10.06.14 19:49 Uhr
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Österreich will nach wie vor Deutschland wegen PKW-Maut verklagen (Update)

Schon vor einiger Zeit drohte Österreich Deutschland mit einer Klage wegen der "Pkw-Maut für Ausländer" (ShortNews berichtete).

Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) sieht dies nach wie vor als einen Bruch des europäischen Gleichheitsprinzips.

Benachteiligt wären aus ihrer Sicht vor allen Dingen Pendler aus Österreich, die auf dem Weg zur Arbeit über "das deutsche Eck" fahren. Daher will Österreich nach wie vor Klage vor dem Europäischen Gerichtshof einreichen.


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WebReporter: sfmueller27
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Österreich, Klage, PKW, Maut, PKW-Maut
Quelle: oe24.at

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.06.2014 19:49 Uhr von sfmueller27
 
+52 | -8
 
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Wenn ich denke, wieviel Geld Österreich an deutschen Fernfahrern und Touristen verdient, die seit Jahrzehnten durch die Alpenrepublik fahren...unser Geld nehmen sie gerne, aber in Deutschland wollen sie nichts zahlen.
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10.06.2014 19:56 Uhr von CoffeMaker
 
+33 | -3
 
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Haben die in Österreich keine Maut oder warum muckieren die sich jetzt?
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10.06.2014 20:01 Uhr von ZzaiH
 
+38 | -5
 
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tja ist auch ne einmalige situation...

sonst zahlt deutschland für alles und jeden in der EU und nun wollen die auf einmal selbst geld...wo soll das nur hinführen? da muss allerschnellsten ein riegel vorgeschoben werden...
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10.06.2014 20:06 Uhr von Rechtschreiber
 
+12 | -3
 
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Ein Wort: Dumm.
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10.06.2014 20:23 Uhr von dragon08
 
+5 | -15
 
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10.06.2014 20:52 Uhr von CoffeMaker
 
+13 | -1
 
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"In Österreich wird die Maut nicht irgendwie verrechnet soweit ich weiß , also trägt dort der Autofahrer 100% der Kosten. "

Ja und nu? Die brauchen nur das gleiche einführen und dann passt das. In Frankreich zahlen die garkeine Kfz-Steuer sondern nur Maut. Wo ist da die Gleichheit?
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10.06.2014 21:01 Uhr von internetdestroyer
 
+4 | -4
 
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@dragon08:
Glaubst Du wirklich das Märchen von der Kfz-Steuer?
Man hört mittlerweile nämlich gar nichts mehr diesbezüglich.

Ich vermute eher, die PKW-Maut wird einfach zusätzlich eingeführt. Bestenfalls im ersten Jahr wird die Kfz-Steuer um beispielsweise 100 € gesenkt, im zweiten Jahr dann halt 200 € draufgeschlagen. Fertig!
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10.06.2014 21:05 Uhr von Joeiiii
 
+4 | -9
 
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Was hier leider kaum jemand verstanden hat:

Es geht nicht um die Maut, sondern darum, daß nur Ausländern Kosten entstehen. Gäbe es eine Maut, die alle gleichermaßen betrifft, wäre es kein Problem. In Österreich zahlt man für die Benützung der Autobahn, wie in vielen anderen Ländern auch. Aber nirgendwo gibt es eine "Ausländermaut", die nur Fremde betrifft. Wenn es in Deutschland über die KFZ-Steuer gegengerechnet wird, entsteht dem Deutschen keine Kosten, dem Fremden aber schon.

Mal anders herum: Wie groß wäre das Geschrei, wenn die Länder um Deutschland herum eine Maut einführen würden, die nur Ausländer betrifft? Da würde man sich sofort darum kümmern, daß das betreffende Land von der EU gerügt und zur Einstellung der Idee gezwungen wird. Jedes Geschütz würde man auffahren, um das zu verhindern. Oder nicht?
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10.06.2014 21:13 Uhr von dragon08
 
+3 | -3
 
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Habe Ich geschrieben , das Ich daran glaube das Wir als Autofahrer was "geschenkt" bekommen ?
Ich habe nur geschrieben wie zur Zeit der Plan ist !

@Hibbelig ,@wiederwaslos wenn man KEINE Ahnung hat !

KFZ-Steuer ist NICHT MEHR Ländersache , BITTE Informieren !

"Bislang waren die Finanzämter für die KFZ-Steuer verantwortlich. Doch inzwischen wurde die Verwaltungskompetenz von den Ländern auf den Bund übertragen. Ab dem 1. Juli 2014 ist die Zollverwaltung für die Festsetzung, Erhebung und Vollstreckung der KFZ-Steuer zuständig."

So und nun ?

[ nachträglich editiert von dragon08 ]
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10.06.2014 21:28 Uhr von blaupunkt123
 
+4 | -3
 
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Ist ja goldig. Wieso müssen den Deutsche sich eine Vignette kaufen ?

Und wenn Österreicher mal dran sind, verklagen sie andere ?

Das ist ja mal eine super Auffassung.
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10.06.2014 21:38 Uhr von d1pe
 
+4 | -4
 
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Was haben die für ein Problem? Jedes Jahr, wenn ich in den Winterurlaub nach Österreich fahre muss ich Mautgebühren für die Vignette zahlen. Warum beschweren die sich, wenn die auch zahlen müssen?
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10.06.2014 21:38 Uhr von MrSchmitty
 
+1 | -3
 
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Sollen die Österreicher erst einmal ihre Maut für Ausländer abschaffen...
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10.06.2014 21:49 Uhr von dragon08
 
+4 | -4
 
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Noch mal zum Mittackern:

Die Österreicher zahlen KFZ-Steuer und Maut ---> Deutschland , "soll" die Maut mit der KFZ-Steuer verrechnet werden --> Also +/- 0 Geschichte ( Wer es glaubt)

Wenn das so in DE durchgesetzt wird , verstößt es GEGEN das Gleichheitsprinzip.
Ohne Klage würde es gehen , wenn die Maut EXTRA erhoben wird ,aber NICHT mit der KFZ-Steuer verrechnet wird ( Auf das wird es wohl hinauslaufen)
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10.06.2014 21:59 Uhr von Joeiiii
 
+4 | -4
 
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@MrSchmitty
>>Sollen die Österreicher erst einmal ihre Maut für Ausländer abschaffen...<<

Wovon träumst du? In Österreich gibt es keine Österreicherbonus und deswegen auch keine Ausländermaut. Dort zahlt jeder gleich viel, egal ob Österreicher, Deutscher, Italiener, Franzose oder sonstwer. Geht das in deinen Schädel nicht rein? Verstehst du nicht, worum es wirklich geht?
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11.06.2014 00:06 Uhr von tvpit
 
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Wo kleben sich eigentlich Motorradfahrer die Vignette hin?
Ans Visier oder an die Backe?
Man munkelt,es soll Europaweit eine Maut kommen,dann hat sich die Diskussion hier erledigt.
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11.06.2014 00:58 Uhr von Petaa
 
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Gleichbehandlung können die Schluchtenscheisser gerne haben.

Wenn sie mit ihrem Auto über die Grenze wollen wird halt auch KFZ Steuer von Ihnen kassiert wie von jedem Deutschen auch und wenn Sie dann noch Maut bezahlen für die Autobahn dürfen sie das auch gegen rechnen.

Mal sehen wie schnell die dann die Fresse halten ;-)
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11.06.2014 08:34 Uhr von konfetti24
 
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@ sfmueller27 - DU redest einen Schei** daher das ist unglaublich. Also ersten will Österreich nur das die Maut für alle gilt und nicht nur für Ausländer. Zweitens kassiert die ASFINAK die Mautgebühren auch von Österreicher und nicht nur von Ausländer. Und zweitens Du Unbelesener, investiert die ASFINAK die Gelder die durch verkauf der Vignette wieder in den Straßen. Du solltest schon mal durch Österreich fahren dann siehst Du mal in welchen Zustand die österreichischen gegenüber den deutschen Straßen/Autobahnen sind. DAFÜR zahle ich gerne 80.- im Jahr. Zumindest mache ich mir auf österreichische Strassen nicht meine Fegen / Stoßdämper kaputt.!!!

[ nachträglich editiert von konfetti24 ]
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11.06.2014 09:07 Uhr von guy110511
 
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Muuuhhhhhaaaaaaahhhhhhh, was hamma jetzt Angst!!!
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11.06.2014 09:20 Uhr von hannesm
 
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immer wieder super wie wir Österreicher wegen der Maut eine drauf bekommen - bei uns zahlt das jeder... auch die Strafe von 170 bei fahren ohne Pickerl muss JEDER zahlen (hat da mal nen Bericht im TV gegeben wo sich die Deutschen so aufgeregt haben wenn sie dann erwischt wurden) - ach ja - 8,50 für 10 Tage auf der Autobahn ist schon Wucher - ach ja schon mal in Italien probiert wie weit man mit 8,50 kommt :-) - da jammert keiner weil das Gejammer die Italiener halt nicht intressiert

[ nachträglich editiert von hannesm ]
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11.06.2014 09:30 Uhr von das kleine krokodil
 
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@Halma
Ich vermute das du recht hast aber eine Abschaffung der KFZ Steuer und eine Einführung der Maut für alle wäre vieleicht Denkbar aber das Traut sich vermutlich keiner weil das ja auch zu verlusten führen würde Weil es dann Plötzlich Deutsche gäbe die sich über die Einsparung bei der KFZ Steuer freuen würden und gleichzeitig keine Maut brauchen da sie nicht auf der Autobahn fahren (man denke nur mal an Pizza Taxis oder Zweitwagen die fast nur für Stadt verkehr genutzt werden)

Aber an eine Verrechnung der Maut gebühren mit der KFZ Steuer glaube ich jedenfalls nicht, zumindest nicht EU Rechts konform.
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11.06.2014 09:52 Uhr von Cevapcici21
 
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Mir wärs egal. Sollen sie die KFZ steuer Und die Vignette miteinander einführen. Nur eben Soli weglassen, das wäre längst überfällig, Dann ruhig 150€ Maut... sollen sie sich dann noch aufregen die Ösis.

Zusammenfassung: Mein Modell: Maut150 + KFZ Steuer wie bisher - Soli = Glücklicher Cevap + Die anderen Länder dürfen trotzdem Zahlen, so wie wir überall in Europa
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11.06.2014 10:49 Uhr von Pudelhaubenschnalzer
 
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Vergleich dazu Studiengebühren in Österreich:
Österreich will keine einheben ... Traum von freier Bildung für alle ... das sorgt dafür dass wie blöd Studenten von Deutschland zu uns kommen, weils nix kostet.

Österreich überlegt, von Ausländern eine einzuheben .. geht für EU nicht.
Ö überlegt über ein Hintertürchen gegenverrechnen mit anderer abgabe (wie eben DE mit KFZ Steuer) ... geht nicht laut EU Gericht.
Aber bei Deutscher Maut solls auf einmal funktionieren?
Das is der ware Grund.

[ nachträglich editiert von Pudelhaubenschnalzer ]
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11.06.2014 17:35 Uhr von dragon08
 
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@Wok! m hats Du eigentlich alle Postings gelesen ?

Scheinbar nein !

Warst wohl ganz aufgeregt , das Du was hast , wo Du rüber herziehen kannst ,und dabei den Rest total übersehen


@Halma , soweit Ich weiß , ist das mit der KFZ-Steuer ab 30.06.2014 in Kraft , der Beschluß selbst ist aber 5 Jahre als darüber
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12.06.2014 10:08 Uhr von Sag_mir_Quando_sag
 
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Staatsgeheimnis LKW-Maut
http://www.3sat.de/

"STIMMT´S? Beansprucht ein Lkw die Straße 10000-mal so stark wie ein Pkw?

... fragt Gunhild Wilms aus Kirchheim-Teck

Welche Tortur würden Sie lieber ertragen: zehn Schläge ins Gesicht mit einer Kraft von je einem Kilo oder einen Schlag mit zehn Kilo?

Eben. Die verheerende Wirkung, die eine Kraft entfaltet, steigt nicht linear mit ihrer Größe, sondern erheblich stärker an - eine zehnmal so große Kraft erzielt mehr als die zehnfache Wirkung.
Das wissen auch Straßenbauingenieure. Sie rechnen seit Jahrzehnten mit dem sogenannten Vierte-Potenz-Gesetz. Das besagt, dass der Verschleiß der Straße durch eiin Fahrzeug mit der vierten Potenz seines Gewichts steigt, jeweils bezogen auf eine Achse. Ein Rechenbeispiel: Ein gewöhnlicher Pkw mit einer Tonne Gewicht drückt mit 500 Kilo pro Achse auf die Straße. Bei einem vierachsigen 30-Tonner lasten pro Achse 7,5 Tonnen auf der Straße, das ist das 15-Fache. Das Vierte-Potenz-Gesetz sagt nun: Die Belastung für die Straße und damit der angerichtete Schaden ist pro Achse nicht 15-mal so groß wie beim Pkw, sondern der Faktor beträgt 15**4, also 15 * 15 * 15 * 15, das ist 50625. Da unser Beispiel-Lkw außerdem doppelt so viele Achsen hat wie der Pkw, schädigt er die Straße sogar mehr als 100000-mal so stark.
Und das heißt: Bei ihren Berechnungen können die Ingenieure die Personenwagen eigentlich vernachlässigen, die Abnutzung der Straße erfolgt im Wesentlichen durch die Laster. (...) CHRISTOPH DRÖSSER"
DIE ZEIT vom 28. Juli 2011, S. 32
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14.06.2014 15:28 Uhr von Joeiiii
 
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@puppermaster
>>Ich fahr auch 2stunden durch Österreich um in den Süden zu kommen und muss dafür ne 10tages vignette kaufen.
Und ich zahl noch 10EUR für einen Tunnel extra.

Das ist Abzocke...<<

Das ist aber keine Abzocke von Ausländern, sonst trifft jeden. Oder meinst du, daß Österreicher in Österreich gebühren- und mautbefreit sind? Wenn ich, als Österreicher, auf Österreichs Straßen dieselbe Strecke fahren möchte wie du, dann zahle ich auch das Gleiche wie du. Hier gibt es keine Extrawurst für Inländer.

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