18.05.14 09:39 Uhr
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Deutscher Verfassungsrechtler hält die EU für undemokratisch

Der deutsche Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim vertritt die Auffassung, dass die europäische Politikfinanzierung so undemokratisch wie die Europäische Union selbst ist.

Die offiziellen Grundsätze der EU sind zwar unter anderem: Demokratie, Gerechtigkeit und Subsidiarität. Mit der Realität hat dies seiner Auffassung nach jedoch oft nichts zu tun.

Gleichheit und Demokratie gibt es kaum, weder bei der Bezahlung noch bei der Besteuerung der Abgeordneten. Die EU zeichnet sich außerdem durch extreme Bürgerferne aus sowie mangelnde demokratische Kontrolle.


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WebReporter: sfmueller27
Rubrik:   Politik
Schlagworte: EU, Demokratie, Verfassungsrecht
Quelle: www.lto.de

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13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.05.2014 09:43 Uhr von dragon08
 
+30 | -3
 
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"..Die EU zeichnet sich außerdem durch extreme Bürgerferne aus sowie mangelnde demokratische Kontrolle""

Stimmt !
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18.05.2014 09:59 Uhr von Xaardas
 
+11 | -2
 
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Für mehr Informationen sollte man einmal in die Bücher von Dr. Fritz W. Scharpf hineinsehen. Was das Thema repräsentative und direkte Demokratie angeht, kommt man recht schnell zu dem Schluss, dass die Europäische Union definitiv nach diesen Theorien (die ich für sehr Einleuchtend halte) ein Demokratiedefizit hat.
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18.05.2014 10:43 Uhr von Romendacil
 
+7 | -3
 
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Wow,als nächstes wird er die Erde (näherungsweise) für eine Kugel halten!
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18.05.2014 11:02 Uhr von Bud_Bundyy
 
+1 | -19
 
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18.05.2014 11:03 Uhr von ThomasHambrecht
 
+12 | -2
 
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Wenn man viele Länder in einen Topf gleichschaltet, verschwinden eben einzelne Interessen. Wenn die Hälfte dieser Länder etwas wollen, spielt das einzelne Interesse eines Landes wie Deutschland dann eine untergeordnete Rolle.
Vielfalt und Demokratie kann es daher nur geben, wenn das EU-Korsett nicht eng geschnallt ist und jedes Land und jede Region ihre lokale Eigenheit behält. Die EU macht aber gerade das Gegenteil.
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18.05.2014 12:47 Uhr von heinzinger
 
+12 | -1
 
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Was denkt ihr, warum man in letzter Zeit vom Freihandelsabkommen nichts mehr hört?

Mutti will nur die Europawahl abwarten und dann geht´s los.

Fallt nicht drauf rein!
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18.05.2014 13:10 Uhr von Sag_mir_Quando_sag
 
+5 | -0
 
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Von Arnim hat das Buch "Das Europa-Komplott" beschrieben.

[ nachträglich editiert von Sag_mir_Quando_sag ]
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18.05.2014 13:38 Uhr von ms1889
 
+8 | -2
 
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nuja, die eu ist ja laut vertrag auch sehr undemokratisch aufgebaut. keine neuigkeit.

das sieht man an diktatorische eingriffe ins privatleben: stichwort Glühbirnen, staubsauger, kaffemaschienen usw.

energie sparen zu wollen ist gut, aber bei diesen bestimmungen geht es nur darum bestimmte firmen zu pushen um ihnen zusätzliche einnhmen zu generieren. bbenannte firmen: osram, philips,siemens, bosch usw.

meiner meinung nach ist zB der komisar...als parteimitglied einer partei, schon ein akt undemokratischen arbeitens.

[ nachträglich editiert von ms1889 ]
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18.05.2014 13:43 Uhr von ms1889
 
+4 | -2
 
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p.s.: auch wenn man sich acta und jetzt das freihandelsabkommen, ansieht...zeigt die arbeitsweise...das die befölkerung NICHT informiert wird...als diktatorische arbeitsweise...das macht diese verträge, wenn sie zustande kommen...zu einem diktatorischen vorgang.
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18.05.2014 14:21 Uhr von Bud_Bundyy
 
+0 | -11
 
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18.05.2014 15:33 Uhr von Rainer1962
 
+1 | -1
 
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Ach was.
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18.05.2014 21:58 Uhr von mink8mau
 
+3 | -1
 
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Die einzige Demoktratie die jemals existierte war die Athener Demokratie in der Antike. Alles andere ist nur ein Abklatsch.
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21.05.2014 10:10 Uhr von Sag_mir_Quando_sag
 
+0 | -0
 
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Jean Monet ist für die undemokratische Struktur der EU verantwortlich.

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