06.01.14 16:50 Uhr
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Hartz-IV: Auch Weihnachtsgeschenke können zu Kürzungen führen

In einem Urteil des Bundessozialgericht (Az. B 4 AS 46/11 R) wurde entschieden, dass auch Weihnachtsgeschenke, wie alle Schenkungen, als Zusatzeinkommen zu werten sind und an Leistungen von Arbeitslosengeldes II angerechnet werden können.

Wer als Leistungsempfänger also großzügige Geldgeschenke zu Weihnachten erhalten hat, muss mit nachträglichen Kürzungen rechnen. Die Gesetzeslage erlaubt allerdings "angemessene" Geschenke, die den Beschenkten nicht übermäßig "günstig beeinflussen".

Im Falle des Urteils des BSG hatte eine Frau so viel Geld von ihrem Vater erhalten, um ihre Girokontenschulden zu bezahlen. Das Gericht verlangte daraufhin die Rückzahlung von 1.344 Euro an das Jobcenter.


WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Beschluss, Weihnachtsgeschenk, Bundessozialgericht, Schenkung, Arbeitslosengeld II, Hartv IV
Quelle: www.express.de
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42 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.01.2014 16:55 Uhr von NetV@mpire
 
+62 | -1
 
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selbst schuld wenn man es aufs konto überweisen lässt!
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06.01.2014 17:07 Uhr von Götterspötter
 
+18 | -14
 
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seid wann sind sind "Schulden" ein Guthaben ???

Ist definitive eine Hetz neues vom Express !!
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06.01.2014 17:30 Uhr von Dillenger
 
+25 | -20
 
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Im Normalfall darf ein Weihnachtsgeschenk die 10 euro Marke nicht überschreiten. Sagt das mal den Kindern, die unterm Weihnachtsbaum sitzen und auf ein Geschenk warten :-( Viele von ihnen gingen eh leer aus und das ist ganz, ganz tragisch. Eine 5 köpfige Familie im H4 Bezug hat monatlich 2400 Euro,jeder weiß, ein Mal im Jahr ist Weihnachten. Da könnte man gut und gerne etwas zurück legen aber gut,gehört hier nicht her. Ich spreche mich sogar dafür aus, daß Familien einen kleinen Weihnachtszuschlag bekommen um ihren Kindern wenigstens ein bisschen was bieten zu können. Ich bin GEGEN H4, gegen dieses Sozialsystem, was viele Möglichkeiten bietet, jahrelang nichts zu tun dennoch sollten Kinder die Möglichkeit haben, Weihnachten zu feiern und zwar MIT Geschenken.
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06.01.2014 17:40 Uhr von Schmollschwund
 
+23 | -2
 
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So ganz ausgegoren scheint mir dieses Urteil nicht zu sein.

Ok, ist schon ein wenig dumm, wenn man sich das Geld überweisen lässt. In diesem Falle geht es ja wohl um die Begleichung von Schulden. Mmn sollte das gestattet sein. Schulden sind schließlich ein Vermittlungshemnis.

Ein Teufelskreis. Die Frau bekommt nur mit Glück einen Job, wegen der Schulden. Sie darf ihre Schulden aber nicht zurück zahlen.

Wenn sie einen Urlaub davon gemacht hätte, dann hätte ich vollstes Verständnis für dieses Urteil.
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06.01.2014 17:47 Uhr von Dillenger
 
+36 | -7
 
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Beispiel aus der Arche Berlin : Einem Jungen wurde das Rad geklaut ( Arge zahlte Ticket zur Schule nicht), Mutter kein Geld für ein Rad, Arche sprang ein und sponserte ein neues Fahrrad. Leider MIT Presse. Arge kommt und der Mutter wurde der Wert des Rades vom Satz abgezogen...DAS ist krank! :-(
Grund : Der Wert des Rades übersteigt die 10 Euro und somit sei die Mutter übervorteilt :-(((

[ nachträglich editiert von Dillenger ]
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06.01.2014 18:23 Uhr von Xanoskar
 
+14 | -3
 
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@BastB: Nennt sich Sozialbetrug... kann dich schon verstehen... leider ist das System nicht zu ende gedacht bzw. der Sachbearbeiter der Geld spart wird belohnt, kenne nen paar Sachbearbeiter die in ihrem Umfeld kein Geheimnis aus dieser Praxis machen.

desweiteren leider unpraktikabel: Weil man regelmäßig in den meisten Centern seine Kontoauszüge vorlegen muss und wenn da kein Geld abgeht dann fällt denen das auf.

[ nachträglich editiert von Xanoskar ]
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06.01.2014 18:24 Uhr von El-Diablo
 
+5 | -25
 
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06.01.2014 18:26 Uhr von Dillenger
 
+4 | -5
 
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Ich bin, trotz allem, fürs differenzieren. Besonders wenn Kinder im Spiel sind.
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06.01.2014 18:37 Uhr von Dillenger
 
+7 | -4
 
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Wer weiß ob er das nicht selbst gespart hat, sich vom Munde abgespart ?? Finde es eh schlimm, daß in so einem Fall (erwachsene Frau) immer noch die Eltern kontrolliert werden, ob diese denn nicht zahlen könnten, für ihre Tochter oder Sohn. Es ist doch absolut sittenwidrig die ersten Verwandten zu eventuellen Zahlungen heran zu ziehen ( immer gesetz dem Fall, sie könnten es ).
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06.01.2014 19:02 Uhr von Dillenger
 
+2 | -6
 
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@El-Diabolo Ich sage da jetzt mal nichts zu ;-) Ich kann den Unmut vieler Experten hier verstehen. Auch ich gehöre zu denen, die dann gerne mal den Knüppel raus holen :-) Aber, haben denn alle so Unrecht??? Ich glaube nicht...
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06.01.2014 20:11 Uhr von Dillenger
 
+2 | -6
 
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Gerne :http://www.tabuthemen.com/... Bitte GENAU lesen bevor wieder los gehackt wird !
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06.01.2014 20:13 Uhr von Dillenger
 
+2 | -6
 
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06.01.2014 20:35 Uhr von Dillenger
 
+5 | -8
 
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Nein, das ist es nicht und es ist auch keine Propagandaseite!!!! Fiktive Zahlen also??? Da kann ich Dich trösten, bei uns Steuerzahlern wird auch mit fiktiven Zahlen gerechnet und das nicht zu wenig!! Ach so ja, ich vergaß, bei uns ist das ok, wir sind eh die besser gestellten-hüstel
Falls DU die Seite aufmerksam gelesen hättest, wäre Dir aufgefallen das dort ganz viel DIFFERENZIERT wird aber so was überliest man natürlich gerne. Da sieht man lieber die Hatz, nicht wahr???
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06.01.2014 20:36 Uhr von Dillenger
 
+3 | -10
 
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Gehe die Rechnung durch und Du kommst auf die Summe, bei sogar nur 4 Personen!!!! Außerdem sagte ich von vorneherein-Bitte GENAU lesen...
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06.01.2014 20:51 Uhr von ms1889
 
+10 | -6
 
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jo...back to the roads: nazideutschland...

deutschland ist durch harz4 so antisozial geworeden wie es kein land der welt ist (ausser der usa).
deutschland, doch nur ein us bundesstaat?

[ nachträglich editiert von ms1889 ]
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06.01.2014 21:00 Uhr von Dillenger
 
+3 | -12
 
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Sie hetzt???? WO denn??? Ich lese dort das, was ganz viele hinter vorgehaltener Hand tuscheln aber kaum einer laut sagt, aus Angst als Sozialfeind zu gelten!

nr 8. eine unverschämtheit sondergleichen.
Schuldentilgung:
Angenommen, die Hartz-Familie hat 20.000 Euro Schulden - sie braucht sich aber darum keine große Sorgen zu machen, weil sie über kein pfändbares Einkommen verfügt.
(Ganz Abgebrühte nutzen dies aus, bestellen lustig weiter per Versand Dinge, die sie nie bezahlen werden )

Wo siehst Du da die Unverschämtheit?? Ist es nicht etwa ganz oft so?? Streitest Du das ab?

Nazi, Anti,Feind...Gut das man diese Dinge immer wieder streuen kann. DAS ist diffamierend!
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06.01.2014 21:06 Uhr von Dillenger
 
+4 | -8
 
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Die obige Tabelle soll keinesfalls veranschaulichen, wie gut es doch den Hartz-IV-Familien geht, denn das wäre der reine Hohn. Tatsächlich geht es auch vielen Sozialhilfeempfängern schlecht, weil sie die ihnen zustehenden Hilfen nur zum Teil abschöpfen.

Sinn der Tabelle ist es zu verdeutlichen, dass es sehr vielen Gering- und Durchschnittsverdienern finanziell noch schlechter geht als den Erwerbslosen.


Das wird dann gerne mal nicht mitkopiert...
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06.01.2014 22:09 Uhr von Yoshi_87
 
+11 | -0
 
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Grundeinkommen von 1000€ und gut wäre, aber dann wäre das System ja einfach und gerecht. Zu dumm.
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07.01.2014 00:14 Uhr von Slaydom
 
+11 | -1
 
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@Dillinger
Jeder erwerbstätioger der weniger als HartzIV bekommt auch mit mehreren Kindern, hat das Recht auf Aufstockendes HartzIV
Das vergessen auch nur viele.
Die Armutsgrenze wird je nach Anzahl der Personen auch aufgestockt, so gesehen kann theoretisch einem Arbeitendem Menschen niemals schlechter gehen als einem Arbeitslosen.

Vor allem viele Hartz IV Empfänger arbeiten, nicht wenige davon Vollzeit.
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07.01.2014 00:26 Uhr von Dillenger
 
+1 | -9
 
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Zitat :Zwar werden manche Experten nun einwenden, dass schließlich auch den Niedrig- und Durchschnittsverdienern Sozialleistungen offenstehen, wenn sie ihre Bedürftigkeit nachweisen. Aber da liegt eben der gravierende Unterschied: Eine Familie ohne Einkommen muss zwangsläufig zum Sozialamt (bzw. zur Arge) gehen, um überhaupt den Geldfluss in Gang zu bringen.

Der Arbeitnehmerhaushalt hat aber mit dem Sozialamt normalerweise nichts zu schaffen, es besteht keine natürliche Verbindung dorthin und es fehlen jegliche Kontakte. Folglich gibt es auch keine Leistungsberatung (der moderne Sozialstaat hält sich vermutlich finanziell nur über Wasser, weil so viele Leute ihre gesetzlichen Ansprüche gar nicht kennen und ausnutzen).

Natürlich sind auch die sonstigen Umstände ganz andere - wer voll im Arbeitsprozess integriert ist, hat häufig weder Kraft, Zeit noch Möglichkeiten, die Sozialämter abzuklappern. Und da er zudem in der Regel nicht weiß, ob ihm überhaupt staatliche Hilfen zustehen, verzichtet er oft auf diese demütigenden Bittgänge - auch aus einer gewissen Scham heraus und aus Angst, von Bekannten auf dem Amt erkannt und angesprochen zu werden.
Richtig, auch den Arbeitslosen bleiben diese Canossagänge nicht erspart - aber die sind dann auch in einer anderen Situation, da steckt das Muss, die Existenznot dahinter gepaart mit der Gewissheit, dass sich auf jeden Fall der Aufwand lohnt. Zitat Ende !! War ja klar, daß so was wieder kommt, wie : Geht doch aufstocken! Ja klar, was kostet die Welt? Bedient euch alle..OH MAN!!!
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07.01.2014 01:04 Uhr von c0rE
 
+7 | -8
 
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Wenn ich vorne schon lese, dass eine fünfköpfige Familie 2400€ im Monat hat und dann immernoch rumgejammert wird und die Kinder vorgeschoben werden, vonwegen "Die Armen Kinder, nur weil wir nichts vom Amt kriegen" - Ekelhaft!

Da sollten sich die Eltern mal an den Kopf fassen und nicht das Amt vorschieben. Meine Mutter musste alleine zwei Kinder großziehen und wir hatten auch Alles, allerdings mit nur 1600€ im Monat. Bei 8 Stunden arbeit am Tag. Und uns hat keiner die Miete bezahlt, das Busticket, das Fahrrad, den Umzug oder was weiß ich nicht.

Sollen die Eltern mal Arbeiten gehen und nicht alles aufs Amt schieben! Wie mich sowas aufregt. Abschaffen dieses H4 außer für Menschen die wirklich nicht arbeiten können (Krankheit etc...)

Aber solange es hier bei Shortnews ja Hinweise gibt, wie man am besten das Geld vorbei am Amt schieben kann und wie man am besten Sozialbetrug begeht ist ja alles bestens! Sozialversagen ...

[ nachträglich editiert von c0rE ]
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07.01.2014 09:08 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Man kann jederzeit den Dispo durch ein Geldgeschenk ausgleichen.
Dazu muss man einen Vertrag machen, dass das Geld zweckgebunden zum Kontoausgleich ist - und anschließend !! zurückgezahlt !! werden muss. Man kann dann ja privat später auf die Rückzahlung verzichten. aber so akzeptiert es jedes Amt. Meine Freundin hat es 2013 so gemacht und es wurde akzeptiert.
Die Leute stellen sich einfach furchtbar dumm an. Man redet immer VORHER mit dem Amt.
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07.01.2014 09:13 Uhr von Neoliberaler
 
+5 | -4
 
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Solche faschistoiden Typen wie du c0re, sorgen allerdings für den Ausgleich der Kräfte ;)
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07.01.2014 09:15 Uhr von Dillenger
 
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@Anonimaj Dann mal Danke für die Plus...

Was hat denn bitte ein Millionär, ein "Versorgter" usw. mit H4 zu tun ? Um die geht es doch gar nicht und NEIN, warum SOLLTEN sie arbeiten??

Was glaubst Du, warum ich hinter : Wir sind eh die besser gestellten, ein -hüstel hinter gesetzt habe?? Weil es von uns so angenommen wird, eben auch eine PAUSCHALISIERUNG. So wie es immer/oft bei den H4lern betrieben und dann angekreidet wird.


Zu Ebay : Das mache ich auch, schon sehr lange. Wurde weder von der Ware noch von diversen Verkäufern enttäuscht. Gute und, mit Glück, preiswerte Sachen, welche oft den Status NEU verdient hätten.
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07.01.2014 09:26 Uhr von Dillenger
 
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@anonimaj Keine Kunst (geschrieben, Spiel programmiert oder Brettspiel entwickelt, Film gemacht, Bilder gemalt...), keine Erkenntnisse und Theoreien (Wissenschaft, Geisteswissenschaft...).
Nichts, dass man nur gemacht hat, weil einem die Arbeit Spaß, Erfüllung gebracht hat.


FALSCH!! Wir sind ja hier nun mal anonym, daher kann jetzt jeder denken : Die kann viel erzählen ABER ich habe, für die Allgemeinheit,gemalt. KOSTENLOS!! Brücken ihrer tristen Stadt verschönert. Habe Kurzgeschichten geschrieben, Gelder für, man höre und staune, SOZIALE Projekte gesammelt. In der Vorweihnachtszeit Tannenbäume in der Innenstadt aufgestellt, damit etwas Weihnachtsflair aufkommt, einem Spielplatz eine Schaukel gespendet uuu. ALLES für die Allgemeinheit und OHNE das ich davon etwas gehabt hätte (finanziell).

Ich sage auch ganz klar, einem Single H4 Empfänger kann es nicht gut gehen. Ich schreibe eben über Familien, in denen sich BEWUSSt dafür entschieden wird, nicht für 150 Euro mehr, arbeiten zu gehen. DAS ist ANTISOZIAL und diese Familien gibt es...zu viele davon.

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