03.06.14 16:01 Uhr
 4.647
 

Grundrechte: Neuer Bericht - Deutschland weist Defizite auf

Ein neu vorgestellter Bericht zum Thema "Grundrechtsschutz" offenbart erhebliche Defizite bei Einhaltung der Grundrechte bezüglich des absoluten Kernbereichs privater Lebensgestaltung.

Anscheinend wird hier zunehmend öfter durch den Staat eingegriffen als es bislang bekannt ist. Dies geht unmittelbar aus den Ermittlungen bezüglich des NSU hervor sowie der nicht aufgeklärten NSA-Spionageaffäre.

Der Bericht wurde durch die FDP-Politikerin Leutheusser-Schnarrenberger vorgestellt. Aus dem Bericht geht hervor, dass es zu Verstößen gegen die in Verfassung verankerten Grundrechte der Bürger gekommen ist, was durch Untersuchungen von acht Bürgerrechtsorganisationen festgestellt wurde.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Higharcher
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Angriff, Bericht
Quelle: sueddeutsche.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Merkel warnt vor erhöhter Anschlagsgefahr in Deutschland
Hitlercode auf Kinderkarussell
Falschnachricht bei Facebook: Grünen-Politikerin Künast stellt Strafanzeige

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
03.06.2014 16:16 Uhr von astaroth92
 
+20 | -1
 
ANZEIGEN
Haben sie jetzt ja toll festgestellt...

...dabei wird es aber wohl auch bleiben.

Was da läuft ist unterirdisch, aber Deutschland ist nunmal der kleine Mitläufer.
Kommentar ansehen
03.06.2014 16:19 Uhr von T¡ppfehler
 
+6 | -1
 
ANZEIGEN
Fast 42 Verstöße sind wie viele genau? 39?
In der Quelle steht insgesamt 42.
Kommentar ansehen
03.06.2014 16:24 Uhr von Onid_A
 
+26 | -3
 
ANZEIGEN
Die einzigen die in der Lage sind denen da oben eine Klatsche zu verpassen, sind wir! Scheiß auf diesen Bericht, scheiß auf NSU, NSA, FDP, scheiß auf die geschissene Richtervereinigung. Seit Anfang dieses Jahrtausends interessiere ich mich für Politik und seid 14 Jahren ist nicht EINE, ich meine wirklich nur EINE Sache passiert, welche mein Herz ruhiger schlagen lässt.

Die Grundrechte eines jeden Bürgers in D wurden von denen Verletzt, die die Grundrechte eigentlich verteidigen müssten und man bekommt diese Tatsache in Form einer Shortnews serviert.

Politiker die wissentlich die Grundrechte der Menschen verletzten, gehören nicht in die Luxus-Pension geschickt oder ins Gefängnis oder das ihnen irgendwelche kleinen Vereinigungen eine kleine Klatsche geben. Nein... Man sollte deren Köpfe im Bundestag aufspießen um denen nur ansatzweise zu demonstrieren wer die wahre Macht in Deutschland ist... die Deutschen!

Unten bei Shortnews lese ich gerade "Das könnte dich auch interessieren: Innenminister Thomas de Maizière für Überwachung Sozialer Netzwerke in Echtzeit"

Köpfe müssen rollen.
Kommentar ansehen
03.06.2014 16:25 Uhr von einerwirdswissen
 
+15 | -4
 
ANZEIGEN
42 Fälle.....dies würde für meinem Wohnort stimmen.
Und wie siehts mit dem Rest von Deutschland aus.
Kommentar ansehen
03.06.2014 16:34 Uhr von Atheistos
 
+8 | -1
 
ANZEIGEN
Ob sie diesen Bericht auch vorgestellt hätte, wäre ihre Partei aktuell mit in der Regierungsverantwortung.....
Kommentar ansehen
03.06.2014 16:45 Uhr von turmfalke
 
+9 | -2
 
ANZEIGEN
42,am Tag?
Wer glaubt das es in Deutschland gerecht zugeht, glaubt auch an Rechtstaatlichkeit und Demokratie in diesem Land und dann interessieren solche Zahlen wenig bis garnicht.Seit dem Wegbrechen der sozialistischen Länder wuchern die Dreckskapitalisten wie Furunkel am Ar..h,was früher galt leben und leben lassen wurde gänzlich abgeschafft.
Kommentar ansehen
03.06.2014 17:33 Uhr von TeKILLA100101
 
+6 | -2
 
ANZEIGEN
und die FDP inkl Schnarrenberger haben es in ihrer Zeit in der Regierung nicht geschafft etwas dagegen zu unternehmen...

JETZT, wo man am Boden ist, ist es natürlich unheimlich interessant...
Kommentar ansehen
03.06.2014 17:42 Uhr von xDP02
 
+4 | -2
 
ANZEIGEN
Wo verstossen sie nicht gegen die Grundrechte? Die Frage ist doch, warum interessiert es sie nicht und warum dürfen sie mit all dem illegalen Kram weitermachen?

Warum gibt es die Rundfunkzwangsabgabe noch obwohl sie bewiesenerweise gegen das Grundgesetz verstößt.
Warum ist eine doppelte Versteuerung untersagt, aber dennoch interessiert es niemandem das dies gang und gäbe ist?
Kommentar ansehen
03.06.2014 18:05 Uhr von Sirigis
 
+4 | -1
 
ANZEIGEN
Pro Asyl setzt sich für die Grundrechte der deutschen Bürger ein? Ähm, das wäre mir jetzt aber echt neu. Für diese Leute sind wir Steuerzahler doch nur dazu da, ihre hochtrabenden, oh so edlen Ideen, zu finanzieren.
Kommentar ansehen
03.06.2014 18:34 Uhr von blaupunkt123
 
+4 | -2
 
ANZEIGEN
Gehts jetzt um Deutsche und ihre Grundrechte, oder um Asylanten.

Die ganze Quelle ist voll von Asyl, Asyl, Asyl.

Asylanten gehören nicht zu Deutschland und dessen Grundrechten.
Kommentar ansehen
03.06.2014 20:30 Uhr von Humpelstilzchen
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Der wahre Feind gibt sich nicht als solcher zu erkennen, sondern gaukelt den Freund vor!
Wen du als Feind sehen sollst, dass wird er dir zeigen!
Er gräbt solange den Sand unter deinen Füssen ab, bis der Boden einbricht und du in ein dunkles Loch stürzt, um dich sogleich mit Erden zu bedecken und eine Lobeshymne über dein Beispelhaftes Leben zu erheben und deinen traurigen Abgang zu beweinen!

[ nachträglich editiert von Humpelstilzchen ]
Kommentar ansehen
03.06.2014 20:35 Uhr von ThomasHambrecht
 
+2 | -1
 
ANZEIGEN
Wenn man sich wirklich an alle Grundrechte halten würde, könnte man keinen einzigen Verbrecher mehr verhaften. Da würde sich ein Mörder auf die Unverletzlichkeit der Wohnung und an sein Recht auf Freiheit berufen.

Die Quelle redet von Würde - Wie definiert man Würde? Ist es der Würde entsprechend wenn man nur 1500 Euro verdient, oder ist die Grenze bei 800? Kann man einem ALGII-Empfänger zumuten, in einer 350-Euro Wohnung zu wohnen, wo es doch das Recht gibt die Wohnung selbst zu wählen?
Kommentar ansehen
04.06.2014 07:14 Uhr von :raven:
 
+0 | -2
 
ANZEIGEN
Welche Verfassung????

Laut GG §146 hat Deutschland keine eigene Verfassung...


Ach ja...Feindstaat ist Deutschland ja immer noch...da passt ja ein Besatzungsrecht:
http://www.welt.de/...

[ nachträglich editiert von :raven: ]

Refresh |<-- <-   1-13/13   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2016 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Merkel warnt vor erhöhter Anschlagsgefahr in Deutschland
Gasexplosion nach Zugunglück in Bulgarien
Aiman Mazyek fordert mehr muslimische Vertreter im Rundfunkräten


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?