25.10.13 06:27 Uhr
 178
 

Spanien: Zusatzsteuer auf Kraftstoffe verstieß wohl gegen EU-Recht

Spanien droht trotz der zurückgehenden Arbeitslosigkeit ein herber Rückschlag. Die Kraftstoffsteuern könnten gegen EU-Recht verstoßen, weshalb das Land einer Zurückerstattung von 13 Milliarden Euro gegenübersteht.

Im Jahr 2003 hatte Spanien einen Gesundheits-Cent auf die fossilen Brennstoffe eingeführt. Mit den Einnahmen sollten die Gesundheitsausgaben der autonomen Regionen decken. Nils Wahl, Generalanwalt, teilte mit, dass die Abgabe nicht mit den EU-Kriterien für zusätzliche Steuern einher gehen würde.

Die EU-Aufsichtsbehörde könnte nun auf die Rückerstattung der insgesamt 13 Milliarden Euro bestehen. Der Europäische Gerichtshof wird dies entscheiden. Dabei ist die Darstellung des Sachverhaltes durch den Generalanwalt aber nicht bindend.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: EU, Spanien, Recht
Quelle: www.handelsblatt.com

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

NATO-Verteidigungsausgaben: US-Präsident Trump pocht auf zwei Prozent-Ziel
Großbritannien: Weniger EU-Bürger wandern ein - Mehr EU-Bürger wandern aus
Oberhausen: CDU-Abgeordnete verbreitet Video der rechtsextremen "Identitären"

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
25.10.2013 09:47 Uhr von Joker01
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
warum tut die EU nichts gegen Deutschland,
hier werden wir gleich 3-fach abgezockt mit Öko-, Mineral- und Märchensteuer.
Kommentar ansehen
25.10.2013 11:30 Uhr von FamousK
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Und an wen sollen 13 Milliarden zurückerstattet werden? Doch wahrscheinlich nicht an die Autofahrer....

Refresh |<-- <-   1-2/2   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Fußball/Österreich: Thorsten Fink liefert sich heftigen Streit mit Moderator
NATO-Verteidigungsausgaben: US-Präsident Trump pocht auf zwei Prozent-Ziel
Osterholz-Scharmbeck: Polizei nimmt 18-Jährigen fest, der offenbar Vater erstach


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?