10.11.13 15:27 Uhr
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BASF will ins Ausland gehen, wenn Ökostrom-Rabatte für den Konzern wegfallen

Die kommende Koalition will die Rabatte bei der Ökostrom-Umlage, bei denen es um Milliarden geht, prüfen (ShortNews berichtete).

Der Chemiekonzern BASF wehrt sich gegen diese Pläne und hat erklärt, dass man bei einem Wegfall der Rabatte die Produktion teilweise in andere Länder verlegen werde.

Der Vorstandsvorsitzende von BASF, Kurt Bock, hat im "Spiegel" erklärt, dass die Politik an den Ausnahmeregelungen festhalten solle.


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WebReporter: angelina2011
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Ausland, Konzern, Rabatt, Prüfung, Ökostrom, BASF
Quelle: de.nachrichten.yahoo.com

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18 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.11.2013 15:27 Uhr von angelina2011
 
+25 | -5
 
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Ganz eindeutig ist das Erpressung. Aber ich weiß schon wie das ausgeht. BASF erhält die Ausnahmeregelung. Aus welchem Grund auch immer.
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10.11.2013 15:30 Uhr von Borgir
 
+15 | -5
 
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Tun sie das, übelste Strafzölle einführen für BASF-Produkte (Kunststoffe usw. produzieren die). Und fertig.
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10.11.2013 15:31 Uhr von Bud_Bundyy
 
+2 | -11
 
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Ist klar, die Firmen müssen schauen wie sie da raus kommen. Ich hoffe der Staat bleibt hart genug, aber ggf nicht zu hart.
Denn wenn zuviel nicht mehr hier produzierbar wird, dann wird es für uns alle teurer.
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10.11.2013 15:39 Uhr von quade34
 
+7 | -3
 
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Ob so oder so, wir bezahlen die Zeche. Ob sich nun die Roten oder die Schwarzen durchsetzen, die Kosten gehen ans Volk.
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10.11.2013 15:48 Uhr von magnificus
 
+7 | -1
 
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Da hat die Politik sich von Anfang an zu sehr von der Lobby beeinflussen lassen. Warum wurden da Vergünstigungen für Konzerne überhaupt erst eingeführt?
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10.11.2013 16:02 Uhr von Perisecor
 
+3 | -10
 
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@ angelina2011

Das ist ganz eindeutig keine Erpressung, denn BASF droht mit keiner Rechtswidrigkeit. Erpressung wäre es, wenn BASF androhen würde, dass man dann Politiker erschießen lassen würde o.ä.


@ Borgir

Und dann werden alle Kunststoff-Endprodukte in Deutschland 50% teurer. Mal wieder eine super Idee, die du da hast.
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10.11.2013 16:12 Uhr von Bud_Bundyy
 
+3 | -1
 
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@ Ferrari GTR
Geil finde ich das du solch Aussagen auch noch ernst meinst...
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10.11.2013 16:18 Uhr von KifKif
 
+4 | -3
 
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@ Perisecor

in den USA ist das vielleicht keine Erpressung aber in der BRD kann man es schon so definieren, hab sogar extra für dich nach dem § gegoogelt

§ 253 Erpressung

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt ODER durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt, um sich oder einen Dritten zu Unrecht zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
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10.11.2013 16:37 Uhr von Bildungsminister
 
+6 | -0
 
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Ja mei, dann sollen sie halt gehen. Für mich erst einmal leere Drohungen, denn ein Umzug ins Ausland wäre a) extrem teuer und b) würde es etliche Nachteile mit sich bringen. Es wäre damit nicht das erste Unternehmen, was nach solch einem Schritt auf die "Schnauze" fällt.

Zu erwarten, dass der Bürger (primär) allein für die Zeche der Stromumstellung aufkommt, grenzt schon an Dreistigkeit. Immerhin ist es nicht zuletzt BASF, die gut an der Neuausrichtung verdienen.

Am Ende ist es vor allem unsolidarisch. Aber aus der Geschichte von BASF kennt man es auch nicht unbedingt anders. Die waren schon immer sehr gut darin sich wie das Fähnchen im Wind zu drehen.

Man sollte ihnen dann aber auch verbieten sich weiterhin als deutsches Unternehmen mit Gütesiegel "Made in Germany" zu profilieren.

Der deutsche Standort bietet insgesamt genug Attraktivität, damit die entstandene Lücke mittelfristig durch neue Wettbewerber gefüllt wird. Dafür muss man keinen Kniefall wagen, und man muss sich auch nicht erpressen lassen. Ob das nun juristisch so ist, oder nur im Sinne des Wortes.

[ nachträglich editiert von Bildungsminister ]
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10.11.2013 16:38 Uhr von Perisecor
 
+2 | -8
 
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@ KifKif

Der Paragraph ist nicht einschlägig.

Es fängt damit an, dass BASF hier gar keinem Indivduum droht ("einen Menschen"), sondern einem Konstrukt - nämlich der Bundesregierung.

Des Weiteren liegt hier gar keine Rechtswidrigkeit vor. Diese fordert der von dir genannte § 253 StGB (bitte in Zukunft das Gesetzesbuch, welchem du den Artikel oder Paragraphen entnommen hast, nicht vergessen!) gleich im vierten Wort.

BASF möchte sich hier aber völlig legaler Mittel bedienen - nämlich der Auslandsverlagerung.



Ich gehe Recht in der Annahme, dass du juristischer Laie bist? ;)


@ Ferrari GTR

Du bist noch weltfremder als Borgir. Und das ist nicht nur kein Kompliment, sondern eigentlich auch unmöglich.
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10.11.2013 17:26 Uhr von KifKif
 
+3 | -1
 
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@ Perisecor

Ist dir die Bedeutung des Wortes "oder" bekannt???

Ist das siebte Wort im StGB § 253

Habs extra groß geschrieben, damit man es nicht überlesen kann.

Du hast schon Recht, dass die Drohung, an eine juristische Person und keiner natürlichen ausgesprochen wurde.

Inwieweit der StGB § 253 da greift entzieht sich meiner Kenntnis, da wie dir bereits aufgefallen ist, ich ein juristischer Laie bin.

Aber da nur von "Menschen" die Rede ist , gilts wohl nur für natürliche Personen.

Das ändert aber trotzdem nichts an der Tatsache,dass man diese Drohung als Erpressung interpretieren kann.
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10.11.2013 19:46 Uhr von Perisecor
 
+1 | -6
 
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@ KifKif

Das "oder" hat darauf keine Auswirkungen.

Aufbau des Paragraphen 253 StGB:
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig
- mit Gewalt
- durch Drohung mit einem empfindlichen Übel
zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch
- dem Vermögen des Genötigten
- eines anderen Nachteil
zufügt [....]


Das "oder" beeinflusst das Wort "rechtswidrig" in keinster Weise. Das ergibt sich im Umkehrschluss aber auch daraus, dass natürlich nur rechtswidrige Taten bestraft werden können.



"Das ändert aber trotzdem nichts an der Tatsache,dass man diese Drohung als Erpressung interpretieren kann."

Nein. Ich bin kein juristischer Laie und ich habe dir so einfach wie möglich erklärt, warum das so ist.

Wenn du mir nicht glaubst, kann ich nur empfehlen, dass du als Gasthörer an einer Universität oder Hochschule in deiner Umgebung reinhörst. Für die Problemstellung (Aufbau von Paragraphen) ist es sogar völlig egal ob du dir BGB I oder Strafrecht I gibst.

[ nachträglich editiert von Perisecor ]
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10.11.2013 19:55 Uhr von Bildungsminister
 
+5 | -0
 
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@ Perisecor

Juristisch mag das alles stimmen was du sagst, es ändert aber nichts an der Implikation der getätigten Aussage. Die Formulierung die BASF hier getroffen hat lässt ganz klar eine Drohung und damit auch eine Erpressung erkennen. Dass diese Drohung keinerlei juristische Relevanz hat, ändert nichts an der Zielsetzung, die man dabei verfolgt.

Die Aussage hat hierbei ganz klar zum Ziel eine Drohkulisse aufzubauen, bei welcher eindeutig Stimmung gegen etwas gemacht wird, mit dem gleichzeitigen Aufzeigen von eventuellen Folgen. Damit sollen Politik, aber auch Bürger, unter Druck gesetzt werden. Und so etwas nennt man mindestens im Volksmund Erpressung. Nicht alles was man sagt muss auch juristisch fundiert sein. Das müsste es nur, wenn damit ein Bestrebung zu juristischen Maßnahmen einher geht.

Es ist also vollkommen unerheblich und am Ende Wortklauberei, ob es juristisch relevant ist, da sich aus den Worten klar ergibt worum er sich hierbei handelt. Die sagen das ja nicht, weil sie alle so lieb haben und hoffen, dass dabei ein nettes Kaffeekränzchen rumkommt.
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10.11.2013 20:01 Uhr von Perisecor
 
+1 | -6
 
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@ Bildungsminister

BASF hat hier ganz klar Konsequenzen aufgezeigt.

Wenn die Klassenlehrerin dem Rüpel sagt, dass er sitzenbleiben wird, wenn er nicht endlich anfängt zu lernen - ist das dann auch Erpressung? Oder eine Drohung?

Wenn deine Frau sagt, dass sie dich verlassen wird, wenn du ihr nicht mehr Aufmerksamkeit schenkst - ist das dann auch Erpressung? Oder eine Drohung?



BASF sagt ganz eindeutig: Wenn ihr uns das Leben schwer macht, dann gehen wir eben wo anders hin. Punkt.

Das kann man gut finden, das kann man schlecht finden. Gerne können wir auch auf dieser emotionalen Ebene diskutieren - ich z.B. fände das schlecht, denn ähnlich gut ausgebildete Arbeiter wie in Deutschland, eine so gute Infrastruktur und natürlich so viele Abnehmern, wird man im europäischen Ausland nicht finden.

Aber BASF deshalb verteufeln? Oder gar Straftaten unterstellen?


Wenn ich Leuten wie Borgir oder Ferrari GTR androhen würde, dass ich ihnen 80% ihres Gehaltes vorenthalte. Glaubst du wirklich, die beiden würden nicht in Erwägung ziehen, meinen Einflussradius zu verlassen?
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10.11.2013 20:04 Uhr von magnificus
 
+1 | -0
 
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Tja Minister

Hier Einsicht, solidarisches Denken im Sinne von der Gesellschaft verantwortlich gegenüber oder aber ethische Verantwortung zu erwarten, von BASF oder *diesemhiesen* ist leider zu viel verlangt. Wer sich im Strudel befindet, verlernt jedwede Möglichkeit, auch nur ansatzweise soetwas wie Moral zu zeigen, geschweige sie zu leben. WZBW

[ nachträglich editiert von magnificus ]
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10.11.2013 20:18 Uhr von Bildungsminister
 
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@ Perisecor

Ich diskutiere nicht emotional, sondern lediglich von meinem Standpunkt aus. Dass es in solch einer Debatte immer mehrere Standpunkte gibt steht vollkommen außer Frage.

Indes halte ich aber die Aussage von BASF für viel emotionaler als meine Ausführungen. Denn das was sie sagen ist weder sachlich, noch hilft es der Debatte in irgendeiner Form.

Der Fehler indes geht für mich auch nicht von BASF aus, sondern ist dort gemacht worden, wo man derlei Geschenke schon vor Jahren verteilt hat. Der Fehler war von Anfang an, dass man Unternehmen von den Kosten des Umstiegs ausgeschlossen hat. Es ihnen jetzt wieder wegzunehmen ist ohne Zweifel problematisch.

Aber ist es dramatisch? Wohl kaum. Wir sprechen hier von Großindustriellen, solche die nicht zuletzt deswegen so reagieren, weil es die Anleger bei der Ausschüttung der Dividende erwarten. Man müsste etwas vom Kuchen abgeben, aber das wird das Unternehmen nicht in den Ruin treiben. Bei der vermeintlichen Entscheidung ins Ausland zu gehen, geht es ja nicht zuletzt darum Gewinne und Umsätze zu erhalten, weil es am Ende auch nur darum geht.

Dabei will ich gar nicht ausschließen, dass es Unternehmen gibt, die unter einer solchen Umlage leiden würden. Aber BASF? Wohl kaum. Tatsächlich ist es wohl das Unternehmen, welches eine solche Maßnahmen mit am besten verdrahten kann. Wir sprechen hier von einem Unternehmen, dass 2012 mehr als 5 Milliarden Gewinn gemacht hat. Nicht angemerkt, dass die meisten Produktionsstätten die wirklich Strom "fressen" im Ausland zu finden sind.

Jetzt müsste man sich damit beschäftigen, was BASF für Kosten drohen, wenn es kommt wie hier befürchtet. Ich behaupte nun aber mal, dass es sie nicht um die Existenz bringt.

Indes halte ich die Aussage insgesamt für eine leere Drohung. Ob BASF diese Ankündigung in die Tat umsetzt wage ich dann doch zu bezweifeln, denn woanders sind sie nicht zwingend besser dran als hier. Im Gegenteil sind sie wirtschaftlich in DE ganz gut eingebettet, wenn man sich mal anschaut was in anderen Ländern droht.

Es steht dabei natürlich außer Frage, dass es das gute Recht von BASF ist solche Aussagen zu tätigen. Ob es notwendig ist, dass steht wohl auf einem anderen Zettel. Allerdings behaupte ich mal, dass es BASF auch nicht wirklich interessiert, was das für eine Wirkung in der Öffentlichkeit hat. Das Kalkül ist ja mehr als deutlich. Die Hoffnung ist, dass nun die Menschen und die Lobby auf die Barrikaden gehen, um so die aktuellen Koalitionsverhandlungen unter Druck zu setzen. Um nichts anderes geht es hier. Was danach wirklich kommt, dass steht auf einem ganz anderen Zettel.

[ nachträglich editiert von Bildungsminister ]
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10.11.2013 20:30 Uhr von Perisecor
 
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@ Bildungsminister

"Ich diskutiere nicht emotional, sondern lediglich von meinem Standpunkt aus."

Das ist emotional. Eine rationale Diskussion auf Faktenbasis hast du ja bereits in deinem letzten Kommentar abgelehnt:
"Es ist also vollkommen unerheblich und am Ende Wortklauberei, ob es juristisch relevant ist, da sich aus den Worten klar ergibt worum er sich hierbei handelt."



"Der Fehler war von Anfang an, dass man Unternehmen von den Kosten des Umstiegs ausgeschlossen hat."

Dann wären sie halt damals schon ins Ausland gegangen oder hätten in Deutschland erst gar nicht expandiert



"Man müsste etwas vom Kuchen abgeben, aber das wird das Unternehmen nicht in den Ruin treiben."

Das hat man über ThyssenKrupp auch lange gesagt.



"Allerdings behaupte ich mal, dass es BASF auch nicht wirklich interessiert, was das für eine Wirkung in der Öffentlichkeit hat."

Warum sollte BASF das auch interessieren? Keine Sau interessiert sich für die öffentliche Meinung - und Diskussionsstränge wie dieser hier zeigen auch, weshalb: Rationale Diskussionen sind nicht möglich.

Und das hat mit dir noch am wenigsten zu tun. Du bleibst immerhin sachlich und legst Argumente und Sichtweisen dar.
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11.11.2013 10:06 Uhr von Jaegg
 
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@Presseorgan:

Für die dummen unter uns, nicht wahr?

http://de.wikipedia.org/...

Was auch immer du mit deinen 3,9 Cent aussagen willst:

http://de.wikipedia.org/...


Zur eigenen Versorgung:
Die Bahn nutzt eigene Gaskraftwerke, weil deren Oberleitungsnetz mit 16,3 Hz läuft und die sich so unter Anderem enorme Kosten für Transformatoren und hohe elektrische Verluste sparen. Und natürlich ist es günstiger in diesen Dimensionen selber zu produzieren, als einzukaufen!

Und wieso willst du bitte, dass Einspeiser die EEG Umlage für eingespeiste Energie bezahlen?!?!?!?!

Mein Gott... Ich glaube, du musst noch ein bisschen mehr recherchieren, wie die Energiekosten entstehen und wie el. Energie verteilt wird.

Solche Flitzepiepen, wie du einer zu sein scheinst, sollten ihr Maul nicht so weit aufreißen und zu Themen rumbölken, die sie nicht verstehen.

Ich will das EEG jetzt nicht hochloben. Es ist ungerecht! Aber das einzig wirklich negative an der EEG-Umlage ist der Fakt, dass das Geld von unten nach oben umverteilt wird. Die die sich eine PV-Anlage leisten können, werden dafür bezahlt und die anderen zahlen die Zeche. Es ist nicht die beste Möglichkeit, Ökostrom zu fördern, aber immer noch besser als keine. Hätten sich Hans und Michel zu Beginn einen Kredit aufngenommen und eine PV-Anlage gebaut, hätten sie bald Gewinne eingefahren.

Und der Fakt, dass chinesische Module den Markt überschwemmt haben, ist selbstverständlich ein grober Fehler der Politik (einer von unzählbar vielen).

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