06.01.14 16:50 Uhr
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Hartz-IV: Auch Weihnachtsgeschenke können zu Kürzungen führen

In einem Urteil des Bundessozialgericht (Az. B 4 AS 46/11 R) wurde entschieden, dass auch Weihnachtsgeschenke, wie alle Schenkungen, als Zusatzeinkommen zu werten sind und an Leistungen von Arbeitslosengeldes II angerechnet werden können.

Wer als Leistungsempfänger also großzügige Geldgeschenke zu Weihnachten erhalten hat, muss mit nachträglichen Kürzungen rechnen. Die Gesetzeslage erlaubt allerdings "angemessene" Geschenke, die den Beschenkten nicht übermäßig "günstig beeinflussen".

Im Falle des Urteils des BSG hatte eine Frau so viel Geld von ihrem Vater erhalten, um ihre Girokontenschulden zu bezahlen. Das Gericht verlangte daraufhin die Rückzahlung von 1.344 Euro an das Jobcenter.


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WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Beschluss, Weihnachtsgeschenk, Bundessozialgericht, Schenkung, Arbeitslosengeld II, Hartv IV
Quelle: www.express.de
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47 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.01.2014 16:55 Uhr von NetV@mpire
 
+62 | -1
 
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selbst schuld wenn man es aufs konto überweisen lässt!
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06.01.2014 17:07 Uhr von Götterspötter
 
+18 | -14
 
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seid wann sind sind "Schulden" ein Guthaben ???

Ist definitive eine Hetz neues vom Express !!
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06.01.2014 17:30 Uhr von Dillenger
 
+25 | -20
 
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Im Normalfall darf ein Weihnachtsgeschenk die 10 euro Marke nicht überschreiten. Sagt das mal den Kindern, die unterm Weihnachtsbaum sitzen und auf ein Geschenk warten :-( Viele von ihnen gingen eh leer aus und das ist ganz, ganz tragisch. Eine 5 köpfige Familie im H4 Bezug hat monatlich 2400 Euro,jeder weiß, ein Mal im Jahr ist Weihnachten. Da könnte man gut und gerne etwas zurück legen aber gut,gehört hier nicht her. Ich spreche mich sogar dafür aus, daß Familien einen kleinen Weihnachtszuschlag bekommen um ihren Kindern wenigstens ein bisschen was bieten zu können. Ich bin GEGEN H4, gegen dieses Sozialsystem, was viele Möglichkeiten bietet, jahrelang nichts zu tun dennoch sollten Kinder die Möglichkeit haben, Weihnachten zu feiern und zwar MIT Geschenken.
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06.01.2014 17:40 Uhr von Schmollschwund
 
+23 | -2
 
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So ganz ausgegoren scheint mir dieses Urteil nicht zu sein.

Ok, ist schon ein wenig dumm, wenn man sich das Geld überweisen lässt. In diesem Falle geht es ja wohl um die Begleichung von Schulden. Mmn sollte das gestattet sein. Schulden sind schließlich ein Vermittlungshemnis.

Ein Teufelskreis. Die Frau bekommt nur mit Glück einen Job, wegen der Schulden. Sie darf ihre Schulden aber nicht zurück zahlen.

Wenn sie einen Urlaub davon gemacht hätte, dann hätte ich vollstes Verständnis für dieses Urteil.
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06.01.2014 17:47 Uhr von Dillenger
 
+36 | -7
 
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Beispiel aus der Arche Berlin : Einem Jungen wurde das Rad geklaut ( Arge zahlte Ticket zur Schule nicht), Mutter kein Geld für ein Rad, Arche sprang ein und sponserte ein neues Fahrrad. Leider MIT Presse. Arge kommt und der Mutter wurde der Wert des Rades vom Satz abgezogen...DAS ist krank! :-(
Grund : Der Wert des Rades übersteigt die 10 Euro und somit sei die Mutter übervorteilt :-(((

[ nachträglich editiert von Dillenger ]
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06.01.2014 18:23 Uhr von Xanoskar
 
+14 | -3
 
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@BastB: Nennt sich Sozialbetrug... kann dich schon verstehen... leider ist das System nicht zu ende gedacht bzw. der Sachbearbeiter der Geld spart wird belohnt, kenne nen paar Sachbearbeiter die in ihrem Umfeld kein Geheimnis aus dieser Praxis machen.

desweiteren leider unpraktikabel: Weil man regelmäßig in den meisten Centern seine Kontoauszüge vorlegen muss und wenn da kein Geld abgeht dann fällt denen das auf.

[ nachträglich editiert von Xanoskar ]
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06.01.2014 18:24 Uhr von El-Diablo
 
+5 | -25
 
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06.01.2014 18:26 Uhr von Dillenger
 
+4 | -5
 
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Ich bin, trotz allem, fürs differenzieren. Besonders wenn Kinder im Spiel sind.
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06.01.2014 18:37 Uhr von Dillenger
 
+7 | -4
 
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Wer weiß ob er das nicht selbst gespart hat, sich vom Munde abgespart ?? Finde es eh schlimm, daß in so einem Fall (erwachsene Frau) immer noch die Eltern kontrolliert werden, ob diese denn nicht zahlen könnten, für ihre Tochter oder Sohn. Es ist doch absolut sittenwidrig die ersten Verwandten zu eventuellen Zahlungen heran zu ziehen ( immer gesetz dem Fall, sie könnten es ).
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06.01.2014 19:02 Uhr von Dillenger
 
+2 | -6
 
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@El-Diabolo Ich sage da jetzt mal nichts zu ;-) Ich kann den Unmut vieler Experten hier verstehen. Auch ich gehöre zu denen, die dann gerne mal den Knüppel raus holen :-) Aber, haben denn alle so Unrecht??? Ich glaube nicht...
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06.01.2014 19:59 Uhr von lou-heiner
 
+3 | -1
 
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@Dillenger
rechne mir mal vor wie du auf 2400 euro verfügbares geld bei 5 köpfen kommst.
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06.01.2014 20:11 Uhr von Dillenger
 
+2 | -6
 
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Gerne :http://www.tabuthemen.com/... Bitte GENAU lesen bevor wieder los gehackt wird !
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06.01.2014 20:13 Uhr von Dillenger
 
+2 | -6
 
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06.01.2014 20:28 Uhr von lou-heiner
 
+9 | -5
 
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nochmal
du sollst mir ausrechnen wie 5 köppe 2400 euro ZUR VERFÜGUNG haben bei dem sie was abzeigen können.
nicht diese fiktiven zahlen mit geld das man nicht hat wie zb
gez
kindergartengebühr
versicherung
kirchensteuer
hundesteuer
usw

merkst du was?
eher nicht.

hättest du nämlich vor deiner doofen behauptung die seite richtig gelesen wäre dir das aufgefallen:

Grundeinkommen pro Monat
Alg II: 1150,- Euro
für 4 personen.
für 5 wärens dann ca 1350

wo sind jetzt dein 2400?

hast du bemerkt das diese ganze seite propaganda gegen h4 empfänger ist?
auch das ist dir wohl nicht aufgefallen.
dort werden angaben gemacht wie sonderleistungen für reparaturen oder das nach einem defekt eine waschmaschine bezahlt wird.

ich rate dir jetzt, bevor du nochmal diese seite zitierst in deinem wahn alles dort nochmal genau zu lesen.
eine anti h4 kampagne vom feinsten gespickt mit unwahrheiten vom feinsten.
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06.01.2014 20:35 Uhr von Dillenger
 
+5 | -8
 
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Nein, das ist es nicht und es ist auch keine Propagandaseite!!!! Fiktive Zahlen also??? Da kann ich Dich trösten, bei uns Steuerzahlern wird auch mit fiktiven Zahlen gerechnet und das nicht zu wenig!! Ach so ja, ich vergaß, bei uns ist das ok, wir sind eh die besser gestellten-hüstel
Falls DU die Seite aufmerksam gelesen hättest, wäre Dir aufgefallen das dort ganz viel DIFFERENZIERT wird aber so was überliest man natürlich gerne. Da sieht man lieber die Hatz, nicht wahr???
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06.01.2014 20:36 Uhr von Dillenger
 
+3 | -10
 
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Gehe die Rechnung durch und Du kommst auf die Summe, bei sogar nur 4 Personen!!!! Außerdem sagte ich von vorneherein-Bitte GENAU lesen...
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06.01.2014 20:48 Uhr von lou-heiner
 
+10 | -4
 
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ach jetzt bekommen es sogar 4 personen.......
und wieder weichst du aus.
woher kommen die 2400 euro die 4 köpfe haben und davon noch sparen könnten nach deiner meinung.
du gehts konform mit dieser hetzseite die fiktive geldsummen als gegeben rechnet.
du redest müll und die seite beweist es dir sogar.

ich rate dir ganz dringend ne andere seite zu besuchen statt einer die mit unwahrheiten versucht arbeitnehmer gegen h4 bezieher aufzustacheln.

soll ich dir nochmal aufzählen wobei sie lügen?

unwahrheit 1
Falls die Waschmaschine streikt, sorgt die Kommune in der Regel für Ersatz

nr 2 und da hab ich echt lachen müssen.
Ein Arbeitnehmer muss sich zum Beispiel von seinem Nettogehalt (also dem, was Vater Staat ihm übriglässt) gegen vielerlei Lebensrisiken absichern.
Wer nichts hat, braucht solche Vorsorge nicht zu betreiben (wer nichts hat, dem kann auch im Schadensfall nichts genommen werden)
Versicherungen: nicht notwendig (im Notfall zahlt Vater Staat)

nr 3
Zahnersatz, Verhütungsmittel: werden im vertretbaren Rahmen von der Kasse bzw. dem Amt bezahlt

nr 4
Evtl. notwendige Nachhilfen für den Schüler: wird häufig vom Staat übernommen

nr 5
Rücklagen für Renovierungen: nicht notwendig, muss der Staat für aufkommen

nr 6
Rücklagen für besondere Aufwendungen, Reparaturen usw.: nicht notwendig, das Amt hilft im Notfall

nr 7
Fahrtkosten zur Arbeit: Fallen nicht an

nr 8. eine unverschämtheit sondergleichen.
Schuldentilgung:
Angenommen, die Hartz-Familie hat 20.000 Euro Schulden - sie braucht sich aber darum keine große Sorgen zu machen, weil sie über kein pfändbares Einkommen verfügt.
(Ganz Abgebrühte nutzen dies aus, bestellen lustig weiter per Versand Dinge, die sie nie bezahlen können).

nr 9
Falsche Abrechnungen:
Stichproben haben ergeben, dass in vier von fünf Fällen den Hartz-IV-Beziehern über Jahre zuviel Geld ausbezahlt wird. Das liegt häufig an falschen Angaben der Antragsteller, oft aber auch an Flüchtigkeitsfehlern und mangelnden Kenntnissen der Jobcenter.

nr 10
Durch Nebenjobs bzw. Schwarzarbeit wird in vielen Fällen das tatsächliche Einkommen noch aufgestockt.

nr 11
Ein Elternpaar mit 6 Kindern erhält an Standardunterstützung (einschließlich Warmmiete) netto ca. 4000,- Euro.

nr 12
In der realen Welt geht es vielen "Armutskindern" besser als den Sprösslingen der Durchschnittsverdiener.

das geht munter so weiter
ich muss diese punkte nichtmal kommentiern so dreist wird gelogen und diffarmiert.


hier noch das abschliessende zitat dieses herren

"Wie sozial ist ein Staat, der die Umverteilung so weit treibt, dass der Steuerzahler-Großfamilie letztlich weniger bleibt als der entsprechenden Hartz-IV-Familie? Wie lange meint man, ein solches Unrechtssystem noch weiter ausbauen zu können?

Wann wird ein solcher Staat implodieren, weil die Leistungsträger sich immer mehr ins Ausland abwenden oder gleichfalls ins Lager der Bedürftigen wechseln?"



und du behauptest jetzt immer noch das diese seite nicht gegen h4 hetzt?

[ nachträglich editiert von lou-heiner ]
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06.01.2014 20:51 Uhr von ms1889
 
+10 | -6
 
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jo...back to the roads: nazideutschland...

deutschland ist durch harz4 so antisozial geworeden wie es kein land der welt ist (ausser der usa).
deutschland, doch nur ein us bundesstaat?

[ nachträglich editiert von ms1889 ]
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06.01.2014 21:00 Uhr von Dillenger
 
+3 | -12
 
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Sie hetzt???? WO denn??? Ich lese dort das, was ganz viele hinter vorgehaltener Hand tuscheln aber kaum einer laut sagt, aus Angst als Sozialfeind zu gelten!

nr 8. eine unverschämtheit sondergleichen.
Schuldentilgung:
Angenommen, die Hartz-Familie hat 20.000 Euro Schulden - sie braucht sich aber darum keine große Sorgen zu machen, weil sie über kein pfändbares Einkommen verfügt.
(Ganz Abgebrühte nutzen dies aus, bestellen lustig weiter per Versand Dinge, die sie nie bezahlen werden )

Wo siehst Du da die Unverschämtheit?? Ist es nicht etwa ganz oft so?? Streitest Du das ab?

Nazi, Anti,Feind...Gut das man diese Dinge immer wieder streuen kann. DAS ist diffamierend!
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06.01.2014 21:06 Uhr von Dillenger
 
+4 | -8
 
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Die obige Tabelle soll keinesfalls veranschaulichen, wie gut es doch den Hartz-IV-Familien geht, denn das wäre der reine Hohn. Tatsächlich geht es auch vielen Sozialhilfeempfängern schlecht, weil sie die ihnen zustehenden Hilfen nur zum Teil abschöpfen.

Sinn der Tabelle ist es zu verdeutlichen, dass es sehr vielen Gering- und Durchschnittsverdienern finanziell noch schlechter geht als den Erwerbslosen.


Das wird dann gerne mal nicht mitkopiert...
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06.01.2014 22:09 Uhr von Yoshi_87
 
+11 | -0
 
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Grundeinkommen von 1000€ und gut wäre, aber dann wäre das System ja einfach und gerecht. Zu dumm.
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07.01.2014 00:14 Uhr von Slaydom
 
+11 | -1
 
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@Dillinger
Jeder erwerbstätioger der weniger als HartzIV bekommt auch mit mehreren Kindern, hat das Recht auf Aufstockendes HartzIV
Das vergessen auch nur viele.
Die Armutsgrenze wird je nach Anzahl der Personen auch aufgestockt, so gesehen kann theoretisch einem Arbeitendem Menschen niemals schlechter gehen als einem Arbeitslosen.

Vor allem viele Hartz IV Empfänger arbeiten, nicht wenige davon Vollzeit.
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07.01.2014 00:26 Uhr von Dillenger
 
+1 | -9
 
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Zitat :Zwar werden manche Experten nun einwenden, dass schließlich auch den Niedrig- und Durchschnittsverdienern Sozialleistungen offenstehen, wenn sie ihre Bedürftigkeit nachweisen. Aber da liegt eben der gravierende Unterschied: Eine Familie ohne Einkommen muss zwangsläufig zum Sozialamt (bzw. zur Arge) gehen, um überhaupt den Geldfluss in Gang zu bringen.

Der Arbeitnehmerhaushalt hat aber mit dem Sozialamt normalerweise nichts zu schaffen, es besteht keine natürliche Verbindung dorthin und es fehlen jegliche Kontakte. Folglich gibt es auch keine Leistungsberatung (der moderne Sozialstaat hält sich vermutlich finanziell nur über Wasser, weil so viele Leute ihre gesetzlichen Ansprüche gar nicht kennen und ausnutzen).

Natürlich sind auch die sonstigen Umstände ganz andere - wer voll im Arbeitsprozess integriert ist, hat häufig weder Kraft, Zeit noch Möglichkeiten, die Sozialämter abzuklappern. Und da er zudem in der Regel nicht weiß, ob ihm überhaupt staatliche Hilfen zustehen, verzichtet er oft auf diese demütigenden Bittgänge - auch aus einer gewissen Scham heraus und aus Angst, von Bekannten auf dem Amt erkannt und angesprochen zu werden.
Richtig, auch den Arbeitslosen bleiben diese Canossagänge nicht erspart - aber die sind dann auch in einer anderen Situation, da steckt das Muss, die Existenznot dahinter gepaart mit der Gewissheit, dass sich auf jeden Fall der Aufwand lohnt. Zitat Ende !! War ja klar, daß so was wieder kommt, wie : Geht doch aufstocken! Ja klar, was kostet die Welt? Bedient euch alle..OH MAN!!!
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07.01.2014 01:04 Uhr von c0rE
 
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Wenn ich vorne schon lese, dass eine fünfköpfige Familie 2400€ im Monat hat und dann immernoch rumgejammert wird und die Kinder vorgeschoben werden, vonwegen "Die Armen Kinder, nur weil wir nichts vom Amt kriegen" - Ekelhaft!

Da sollten sich die Eltern mal an den Kopf fassen und nicht das Amt vorschieben. Meine Mutter musste alleine zwei Kinder großziehen und wir hatten auch Alles, allerdings mit nur 1600€ im Monat. Bei 8 Stunden arbeit am Tag. Und uns hat keiner die Miete bezahlt, das Busticket, das Fahrrad, den Umzug oder was weiß ich nicht.

Sollen die Eltern mal Arbeiten gehen und nicht alles aufs Amt schieben! Wie mich sowas aufregt. Abschaffen dieses H4 außer für Menschen die wirklich nicht arbeiten können (Krankheit etc...)

Aber solange es hier bei Shortnews ja Hinweise gibt, wie man am besten das Geld vorbei am Amt schieben kann und wie man am besten Sozialbetrug begeht ist ja alles bestens! Sozialversagen ...

[ nachträglich editiert von c0rE ]
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07.01.2014 09:08 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Man kann jederzeit den Dispo durch ein Geldgeschenk ausgleichen.
Dazu muss man einen Vertrag machen, dass das Geld zweckgebunden zum Kontoausgleich ist - und anschließend !! zurückgezahlt !! werden muss. Man kann dann ja privat später auf die Rückzahlung verzichten. aber so akzeptiert es jedes Amt. Meine Freundin hat es 2013 so gemacht und es wurde akzeptiert.
Die Leute stellen sich einfach furchtbar dumm an. Man redet immer VORHER mit dem Amt.

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