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SPD-Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz fordert Kommunalwahlrecht für Ausländer

Aydan Özoguz, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, hat gefordert, dass alle in Deutschland lebenden Ausländer ein Kommunalwahlrecht erhalten.

"Integration heißt eben auch politische Teilhabe", so die SPD-Politikerin gegenüber der "Welt am Sonntag". Ein Mitbestimmungsrecht der Menschen beim eigenen Lebensumfeld sei wichtig für eine Demokratie.

Als Beispiel nannte Özoguz die Bebauung des Berliner Flughafens Tempelhof. In dessen Umgebung würden viele Zuwanderer aus Drittstaaten wohnen, dürften aber nicht über die Bebauung abstimmen.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Ausländer, Integrationsbeauftragte, Aydan Özoguz
Quelle: www.rheinpfalz.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.04.2014 12:07 Uhr von Borgir
 
+32 | -3
 
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Zunächst heißt Integration, dass sich ausländische Mitbürger tatsächlich integrationswillig zeigen. Dann kann man über ein Wahlrecht nachdenken, vorher nicht.
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13.04.2014 12:30 Uhr von Sirigis
 
+12 | -3
 
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@sommermensch1: Du kannst nach so langer Zeit locker die Staatsbürgerschaft beantragen, ich denke es ist sogar möglich eine Doppelstaatsbürgerschaft zu beantragen. Und bei Kommunalwahlen darfst Du als EU-Inländer ohnedies mitwählen. Lediglich auf Bundesebene darfst Du nicht wählen.
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13.04.2014 12:36 Uhr von quade34
 
+9 | -3
 
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Wenn die Türken frei wählen wollen, sollen sie das in ihrer Heimat erst einmal durchsetzen. Und das Tempelhofer Feld wird keine Schafweide.
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13.04.2014 12:55 Uhr von der_grosse_mumpitz
 
+11 | -2
 
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