15.06.14 09:09 Uhr
 90
 

Rüstungsexporte: Ralf Stegner will Exporte in nicht-EU-Staaten einschränken

Der Vize-Bundesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, will die Rüstungsexporte in Länder, die nicht der Europäischen Union angehören, drastisch einschränken.

"Es darf keine Rüstungsexporte in Spannungsgebiete und in Staaten mehr geben, die damit ihre eigene Bevölkerung unterdrücken. Das muss definitiv ausgeschlossen werden", so Stegner gegenüber der "Deutschen Presseagentur".

Zuvor hatte das Bundeswirtschaftsministerium verkündet, dass Lieferungen von Kleinwaffen und Panzern strenger überprüft werden sollen. Stegner sei zuversichtlich, dass die Regierung die Exporte restriktiver handhaben werde.


WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: EU, SPD, Ralf Stegner, Rüstungsdeal
Quelle: shz.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Ralf Stegner (SPD): Randalierer in Hamburg waren keine Linken
Schwere Entgleisung von SPD-Vize Ralf Stegner auf Twitter - Wahrscheinlich mit der Maus ausgerutscht
SPD-Vize Ralf Stegner gegen Wettlauf um Gesetzesverschärfungen

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

1 User-Kommentar Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
15.06.2014 10:13 Uhr von waltervier
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Das war ein Wahlversprechen und die SPD hält sich daran - sehr konsequent.
Wenn man bedenkt, welches Zeugnis der Rüstungsexportbericht für das letzte Jahr von Schwarz-Gelb ausgestellt wurde, sollte man die SPD , allen voran Sigmar Gabriel, dafür loben, Waffen nicht als Wirtschafts- und Außenpolitik zu betrachten.

Refresh |<-- <-   1-1/1   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Ralf Stegner (SPD): Randalierer in Hamburg waren keine Linken
Schwere Entgleisung von SPD-Vize Ralf Stegner auf Twitter - Wahrscheinlich mit der Maus ausgerutscht
SPD-Vize Ralf Stegner gegen Wettlauf um Gesetzesverschärfungen


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?