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Scientology-Prozess in Frankreich: Entscheidung über Rechtmäßigkeit

Am heutigen Mittwoch will der Oberste Gerichtshof Frankreichs über die Rechtmäßigkeit eines Urteils aus dem Jahre 2009 gegen die Scientology-Organisation wegen bandenmäßigen Betrugs entscheiden. Zwei Scientology-Einrichtungen in Frankreich wurden zu Geldstrafen von insgesamt rund 600.000 Euro verurteilt.

Dem in Paris ansässigen "Celebrity-Zentrum" und dessen Bibliothek wurde vorgeworfen, sich an älteren, schwachen Mitgliedern finanziell bereichert zu haben. Bereits Anfang des Jahres 2012 wurde das Urteil in einem Berufungsverfahren bestätigt.

Die 1954 in den USA gegründete Organisation wird in einigen deutschen Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet, in Frankreich wird "Scientology" als Sekte eingestuft.


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WebReporter: sooma
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Frankreich, Prozess, Entscheidung, Scientology, Rechtmäßigkeit
Quelle: www.dtoday.de

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16.10.2013 09:46 Uhr von XenuLovesYou
 
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Scientology steht nicht nur für Betrug sondern auch für Kindesmissbrauch.

Wie Scientology ein Kind zur Abtreibung gezwungen hat: Die Akte Laura DeCrescenzo

Details aus 18.000 Seiten Beweismaterial (aus dem PreClear-Ordner der Sekte selbst!) zeigen, wie Scientology ein Kind manipulierte, um sie unter sklavenartigen Bedingungen arbeiten zu lassen.

Im Alter von 12 Jahren: Musste sie von 8:30 – 22:30 arbeiten, 7 Tage die Woche = 98 Stunden/Woche. Wurde sie darauf gedrillt, ihr Fernweh nach der eigenen Familie zu unterdrücken und wie man den Kontakt mit ihnen minimiert.

Im Alter von 13 musste sie von 8:30 – 0:30 arbeiten, 7 Tage die Woche = 112 Stunden/ Woche.

Wie ihre Kommunikation zur Familie kontrolliert und zensuriert wurde, damit ihre Eltern nicht erfahren, was sie erleiden musste.

Keine Schulausbildung

Im Alter von 17 musste sie gegen ihren Willen eine Abtreibung vornehmen lassen. Anwälte von Scientology haben es oftmals versucht, Laura dahin zu bewegen, dass sie gesteht, dass die Abtreibung ihre eigene Wahl gewesen sei.

3 Jahre RPF (Straflager). Alle Sea Org Mitglieder tragen dunkle Overalls. Ärmliche Verpflegung. Sprechverbot zu nicht RPF-Personal. Reisepass wurde abgenommen und weggesperrt.

Eine totalitäre Kontrolle von Verhalten, Gedanken, Gefühlen und Informationen.
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16.10.2013 10:23 Uhr von Religion-News
 
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Falls der Oberste Gerichtshof in Frankreich die Rechtmäßigkeit des Berufungsurteils aus dem Jahr 2009 bestätigt, gibt es immer noch die Option das Verfahren an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiterzureichen.

2 Scientology-Kirchen aus Russland haben bereits 2 Verfahren vor dem EGMR gewonnen.

Aber auch 3 Glaubens- und Religionsgemeinschaften aus Frankreich sind im März 2013 in Millionenhöhe entschädigt worden.

Unten stehend noch ein paar Informationen zum Urteil des Berufungsgerichts: http://www.scientology-fakten.de/...

Das Celebrity Center der Scientology Kirche in Paris (L’association Spirituelle de Scientologie-Celebrity centre) sieht das Urteil des Berufungsgerichts in Paris als völlig falsch und ungerecht an. Sie ist das Resultat eines Phantomverfahrens bei dem sich Unregelmäßigkeiten und Verletzungen der Grundrechte der Scientologen aneinandergereiht haben. Die Scientology Kirche informierte, dass sie sofort Berufung gegen dieses Urteil an das höchste Gericht (Kassationsgericht) in Frankreich einreichen wird.

Das Celebrity Center der Scientology Kirche und auch alle Rechtsanwälte der Verteidigung hatten die Gerichtsverhandlung noch vor den Debatten bezüglich der Sachverhalte verlassen - dies aufgrund der zahlreichen Verletzungen der Rechte der Verteidigung, des Rechtes an einem fairen Verfahren und aufgrund der Zweifel an einer unabhängigen Justiz.

Während des gesamten Berufungsverfahrens konnte der massive Einfluss der Regierung auf die Justiz gespürt werden.

Bereits im Jahr 2006 hatte ein Pariser Untersuchungsrichter nach 7 Jahren gründlicher Recherche das Verfahren aufgrund des Fehlens jeglicher Verfehlungen der Scientology Kirche, des Scientology Buchladens und einzelner Scientologen eingestellt.

Der wohl einzige Grund, der erklären kann, dass die Staatsanwaltschaft den Fall wieder aufgriff, war eine direkte Intervention der Miviludes (eine französischen Regierungsbehörde die sich dem Kampf gegen neue religiöse Bewegungen verschrieben hat) in den vorliegenden Fall.

Vor der Eröffnung der Debatten hatte die Scientology Kirche den Druck seitens des Justizministeriums auf die Richter angeprangert. Dieser Druck wurde später ausdrücklich von der Direktorin für kriminelle Angelegenheiten und Begnadigungen bestätigt. Der Rundbrief, der diesem Druck zugrunde liegt, ist Gegenstand einer Beschwerde vor dem Besonderen Berichterstatter für die Unabhängigkeit der Justiz bei den Vereinten Nationen.

Eine Zivilpartei, die offenkundig nicht vor Gericht zugelassen war (dies war schon früher so vom Berufungsgericht und vom Kassationsgericht entschieden worden) hatte während den Anhörungen verzweifelt versucht, die Debatten zu den Tatsachen - von denen sie keine Ahnung hatte - mit Lügen und Gerüchten über die Scientology Religion zu beeinflussen. Gleichzeitig verweigerte das Gericht den Anwälten der Verteidigung den Zugang zu den Akten. Dieser Zugang hätte es wohl ermöglicht, diese Zivilpartei, die sich laut Verteidigung illegal vor Gericht konstituiert hatte, von den Verhandlungen auszuschließen. Diese Akteneinsicht war auch notwendig, da Dokumente, die für die Verteidigung sprachen, auf geheimnisvolle Weise aus den Akten verschwunden waren. Die Kirche hat dazu eine Klage wegen Diebstahls eingereicht, die momentan in erster Instanz vor einem Pariser Gericht hängig ist.

Einer der angeklagten Scientologen hatte ausdrücklich um die Hilfe eines Rechtsbeistandes gebeten, der den Anwalt ersetzen sollte, der das Gericht verlassen hatte. Er wollte damit seine Verteidigung sicherstellen. Aber darauf wurde entgegen den grundlegendsten Rechten gar nicht eingegangen.

Zu guter letzt, als bisher letzte Unregelmäßigkeit, hat das Berufungsgericht seine Entscheidung getroffen, obwohl noch eine Berufung beim Kassationsgericht wegen Machtmissbrauchs anhängig ist. So lange das Kassationsgericht noch nicht entschieden hat, kann das Berufungsgericht gemäß Gesetz kein Urteil bezüglich der Sachverhalte des Falles fällen.

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16.10.2013 10:26 Uhr von XenuLovesYou
 
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Copy + Paste aus den Scamology-Fakten ...

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16.10.2013 10:29 Uhr von sooma
 
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"Behaupten kann man viel, man muss es auch beweisen können."

Irgendwas wird ja dran sein, sonst hätte es 2009 kein Urteil und 2012 keine Bestätigung dessen gegeben.

Vergleichbar ist das ja irgendwie mit der Kaffeefahren-Abzocke - hier in D ist sich die Rechtssprechung ziemlich einig, dass es sich dabei eben genau um den Strafbestand des "Gewerbsmäßigen Betrugs" handelt:

§ 263 StGB: "Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." [...] "Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1. gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,
2. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,
3. eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt, [...]

Ich weiss es nicht, denke aber, dass die Rechtslage in Frankreich da ganz ähnlich ist.

[ nachträglich editiert von sooma ]
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16.10.2013 10:39 Uhr von Religion-News
 
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Auch die Zeugen Jehovas haben sich gegen Frankreich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchgesetzt.

Am 5. Juli 2012 verurteilte das europäische Gericht Frankreich zu einer Zahlung von 4,5 Mio. Euro an die Zeugen Jehovas.

Siehe YouTube-Video http://www.youtube.com/...

[ nachträglich editiert von Religion-News ]
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16.10.2013 10:50 Uhr von Religion-News
 
+2 | -6
 
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Und auch Österreich hat schon öfters eine Niederlage gegen die Zeugen Jehovas einstecken müssen. So zuletzt am 31. Juli 2008

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte die Republik Österreich wegen der Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas in Österreich. Der EGMR stellte drei Konventionsverletzungen fest:

- Verletzung des Rechts auf Religionsfreiheit

- Diskriminierung aufgrund der Religion

- Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren

Siehe Artikel (diePresse.com) http://diepresse.com/...

[ nachträglich editiert von Religion-News ]
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16.10.2013 10:58 Uhr von sooma
 
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Lenk doch bitte nicht ab - was haben die Zeugen Jehovas nun damit zu tun? Da ging es ausserdem um völlig andere, nämlich steuerrechtliche Sachverhalte. Mit bandenmäßiger Abzockerei - also Betrug - wie bei der $cientology-Organisation hatte das nichts zu tun. Der Vergleich hinkt nicht nur, er ist einbeinig.

P.S.: Wieso hat der Checker das Wort "Tag" mit "Mittoch" ersetzt? ^^

[ nachträglich editiert von sooma ]
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16.10.2013 11:00 Uhr von Religion-News
 
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Und auch die Heilsarmee konnte vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschrechte einen Sieg erringen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat im November 2006 einstimmig entschieden, dass die Weigerung Russlands, die Heilsarmee in Moskau als Religionsgemeinschaft zuzulassen, das Recht der Organisation auf Religionsfreiheit und Versammlungsfreiheit nach der Europäischen Menschenrechtskonvention verletzt hat.

Siehe http://www.heilsarmee.de/...
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16.10.2013 11:04 Uhr von sooma
 
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Ok, jetzt wirds albern... -.-

Es ging bei dem Prozess in Frankreich nicht um Religionsfreiheit oder Steuern oder Jehova oder Klingelbüchsen, es geht um Kriminalität seitens der $cientology-Organisation, nämlich um bandenmäßigen BETRUG an Senioren!

[ nachträglich editiert von sooma ]
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16.10.2013 11:07 Uhr von Religion-News
 
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In einem Interview erklärt, Régis Dericquebourg, Dozent für soziale Psychologie an der Universität Lille und Mitglied der Forschungsgruppe für Religionssoziologie und Laizismus am CNRS, warum und wie der französische Staat gegen "Sekten" vorgeht.

Es folgt ein Auszug vom 8. April 2012; siehe http://www.arte.tv/...

Andere Länder wie Frankreich, die feindlich gegenüber religiösen Minderheiten gesinnt sind, verbieten diese nicht, aber erlassen Gesetze über den Missbrauch bei Schwäche oder mentaler Unterwürfigkeit, die auf Sekten angewandt werden können. Außerdem unternehmen sie Fiskalkontrollen gegen diese Bewegungen, gegen alternative Therapeuten und gegen Forscher, die Sekten untersuchen, ohne Negatives über sie zu schreiben.

Diese Maßnahme wurde in Frankreich vor einigen Jahren von den Sozialisten als „Fiskalwaffe gegen die Sekten“ beschlossen und bereits gegen die Zeugen Jehovahs angewandt, die jedoch vor dem Europäischen Gerichtshof Recht bekamen. Der französische Staat schuldet ihnen nun eine große Summe Schadensersatz.

[ nachträglich editiert von Religion-News ]
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16.10.2013 11:26 Uhr von Religion-News
 
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Hier noch die News aus dem JuraForum vom 1. Februar 2013, der zu entnehmen ist, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den französischen Staat zu Schadenersatzzahlungen in Höhe von bis zu 3,6 Millionen drei religiöser Sekten leisten muss.

Siehe vollständige News unter http://www.juraforum.de/...

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16.10.2013 11:39 Uhr von Xenu_sucks
 
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Oh, ich hab auch noch ein Urteil:

Die Unterbringung in einem mit zwei Einzelbetten statt eines Doppelbetts ausgestatteten Ferienhotelzimmer und ein aufgrund dieses Umstands unharmonischer Intimverkehr während der Dauer des Urlaubs stellen nicht ohne weiteres einen zur Herabsetzung des Reisepreises berechtigenden Mangel dar.

http://home.arcor.de/...
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16.10.2013 11:54 Uhr von Maverick Zero
 
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Haufenweise Nackte im Hotel sind "Reisemangel" und Grund zur Preisminderung.

http://www.anwaltseiten24.de/...
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16.10.2013 12:01 Uhr von Religion-News
 
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Auch der EuGH hat am 14. März 2001 zu Gunsten von Scientology entschieden. Scientology hat ein Verfahren gegen Frankreich wegen Investitionsbeschränkungen gewonnen.

In dem Urteil wird eine in Frankreich gesetzlich festgeschriebene Möglichkeit beanstandet, ausländische Investoren bei "Störung der öffentlichen Ordnung, Gesundheit oder Sicherheit" abzublocken. Nach Ansicht der Luxemburger Richter ist dieses Gesetz "zu allgemein" und nicht vereinbar mit dem freien Kapitalverkehr im vereinten Europa.

Siehe Volltext zur Entscheidung; http://curia.europa.eu/...

[ nachträglich editiert von Religion-News ]
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16.10.2013 12:28 Uhr von brycer
 
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@Religion-News:
Du bist tatsächlich so hirnvernagelt, wie ich gestern schon vermutet habe.

Zu einem Prozess, bei dem es um bandenmäßigen Betrug geht Urteile heran zu ziehen die schon mal überhaupt nichts mit dem aktuellen Fall zu tun haben, das ist schon mehr als hirnvernagelt.
So blöd kann man sich nicht stellen - so blöd muss man sein!

Aber das ist ja auch die Taktik von Scientology: Möglichst vom eigentlichen Problem/Ziel ablenken.

Wenn du mit Zahnschmerzen vor mir stehen würdest, dann hättest du Minuten später keine Zahnschmerzen mehr. Da würde dir alles andere einfach zu weh tun um den Zahnschmerz noch zu registrieren.
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16.10.2013 12:29 Uhr von sooma
 
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Xenu/Fox/Zero: ;D

Zeigt aber mal wieder die argumentative Brillianz unserer/unseres SN-Sektenopfer.
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16.10.2013 12:32 Uhr von Maverick Zero
 
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"Hast Du Lack gesoffen? Bist Du auf Crack? Hast Du eventuell schwere Behinderungen, von denen man wissen sollte?"

Als ich diese Zeilen gestern das erste Mal gelesen hatte musste ich wirklich richtig laut loslachen.

Jetzt bei der Wiederholung...


... geht es mir immer noch so xD

"Hast du Lack gesoffen?" *Prust*.. :-D
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16.10.2013 13:04 Uhr von brycer
 
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Uuui schau - Religion-News hat wieder Beiträge gelesen, weil jeder Beitrag der nicht von ihm ist wieder ein Minus hat. ;-P
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16.10.2013 13:15 Uhr von XenuLovesYou
 
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@brycer

Das kann auch, und hier borge ich mir ein Wort von dir aus, der hirnvernagelte winshort gewesen sein.

Bei Scamology nennte sich das die "Downvote-Tech" :-). Dafür muss man schon einige Tausend Euro berappen, um diese Tech präzise ausführen zu können ...
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16.10.2013 13:39 Uhr von sooma
 
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"Die Hintergründe, die Religion-News über das Verfahren in Frankreich hier aufgezeigt hat, sind bezeichnend für diesen Geist der Intoleranz."

Das muss ich überlesen haben, sorry - wo genau hat er das?
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16.10.2013 14:48 Uhr von XenuLovesYou
 
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Frankreichs Oberster Gerichtshof bestätigt Urteil gegen Scientology !!!
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16.10.2013 14:52 Uhr von Xenu_sucks
 
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16.10.2013 14:57 Uhr von XenuLovesYou
 
+3 | -1
 
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... und die Negativ-Bewertungen der Scientology-Zombies ist keine 5 Minuter später schon hier.
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16.10.2013 18:03 Uhr von JustMe27
 
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Herrlich, das Heulen und Zähneknirschen der Anhänger einer so gut wie zerstörten Verbrecherorganisation...
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16.10.2013 18:25 Uhr von sooma
 
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Hier nochmal Details dazu: http://www.donaukurier.de/...

"Der Anwalt der beschuldigten Scientology-Einrichtungen hatte vor dem Kassationsgerichtshof einen Verstoß gegen die Religionsfreiheit geltend gemacht. Der Staatsanwalt hatte hingegen erklärt, Grund für die Verurteilung seien nur "Verstöße gegen das Strafrecht" gewesen. Der Kassationsgerichtshof folgte nun dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die Revision gegen das Berufungsurteil von 2012 zurückzuweisen.

Den beiden Scientology-Einrichtungen - dem in Paris ansässigen Celebrity-Zentrum und seiner Buchhandlung - war vorgeworfen worden, Anhänger in den 90er Jahren psychisch unter Druck gesetzt zu haben, um sich an ihnen zu bereichern. Der erste Prozess war durch die Strafanzeige einer Frau ins Rollen gekommen, die rund 20.000 Euro für Bücher, Medikamente und "Kommunikationskurse" der Organisation gezahlt hatte.

Im Berufungsverfahren stellte ein Pariser Gericht im Februar 2012 fest, die Organisation habe die Schwäche früherer Anhänger ausgenutzt habe, um ihnen Geld aus der Tasche zu ziehen. So seien Persönlichkeitstests, die laut Scientology ein negatives Bild ergaben, dazu genutzt worden, den Betroffenen Leistungen in "rein finanzieller Absicht" anzubieten.

Fünf Scientologen wurden ebenfalls verurteilt; die Strafen reichten von 10.000 Euro Geldstrafe bis hin zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe plus 30.000 Euro. Zu den Verurteilten zählt auch der Gründer und Leiter des französischen Ablegers von Scientology, Alain Rosenberg.

Scientology will nun vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen. Das Straßburger Gericht kann prüfen, ob Frankreich das Grundrecht der Scientology-Bewegung auf freie Religionsausübung verletzt hat oder nicht. Es kann das französische Urteil aber nicht annullieren."

Ich hoffe, "winshort" und seine "alter egos" verstehen zumindestens den letzten Satz...

[ nachträglich editiert von sooma ]

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