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Hamburg: Polizisten verweigerten Befehlsausführung bei Einsatz gegen Flüchtlinge

In Hamburg kam es am vergangenen Donnerstag vor dem Rathaus zu einem umstrittenen Polizeieinsatz gegen die sogenannten "Lampedusa-Flüchtlinge". Diese demonstrierten für ein Arbeits- und Bleiberecht, was von den Beamten aber unterbunden werden sollte.

Während der Räumung des Sitzstreiks wurden Flüchtlinge verhaftet und mit Gewalt gefügig gemacht. Einige Beamten verweigerten daraufhin den Befehl. Die vierte Hundertschaft der Hamburger Polizei remonstrierte.

Remonstrieren ist das Recht eines Beamten, Befehle zu verweigern, weil er sie für rechtlich unzulässig hält. Auf Nachfrage durch Journalisten teilten Beamte der Einsatzgruppe mit, dass sie geschlossen remonstrierten, um die Flüchtlinge nicht von den Treppenstufen des Rathauses schubsen zu müssen.


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WebReporter: NoPq
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Polizei, Hamburg, Einsatz, Flüchtling, Verweigerung, Lampedusa
Quelle: taz.de

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41 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.06.2014 14:09 Uhr von WalterWhite
 
+74 | -69
 
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Es gibt wohl doch noch Menschlichkeit auf der Welt.
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07.06.2014 14:17 Uhr von hw-ba
 
+52 | -46
 
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Das ist gesunder Menschenverstand
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07.06.2014 14:28 Uhr von tvpit
 
+77 | -23
 
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Wäre es ein Einsatz gegen die einheimische Bevölkerung gewesen,hätte man mit voller gesetzlicher Härte durchgegriffen.
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07.06.2014 14:43 Uhr von Merlin259
 
+3 | -20
 
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07.06.2014 14:47 Uhr von Jaqulz
 
+47 | -49
 
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"Abschieben! Und die faulen Beamten gleich mit!"

"alle feuern wegen arbeitsverweigerung und gut "


"Scheiss Verräter! Alle entlassen und anklagen. Es gibt nicht den geringsten Grund warum so ein Befehl unzulässig sein sollte. "

Meine Fresse, IHR solltet abgeschoben werden.
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07.06.2014 14:50 Uhr von Schmollschwund
 
+17 | -13
 
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Na, endlich mal ein Zeichen!

@Jaqulz_
"Meine Fresse, IHR solltet abgeschoben werden."

Nee, lieber mitten rein gesetzt werden. Vielleicht raffen ja dann mal ein paar hier, dass es eine ganz üble Welt sein muss, in der man lebt.

[ nachträglich editiert von Schmollschwund ]
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07.06.2014 14:57 Uhr von c0rE
 
+16 | -25
 
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Das ist aber auch ein dämliches Rechtssystem, ganz ehrlich.

Wieso gibt man denen denn keine Arbeitserlaubnis?
Dann zahlen die Steuern ins System und und und ...

Nee, stattdessen warten manche 10 Jahre auf ihren Antrag.
Was dauert da so lange? Dann soll man doch wenigstens innerhalb von 4 Wochen sagen "nee, geht wieder nach hause" oder "ok bleibt hier"

Aber wenn man die 10 Jahre in so Löcher mitten in den Wald bringt, die man Asylantenunterkünfte nennt, mit Residenzpflicht und lässt sie dann da schmoren, dann darf man sich nicht wundern.

Sollen sie doch die Möglichkeit bekommen um zu Arbeiten. Wüsste nicht wo das Problem liegt.

[ nachträglich editiert von c0rE ]
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07.06.2014 15:20 Uhr von DieHunns
 
+24 | -25
 
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@ Wolfsburger

Nazijägerblatt, Linksfaschisten, Sozialschmarotzer, Propagandablatt ...

Sehr Objektiv von Dir, wirklich ...
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07.06.2014 15:27 Uhr von Gimpor
 
+19 | -14
 
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Also wer fordert, diese Polizisten zu feuern, der hat die Gewaltenteilung nicht verstanden. Wenn die Exekutive nicht unabhängig ist, hat man de facto einen Polizeistaat.
Wenn das hier einige Rechte aus bloßem Hass gegen Migranten nicht akzeptieren wollen, dann entlarven sie sich aber ganz schnell als Demokratie-Feinde!
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07.06.2014 15:39 Uhr von dersenfdazugeber
 
+25 | -15
 
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Einfach abschieben und gut - die haben hier nichts zu suchen ...
Sozialschmarotzer!
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07.06.2014 15:42 Uhr von lopad
 
+19 | -17
 
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Großes Lob an die vierte Hundertschaft!

Schön zu sehen, dass es in der deutschen Polizei doch nicht nur stumpfe Befehlsempfänger sondern auch Leute die ihre Befehle hinterfragen gibt
Leider eine Seltenheit...
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07.06.2014 15:47 Uhr von Netsingleradio
 
+12 | -15
 
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Ich finde es zwar nicht so pralle die Sturmflut von Asylbewerbern zu bewälltigen , aber auch sie haben es verdient eine Bleibe zu bekommen in einem Kriegsfreiem Land.Was die Polizisten gemacht haben finde ich persönlich Vorbildliches Verhalten.Wäre ich Polizist hätte ich mich genauso verhalten.Alle daran beteilligten Polizisten verdienen meine Hochachtung dafür!!!
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07.06.2014 15:56 Uhr von DieHunns
 
+20 | -25
 
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@ Wolfsbuger

Jetzt zu deinem Krupp Stahl Roman ....

Erstens "Streiken" die Beamten nicht, das wüsstest Du, wenn du der Deutschen Sprache mächtig wärst, in Form von .. "Ich lese -ergo = verstehe", da hackt es schon bei Dir gewaltig.

Desweiteren wird kein Gericht auf Deutschen Boden das remonstrieren der Beamten ahnden, da, und jetzt halt dich fest! Es deren Recht ist, ja ich weis ... Der Polizist unseres Morgenlandes darf sogar mehr als nur Verhaften und Knöllchen ausstellen, schockierend!

Weiter im Text .. Flüchtlingen einen Luxus zu unterstellen in den Wohnheimen, erklärt sich mir so.

1. Stammtischparole
2. Ahnungslosigkeit
3. Kein Grundwissen über die Wohnheimsituation

Würdest Du nur einmal im Leben, so ein Wohnheim betreten, die Wohnungen Dir anschauen, würdest Du nie und nimmer das Wort Luxus in den Mund nehmen. Im gegenteil, einem Obdachlosen geht es meist besser wie denen.

Diese müssen für Windeln, zig Anträge stellen beim zuständigen Sozialamt stellen, bis dieser Antrag bestätigt wird, braucht das Kind schon wieder Windeln in anderer Nummer. Familien, müssen ein einem Raum schlafen. Stell du Dir nur einmal vor, mit deinem Vater, Mutter, Schwester und Bruder auf paar qm zu wohnen und zu nächtigen, du müsstest Klamotten tragen von anderen. Jungs im alter von 10 Jahren +, tragen oft Hosen mit Blumensticker von Mädchen, weil diese nichts haben, aber über eine Jeanshose mit Pinken Blümchen, sich mehr freuen, als sonst ein Kind an Weihnachten über sein 1000 Euro Geschenk. Mädchen uns Jungs mit nicht einmal 13 Jahren flüchten ALLEINE aus Kriegsgebieten auf Schiffen und Co. über Monate, und werden Systematisch Misshandeln und sexuell vergewaltigt, ich rede hier von Kindern, aber auch Erwachsene Frauen und Familienväter geben Ihren Arsch hin für die Schlepper, um am Leben zu bleiben. In Deutschland gibt es sogar Kinder, die werden vom Deutschen Staat von der Familie getrennt. Stelle Dir nur einmal vor, du flüchtest mit samt deiner Familile, du bist .. sagen wir mal 12 Jahre alt, ein Kind. Schaffst es irgendwann mal nach Deutschland, und musst als Kind, alleine - getrannt von deiner Mutter knapp 250 km weiter weg wohnen, weil ein Deutsches Gericht auf Deutschen Boden, NICHT nach Deutschen Recht handelt, sondern nach den Afghanischen Recht, und dich als Kind von deinen Eltern trennt, stell Dir nur einmal diese Situation vor, was fühlst Du dabei?

Es kann natürlich auch sein, das Du keinen Vater oder Mutter mehr hast, weil du zusehen musstest, wie dein Vater geköpft wurde, und deine Mutter über Monate in Haft gefoltert wurde und der Körper von oben bis untern vernarbt ist.

Stell Dir vor, du flüchtest in ein Land, die Polizei kommt, und beschlagnahmt über Monate, dein Handy, und dein Bargeld, mit einer Offiziellen Begründung "Wir nehmen an, das dieses Diebesgut ist, weil Flüchtlinge kein Geld haben" ... stell Dir vor, wir reden hier von 28 Euro.

Stell Dir vor, du siehst aus wie ein Assi, hast aber in deinem Land Medizin studiert, und trägst hier die Klamaotten von fremden, und hast sogar keine Wahl was du trägst, wie denkst du dabei?

Stell Dir auch vor, du suchst in den Kleiderspenden nach einem Tshirt, welches mal deine Größe hat, damit du wenigstens einmal "normal" gekleidet rüberkommst, und an den Klamotten hängt Kot und Urin, damit man dieses nicht mehr anziehen kann, wie fühlst du dich dabei?



Und jetzt nur für Dich, die Beispiele dich ich dir genannt habe, sind keine, sondern sind Fakten aus den letzten 2 Monaten allein nur in EINER Unterkunft, stell Dir vor, das ich dort Beruflich auch ihn und wieder tätig bin. Viel Spass beim einwirken lassen.

Und unter uns, ich hatte auch ein abwertendes Bild, bis ich mir dieses elend aus nächster Entfernung anschauen musste. Unscheinbare Menschen, lachen und haben Spass, haben aber mehr Tot, Mord und Folter erlebt, als wir alle zusammen hier, und werden schikaniert weil unser Rechtssystem nicht MultiKulti eingestellt ist, wie jeder hier denkt, ganz im ggt. JEDEN Tag, werden Familien abgeschoben. Frauen, die mit 3 Kinder über Monate GEFICKT wurden bei der Flucht in allen erdenklichen öffnungen, vor den Augen ihrer Kinder werden wieder ausgewiesen. Weisst du wie das Abläuft? Die Polizei kommt, nimmt euch mit, dann kommt ihr in eine Art unterkunft, meist in Gefängnisse, und werdet dann von einem zum nächsten Moment wieder in den Flieger gezerrt, mit 3 Kindern im alter von ... 3 bis 8 ... weil die ABH (Ausländerbehörde) irgend einem nahen verwandten in deinem Land gefunden hat, und da spielt es keine Rolle, ob dieser Onkel oder sonst wer, selbst Drogenabhängig ist, ein Mörder oder sonst was. Viel Spass damit Wolfsburger, wenn du jede Sekunde mit deinem Leben spielen musst, und dabei das Leben deiner Kinder schützen willst, aber es nur eine Frage der zeit ist, bis du wieder Vergewaltigt wirst, oder deine Kinder, und das vor deinen Augen.


Und auch hier .. aktueller Fall, viel Spass!
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07.06.2014 17:25 Uhr von Robert76
 
+19 | -13
 
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Sowas gibts auch nur in den Sozen-Nestern Hamburg, Bremen und Berlin.

Kein Wunder, dass diese Städte vor den Hund gehen.
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07.06.2014 17:47 Uhr von Knutscher
 
+1 | -17
 
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07.06.2014 18:32 Uhr von Rechtschreiber
 
+11 | -19
 
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50% der Wertungen hier kommen von Shortnazis, die sogar so dumm sind, dass sie die 3-Wort-Sätze der Bild nicht verstehen!
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07.06.2014 19:12 Uhr von Suffkopp
 
+6 | -9
 
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@benni-88 - ich muss es leider so sagen: Du bist ein leuchtendes Beispiel mangelnder Intelligenz. Anders kann man Deinen Einwurf "Arbeitsverweigerung" nicht deuten, denn hier geht es um das Remonstrieren - also informier Dich mal über § 63 BBG und § 36 BeamtStG. Blödesrumlabern ist nicht hilfreich.

@blubberal - bei Mord wird bestimmt kein Polizeibeamter remonstrieren.



[ nachträglich editiert von Suffkopp ]
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07.06.2014 19:37 Uhr von keineahnung13
 
+6 | -11
 
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ich finde, man sollte die am besten so schnell wie möglich integrieren, da aktuell z.B. die aus Syrien kommen wohl eh nicht so schnell wieder nach Hause können. Dann sollte man die auch Arbeiten gehen lassen, was wieder Steuern bringt.
Wenn die gut integriert sind, kann man die dann ja wohl auch mit gutem Gewissen sogar eigentlich einbürgern.

Aber wenn man die wie Viecher oder schlimmer irgendwo unterbringt und alle auf einen Haufen wohnen, braucht man sich auch nicht wundern das die kriminell werden können. Denke mal das würde wohl dann fast jeder hier irgendwann in der Situtation, weil man dort irgendwie raus will. Das ist halt dieser Teufelskreis.
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07.06.2014 20:19 Uhr von Karlchenfan
 
+13 | -2
 
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Grundsätzlich finde ich die Reaktion der Polizisten gut,weil sie sich der unklaren politischen Handhabung entziehen,es ist eindeutig nicht deren Aufgabe,politische Fakten zu schaffen.

Andererseits sind die Lampeduser hier eigentlich falsch aufgehoben,erster Berührungspunkt mit Zutritt in die EU war Italien,somit sind auch die dortigen Behörden zuständig.Jedoch einschränkend angemerkt,bekäme bei einer derartigen Auslegung auch nur das Pack in Deutschland eine Asylchance,das sich gemütlich in einen Flieger einschecken kann und hier auf einem Flughafen in Deutschland wieder rausfällt.Das sind aber nicht die armen Schweine,die die Killertour auf sich nehmen.Diese Menschen haben nunmal garnicht die Möglichkeiten,sich unter die Obhut der Flüchtlingsgesellschaften zu begeben,um dann per Verteilungsschlüssel eventuell hierher zu kommen,oder nach Griechenland,oder nach Portugal oder was weiß ich,wohin.

Aber,und das ist eindeutiger Fakt,die Lampedusa Flüchtlinge schrammen seit die in Hamburg aufgeschlagen sind,ständig haarscharf hinter den Grenzen des Erlaubten herum.
Sie lassen sich nicht registrieren,wozu sie verpflichtet wären,sollen die Sozialstellen etwas für sie tun können,sie verschanzen sich hinter der Kirche,wohl wissend,das diese gar nicht anders kann,als kirchliches Asyl zu gewähren,entziehen sich somit gezielt dem Apparat der für sie zuständigen Behörden,jetzt die Demonstration vor dem Rathaus-Verstoß gegen die Bannmeile.
Also,die Jungs sind entweder sehr gut informiert oder werden gezielt gesteuert,um hier vollendete Tatsachen zu schaffen.

Und genau da wittere ich Unrat,hier sind über Lampedusa keine Familien angekommen,nur junge Männer,wenn es dazu kommt,das die hier bleiben dürfen,dann ist ein Präzedenzfall geschaffen,den man nicht wieder ungeschehen machen kann.
Dann ist hier eine Einfallschneise geschlagen,die Afrika vollen Zugang in die EU erlaubt.Dann können alle kommen,völlig egal auf welchem Weg.Ich sehe es schon einen Konvoi von Schiffen,die die Elbe hochkommen,mit zehntausenden von armen Schweinen vollgepackt,an denen Schlepperbanden und Migrationsgewinnler gemeinsam Millionen verdienen,ohne das die Menschen etwas davon haben werden,die aber mit deutschen Steuergeldern versorgt werden müssen.Das kann es auch nicht sein.

Es ist hier ein eindeutiges Votum der Politik gefordert,entweder wir machen den Laden auf für alle Welt,wie es ja von vielen Blinden und einigen Geldgeiern gern gesehen werden würde,oder aber wir bekommen eine einheitliche Richtlinie geliefert,mit der man in Zukunft von Seiten der zuständigen Behörden arbeiten kann.

Das in Afrika da jetzt ebenso vollendete Tatsachen geschaffen werden,in dem dort alle,die nicht weichen wollen von den Warlords und muselbeknackten Vollidioten geplättet werden,ist eine Sache,bei der die UN gefordert ist,das muss dort vor Ort eindeutig und mit viel scharfer Munition klar gerückt werden,denn für Millionen von Flüchtlingen und Vertriebenen ist in Europa als nächsterreichbare sichere Bastion kein Platz,ohne das dieses wackelige Gebilde dann nicht vollends kollabiert.
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07.06.2014 21:42 Uhr von Nothung
 
+10 | -4
 
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Dass sich die Demonstration innerhalb der Bannmeile um das Rathaus befand, wo das Demonstrieren nicht erlaubt ist, und deshalb von der Polizei vertrieben wurde, wird von der TAZ einfach unterschlagen, weil es sich so besser für sie anhört. Eine solche Desinformationsquelle dürfte hier nicht zugelassen sein.
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07.06.2014 21:58 Uhr von Knutscher
 
+2 | -9
 
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@07.06.2014 20:42 Uhr von Gothminister

"Was in aller Welt soll ein analphabetischer, bildungsferner, nicht deutsch sprechender, nicht die westlichen Verhaltensnormen beherrschender, kulturferner Siedler in Deutschland arbeiten?
Einige können ja nicht mal eine Uhr ablesen! Wir haben real schon Millionen Arbeitslose in Deutschland, denen man keinen Arbeitsplatz anbieten kann, trotz mindestens einer obiger Eigenschaft?"

Also nett ist anders aber sei es drum. Ich habe mir sagen lassen, das auch Reichsdeutsche Menschen sind und Gefühle haben.
Wir sollten nur mal anfagnen denen geeignete Jobs zu besorgen.
Müll, Straßen reinigen etc. Da findet sich sicher was Sinnvolles ohne die kognitiven Fähigkeiten dieser Leute allzu sehr zu strapazieren ;-)
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07.06.2014 22:31 Uhr von Rainer1962
 
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Diese Leute sind illegal hier Eingereist und stellen Forderungen, dreister geht es doch wohl nicht mehr. Ich wünsche allen Alternativen, Linken u.s.w., daß diese Leute sich in ihrer Nachbarschaft breitmachen und mit ihnen genauso umspringen wie mit diesem Staat, nämlich einfach tun und lassen was sie wollen. Mal sehen, wie lange sie das mit sich selbst machen lassen.

[ nachträglich editiert von Rainer1962 ]
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07.06.2014 23:17 Uhr von Frank_E_Meyer
 
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@Wolfsburger
Was interessiert mich was man sich in Russland oder China erlauben darf?
Nur weil es anderswo noch größeres Unrecht auf der Welt gibt sollen wir hier in Deutschland auch Arschlöcher werden?
Ich weiß, das solche Leute wie du nicht gerne an die Zeit erinnert werden, wo Deutsche mit Abstand die größten Arschlöcher auf der Welt waren, aber ICH bin froh das es nicht mehr so ist und unsere Polizisten ein Gewissen haben und ihr Recht als freie Staatsbürger mit eigener Meinung wahrnehmen.
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07.06.2014 23:27 Uhr von shadow#
 
+4 | -8
 
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Deshalb werden sonst wohl auch immer ein paar Hundertschaften aus Bayern etc. importiert: Da erwischt es dann zwar oft auch ein paar Passanten, Anwohner und Jornalisten aber den Jungs macht das Knüppelschwingen wenigstens noch Spaß...

Daumen hoch für die Hamburger Polizisten.
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08.06.2014 00:04 Uhr von jupiter12
 
+7 | -6
 
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Richtig so!
Die Beamten sollten ihre Zeit besser Nutzen und uns vor dem Rechten Pack schuetzen, so wie in Desden und vielen anderen deutschen Staedten.

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