26.07.14 10:07 Uhr
 1.903
 

Deutschland: Überwachung sozialer Netzwerke erlaubt

Nach Ansicht des Bundesinnenministeriums dürfen der Bundesnachrichtendienst (BND) sowie die Bundeswehr soziale Netzwerke überwachen, da dies keinen Eingriff in die Privatsphäre darstellen würde. Dies geht aus einer Antwort vom Innenstaatssekretär Ole Schröder an Andrej Hunko von den Linken hervor.

Demnach würde nicht in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingegriffen, wenn eine staatliche Behörde "verfügbare Kommunikationsinhalte" im Internet erhebt, die sich an "jedermann oder zumindest an einen nicht weiter eingrenzbaren Personenkreis richten", so Ole Schröder.

Bis 2016 soll nun das das Fraunhofer-Institut ermitteln, welcher Technologien es bedarf, um die geplante Überwachung durchzuführen. Die gewonnen Daten sollen dann für die relevanten Bereiche der Bundeswehr zur "Erfassung von Meinungs- und Stimmungslagen in der Bevölkerung" genutzt werden.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Starstalker
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Bundeswehr, Überwachung, BND, Soziales Netzwerk
Quelle: n-tv.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Soziales Netzwerk Lokalisten wird es bald nicht mehr geben
Negativpreis für Facebook: Soziales Netzwerk ist Informationsblockierer 2016
USA will von Einreisenden die Nicknames von sozialen Netzwerken

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

19 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
26.07.2014 10:43 Uhr von rollobert
 
+13 | -3
 
ANZEIGEN
sollte jedem klar sein...who cares??
Kommentar ansehen
26.07.2014 10:52 Uhr von ZiemlichBelanglos
 
+9 | -0
 
ANZEIGEN
Hä? Ich dachte bei Gesichtsbuch geht es genau darum: Sich gegenseitig zu überwachen. Wird doch alles schon erledigt!
Kommentar ansehen
26.07.2014 11:07 Uhr von Onid_A
 
+12 | -3
 
ANZEIGEN
Ach es ist erlaubt? Na dann ist ja alles in Ordnung. Ich frag mich nur wozu die Regierung eine "Erfassung von Meinungs- und Stimmungslagen der Bevölkerung" braucht. Bräuchte nicht die Bevölkerung viel eher eine "Erfassung von Meinungs- und Stimmungslagen der Politik"?
Kommentar ansehen
26.07.2014 11:16 Uhr von Bodensee2010
 
+10 | -8
 
ANZEIGEN
Nun ist sie bald endlich auch offiziell da , die DDR 2.0

Denunzianten freut Euch , es dauert nicht mehr lange , bis ihr Euch so richtig austoben könnt

[ nachträglich editiert von Bodensee2010 ]
Kommentar ansehen
26.07.2014 11:42 Uhr von turmfalke
 
+5 | -1
 
ANZEIGEN
Die Stimmungslage in der Bevölkerung überwachen um evtl. eingreifen zu können, was soll das heissen? Wird die Stimmung in diesem Land nicht laufend von millionenschweren Ifoinstituten überwacht? Das sind alles nur Ausreden von diesem Pack um die Bürger richtig in der Hand zu haben. Ätsch ich weiss ja was von dir was besser keiner wissen sollte und wenn du nicht machst was wir wollen dann erfahren es alle.
Wenn die Menschen auf dieser Welt wissen würden was von ihnen für eine Macht ausgehen kann dann würden die mit uns nicht so umspringen. Dazu gehört aber Zusammenhalt und der wird täglich zerstört. Es wird Hass gegen andere Völker verbreitet um wenn es mal Ernst wird gegen die auch zuballern. Merkt das niemand, so funktioniert eben der Kapitalismus und nichts mit Gutmenschen!
Kommentar ansehen
26.07.2014 12:49 Uhr von Floppy77
 
+5 | -1
 
ANZEIGEN
"Demnach würde nicht in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingegriffen..."

Das ist auch nur noch eine Frage der Zeit.

Wer die Stimmungslage der Bevölkerung überwachen muss, kann nur Dreck am Stecken haben!
Kommentar ansehen
26.07.2014 13:16 Uhr von ThomasHambrecht
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
Das funktioniert auch nur deshalb, weil manche Leute ihren Unfug, oft ganze Straftaten öffentlich stellen um damit zu prahlen.
Da verlassen manche Leute - heimlich über Nacht - ihre Wohnung mit Dreck und Müll und haben 9 Monate keine Miete gezahlt. In Facebook prahlen sie dann mit öffentlichem Profil, wie schlau sie sind - und dass sie jetzt bei ihrer Freundin wohnen. Und schwupp - hat man sie und kann sie zur Rechenschaft ziehen.
Kommentar ansehen
26.07.2014 14:20 Uhr von Front777
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
Bald kommt die komplette Überwachung.

Offenbarung 13:16 und 17
16 Außerdem sorgte das zweite Tier dafür, dass sich alle Menschen – Hohe und Niedrige, Reiche und Arme, Freie und Sklaven – ein Kennzeichen an ihre rechte Hand oder ihre Stirn machen ließen. 17 Ohne dieses Kennzeichen – das war der Name des Tieres beziehungsweise die Zahl seines Namens* – würde niemand mehr etwas kaufen oder verkaufen können.

Zuvor muss man es halt noch auf dieser Art machen, Netzwerke, Telefonie und e-Mails überwachen.
Man kann es kaum glauben, aber so wird es kommen, jeder Mensch wir "gechipt" wehe dem der selbständig denkt und mit dem Staat nicht konform ist.

Wenn die Technik so weit ist, wird es auch so kommen!!!

[ nachträglich editiert von Front777 ]
Kommentar ansehen
26.07.2014 14:46 Uhr von Suffkopp
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Warum sollen die nicht lesen können was sonst auch jeder lesen kann? Weil Sie Politiker sind?

Vlt. merken sie dann wie die Stimmung tatsächlich ist und lernen daraus.
Kommentar ansehen
26.07.2014 14:52 Uhr von jschling
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
grundsätzlich gebe ich der Regierung da recht: wenn jemand öffentliche Äusserungen tätigt, dann sind die für jeden abrufbar, also auch für Ermittler. Im Einzellfall, bei aktiver begründeter Überprüfung einer Person also OK.
Pervers wird das aber, wenn die Überwachung der Bürger automatisiert via Software stattfinden soll, das hat NSA Charakter :-((

Die ganzen naiven Gutmenschen werden natürlich wieder sagen "ich habe nichts zu verbergen, sollen sie doch machen", mit etwas mehr intellenz sollte man aber verstehen können, dass es für einen demokratischen Rechtsstaat nicht angehen kann sein Sklaven, ähh Bürger, unter Generalverdacht zu stellen.
Aber unsere Politiker sind schon lange abgehoben und kein Teil des Volkes mehr

[ nachträglich editiert von jschling ]
Kommentar ansehen
26.07.2014 15:46 Uhr von einerwirdswissen
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Warum braucht die Bundeswehr Meinungs- und Stimmungslagen in der Bevölkerung?

Hat unsere Obrigkeit Angst vor Demonstrationen Ausschreitungen ?

Nein Sie hat wahrscheinlich Angst vor einem Putsch.

Andere Ideen sind sehr wünschenswert.Weil:Ich bekomme Angst.
Kommentar ansehen
26.07.2014 15:52 Uhr von einerwirdswissen
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@ Kritikglobalisierer : Ägypten ist da Glaube ich nicht das beste Beispiel. Hust.
Kommentar ansehen
26.07.2014 18:04 Uhr von Child_of_Sun_24
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Wenn jemand offen auf der Straße etwas rausposaunt kann doch auch jeder mithören, ist nunmal öffentlich und derjenige ist selbst schuld wenn durch etwaige öffentliche Äußerungen von ihm/ihr verfahren gegen ihn/sie eingeleitet werden, bzw. diese Infos für weitere Ermittlungen verwendet werden.

Warum soll das bei Öffentlichen Postings rechtlich anders aussehen ?

Die meisten Menschen sind da im denken noch nicht so weit das wenn sie etwas öffentlich auf Facebook oder sonstigen Seiten posten es genauso ist wie wenn sie es offen auf der Straße rausbrüllen (Ok, wobei offen auf der Straße der Personenkreis der es mitbekommt wohl sehr viel eingeschränkter ist).

Viele Posten dinge öffentlich auf Facebook die sie sehr wahrscheinlich nicht durch den Bus brüllen oder auf der Straße rumschreien würden. Irgendwie denken viele das das etwas anderes wäre. (Womit sie ja recht haben, da, wie ich schon sagte, auf der Straße nicht jeder alles mitbekommt ;-) ).
Kommentar ansehen
26.07.2014 19:32 Uhr von das_leben_ist_schoen
 
+0 | -2
 
ANZEIGEN
Ist klar das der Staat dahin schaut, wieso auch nicht.
Kommentar ansehen
26.07.2014 19:35 Uhr von Knetepetete
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
da steckt noch viel mehr dahinter...auf rt.com wurde heute sogar berichtet das geheimdienstmitarbeiter kommentare und postings im namen eines beliebigen user abgegeben worden sind um eine gefakte öffentliche meinung zu generieren.
aber ohne das wissen der geschädigten!
Kommentar ansehen
26.07.2014 23:32 Uhr von TinFoilHead
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
"Soziale" Netzwerke, lol, was für ein verfehlter Begriff.

Aber diese ganzen krampfhaften Selbstdarsteller, die es nicht vor eine RTL-Kamera geschafft haben, freuen sich doch über Besuche auf ihren Seiten...
Kommentar ansehen
27.07.2014 10:55 Uhr von Suffkopp
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@jschling - Leute wie Du mit ihrem ewigen überheblichen Gesabbel von wegen "naive Gutmenschen", "mit etwas mehr Intelligenz" gehst mir mittlerweile derart auf den Sack - das ist nicht mehr feierlich. Und dann diese "die dürfen dann natürlich nicht die Möglichkeiten ausnutzen". Mensch Du nutzt doch auch google um an Infos zu kommen. Stell Dir vor Du müsstest z.B. jede Homepage einzeln durchblättern um an Infos - wohlgemerkt öffentliche - zu kommen. Also irgendwie ist manchmal die Sichtweise schon etwas einseitig - ich darf alles - die dürfen nichts. Und das hat nichts mit "nicht zu verbergen" zu tun.
Kommentar ansehen
27.07.2014 22:46 Uhr von TinFoilHead
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@ Onid_A

Ich frag mich nur wozu die Regierung eine "Erfassung von Meinungs- und Stimmungslagen der Bevölkerung" braucht.

Damit sie früh genug wissen, wann sie sich vor dem Volk in ihre bürgersicheren Bonzenbunker zurückziehen müssen!
Kommentar ansehen
12.11.2014 12:06 Uhr von Stray_Cat
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
"verfügbare Kommunikationsinhalte"
ist ein sehr weitläufig definierbarer Begriff.

Mit welchen Mitteln verfügbar?

Soweit ich weiß, wird auf Facebook gesteuert, wer von den Freunden die Informationen lesen darf. Es wäre mir neu, dass man hier den User "staatliche Behörde" auf seine Liste setzen kann.

Dass es nur um Informationen geht, die nicht weiter eingeschränkt sind, also für jeden lesbar, auch den, für den der Autor völlig fremd und unbekannt ist, ist schwer vorstellbar.

Refresh |<-- <-   1-19/19   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2016 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Soziales Netzwerk Lokalisten wird es bald nicht mehr geben
Negativpreis für Facebook: Soziales Netzwerk ist Informationsblockierer 2016
USA will von Einreisenden die Nicknames von sozialen Netzwerken


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?