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Koblenzer Verfassungsgericht: Rundfunkbeitrag ist verfassungskonform

Das Koblenzer Verfassungsgericht hat die Klagen der Firmen Volkmann und Rossbach abgelehnt, die in dem neuen Rundfunkbeitrag einen Verfassungsbruch sehen.

Nun haben die Richter die Klagen abgelehnt und urteilten, dass der Beitrag verfassungsgemäß ist und mit der rheinland-pfälzischen Verfassung vereinbar.

In München wird demnächst ein ähnlicher Fall behandelt.


WebReporter: mozzer
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Verfassungsgericht, Rundfunkbeitrag, konform
Quelle: www.sueddeutsche.de

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.05.2014 13:00 Uhr von Bud_Bundyy
 
+2 | -9
 
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Gut so, die neue Reglung ist deutlich einfacher als die alte GEZ.
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13.05.2014 13:02 Uhr von ThomasHambrecht
 
+1 | -7
 
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@wok!
Als Freiberufler, der von zuhause arbeitet, musste ich vorher 2 x GEZ bezahlen (Wohnung + Arbeitsplatz).
Mit dem neuen Rundfunkbeitrag zahle ich plötzlich nur noch einmal - und zwar den deutlich ermäßigten Satz für Gewerbe. 17,97 Euro pro Vierteljahr.

Ich bin wahrscheinlich der einzige Mensch auf der Welt, der die GEZ gerne zahlt - da immer wieder der Rundfunk für kleine Reportagen bei uns erscheint, und somit kostenlose Werbung für uns macht. Wir merken das deutlich.

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