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ZDF ignoriert Bundesverfassungsgerichtsurteil: Politiker im Fernsehrat bleiben

Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem Urteil den ZDF-Rundfunkstaatsvertrag wegen der zu großen politischen Nähe als zum Teil verfassungswidrig erklärt und eine Verringerung der Anzahl der Politiker im Fernsehrat gefordert (ShortNews berichtete).

Der zweite öffentlich-rechtliche Sender ignoriert diese Anordnung nun jedoch und beschloss, dass es bei der Anzahl der Politiker bleibe. Der Fernsehratsvorsitzende Ruprecht Polenz ist sich sicher, dass dies so rechtens ist und Verwies auf die Zuständigkeit der Bundesländer.

In den Programmausschuss Chefredaktion wählte man zudem den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner.


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WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Politiker, ZDF, Bundesverfassungsgericht
Quelle: www.spiegel.de

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.05.2014 18:11 Uhr von Nasa01
 
+34 | -2
 
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Das muss auch so bleiben.
Sonst hätte man kein Abstellgleis mehr für unbeliebte oder abgehalfterte Politiker
^^
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16.05.2014 18:21 Uhr von Rainer1962
 
+70 | -0
 
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Und damit ist für mich der Rechtsstaat endgültig ad Akta gelegt. Wenn Politiker die Urteile des BVG ignorieren ist endgültig die Diktatur der Politikerkaste ausgebrochen.

Ohne eine Revolution wird sich hier NICHTS mehr ändern.
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16.05.2014 18:34 Uhr von micha0815
 
+30 | -3
 
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@rainer

und mit wem willst du eine revolution durchziehen? mit den deutschen ist dies nicht zu machen. es ist ein volk der "ducker" geworden. über den rest brauchen wir nicht zu sprechen, die wissen nicht um was es geht.
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16.05.2014 19:12 Uhr von Rainer1962
 
+15 | -1
 
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@micha0815

Da muß ich Dir wiedersprechen. Als nach dem 1. Weltkrieg, Aufgrund der Reperationszahlungen, im Ruhrgebiet die Maschienen in der Schwerindustrie abgebaut und nach Belgien und Frankreich geschaft werden sollten hat "Die Ruhr gebrannt".
In München gab es die sogenannte Bierrevolution, weil der damalige Kaiser den Bierpreis um 1Pfennig erhöhen wollte, und es gibt noch viel mehr Beispiele.

Wenn einem von Oben immer wieder eingeredet wird, mit den Deutschen kann man keine Revolution machen und die Leute glauben es, dann ist das eine Gehirnwäsche vom Allerfeinsten.

Die Geschichte hat gezeigt, daß der sogenannte Deutsche, wenn er mit dem Rücken an der Wand steht, sehr sehr heftig reagiert, heftiger als andere Nationen.
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16.05.2014 19:18 Uhr von ZzaiH
 
+31 | -1
 
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also wenn das zdf ein bvfg-urteil ignorieren kann, heißt dass für die bevölkerung doch auch dass man die gez-zahlung ignorieren kann...?
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16.05.2014 19:26 Uhr von micha0815
 
+11 | -1
 
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@reiner

es ist vollkommend richtig was du sagst. ich hatte auch geschrieben:

"es ist ein volk der "ducker" geworden".

die tatsache ist die, dass sich heute keiner mehr traut den mund aufzumachen. sei es im job, in der politik oder im gesellschaftlichem zusammenleben. weil die angst von represalien größer ist als sein eigener unmut.


[ nachträglich editiert von micha0815 ]
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16.05.2014 19:51 Uhr von langweiler48
 
+16 | -1
 
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Das haut dem Fass den Boden raus. Der Staat ignoriert seine eigenen höchste richterliche Institution. Da bin ich mal gespannt wie die Regierung darauf reagiert. Da geht ja die ganze Glaubwürdigkeit unserer deutschen Rechtsprechung vor die Hunde. Deutschland zerfleischt sich selbst, weil es andere nicht fertig bringen.
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16.05.2014 20:03 Uhr von Richy1
 
+26 | -0
 
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Es wird Zeit für ein Volksentscheid zur Verschlüsselung der Öffentlichen Programmen und Abschaffung der GEZ Gebühr! Dann sind sie eh schnell Pleite
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16.05.2014 20:04 Uhr von Rainer1962
 
+7 | -0
 
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@micha0815

Die Angst vor Repressialien war z.B. nach dem 1.Weltkrieg nicht kleiner als Heute, sie war eher noch größer weil die Revolutiomäre unbewaffnet der französischen und belgischen Armee gegenüberstanden. Und die Möglichkeiten der Repressalien durch Arbeitgeber war noch viel größer als heute, da konntes du schlichtweg verhungern wenn du rausgeschmissen wurdest, es gab keine soziale Absicherung.
Die wußten ganz genau, daß sie Ihr Leben riskieren und keinem Wasserwerferchen entgegentreten müssen. Vorher waren die nicht anders als die Menschen heute, nämlich friedlich solange es nicht an die Substanz Ihrer Existenz ging. Laß das mal hier so weiter gehen, mit den Kürzungen von Sozialleistungen und den Demütigungen der Bezieher solcher obwohl sie nichts für ihre Arbeitslosigkeit können.

Warum stehen denn vor fast jeder Arge Securytis? Aus Angst davor, daß da jemand Wattebäuschen schmeist?
Warum ist denn der Bundeswehreinsatz im Inneren als Gesetzmäßig erklärt worden? Die da "Oben" rechnen schon mit Armutsaufständen. Laut einem im Spiegel veröffentlichten Bericht rechnet die CIA mit den ersten Armutsaufständen im Ruhrgebiet.

Ich für mich bin mir sicher, sollte es hier so weiter gehen kracht es irgendwann ganz fürchterlich. Und was mich dabei am meisten stört ist, daß die Geschichte gezeigt hat, daß die, die den Mist angerichtet haben, auch davon wieder Profitieren werden. Denn die rechnen sich schon im sicherem Abstand die Profite aus die sie beim Wiederaufbau machen werden.
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16.05.2014 20:14 Uhr von micha0815
 
+5 | -0
 
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@rainer

bei dem letzten abschnitt deines postings da bin ich leider anderer meinung wie du.

lassen wir es einfach so stehen, und warten es ab. hoffentlich leben wir dann noch ;-)
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16.05.2014 20:18 Uhr von Rainer1962
 
+4 | -0
 
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@micha0815

Alles Gute auch für dich. Hat Spaß gemacht, sich mit Dir auszutauschen.
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16.05.2014 20:30 Uhr von ms1889
 
+10 | -1
 
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da sieht man das kinderschänder und bespizeler und hochverräter uns regieren.

tut mir leid, aber man müste die ganze politiker kaste mal auslöschen... natürlich gesittet, mit arbeitslager im uranbergwer rein aus politikern.

wer urteile des verfassungsgerichtes nicht befolgt, muß IMMER ein feind von freiheit, demokratie und rechtstaatlichkeit sein.
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16.05.2014 21:00 Uhr von Humpelstilzchen
 
+4 | -1
 
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Was manche Ausgeburt der Dusseligkeit an Sitzfleisch besitzt, kann an Beispielen wie Erdogan oder Berlusconi studiert werden! Und deren Verbündeten!
Und ignorieren von Feststellungen oder Tatsachen gehört zum Alltag der Politik und ist ein Grundbestandteil von Manipulatoren!
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16.05.2014 22:40 Uhr von Aviator2005
 
+3 | -1
 
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@Rainer1962 und micha0815...

war nett zu lesen :-)

Dieser Staat hat mich inzwischen mehrfach betrogen....

.. Meine Rente... Futsch
.. Meine Ersparnisse..... nur noch einen Pfifferling wert
... Die Bildung meiner Kinder..... gibt`s nicht mehr...

und nun macht auch das Propagandaministerium "öffentlich rechtliche Sendeanstalten" auch noch das, was es will.....

Das gab es schon mal???

Lernt unsere Gesellschaft denn NIE dazu????

Wo sind unsere "finanziell gut ausgestatteten" Gewerkschaften????

Es wird zeit, dass wir uns gegen diese Clownsburg zu Berlin mal wehren...
(Nicht mit Gewalt... das führt zu nix....)

Einfach mal nix tun, den Laden zum Stillstand bringen....

wäre ja mal ein Anfang.
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16.05.2014 22:55 Uhr von Gorli
 
+1 | -8
 
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@ micha0815:

Würdest du dich von der Polizei mit Tränengas und Wasserwerfern verwursten lassen damit beim ZDF keine Politiker mehr drinsitzen? Für so nen Scheiss kriegst du keinen dazu, sich zu opfern.

@ Aviator2005
"
.. Meine Rente... Futsch
.. Meine Ersparnisse..... nur noch einen Pfifferling wert
... Die Bildung meiner Kinder..... gibt`s nicht mehr... "

??
du lebst offensichtlich in einem anderen Land als ich. Vor allem der zweite Punkt, wir leben momentan kurz vor einer Deflation.

[ nachträglich editiert von Gorli ]
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16.05.2014 23:03 Uhr von Tuvok_
 
+6 | -0
 
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@Rainer1962
Tja in diese Richtung gehen meine Befürchtungen auch... der Deutsche lässt ne menge mit sich machen aber WENN es dann mal soweit ist geht es RICHTIG Rund.
Ich gebe dem ganzen noch ~10 Jahre bis es richtig knallt.
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16.05.2014 23:14 Uhr von Lonegard
 
+3 | -1
 
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Hiho zusammen ...

Ich zitiere dazu einfach mal nur die 1. Strophe des allseits bekannten Lieds von
Pipi Langstrumpf:

Zitat:
2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!
Ich mach´ mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt ....


Ich denke, mehr muß man dazu nicht sagen



so long,
Lone
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17.05.2014 00:14 Uhr von ZiemlichBelanglos
 
+2 | -0
 
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@Rainer1962

In allen Ehren bezüglich der Beispiele um die Zeit des 1. Weltkrieges. Aber wie du schon geschrieben hast, hatten die Menschen damals wirklich was zu verlieren und haben sich dementsprechend verhalten. Aber was haben wir heute noch zu verlieren? Es geht uns materiell so gut wie nie zuvor und das ist nunmal alles was für den Durchschnittsmenschen zählt: Materielle Absicherung. Es ist genug für alle da und durch die nun bestehenden Sozialleistungen wird auch niemand mehr verhungern.
Ja, wir leben vielleicht in einer Diktatur und ja, vielleicht läuft hier einiges nicht mehr demokratisch ab oder ist zu einer Farce verkommen. Aber dann sind wir wohl auch die einzige Diktatur auf diesem Planeten wo niemand akut leiden muss oder der Gefahr ausgesetzt ist wahllos erschossen zu werden.
Außerdem sorgen wir durch unser Konsumverhalten dafür, dass alles so bleibt wie es ist. Die Wirtschaft hat einen so großen Einfluss wie nie zuvor, kann man ja gut daran sehen wie sehr die Politik damit verschmolzen ist. Unser Konsum ist sozusagen zur indirekten Demokratie geworden.
Würden wir aufhören irgendwas auf Pump zu kaufen, hätten die Banken keine Macht über uns.
Die wahre Revolution kann nur aus jedem Individuum selbst heraus kommen, jede andere Transformation kurbelt nur das ewige Rad der Geschichte an, in dem es viele Verlierer und einige wenige Gewinner gibt.
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17.05.2014 00:56 Uhr von Karlchenfan
 
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Ich bin ganz leicht verwundert,das oberste deutsche Gericht stellt fest-verfassungswidrig,zumindest stellenweise,die betroffene Anstalt des öffentlichen Rechts macht-nichts und ignoriert das Urteil?Und denen tritt keiner in den Arsch?
Wenn ich also demnächst ein Rumming mit irgendeinem deutschen Gesetz fahren sollt und vorm Kadi lande,komm ich da auch so davon,weil ich das Urteil geflissendlich übersehe?
Coole Sache,den Persilschein hätt´ ich gern schriftlich.Wer ist den Fernsehanstalten weisungsbefugt?Die Politik ja eigentlich nicht,denn denen ist Einflußnahme untersagt,was tun die?Setzen da ihre Leute ins Boot und ans Ruder und unterlaufen eine ganz eindeutige Ansage.
Was bin ich froh,das auch die Politiker auf Druckposten sich treu bleiben,wenn die erste Garde im Bundestag auf unilaterale Verträge innerhalb der EU pfeift,dann kann die zweite Garde auch deutsches Recht und Staatsverträge locker mißachten,ohne das sie sich um so einen Unsinn wie gegenteilige Gerichtsurteile zu kümmern.Irgendwie wird es immer offensichtlicher,was die da spielen und wie wenig sie sich da bremsen lassen wollen.Vor einer solchen Version von Öffentlichkeittsarbeit träumt beinahe jeder Diktator.
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17.05.2014 01:10 Uhr von Rainer1962
 
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@ZiemlichBelanglos
Darum bekommen auch Langzeitarbeitslose zumindest noch so viel, daß es zur Betäubung mit Fernsehen, Billigbier u.s.w. reicht. Die da "Oben" haben halt dazugelernt.
Aber in der Ex-DDR hat es den Leuten auch irgendwann gereicht trotz der oben erwähnten Methoden. Die Mauer hat gereicht um denen Begreiflich zu machen, das Sie alle in einem Boot sitzen. Vieleicht begreifen die Menschen hier ja mal , daß sie in ein geistiges Gefängnis gesteckt werden sollen, obwohl ich da keine große Hoffnung habe. Ich habe auf jedenfall Angst, daß ich hier Irgendwann aufpassen muß was ich schreibe oder sage. Und das ist für mich eine unsichtbare Mauer die in meinem Kopf hochgezogen werden soll.
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17.05.2014 01:17 Uhr von PaulRevere23
 
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Beschissene, tendenziöse Propaganda kriegt man in dem Sauhaufen. Die dienen auch keinen Politikern. Die korrupte Baggage dient ganz nach oben!
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17.05.2014 01:39 Uhr von Aviator2005
 
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@Gorli

Inflation oder Deflation ... scheiss egal...

Es ist einfach viel zu viel (virtuelles) Geld im Umlauf... Die Wertschöpfung des REAL erwirtschafteten Geldes aus REALEN Waren und Dienstleistungen entspricht nicht annähernd der umherfliegenden Geldmenge.
Am Ende steht der Crash.. so ist das nun mal.. und dann ist das Bargeld nur noch MAKULATUR.

Und wie die der Warenkorb in unserer Republik berechnet wird (Inflation/Deflation) ist eh ein Witz.
Das Angebot der Waren und Dienstleistungen ist so hoch wie noch nie und somit die preise für TV/Mobilfunk etc. niedrig. Hingegen steigen die REALEN Grundkosten zum Leben (Miete, Nebenkosten, Versicherungen etc.).

Jetzt nur noch ein wenig an den Wertungen der einzelnen Positionen geschraubt und dann sehen wir die Resultate die wir auch nur sehen sollen (http://de.wikipedia.org/...)

Fazit: Es ist zu viel Geld ohne realen Gegenwert im Umlauf.
Alleine DIESE Tatstache kündigt kurz oder lang den Zusammenbruch einer Währung an.

(Suche auch unter Goolgle : "Grundlagen der Volkswirtschaftslehre")
oder einfach mal in das Buch "Der Staatsbankrott kommt!: Hintergründe, die man kennen muss" reinschauen.

Das willkürliche Verhalten der Politik, das unzureichende Durchsetzungsvermögen unserer Justiz, sowie die steigende Raffgier der Oberschicht sind untrügliche Zeichen, dass gerade etwas tierisch schief läuft.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es knallt.

So, oder so... wir sind am Arsch

(puhhh... das war jetzt aber extrem OFF Topic)
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17.05.2014 03:38 Uhr von yeah87
 
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Na wenn Urteile nicht mehr gelten brauch ich ja bei Einkäufen meinen Geldbeutel nicht mehr mitnehmen genommen wie gesehen ist der Preis.

Revolution da bin ich dabei ich nehme noch 100 kg Eier gratis mit.
Und ein paar Flaschen Vodka zum Fit trinken mit.
Halben Vorrat trinken halben Werfen.

[ nachträglich editiert von yeah87 ]
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17.05.2014 08:23 Uhr von frederichards
 
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Dann muss man den Fernsehratsvorsitzenden wegen Landesverrat anklagen und in den Knast bringen einhergehend mit dem Verlust seiner Versorgungsbezüge seiner Pension.

Nur das zeigt Wirkung und ist ein in unserer Demokratie respektvolles Mittel zur Verteidigung unserer Rechte.
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17.05.2014 15:21 Uhr von Gimpel1952
 
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Eine Bananenrepublik ist das hier geworden,da könnste dich Tag und Nacht übergeben.

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