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Klage von Airlines gegen Luftverkehrsteuer scheitert

Momentan gibt es mehrere Proteste von Airlines, die gegen die 2011 eingeführte Luftverkehrsteuer klagen. Hierbei handelt es sich nicht um eine Verbrauchssteuer, sondern um eine Rechtsverkehrssteuer.

Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg teilte mit, dass sich der Gesetzgeber hier korrekt verhalten habe. Zwei unbekannte Airlines haben eine Klage eingereicht. Beim Bundesfinanzhof in München habe eine Airline schon Revision eingelegt.

Seit 2011 liegen die Steuern zwischen 7,50 und 42,18 Euro pro Ticket. Die klagenden Unternehmen beschwerten sich auch darüber, dass der Frachtverkehr nicht von der Steuer betroffen sei (Az.: 1 K 1074/11 und 1 K 1075/11).


WebReporter: schreibfaul
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Klage, Luftverkehrssteuer, Finanzgericht
Quelle: www.t-online.de

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