03.04.14 17:14 Uhr
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Deutscher Botschafter von Moskau wegen Schäubles Hitler-Vergleich einberufen

In Zusammenhang mit den Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zur russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, hat jetzt Moskau den deutschen Botschafter einberufen.

Genau genommen geht es um die Bemerkung Schäubles, dass das Vorgehen Moskaus gegenüber der Ukraine Vergleiche "mit dem Vorgehen Hitlers im Sudetenland vor dem Zweiten Weltkrieg" aufweise.

Diese "pseudohistorischen Mahnungen des deutschen Ministers" stellten eine Provokation dar, so das russische Außenministerium.


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WebReporter: LuckyBull
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Russland, Deutscher, Moskau, Adolf Hitler, Vergleich, Wolfgang Schäuble, Botschafter, Krim-Krise
Quelle: www.wochenblatt.de

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44 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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03.04.2014 17:48 Uhr von Perisecor
 
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03.04.2014 18:36 Uhr von blaupunkt123
 
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Schäuble sollte sich ein wenig zurückhalten und in der EU kehren. Den mit Demokratie hat die EU bald nichts mehr zu tun.

In diesem Fall hat auch das Volk entschieden, dass sie eben nicht zu Europa gehören wollen.
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03.04.2014 18:38 Uhr von Perisecor
 
+2 | -14
 
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03.04.2014 18:42 Uhr von T¡ppfehler
 
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Vielleicht könnte man das Problem entschärfen, indem man Schäuble den Russen übergibt.
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03.04.2014 19:39 Uhr von Herribert_King
 
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03.04.2014 18:41 Uhr von Bleissy

Wenn jeder Nichtwähler eine Nein - Stimme war, wie kommen dann bei eine (angeblichen) Wahlbeteiligung von 80%, 97% Ja - Stimmen bei raus?

Das die ganze Abstimmung mit Demokratie nichts zu tun hat, sollte jedem eigentlich klar sein. Die 97% alleine erinnern schon an DDR; NK und eben SU/Russland Verhältnisse.

http://www.achgut.com/...

"Nehmen wir einmal an, sämtliche russischstämmigen Bewohner der Krim hätten an der Wahl teilgenommen und für den Übertritt nach Russland gestimmt. Das würde bei einer Gesamtwahlbeteiligung von 80 Prozent einen Wert von 75 Prozent für den Beitritt zur russischen Föderation bedeuten.

Von den verbleibenden 40 Prozent der Bevölkerung hätte die Hälfte an der Abstimmung teilnehmen müssen, um auf die Gesamtwahlbeteiligung von 80 Prozent zu kommen.

Von diesen nichtrussischen Krimbewohnern, die an der Wahl teilnahmen, hätten 80 Prozent für den Beitritt der Krim zu Russland stimmen müssen um auf das angebliche Wahlergebnis zu kommen."
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03.04.2014 20:44 Uhr von Pura
 
+2 | -2
 
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@Herribert_King
Du gehst davon aus, dass die gesamte Wahl eine Fälschung ist?
Selbst wenn die Zahlen geschönt sind und nur 51% für einen Anschluss gestimmt hätten, hätte dies ausgereicht.
Außerdem haben auch viele Ukrainer auf der Krim für einen Anschluss abgestimmt.
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03.04.2014 20:53 Uhr von Herribert_King
 
+2 | -9
 
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03.04.2014 20:44 Uhr von Pura

Die ganze Abstimmung war eine Farce.
Es gab überhaupt nicht die Möglichkeit anzukreutzen das der Status qou beibehalten werden soll.

Die komplette Abstimmung war so oder so völkerrechtswiedrig.
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03.04.2014 20:53 Uhr von Perisecor
 
+1 | -7
 
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@ Bleissy

Äh, nein, so funktioniert das nicht.
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03.04.2014 21:08 Uhr von certicek
 
+5 | -3
 
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Die Schenkung der Krim an die Ukraine, war schon ein Akt der Willkür. Wie kann man Land und Menschen verschenken?

Ist das völkerrechtlich gedeckt?

[ nachträglich editiert von certicek ]
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03.04.2014 21:20 Uhr von Perisecor
 
+2 | -8
 
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@ certicek

"Ist das völkerrechtlich gedeckt? "

Ja, es gab einen Staatsvertrag darüber.

Ist aber letztlich auch egal, wie leben mittlerweile im Jahr 2014, nicht mehr in den 50ern.
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03.04.2014 21:40 Uhr von certicek
 
+5 | -2
 
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@ Perisecor

Meine Frage war die völkerrechtliche Legitimtät. Wurde das Subsidiaritätsprinzip eingehalten? Soweit ich weiß, wurden weder die Bevölkerung der UdSSR noch der Krim zu dieser Schenkung befragt. Da ist es egal, ob es einen Staatsvertrag gab oder nicht.

Falls Du mir wieder antworten möchtest, dann qualifiziert mit einem völkerrechtlichen Rechtsgutachten zum Beispiel. Deine Meinung ist mir nämlich auch egal.

[ nachträglich editiert von certicek ]
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03.04.2014 21:45 Uhr von Rechtschreiber
 
+1 | -1
 
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An den Kommentaren hier zeigt sich halt wieder, dass es wahnsinnig gut ist, dass die Shortnews Leser nichts zu sagen haben...
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03.04.2014 21:56 Uhr von Perisecor
 
+5 | -5
 
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@ certicek

Du willst eine qualifizierte Antwort, zeigst aber auf, dass du selbst keine Ahnung hast - das Subsidiaritätsprinzip ist im Zusammenhang mit der ehemaligen UdSSR völlig irrelevant, vor allem auch in Anbetracht der aktuellen Krise. Die Krim war zweifelsohne völkerrechtlicher Bestandteil der Ukraine, spätestens von 1991 bis 2014.


Edit: Von der Anerkennung der ukrainischen Grenzen durch Russland 1997 mal ganz zu schweigen.

Merke: Du hast keine Ahnung, du schreibst Müll, willst aber ein Rechtsgutachten. Wenn es eines gäbe, würdest du es doch gar nicht erst verstehen.

[ nachträglich editiert von Perisecor ]
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03.04.2014 22:11 Uhr von certicek
 
+4 | -3
 
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@ Perisecor

Schon klar. Mit Deinen "demokratischen" Propaganda-Sprechblasen magst Du anderen imponieren. Mir sind sie egal.
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03.04.2014 22:46 Uhr von Perisecor
 
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@ certicek

Wozu dich beeindrucken? Du hast dich doch bereits selbst disqualifiziert.

Forderst Rechtsgutachten über ein Thema, welches damals noch gar nicht völkerrechtlich behandelt wurde und natürlich ohne ein solches Gutachten über deine eigene Ansicht darzubieten.
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04.04.2014 00:57 Uhr von helldenn
 
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@Perisecor
@Bleissy

wie das referendum genau abgelaufen ist können nur die mensche vor ort berichten. die EU hat aber kaum beobachter geschickt. der hier war selber vor ort, deswegen glaube ich dem was es sagt:
http://www.youtube.com/...

cheers
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04.04.2014 10:04 Uhr von faktkonkret
 
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@ blaupunkt123
die Krim gehört oder gehörte zur Ukraine.
Wenn das Volk abstimmt, sollte das gesamte Volk abstimmen und nicht nur eine Gruppierung eines Teils des Landes und dies noch mit militärischer Begleitung.
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04.04.2014 10:26 Uhr von MarkiMork
 
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Aufs Maul! ^^
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04.04.2014 12:46 Uhr von Perisecor
 
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@ helldenn

Die EU hat gar keine Beobachter geschickt, weil die Krim nicht Teil der OSZE ist.

Deinen Glauben schenkst du jemandem, der von Russland _handverlesen_ wurde und selbst einer Partei angehört, die mindestens so rechts wie die vielgescholtene Svoboda ist.



Ob das eine zuverlässige Quelle ist? Wohl kaum.
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05.04.2014 00:38 Uhr von helldenn
 
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@ Perisecor

die ukraine ist doch teil der osze, warum dann nicht auch die krim? folgt daraus das auch der freistaat bayern kein teil der osze ist?

ok, wenn keine eu beobachter da waren, woher weiß die eu wie das referendum abgelaufen ist. außerdem finde ich es komisch, dass es schon vor dem referendum fest stand, dass es nicht anerkannt wird. wie kommt das?

das blöde ist, dass von beiden seiten viel propaganda verbreitet wird. wie kann man sich da eine meinung bilden, geschweige denn die wahrheit erfahren? ich sehe da nur eine möglichkeit (ausgenommen man reist in die vergangenheit und ist live vor ort ;) ), und das sind videos und bilder von dem referendum. leider hab ich in den westlichen medien keine bilder gesehen die ein illegitimes referendum bestätigen würden. würde mich über links dazu freuen.

dass die maskierten soldaten auf der krim angst und schrecken verbreiteten halte ich für falsch, weil es dazu genügend bilder und videos im internet gibt. zb hier:
http://andreyvadjra.livejournal.com/...
genauso gibts videos die das referendum zeigen ohne das maskierte soldaten vor ort sind. alles russische propaganda? vlht, aber langsam wär es an der zeit das beweise auftauchen und das gegenteil belegen.

zu dem politiker der vor ort war: ich verstehe nicht wie ein rechter pro russisch sein kann. hier in deutschland sind es die linken die mit den russen sympatisieren wegen der kommunistischen vergangenheit. russland ist ein multikulturelles land, da hat rechtes gedankengut allein geschichtlich nichts verloren. komischer weise werden alle menschen die eine verbindung mit russland aufweisen (egal welcher form sie ist) in schubladen gesteckt und ignoriert oder sogar verboten, wie am beispiel schröders gut zu sehen war. dieser österreichische politiker lügt weil er ein rechter ist und gregor gysi weil er ein linker ist. hmm... eine frage beschäftigt mich jetzt.

was ist eine zuverlässige quelle in diesem fall?
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05.04.2014 11:47 Uhr von Perisecor
 
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@ helldenn

"die ukraine ist doch teil der osze, warum dann nicht auch die krim?"

Weil die Krim völkerrechtlich lediglich ein Teil der Ukraine ist, kein eigenständiges Gebilde.


"folgt daraus das auch der freistaat bayern kein teil der osze ist?"

Davon gehe ich aus.



"wie kommt das?"

Das Referendum war von vornherein völkerrechtlich illegitim. Selbst wenn man die Ungenauigkeiten und Verstöße weglässt, welche es zweifellos gab, so war das eingesetzte Krim-Parlament gar nicht erst dazu befugt, ein solches Referendum abzuhalten.



"wie kann man sich da eine meinung bilden, geschweige denn die wahrheit erfahren?"

Ich setze hier weder auf die eine, noch auf die andere Seite.



" leider hab ich in den westlichen medien keine bilder gesehen die ein illegitimes referendum bestätigen würden."

Was für Bilder wären denn das? Es gibt Bilder, welche die Wahlzettel zeigen (keinen Status Quo), es gibt Bilder, welche durchsichtige Wahlboxen ohne Umschläge zeigen (keine geheime Wahl) und so weiter.


" ich verstehe nicht wie ein rechter pro russisch sein kann"

Dir ist bewusst, dass die Regierung Putins ("Einiges Russland") eine Partei des eher rechten Spektrums ist? Russland zehrt von seinem starken Nationalstolz.
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05.04.2014 15:00 Uhr von Kostello
 
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Hier leben mittlerweile auch schon viele Russen, die vor solchen Menschen geschützt werden müssen.

Vergleiche mit Nazis sind generell unpassend. Da sieht man aber, wie diese Leute Karriere gemacht haben. Führer konnte man seine politische Konkurrenz dadurch beseitigen, indem man ihnen solche Dinge unterstellte.
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05.04.2014 16:47 Uhr von helldenn
 
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@ Perisecor

"Weil die Krim völkerrechtlich lediglich ein Teil der Ukraine ist, kein eigenständiges Gebilde."

eigenständig war die krim nach dem zerfall der udssr, sie hatte einen eigenen präsidenten. nur wurde er mit gewalt von der ukraine gestürzt und die damalige verfassung von 1992 abgeändert. und das ohne die bevölkerung zu fragen. war es eine völkerrechtsverletzung?


"Das Referendum war von vornherein völkerrechtlich illegitim. Selbst wenn man die Ungenauigkeiten und Verstöße weglässt, welche es zweifellos gab, so war das eingesetzte Krim-Parlament gar nicht erst dazu befugt, ein solches Referendum abzuhalten."

demnach hätte kosovo theoretisch auch kein referendum abhalten dürfen. wahrscheinlich war das der grund, warum de facto keins abgehalten und kosovo einfach unabhängig erklärt wurde.
die USA sagte daraufhin, dass das völkerrecht durchgesetzt werden kann, auch wenn es gegen die geltende verfassung verstößt. ich hab persönlich so ein zitat gelesen. also muss es möglich sein für die bewohner der krim so ein referendum einzufordern.


"keinen Status Quo"

2te möglichkeit des wahlzettels ist:
"Sind Sie für eine Wiederherstellung der Gültigkeit der Verfassung der Republik Krim von 1992 und für einen Status der Krim als Teil der Ukraine?"

das die krim die verfassung auf den stand von 1992 zurück gesetzt hat, war unabhängig des referendums. warum? weil es gängige praxis ist, dass der momentane machthaber die verfassung ändern. so hat auch die putsch regierung auf dem maidan sofort die verfassung auf den stand von 1996 gebracht. also scheint es erlaubt zu sein, oder? den da spricht keiner von illegitimen veränderungen.

was bleibt von der 2ten wahlmöglichkeit ist, dass die krim teil der ukraine bleibt. also sowas wie status quo.


"durchsichtige Wahlboxen ohne Umschläge"

die osze hat bei den wahlen in russland noch kritisiert, dass die urnen nicht durchsichtig waren, weil man sonst vorher schon zettel drin haben könnte. Umschläge gabs in der ukraine noch nie, jedoch die möglichkeit seinen zettel so zu falten, dass die wahl geheim bleibt.


"Russland zehrt von seinem starken Nationalstolz"

das kann ich unterschreiben. aber es gibt auch gute gründe dafür. russland hat sehr viele größe kriege kämpfen müssen, welche das land selber nicht angefangen hat. mongolen, ottomannen, napoleon, nazideutschland. und immer konnte sich das land befreien. das schweißt enorm zusammen und stärkt den nationalstolz. jedoch nicht einfach den russischen nationalstolz, sonder der menschen die auf dem ehemaligem gebiet der udssr leben. außerdem verwurzelt es die menschen mit dem land, auf dem diese kriege abgehalten wurden und wo so viele russische menschen gestorben sind. so auch zb die stadt sewastopol die oft belagert wurde aber am ende russisch blieb. für einen russen ist es unvorstelbar/nicht akzeptabel, dass eine heldenstadt wie sewastopol nato-truppen beinhalten könnte, welche gegen russland ausgerichtet sind.


was uns die politiker verkaufen, ala menschenrechte in der ukraine und pro russische/westliche menschenbewegungen ist alles zweitrangig. bei dem konflikt geht es um rohstoffe, ausweitung der nato-grenzen (abwehrschild und eigene kontinental raketen) und den dollar, welchen die russen langsam aber sicher zerstören, weil sie ihn von ihrem öl abtrennen. zb mit der rohstofbörse in st. petersburg.
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05.04.2014 21:31 Uhr von Perisecor
 
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@ helldenn

"eigenständig war die krim nach dem zerfall der udssr"

Nö, die Krim war zu keinem Zeitpunkt souverän.


"demnach hätte kosovo theoretisch auch kein referendum abhalten dürfen"

Unabhängigkeitserklärung ungleich Annektion durch Drittland.



"2te möglichkeit des wahlzettels ist:"

Ist/War nicht Status Quo.



"die osze hat bei den wahlen in russland noch kritisiert, dass die urnen nicht durchsichtig waren, weil man sonst vorher schon zettel drin haben könnte."

Durchsichtige Urnen oder Umschläge.



"russland hat sehr viele größe kriege kämpfen müssen, welche das land selber nicht angefangen hat. "

Und genug, welche Russland angefangen hat. So ist das Leben einer Großmacht eben.

Eine Entschuldigung dafür, mal eben anderes Staatsgebiet zu annektieren, ist das aber wohl nur in Russland.



"(abwehrschild und eigene kontinental raketen)"

Stationärer Raketenschild ist seit spätestens 2009 vom Tisch und durch SM-3 abgelöst, SRBM mit Stationierung in der Ukraine völlig irrelevant.
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06.04.2014 01:40 Uhr von helldenn
 
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@ Perisecor

dass die Krim niemals unabhängig war ist falsch. beweise und quellen findet man leicht im wikipedia artikel zur autonomen republik krim. außerdem sieht man da ganz deutlich, dass schon seit dem zerfall der udssr auf der krim die mehrheit der leute für einen anschluss an russland ist. wieso kann ihnen dieser wunsch nicht gewährt werden? er fällt doch genau so unter das völkerrecht wie der wunsch nach unabhängigkeit.

http://de.wikipedia.org/...


"Durchsichtige Urnen oder Umschläge."

da verstehe ich leider die absicht ihrer aussage nicht. meinen sie das man entweder das eine oder das andere erfüllen muss?


"Eine Entschuldigung dafür, mal eben anderes Staatsgebiet zu annektieren, ist das aber wohl nur in Russland."

in meinen augen war das keine annexion, weil
1. ein referendum abgehalten worden ist
2. wenn die bewaffneten in uniformen überhaupt russische soldaten waren, dann können sie sich dort vertraglich auch aufhalten ( bis zu 25.000 soldaten). sie dienten der aufrechterhaltung der ordnung, weil die krimtataren angestiftet wurden vom rechten sektor zu überfällen auf die russische befölkerung.(quelle spiegel online)
3. gab es in der geschichte der menschheit noch nie eine annexion ohne, dass die befölkerung bedroht, verletzt oder getötet wurde.


"Stationärer Raketenschild ist seit spätestens 2009 vom Tisch und durch SM-3 abgelöst"

nicht ganz. der us-raketenabwehrschild wird bis 2015 in rumänien und bis 2018 in polen raketen stationiert haben. dazu kommen noch weitere projekte in japan. seit jedoch bekannt ist, dass weder iran noch nordkorea über waffen verfügen, die den raketenschild rechtfertigen könnten, wird kein staat genannt der als bedrohung angesehen wird. es liegt auf der hand, dass es sich gegen russland und china richtet, denn russland hat oftmals vorgeschlagen sich am raketenschild zu beteiligen und wurde immer zurückgewiesen.
dass die einsatzzentrale des balltischen raketenabwehrsystems hier in deutschland liegt, gefällt mir gar nicht.

dass in der ukraine keine SRBM stationiert werden glaube ich auch, jedoch wäre der hafen in sewastopol für die flotte sehr interessant gewesen.

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