26.12.13 09:36 Uhr
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Krawalle in Hamburg: Politik will drastische Maßnahmen ergreifen

Bei den Hamburg-Krawallen wurden 120 Polizisten verletzt, ohne ihre Schutzkleidung hätte es wegen der Steinewerfer sogar Tote gegeben. Auch Unbeteiligte wurden angegriffen. Deshalb hat ein CDU-Politiker für die Zukunft den Einsatz von Gummigeschossen angekündigt. Doch das ist noch lange nicht alles.

Bei bekannten gewalttätigen Demonstranten sollen in Zukunft Daten aus Internet und Handy ausgewertet werden können. Ihnen sollen Abiturprüfungen und Hochschulabschlüsse erschwert und die Fahrerlaubnis entzogen werden. Außerdem sollen sie durch Stadtverbote nicht mehr an Demos teilnehmen können.

Die Demo-Route war nach einem Angriff auf die Reeperbahner Davidwache verlegt worden. Mehr als die Hälfte der 8.000 Demonstranten war gewalttätig. Anwohner löschten gelegte Brände, eine ältere Frau fühlte sich an den Weltkrieg erinnert. Die gezielte Gewalt soll von der "Roten Flora" ausgegangen sein


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WebReporter: Chocobo77
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Hamburg, Randale, Krawalle
Quelle: www.mopo.de

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41 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.12.2013 09:43 Uhr von ZuDoll
 
+34 | -45
 
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26.12.2013 09:53 Uhr von Sirigis
 
+53 | -12
 
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Wenn die Täter wiederholt gegen geltende Gesetze verstoßen haben, und derartige Kundgebungen dazu missbrauchen, andere Menschen (auch nicht beteiligte Zivilisten) zu verletzten, massiv zu bedrohen und fremdes Eigentum aus lauter Jux und Tollerei zerstören, ist es tatsächlich endlich an der Zeit, diesem Mummenschanz einen Riegel vorzuschieben.
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26.12.2013 09:56 Uhr von no_trespassing
 
+33 | -10
 
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>>Ihnen sollen Abiturprüfungen und Hochschulabschlüsse erschwert werden...

Und das bringt was genau?
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26.12.2013 10:02 Uhr von rb10
 
+8 | -43
 
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26.12.2013 10:05 Uhr von dagi
 
+24 | -9
 
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warum mit gummigeschossen ?? wenn mein leben bedroht wird und ich mit flaschen und steinen beworfen werde weil ich das gesetz durchsetzen will gibt es nur eine antwort " die ich hier nicht schreiben darf" !
und bei der verurteilung der linken gewalttäter werden die linken richter wieder viel bewährung verteilen und geringe geldstrafen !!
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26.12.2013 10:22 Uhr von Bud_Bundyy
 
+20 | -10
 
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@ZuDoll
Welches Grundrecht meinst du?

Das auf Gewalt und Zerstörung?
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26.12.2013 10:24 Uhr von Perisecor
 
+31 | -8
 
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@ gertkarlpaul

Die Gesetze werden aber nicht so angewandt, wie gedacht und normalerweise gehandhabt:
Wo sind die 120 Verurteilungen wegen (schwerer) Körperverletzung, vielleicht sogar versuchter Mord? Wo die Verurteilungen für Brandstiftung ( § 306 StGB), wo die für Sachbeschädigung ( § 303 StGB)?

Und wo genau ist die für den deutschen Resozialisierungsgedanken so wichtige Verbesserung der Situation?



Die Situation ist doch erst eskaliert, weil die Täter im Prinzip keine Strafen zu erwarten hatten.
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26.12.2013 10:36 Uhr von StarTrekWarsGate
 
+17 | -9
 
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Endlich wachen die Politiker mal auf und wollen mal was unternehmen. Sind ja nicht immer nur doe bösen Rechten. Die Linken finde ichwesentlich schlimmer.
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26.12.2013 10:43 Uhr von Gustav_
 
+13 | -24
 
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26.12.2013 11:03 Uhr von limasierra
 
+3 | -30
 
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26.12.2013 11:13 Uhr von gofisch
 
+7 | -17
 
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26.12.2013 11:13 Uhr von IlIlIlIlIlIlIlIlIlI
 
+9 | -3
 
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Immer schwer bei so etwas den richtigen Weg zu finden. Einerseits wünsche ich mir hier manchmal eine Polizei wie in manchen anderen Ländern, die solches wohlstandsverwöhntes Pack gnadenlos niedermäht (anstatt wie bei uns, wo die Polizisten selbst im Verteidigungsfall noch Angst haben müssen hinterher selbst auf der Anklagebank zu sitzen), dann würden die sich zweimal überlegen, ob sie die Gesundheit anderer (oft auch unbeteiligter) hirnlos auf´s Spiel setzen, andererseits könnte man so eine Staatsmacht dann auch leicht zur weiteren Einschränkung der Freiheit missbrauchen...

[ nachträglich editiert von IlIlIlIlIlIlIlIlIlI ]
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26.12.2013 11:47 Uhr von Suffkopp
 
+7 | -1
 
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@gofisch - wenn es solche Provokateure gibt, ja warum sind dann die Demonstranten nicht in der Lage einfach still zu halten und Steinewerfer zu isolieren?

Es ist wie beim Fussball: solange sich die friedlichen nicht endlich gegen die gewalttätigen stellen wird es so bleiben und sich verschlimmern. Solange friedliche linke Demonstranten es dem schwaren Block erlauben so gewalttätig zu agieren, solange werden immer Unschuldige drunter leiden. Was denkst was los wäre, wenn plötzlich der schwarze Block allein und isoliert da stehen würde?
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26.12.2013 12:02 Uhr von StraßenKind
 
+3 | -11
 
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Herr lass Hirn regnen auf den rechten Stammtisch!
Ihr seid ja dümmer und schlimmer als eure Väter und Großväter...die Evolution ist an Euch spurlos vorbei gegangen!
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26.12.2013 12:04 Uhr von Schmollschwund
 
+5 | -5
 
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Gewalt hat doch immer was mit Dummheit zu tun. Wenn man nun Bildungschancen entzogen bekommt, was wird dann wohl geschehen?

Ich find´s wohl mehr als SchexxxE so was überhaupt vorzuschlagen. Ich würde mal sagen, wenn das durchgeht, dann freut Euch mal auf willkür.

Echt Abitur und Studium erschweren....so ein Schwachsinn.

Ich fühl mich an´s Dritte Reich erinnert. Denn was nach dieser Demo angewendet werden soll, kann auch ganz leicht bei weitaus geringeren Anlässen zum tragen kommen. Am Ende weiß keiner mehr was richtig oder falsch ist und Angst und Misstrauen macht sich noch breiter.

PS: @Chokobonobo
Zitat: "Durch die angesprochenen, zumindest unbequemen Bildungshemmnisse gibt es in Zukunft ausserdem weniger studierte Rechtsverdreher (Anwälte und Richter), die sich für solche Gewalttäter einsetzen. Dadurch wird die Elite ausgedünnt und die Kuscheljustiz bekämpft."
---
Ergo kann sich deiner Meinung nach ein Mensch nicht ändern? Wir wissen alle, dass wir gerade in jungen Jahren vieles anders sehen u deswegen Mist bauen. Also zumindest ich kenne niemanden, der sein Leben lang auf solche Demos geht und ständig Steine wirft. Und wenn solche Menschen zu Anwälten der bösen Sache werden, dann liegt es an den Guten sich einzusetzen und dagegen anzugehen, dann aber Bitte Demokratisch. Wenn wir in einem Land leben wollen, in dem Freiheit hoch gehalten wird, dann müssen wir uns auch mit solchen Deppen auseinandersetzen können. Aber nicht dadurch, dass wir ihnen den Lebensweg noch schwerer machen, denn was bleibt ist letztlich die Bestätigung für solche Leute, dass der Staat eben wirklich SchexxE ist und was bleibt, wird auch die Erkenntnis sein, dass man sich nur mit Gewalt wehren kann.

Aber unterstützt nur solche Vorschläge, die Damen und Herren Politiker freut´s. Mit Klischees die Welt verändern, toll, bei Euch funktionierts
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26.12.2013 12:43 Uhr von learchos
 
+6 | -2
 
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@ ZuDoll

Die treten doch die Grundrechte anderer Menschen auch mit Füßen. Also, was solls. Wer anderer Leute Eigentum beschädigt, oder gezielt deren gesundheit aufs Spiel setzt, sollte das gleiche zu spüren bekommen, oder in dem Fall ihr Leben erschwert bekommen. Die überlegen es sich zweimal wieder andere Menschen zu drangsalieren.
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26.12.2013 14:01 Uhr von quade34
 
+3 | -4
 
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Festgenommene Gewalttäter sind alle wieder frei. Sie waren ganz sicher nur friedliche Demonstranten.
Wer regiert Hamburg?
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26.12.2013 14:19 Uhr von Suffkopp
 
+7 | -5
 
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@Schmollschwund - was sollten denn Deiner Meinung angewendet werden um solche Individuen, denen Hab, Gut und Leben anderer egal zu sein scheint, Einhalt zu gebieten?

@troja-pferd - Du redest doch auch nur und zeigst nicht auf wie man diesen Gewalttätern entgegentreten soll. Sag doch mal was man gegen diese Art linker Gewalttäter unternehmen soll? Wattebäuschen scheißen?
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26.12.2013 22:57 Uhr von TendenzRot
 
+2 | -4
 
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Ohja. Wurde ja Zeit das Berufsverbote wieder eingeführt werden! Ob sich die Trottel (wer auch immer die waren) darüber im Klaren waren? Jetzt geht es los. Mit Schwarz/Rot zum Polizeistaat.
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26.12.2013 22:59 Uhr von ElChefo
 
+4 | -2
 
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Dabei ist das ganze Thema ganz simpel und schnell abgehandelt, wenn es doch so sehr um Grundrechte geht.

Artikel 8(1), GG:
"Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln."

Wer sich auf einer Versammlung vermummt und Böller, Steine, Flaschen und Raketen mitbringt, ist wohl kaum dort, um sein verfassungsmässiges Demonstrationsrecht wahrzunehmen.

...und schon sind wir einen Schritt weiter:

Artikel 18, GG
"Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, (...), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), (...), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen." [Kürzungen zur Hervorhebung der relevanten Grundrechte]

Wer eine Versammlung missbraucht, um anhand von Waffen egal welcher Art die Gewaltmonopolhalter anzugreifen, begeht genau das, was Artikel 18 beschreibt. Es braucht nur - endlich mal - einen Richterspruch aus Karlsruhe.
Sind die Täter nicht direkt festzustellen, kann man sich dankbar an den (gemäss §14(2) VersammlG) festgelegten anmeldenden Leiter der Demo wenden. Er ist ja schliesslich verantwortlich.

Was das Thema "Haftgründe" angeht, VersammlG, reicht die Lektüre von §17a(2)1. Wunderlich, das Google reicht, das alles einfach mal so festzustellen, während es "Profis" scheinbar nicht hinbekommen.


@Blubberal

Was haben Eigentumsverhältnisse an einem besetzten Haus mit dem Freihandelsabkommen mit den USA zu tun?
...ausser natürlich einer billigen Rechtfertigung für ein wenig Krawalltourismus. Klar.

[ nachträglich editiert von ElChefo ]
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26.12.2013 23:10 Uhr von ZuDoll
 
+3 | -3
 
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@Bud_Bundy:
Das Grundrecht auf Bildung?

Wenn ich mir die Kommentare hier durchlese, ist es echt kein Wunder, warum die Nazis hier an die Macht gekommen sind...
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27.12.2013 05:01 Uhr von Niniel
 
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Wo sind den heute noch Nazis an der Macht?
Einfach mal an die Menschen denken die dort leben.Haben die das verdient da in einen privat Krieg der linken mit rein gezogen zu werden? Sollten die nicht beschützt werden?
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27.12.2013 09:41 Uhr von Suffkopp
 
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@troja-pferd - interessant das Du wieder nicht antwortest und nur wieder ablenkst. Also - ich frage Dich nochmal: was würdest Du vorschlagen soll man gegen den linksradikalen, sich ausserhalb des Rechts stellenden, Mob tun, denen Hab und Gut und vlt. Leben anderer egal ist? Nichts? Nun bekenn doch mal Farbe und hör auf mit Deinen Ablenkungen.

@tendenz-rot und diese Frage möchte ich auch Dir stellen. Was würdest Du tun?

[ nachträglich editiert von Suffkopp ]
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27.12.2013 10:58 Uhr von fritzel
 
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@suffkopp den leuten bleibt doch keine andere Wahl mehr, wir leben schonm längst in einer Kapitaldiktatur, Politiker sind nur noch strohmänner großer Konsortien, Wahlen haben keinen Sinn mehr, da es überhaupt keinen unterschied mehr macht wen man wählt, ganz ander bestimmen was gemacht wird, und eigentlich wäre es jetzt die Aufgabe des Volkes sich zuerheben und wieder Demokratische strukturen aufzubauen, dies würde aber mit aller Gewalt von der Pseudoregierung verhindert, glaub mir gäbe es bei uns Montagsdemonstrationen, oder ähnliches wie in Agypten usw, wären Gummigeschoße noch das harmloseste was gegen die Leute aufgefahren würde!
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27.12.2013 11:31 Uhr von StraßenKind
 
+0 | -4
 
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@Suffkopp:
Wer stellt sich den außerhalb der Gesetzte?
Diese Menschen werden zu Outlaws gemacht, da sich niemand für ihr zu Hause und Werte einsetzt.Somit muß es selbst verteidigt werden.Venceremos!

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