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Einwanderung: EU-Kommissar Andor spricht von "skrupellosen Politikern" in Deutschland

Der Brüsseler Kommissar László Andor hat die deutsche Politik in Sachen Zuwanderungsdebatte deutlich gewarnt.

Er kritisiert "skrupellose Politiker" hierzulande, die im Streit um Hartz-V-Leistungen für arbeitslose EU-Ausländer populistisch handeln würden und nur auf Panik in der Bevölkerung setzten.

Andor erklärte: "Ich leugne die Probleme nicht. Aber die Freizügigkeit ist ein Grundrecht. Es gilt für jeden EU-Bürger. Der gemeinsame Markt wurde geschaffen, um für alle Chancen zu bieten. Jeder profitiert von dieser Mobilität".


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WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Politiker, Einwanderung, EU-Kommissar, László Andor
Quelle: www.spiegel.de
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21 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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30.01.2014 14:00 Uhr von Nasa01
 
+33 | -7
 
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In der Tat. Er hat Recht.
Zu viele skrupellose Politiker in Deutschland.
Die Grünen zum Beispiel.
Claudia Roth würde wegen ein paar Museln das deutsche Volk vor die Wand fahren. Die Linken sind um keinen Deut besser.

Deutschland ist der größte Beitragszahler der EU.
DAS muss das Druckmittel sein.
Zuwanderungsrechte in EU-Mitgliedsstaaten gehören in die Hände der jeweiligen Staaten. Ganz bestimmt nicht in die Hände von Brüssel.
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30.01.2014 14:01 Uhr von call_me_a_yardie
 
+4 | -46
 
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30.01.2014 14:04 Uhr von Azureon
 
+12 | -1
 
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Ich informiere die Herausgeber unserer Bücher, dass Freizügigkeit neuerdings schmarotzen bedeutet.

Die sollen H4 einfach in jedem Land einführen, dann ist es mir egal.

[ nachträglich editiert von Azureon ]
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30.01.2014 14:10 Uhr von speculator
 
+23 | -1
 
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Oh ja natürlich, von der Freizügigkeit profitieren alle...
- ...alle die mit dem durch billige Einwanderer verursachten Lohndumping (nicht nur im Niedriglohnsektor) noch mehr Profit machen können,
- ...alle die nicht unsere Sozialversicherungssysteme finanzieren müssen...
- ...alle die es sich leisten können (und durch die Gesetzgebung dürfen) ihren steuerlichen Geschäftssitz ins steuergünstige Ausland zu verlegen,
- ...alle die sonst weinen müssten, weil sie ihren nicht-produzierenden Betrieb nicht ins Ausland auslagern können und durch die Freizügigkeit goddseidank doch zu billigen Arbeitskräften kommen,
- ...also alle, außer den meisten...

edit:
Was spräche denn dagegen eine Art "Mitgliedsstaaten-Finanzausgleich" einzuführen? Wenn die Herkunftsländer an die Gastländer die gezahlten Sozialleistungen zurück zahlen müssten, dann wärs doch ok.

[ nachträglich editiert von speculator ]
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30.01.2014 14:19 Uhr von speculator
 
+10 | -0
 
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Auch daran, dass es kein EU-weit einheitliches Sozialrecht gibt und nicht jeder überall die Leistungen seines Heimatlandes bekommt, auch daran sieht man, dass die EU nicht für die Menschen gemacht wurde, sondern nur für die Wirtschaft.

edit:
Und ich fürchte das Problem wird sich "alternativlos" lösen, wenn die (abartigerweise im Grundgesetz verankerte) Schuldenbremse greift. Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung (bestimmt inkl. Bankenrettung) sind davon nicht betroffen, also bleibt nur massiver Sozialabbau wenn die Neuverschuldung gestopt werden muss und dann gibts Hartz-iV ect bald nicht mehr - fürchte ich.

[ nachträglich editiert von speculator ]
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30.01.2014 14:28 Uhr von Rechtschreiber
 
+3 | -19
 
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30.01.2014 14:32 Uhr von call_me_a_yardie
 
+1 | -17
 
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30.01.2014 14:39 Uhr von Komikerr
 
+12 | -1
 
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Rechtschreiber nur aus reiner Neugier... was hast du getrunken oder geworfen?

Ich meine dein erster Absatz mit den aufgezählten "Das tut, kauft und isst der Deutsche hier und von da" ist ja echt super recherchiert aber ich möchte ein wenig verbessern oder eher auf eine Kleinigkeit aufmerksam machen.

Ich muss dafür BEZAHLEN.

Keine Ahnung wo du deine Pizza oder deinen Urlaub und dein Gemüse ( meine Betitelung für Blumen ) kostenlos herbekommst... aber teile deine Weisheit mit mir, denn deiner Aussage nach, drücken die armen, armen mit - EUler es uns ja ihre Produkte und den Urlaub aufs Auge.

Diese verdammten deutschen Ausbeuter aber auch
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30.01.2014 14:52 Uhr von pargytory
 
+2 | -4
 
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Das sich immer alle so aufregen, jeder würde das selbe tun wenn er aus einem armen Land kommen würde.

Und die Kosten sind ein nichts im Vergleich zu dem was Deutschland an die Banken gibt nur damit die weiterhin auf den Finanzmärkten zocken können.
Da geht die große Kohle weg.

Das ist so als wenn man einem Spielsüchtigen sagt das er jeden Tag Zocken gehen kann und die Gewinne behalten darf, die Verluste trägt jemand anderes.

Die Frage ist was fällt zuerst der Euro oder der US Dollar, beide Währungen sind eigentlich wertloses Papier soviel wie die davon schon gedruckt haben.

Mal sehen welche Währung zuerst vom Markt vernichtet wird.

Wer Profitiert von den Einwanderern? Die Unternehmen, denn diese Leute arbeiten auch für 3€ die Stunde, ein Paradies für Ausbeuter und Leute die den Hals nicht voll bekommen können.

Wie es schon in der Media Markt Werbung war GEIZ IST GEIL lol

[ nachträglich editiert von pargytory ]
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30.01.2014 14:58 Uhr von meisterthomas
 
+1 | -6
 
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„Die Politik, den Kapitalgesellschaften alle Freizügigkeit zu gewähren und den natürlichen Personen streitig zu machen, ist ein Schuss in die Beine Europas und auch in die Eigenen. Denn wie lange werden die europäischen Staaten sich diese Führungsrolle, Frankreichs und Deutschlands noch gefallen lassen.“

http://www.shortnews.de/...

Wie kommt Ihr eigentlich immer wieder zu dem Kurzschluss, Deutschland würde mehr in die EU einzahlen, als rausholen?
Wir haben in der Finanzkrise die Gläubiger, die Finanzindustrie gerettet und die Staaten, der Schuldner mittels Krediten an die Kandare genommen, damit auch sie die Schulden ihrer Finanzindustrie verstaatlichen.

Das heißt Umverteilung mittels Verstaatlichung von Schulden zugunsten der Finanzindustrie und zu lasten der Bürger in Deutschland wie auch der EU.
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30.01.2014 15:34 Uhr von :raven:
 
+6 | -1
 
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"Freizügigkeit ist ein Grundrecht"...aha, und was ist mit den Grundrechten der deutschen Bevölkerung?
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30.01.2014 15:39 Uhr von Djerun
 
+5 | -2
 
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als ungar reißt der aber ganz schön die fresse auf

aber ich bin mir sicher, das alle länder verständniss haben, wenn deutschland die sozialleistungen den eu-ländern in rechnung stellt, wo die bezieher herkommen
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30.01.2014 15:42 Uhr von Atatuerke
 
+8 | -0
 
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Bevor es nicht einheitliche europäische Sozialhilfesätze gibt, ist die Verweigerung der Zahlung einzelner Staaten an Fremde durchaus legitim.
Sozialhilfe/Hartz IV darf kein Kriterium für die Wahl eines anderen Heimatlandes sein.
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30.01.2014 16:39 Uhr von Mauzen
 
+3 | -0
 
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Dann sollen wir also alle tatsächlich auftretenden Probleme leugnen, und so tun als wäre alles wunderbar und wir könnten problemlos unendlich viele Einwanderer versorgen.

Was soll der EU-Mist denn bitte schon wieder? Jetzt vollen sie einem verbieten, über ernsthafte Probleme zu diskutieren, die Deutschland finanziell noch deutlich kaputter machen können. Es funktioniert nunmal einfach nicht, auf einmal doppelt so viele Sozialausgaben zu haben, wenn vorher schon so wenig da ist, dass über kollektiven Sparguthabendiebstahl nachgedacht werden muss.
Soll die EU doch die Sozialhilfe für Zuwanderer bezahlen, dann kann von mir aus jeder kommen der will. Was, dazu fehlt ihnen das Geld? Dabei hat die EU selbst doch noch nicht mal wirklich Schulden.
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30.01.2014 20:25 Uhr von MainframeOSX
 
+4 | -0
 
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So ein Vollpfosten, gehen wir in ein anderes Land gehen heisst es doch auch:
Hast du nen Job.
Ne....
Du kommst hier net rein....

Kann ich das dann auch machen, auswandern und dann sagen ich habe nichts bekomme ich was......ja, aber was auf die Fresse........
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30.01.2014 20:33 Uhr von Karlchenfan
 
+3 | -0
 
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Verd..... Inzucht,wir entfernen uns immer weiter von der Verkehrsfunknachricht,die ich so gern im Radio gehört hätte : "Achtung,Staubildung an der deutsch-chinesischen Grenze....."
Bin immer noch der Meinung,wenn wir Kohle irgendwo in irgend eine Ansammlung von Dörfern hinpumpen,ohne das es eine reelle Aussicht auf Rückzahlung gibt,dann nur unter Überschreibung/Abtretung von entsprechenden Quadratmetern/Kilometern zu ortsüblichen Kursen als Sicherheit.Das wäre wirtschaften,so wie ich es verstehe.Wir hätten zwar jetzt damit ganz Griechenland und ähnliche Landstriche gekauft,aber irgendwas ließe sich da bestimmt mit anfangen.Wir versorgen Eure Landsleute hier bei uns auf Staatskosten?Kein DIng,machen wir,aber das wären für Herrn Istvan aus Ungarn umgerechnet auf´s Jahr gesehen um und bei 1,5 km2,für Familie Buran aus Rumänien,5 köpfig,bei 4,5 km2 etc.
Mal sehen,wie schnell die Regierungen der nunmehr schnellschrumpfenden Länder da die Notbremse ziehen.
Aber ich wäre dann sogar bereit,die ansässige Bevölkerung,unter entsprechenden Gebietsanrechnung,im wachsenden Deutschland als neue Mitbürger zu begrüßen.
Na,ist das ´ne Idee?Und komm mir jetzt keiner mit der braunen Keule,das ist nur Kohle ohne Gegenleistung jiebet nich.
Das ist in etwa das,was ich von einer Profit optimierenden Regierung unseres Landes erwarten würde,in Erfüllung ihres Amtseides.Handeln zum Wohl des deutschen Volkes.
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30.01.2014 21:31 Uhr von TendenzRot
 
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Stellen wir doch mal eine Theorie in den Raum.

Einige Zuwanderer aus Rumänien - nehmen wir die mal als Beispiel - fallen hier in Hartz4. Das bei weitem nicht alle rumänischen Zuwanderer betroffen sind, setze ich als bekannt voraus. Einige jedoch kassieren Hartz4. Sind das möglicherweise die, die vor dem Fall des eisernen Vorhangs für den Wohlstand Deutschlands zu Hungerlöhnen Billigtextilien hergestellt haben? So billig, dass es sich für LKWs aus Deutschland schon damals gelohnt hatte, leer dorthin zu fahren.

Stellt euch vor, die Näher in Bangladesh, die heute die Stelle der Rumänen einnehmen, kommen auf die Idee alle nach Deutschland zu kommen. Und zwar deshalb, weil man hier mit Hartz4 weit mehr Geld zur Verfügung hat, als man in Bangladesh jemals damit verdienen könnte, Billigklamotten für Hartz4-Empfänger zu nähen.

Soll heißen, bezahlt anständiges Geld für anständige Ware. Und zwar soviel, dass der Näher in Bangladesh, der Türkei, Rumänien oder sonstwo auf der Erde gut davon leben kann. Dann hat der nämlich keinen Grund sein Land verlassen zu müssen. Und bevor jetzt jemand kommt und meint, das Geld bleibe ganz woanders hängen... Auch richtig. Aber das ist ein anderes Thema.
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30.01.2014 21:32 Uhr von shadow#
 
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Ein Ungar spricht von Grundrechten - ich hätte beinahe meinen Kaffee gegen den Monitor gespuckt...
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30.01.2014 23:26 Uhr von CoffeMaker
 
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"Andor erklärte: "Ich leugne die Probleme nicht. Aber die Freizügigkeit ist ein Grundrecht. Es gilt für jeden EU-Bürger. Der gemeinsame Markt wurde geschaffen, um für alle Chancen zu bieten. Jeder profitiert von dieser Mobilität". "

Blödsinn. Wenn ich arbeitslos vom Osten ins herrliche München ziehen würde dann würde die ARGE mir erstens eine reinwürgen (ohne Erlaubnis umgezogen) und zweitens würde ich nur den Satz in München bekommen den ich im Osten bekommen habe. Man kann selbst als arbeitsloser Deutscher nicht einfach umziehen ohne das es Konsequenzen hat. Das ist dem Herren wohl entgangen.

Und der gemeinsame Markt fetzt sowieso bei den unterschiedlichen Lebenserhaltungskosten, was wir in Deutschland als Hungerlohn betrachten (weil wir ja hier leben) wird in anderen Ländern als super Lohn angesehen. Das kann nicht der Weg sein.
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31.01.2014 02:03 Uhr von Karlchenfan
 
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@TendenzRot

Beinahe ,aber auch nur beinahe dicht dran.Bangladesh ist seit Jahrzehnten Hersteller billigster Textilien,weil das Lohnniveau dort so gut wie nicht vorhanden ist und die armen Schweine,die dort arbeiten müssen,um was zu Beißen für sich und die Familien verdienen zu können,absolut bedauernswert sind.Die Verhältnisse dort sind sowas von menschendverachtend,das gibt es eigentlich gar nicht.Und wenn man dann sieht,das so ein 5 € T-Shirt im Einkauf was bei 20-30 Cent kostet,dann durch Transport, Lagerung,Großhandel und Einzelhandel auf besagte 5 € gepustet wird,wo liegt dann der Fehler im System?
Da kannste als Endverbraucher natürlich sagen,das kauf ich nicht,weil das unter übelsten Bedingungen gefertigt wurde,aber was heißt das im Umkehrschluß?Du kaufst es nicht,der Einzelhändler kauft es nicht,weil er weiß,das du es nicht kaufst,der Großhändler kauft es nicht,weil er weiß,der Einzelhändler kauft es nicht,weil der weiß,das du es nicht kaufst,der Importeur importiert es nicht, weil er weiß,der Großhändler kauft es nicht......
Die Folge ist,die arme Sau in der Fabrik braucht sich nicht mehr plagen mit Stoffen und giftigen Färbemitteln,dafür verdient er aber nichts und seine Familie wälzt sich mit Hungerkrämpfen auf der Straße herum,weil sie kein auch nur geringes Einkommen haben,das es ihnen ermöglichen könnte,wenigstens etwas zu Essen zu kaufen.
Von daher sind alle Fair Trade Einrichtungen nur zu begrüßen,werden aber durch Schuppen wie KiK und Ähnlichem unterlaufen,die aber mittlerweile notwendig sind,damit auch die hierzulande immer weiter steigende Zahl von Geringverdienern in der Lage ist,sich eine Hose über den Arsch zu ziehen.
Würden hier vernünftige Löhne für vernünftige Arbeit gezahlt,könnten die Betroffenen sich höherwertige Klamotten leisten,welches entsprechend auch Auswirkungen auf die ganze Schlange davor hätte.
Der Hersteller würde vernünftiges Geld für seine Produkte bekommen,wär also in der Lage auch entsprechende Löhne zu zahlen und bei der besseren Auftragslage auch mehr Arbeiter zu beschäftigen,alle würden etwas mehr vom Kuchen bekommen.
So aber,wie es zur Zeit läuft,haben nur die Spitzen oben etwas von dem System.
Tja,so sieht es aber nicht nur zwischen uns und Bangladesh aus,so geht es grad weltweit zur Sache,weil einige Wenige den Hals nicht vollbekommen und auf Teufel komm raus das gegenwärtige Geldsystem bis auf die Spitze ausreizen wollen.Irgendwann kommt der große Knall,die Blase platzt und es ist wieder wie bei der Nachkriegswährungsreform,alles fängt bei null an,bis auf die,die sich vorher die Lager vollgehauen haben.Gab es schon des öfteren,wird es immer wieder geben und Leute,die diesen Teufelskreis und seine Automatismen durchbrechen wollen,wie seinerzeit Kennedy,die werden gemeuchelt und stillgelegt.

[ nachträglich editiert von Karlchenfan ]
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31.01.2014 07:36 Uhr von Karlchenfan
 
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Ich weiß es noch aus Erzählungen meines Vaters,als damals die D-Mark eingeführt wurde,da ist jeder mit 40.-DM gestartet und plötzlich und unerwartet gab es alles zu kaufen,was es in den letzten Kriegsjahren und der Zeit nach dem Zusammenbruch des großkotzigen 1000jährigen Reiches in Deutschland gar nicht mehr gab.Es gab Töpfe und Pfannen, Möbel, Luxusartikel, Seife, Nahrungsmittel, alles war käuflich zu erwerben.Böse Zungen sollen damals behauptet haben,das das wohl alles von vorausschauenden Händlern gebunkert worden sei.Ist immer mit komischen Gefühlen behaftet,so etwas,wenn es etwas jahrelang um´s verrecken nicht gab und plötzlich ist alles im Überfluss vorhanden.Da war das ein oder andere Cleverle wohl weitsichtig genug.
Noch gar nicht sooo lange her,da kam über Deutschland und Europa der Euro gerollt,kaum einer wollte ihn,aber das hat unsere Vertreter des Volkes kein Stück interessiert.Vorher war das System nicht perfekt,aber es lief wenigstens.aber wenn in einem Währungsgebiet diverse verschiedene Einkommens/Verdienst und Preisniveaus herrschen,dann kann das eigentlich nur schiefgehen.
In Portugal war das Durchschnittseinkommen bestenfalls die Hälfte von dem in Deutschland,wenn überhaupt so hoch,entsprechend waren dort aber auch die Lebensunterhaltskosten wesentlich niedriger.Dann mit Einführung des Teuro sind überall die Preise explodiert,ohne das die Gehälter und Einkünfte entsprechend angepasst wurden.Ich weiß noch hier bei mir in der Stadt hatte ich einen Italiener entdeckt,der war ein Ganzer ein Schlauer,Das was seine Teigfladen vorher an DMark gekostet haben war nun als Euro ausgezeichnet,eine fast 100%tige Preiserhöhung.Nach ´ner Woche hat der aber auch begriffen,das die Leute da nicht mitspielen wollten und ist eingebrochen.Ich denke,solche Helden gab es überall.Zu DMark Zeiten hatte ich ´ne Wohnung,die hat mit knapp 50 qm 495 DMark Kaltmiete gekostet,jetzt zahl ich für ´ne 60 qm Bude fast 600 € kalt.,aber mein Einkommen hat sich irgendwie nicht verdoppelt,ist schon komisch.
Unsere Politclowns zaubern alle sechs Wochen etwas Neues aus dem Hut,um der Bevölkerung, deren Vertreter sie sein sollen aber anscheinend nicht sein wollen,noch mehr Geld aus den Taschen zu rupfen,trotz nicht der Preissteigerung angepassten Löhne und Gehälter,um das dann locker flockig und mit einer an Frechheit grenzenden Nonchalance aus dem Fenster zu ballern.
Und dann wundert man sich da oben,das man an der Basis anfängt zu knurren,wenn dann auch noch selbstständige Abbruchunternehmer und Schrottverwerter aus den östlichen EU Staaten hier auch noch an der kränkelnden Steuerkasse mit partizipieren wollen.Und so ein Nachbarschaftspolitiker erdreistet sich auch noch,über die Art und Weise zu lamentieren,wie wenig begeistert man hier ist,das nun rumänische und bulgarische Reisende auf ihrer Frezügigkeitstour durch Europa durch die deutsche Staatskasse ausgehalten werden sollen.Nö,bin ich auch nicht begeistert drüber,in keinster Weise und wenn ich wüsste,wie ich meine schon gleich abgezogenen Steuern als zweckgebunden kennzeichnen könnte,dann würde ich das tun.Nur das geht ja leider nicht.

[ nachträglich editiert von Karlchenfan ]

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