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EU: Leugnung des Völkermords an Armeniern fällt unter Meinungsfreiheit

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist der Meinung, das Leugnen des Völkermordes der Türken an den Armeniern im ersten Weltkrieg fällt unter die Meinungsfreiheit. Ein Urteil eines Schweizer Gerichts gegen einen türkischen Politiker wurde mit dieser Begründung aufgehoben.

Im Jahre 2005 hatte der Verurteilte, der jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof klagte, in der Schweiz bei mehreren Konferenzen den Völkermord als "Internationale Lüge" bezeichnet. Ein Schweizer Gericht verurteilte ihn daraufhin zu einer Geldstrafe.

Nach Ansicht des Straßburger Gerichtes sei der Begriff "Völkermord" im Falle der Armenier umstritten. Anders bei einer Holocaustleugnung. Dieser sei historisch belegt und durch das Nürnberger Kriegsverbrechertribunal von einem internationalen Gericht festgestellt worden.


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WebReporter: 24slash7
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Türkei, Urteil, Menschenrecht, Völkermord, Armenien, Europäischer Gerichtshof, Meinungsfreiheit, Leugnung
Quelle: www.spiegel.de

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10 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.12.2013 18:04 Uhr von TausendUnd2
 
+22 | -2
 
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Wie kann ein Gericht der EU bitte ein Schweizer Urteil aufheben?! Hab ich was verpasst?
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18.12.2013 18:06 Uhr von Komikerr
 
+15 | -6
 
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Und ich erkenne das Urteil des Kriegsverbrechertribunals nicht an.

Meinungsfreiheit... ein Witz. Es gab nen Genozid. Länder wie Frankreich oder Schweden haben dies als Genozid anerkannt.
Verschiedenste Tribunale habens ebenso als Genozid anerkannt...

Toll dass es nur ein Völkchen gibt, die das Recht gepachtet haben, von Völkermord zu sprechen
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18.12.2013 18:23 Uhr von Komikerr
 
+9 | -3
 
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Zuckerstange

Aber man wirds bald vergessen haben. Die Türkei hat ihre Geschichtsbücher bereits verfälscht.
In meinem Geschichtsunterricht und auch in meinem Bekanntenkreis der Unterricht, wurde das nichtmal am Rand erwähnt

Wenn es nicht wie der Holocaust anerkannt wird, dann wird in verdammt kurzer Zeit ( geschichtlich gesehen ) keiner mehr von einem Genozid an den Armeniern wissen

[ nachträglich editiert von Komikerr ]
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18.12.2013 18:31 Uhr von bundeswahrsager
 
+6 | -2
 
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In der Original-Quelle http://www.spiegel.de/...
findet sich der bemerkenswerte Satz:

" Das Recht, "offen über sensible Themen" zu debattieren, sei ein wesentlicher Aspekt der Meinungsfreiheit."

Eine grosse Lippe über die Meinungsfreiheit historische Tatsachen betreffend - wird hier riskiert.
Aber statt Taten folgen Worten nur (mal wieder) befremdliche Urteile...der Wortverdreherei mit juristischer Lizenz.

Arme Historiker, die das erdulden sollen...und arme Armenier vermutlich auch...

Die "Wahrheit":

1.Juristen haben das Recht wohl auf ihrer Seite.
Vor allem. wenn sie ihre eigene Meinung dazu selbst am besten "beurteilen" können...

2.Denkt man an (dieses) Europa in der Nacht, ist man um den Schlaf gebracht...
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18.12.2013 18:50 Uhr von Borgir
 
+11 | -7
 
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Was hat das Leugnen des Völkermords an Armeniern denn mit Meinungsfreiheit zu tun? Die Leugnung des Holocaust ist ja auch keine Meinungsfreiheit. Immer eine Extrawurst für die Türkei.
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18.12.2013 19:05 Uhr von FrankCostello
 
+2 | -8
 
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In Frankreich ist es nicht so und was die Schweiz will sollte eigentlich völlig egal sein sie hassen ja auch Juden,Afrikaner und verabscheuen Christen.

Die Schweiz wird bald ein Islamischer Staat werden wenn es so weiter geht und die Bevölkerung es zulässt.

Man sollte die Schweiz weiterhin isolieren von Europa und auch den Zugang zum Europäischen Parlament und zum Gerichtshof verweigern.

Wenn sie den Genozid verleugnen ist es an der Zeit nachzudenken ob man in mitten Europas einen Islamischen Staat haben möchte.
Frankreich wird diesem Spiel nicht mehr lange zuschauen man warnte die Schweiz oft genug zwars wird in Deutschland nicht drüber berichtet warum auch immer aber die Schweiz macht sich gegen die Invasion Frankreichs bereit .
Wovon man hört ist nur Schweizer Soldaten bei Kampfübungen Tödlich verunglückt aber schaut man über den Tellerrand und schaut sich die World Press an dann sieht man was da wirklich hinter steckt.
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18.12.2013 19:07 Uhr von CoffeMaker
 
+2 | -5
 
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"Die Leugnung des Holocaust ist ja auch keine Meinungsfreiheit. "

Na wohl scheinbar doch, ,man kann ja nicht bei dem einen sagen das es Meinungsfreiheit ist und bei dem anderen wiederum nicht.
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18.12.2013 22:20 Uhr von TheRoadrunner
 
+3 | -1
 
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Zur Meinungsfreiheit gehört es generell auch, Ansichten vertreten zu dürfen, die nachweislich falsch sind. So wird wohl kaum jemand verklagt oder verurteilt werden, wenn er steif und fest behauptet, dass die Erde eine Scheibe und zudem das Zentrum des Universums ist.
Interessant wird es erst, wenn die freie Meinungsäußerung gegen andere Gesetze verstößt und daher Beschränkungen erfährt.

@ borgir
"Die Leugnung des Holocaust ist ja auch keine Meinungsfreiheit."
Das trifft insbesondere auf Deutschland zu, nicht aber in dem Maße auf alle Länder innerhalb und schon gar nicht außerhalb der EU.
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19.12.2013 00:52 Uhr von Ah.Ess
 
+4 | -1
 
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[Sarkasmus] Und wer reicht jetzt Klage beim europäischen Gerichtshof ein, damit wir endlich alle den Holocaust leugnen können ohne eingebuchtet zu werden? [Sarkasmus Ende]
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19.12.2013 06:37 Uhr von langweiler48
 
+1 | -2
 
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Wer den Holocoast in Deutschland leugnet vwrliert seinen Job. Siehe den umstrittenen Bischof, dessen Namen mir leider entfallen ist.

Ich denke man braucht keine Angst zu haben, dass der Völkermord an den Armeniern durch die Türken in Vergessenheit gerät, genauso wenig wie der von Herrn Stalin geschweige denn von den Verbrechern des 3. Reiches. Ich denke in jedem Geschichtsbuch sind solche Genozide und der Holocaust niedergeschrieben. So können wir auch heute noch von der Gräueltaten, bei den Kreuzzügen lesen, oder den Massenhinrichtungen während des römischen Reiches.

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