01.09.14 11:51 Uhr
 275
 

Sachsen: Schlechtes Wahlergebnis der NPD weckt Zweifel am Verbotsverfahren

Wegen des schlechten Abschneidens der NPD bei der Landtagswahl in Sachsen, wächst der Zweifel am Verbotsverfahren gegen die Partei. So sieht es der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von CDU/CSU im Bundestag, Thomas Strobl.

Der Leipziger Volkszeitung sagte er, dass das schlechte Abschneiden der NPD ein erfreuliches Ereignis sei, welches auch zeige, dass es besser sei die Partei politisch zu bekämpfen, anstatt vor dem Verfassungsgericht.

Erst 2003 war der erste Versuch, die NPD verbieten zu lassen, gescheitert. Grund war damals, dass der Verfassungsschutz eigene Informationen, bis in die Spitze der Partei, unterhielt. 2013 unternahm der Bundesrat ohne Bundesregierung und Bundestag einen erneuten Anlauf zum Verbot in Karlsruhe.


WebReporter: Starstalker
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Sachsen, NPD, Zweifel, Wahlergebnis
Quelle: zeit.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Die Mitwirkung der AFD in den parlamentarischen Gremien soll sabotiert werden.
Tegernsee: Ermittlungen wegen Urkundenfälschung gegen AfD-"Prinz"
Herr Altmaier (CDU - Kanzleramtschef) empfiehlt statt AFD besser nicht zu wählen

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben




Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Die Mitwirkung der AFD in den parlamentarischen Gremien soll sabotiert werden.
Tegernsee: Ermittlungen wegen Urkundenfälschung gegen AfD-"Prinz"
Herr Altmaier (CDU - Kanzleramtschef) empfiehlt statt AFD besser nicht zu wählen


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?