze? Und soll hier laut Grundgesetz nicht Staat und Kirche getrennt sein und bleiben?

Insofern kann ich Dein Argument nicht wirklich nachvollziehen.

So what - it´s my project only.
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07.09.2014 14:17 Uhr von Endgegner
 
+1 | -11
 
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07.09.2014 14:24 Uhr von sabun
 
+5 | -3
 
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Ich dulde keine Schaira Polizei in der BRD!
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07.09.2014 15:08 Uhr von Borgir
 
+7 | -0
 
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Super. Jacken-Verbot. Da werden sich diese Bekloppten ja in die Hosen machen. Toll gemacht, Berlin. Wir sind soooo stolz auf euch *ironieoff*
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07.09.2014 16:13 Uhr von asianlolihunter
 
+1 | -18
 
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07.09.2014 17:35 Uhr von Bonjy1984
 
+5 | -2
 
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@famir

"Lern doch bitte erst einmnal anständig zu diskutieren, bevor Du hier weiter um Dich schlägst. So nimmt Dich keiner ernst."

Super Argument.
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07.09.2014 18:01 Uhr von Suffkopp
 
+6 | -0
 
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Oh Gott - jetzt haben wir hier schon 2 verharmlosende Kommentatoren für Salafisten.

@famir & @wil - fangt schon mal an Eure Frauen und Töchter voll zu verschleiern - falls ihr es nicht habt. Denn das wollen Salafisten auch.
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07.09.2014 18:46 Uhr von ThinClient07
 
+7 | -4
 
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Wenn diese Menschen, die sich als Muslime ausgeben und ihren komischen Glauben weiter ausüben und versuchen alles öffentlicher zu gestalten, dann haben die bald einen Muslimen weniger... Denn ich möchte nicht, mit solchen Menschen gleichgestellt werden. Denn das wird das Ergebnis sein, wenn solche "Salafisten" nicht gestoppt werden.

Ich lebe in Deutschland und verhalte mich auch dementsprechend Deutsch. Wenn ich Zuhause, in meinen 4 Wänden bin, bete ich und lese den Koran.
Was ich Zuhause mache, geht niemanden was an. Aber ich würde niemals auf die Idee kommen, in einem fremden Land, Leute auf der Straße anzupöpeln und meine Religion zuverbreiten.

Für mich ist das Religion und nichts anderes.

[ nachträglich editiert von ThinClient07 ]
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07.09.2014 20:08 Uhr von Jolly.Roger
 
+12 | -3
 
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Dank unseres werten Famirs wissen wir jetzt, dass Gewalt und der Aufruf zu Gewalt ein und dasselbe sind.

Dank ihm wissen wir jetzt auch, das diese "Shariah-Police" mit ihren Westen nie deutsche Straßen betreten haben, obwohl die Bilder was anderes sagen. ( http://www.faz.net/... )

Wir haben auch gelernt, dass man solche Leute, wenn es Christen sind, als Streetworker bezeichnet. Er erklärt uns also, dass Streetworker und diese extremen Muslime dasselbe sind.

Wir haben auch gelernt, dass der 1. und 2. Weltkrieg zusammen 30 Jahre gedauert haben und der 30jährige Krieg NICHT im 17. Jahrhundert stattgefunden hat und natürlich, dass Deutschland in diesen 30 Jahren immer Krieg geführt hat.


Wenn wir noch mehr von ihm lernen, ist die Welt bald wieder eine Scheibe.
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08.09.2014 07:16 Uhr von sullyjake78
 
+2 | -0
 
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So ist es richtig : Nach der Berichterstattung durch blu-NEWS hat die Polizei in Wuppertal mitgeteilt, dass nun doch Strafverfahren gegen die Salafisten der „Scharia-Polizei” eingeleitet wurden. Mehr dazu in dem Artikel „Doch Strafverfahren gegen Scharia-Polizei”. Am Samstag hat der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) sogar beschlossen, den Scharia-Polizisten ihre Jacken wegzunehmen. Dazu mehr in dem Artikel „Jäger will Scharia-Polizei Jacken wegnehmen”.
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08.09.2014 07:52 Uhr von newschecker85
 
+1 | -0
 
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ganz ehrlich.....wenn die mich angesprochen hätten, ich hätte sie nicht für voll genommen.

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