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Bundeswehr muss Kinderwunsch von Soldatin erfüllen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Bundeswehr für die künstliche Befruchtung von einer Soldatin zahlen muss. Die Frau hatte auf die Kostenübernahme ihrer Behandlung bei der truppenärztlichen Versorgung geklagt.

Die Bundeswehr hatte die Zahlung abgelehnt. Doch der fünfte Senat des Bundesverwaltungsgerichts stellte nun fest, dass es an einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage für die unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung mangele.

Die unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung muss also neu geregelt werden.


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WebReporter: Alekstase
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Soldat, Bundeswehr, Befruchtung, Kinderwunsch
Quelle: www.focus.de

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.10.2013 21:31 Uhr von Johnny Cache
 
+56 | -14
 
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Verstehe ich das richtig daß die Bundeswehr dabei helfen soll damit sie durch ihre Schwangerschaft auch noch Dienstuntauglich werden soll?
Solche Tanten sind es die Frauen beim Trachtenverein den Ruf versauen.
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10.10.2013 21:42 Uhr von olli58
 
+57 | -11
 
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Bundeswehr muss Kinderwunsch von Soldatin erfüllen

" Soldaten, diese Kameradin wünscht sich von der Bundeswehr ein Kind! Wir wollen ihr diesen Wunsch erfüllen!
Freiwillige bitte vortreten! "
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10.10.2013 21:43 Uhr von Pils28
 
+7 | -3
 
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Ja, die kann auf natürlichem Wege nicht empfangen.
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10.10.2013 21:45 Uhr von ElChefo
 
+28 | -1
 
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Auf den ersten Blick natürlich absurd.

Auf den zweiten Blick aber nur logisch und konsequent.

Da Soldaten während ihrer Dienstzeit nicht privat bzw. gesetzlich krankenversichert sind, sondern diese Leistungen aus der freien Heilfürsorge beziehen, ist der Rückschluss, das eine künstliche Befruchtung durch diese - statt wie "normal" bzw. zivil die Krankenkasse - übernommen wird.

Es handelt sich halt um eine Lücke, die nie geschlossen wurde, da man halt nie davon ausging, das soviele Frauen sich für den Dienst im Militär entscheiden. Der wirkliche Skandal, der dahintersteckt und leider in der Newsquelle total untergeht, ist der, das der Leistungsumfang der freien Heilfürsorge bis heute über Verwaltungsvorschriften erfasst war und man daher auf Gedeih und Verderb dem interpretativen Geist der abrechnenden Stelle unterworfen war. Die zwangsweise Leistungsdefinition über Verordnungen und Gesetze wurde nie vorgenommen.

Im Umkehrschluss bedeutet das, das jeder negative Bescheid der Heilfürsorge seit Bestehen nun rückwirkend angefochten werden kann, da die entsprechenden Grundlagen für eine Ablehnung nie existierten. Das dadurch jetzt eine Frau ihrem Kinderwunsch nachkommen kann ist im Vergleich zum großen Bild eher pillepalle.
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10.10.2013 22:00 Uhr von polyphem
 
+6 | -23
 
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10.10.2013 22:07 Uhr von blaupunkt123
 
+5 | -19
 
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10.10.2013 22:16 Uhr von ElChefo
 
+8 | -1
 
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blaupunkt


Unsinn. Jeder Andere kriegt gesetzlich geregelt mindestens die Hälfte der Kosten erstattet.
...siehe bspw. hier:

" Dabei müssen laut Gesetzgeber 50 Prozent der Kosten von den Versicherten übernommen werden, außerdem muss die Krankenkasse diese vor der Behandlung genehmigen."
http://www.aok.de/...

...und jeder Andere besitzt auch noch das Privileg, das man dank freier Arztwahl eben nicht vom Arbeitgeber vorgeschrieben bekommt, wo man sich behandeln zu lassen hat.


Graf.Crackula

Es ist eine Lücke, da, wie ich schon schrieb und es auch in der Quelle zu lesen ist, der Leistungsumfang verfassungswidrigerweise in Vorschriften und nicht, wie erforderlich, in Gesetzen und Verordnungen definiert wurde.

[ nachträglich editiert von ElChefo ]
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10.10.2013 22:39 Uhr von ElChefo
 
+3 | -0
 
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Graf


Natürlich soll sie.
Wenn der Staat zu blöd ist, seine eigenen Regelungen in allen Bereichen auch zu erfüllen, muss er halt dafür bluten. Würde mir wünschen, das jetzt erstmal alle aktiven und ehemaligen sich hinsetzen und jeden einzelnen Negativbescheid der Heilfürsorge, den sie je bekommen haben zur Klage einreichen. Da die Grundlage der Ablehnungen ja nun mal rechtswidrig war, dürfte das am Ende einen Rattenschwanz biblischer Proportionen mit sich bringen.
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10.10.2013 22:55 Uhr von Politologe2
 
+0 | -10
 
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10.10.2013 23:02 Uhr von oldtime
 
+7 | -0
 
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Immerhin will sie in einem Land in dem die eigene Bevölkerung schwindet ein Kind zeugen. Das ist doch begrüssenswert.

Und die Kosten dafür sind im vergleich dazu was die Bundeswehr sonst so in den Sand setzt Peanuts. Und es wird ja wohl kaum viele Nachahmer geben.
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10.10.2013 23:33 Uhr von FrankCostello
 
+6 | -3
 
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Die Bundeswehr wird immer mehr zum Karnevals Verein.

Es müssen neue Reformen her für die Bundeswehr sonst kann man sie auch ganz abschaffen .
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11.10.2013 01:50 Uhr von ElChefo
 
+5 | -0
 
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Hibbelig

Klingt total toll, ist aber totaler Unsinn.

Kein anderer Arbeitgeber ist gleichzeitig auch für die Gesundheitsvorsorge bzw. Krankenversorgung seiner Arbeitnehmer zuständig. Alleine schon deshalb ist jeder Vergleich mit Arbeitgebern aus der freien Wirtschaft hinfällig.
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11.10.2013 08:05 Uhr von Mecando
 
+2 | -1
 
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@Alekstase
"Diese hatte gegen die Kostenübernahme bei der truppenärztlichen Versorgung geklagt."
Aha, die Frau klagt also dagegen, dass die Bundeswehr die Kosten übernimmt? Macht kein Sinn oder?

Die Frau klagt nicht ´gegen´ sondern ´auf´ Kostenübernahme.
Ein kleiner Fehler, der den ganzen Satz negiert...
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11.10.2013 08:39 Uhr von maxyking
 
+1 | -1
 
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Wenn ich als Mann jetzt ein Kind haben wollte beim Bund, würde der Bund dann auch ein Leihmutter für mich bezahlen ?
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11.10.2013 08:55 Uhr von Suffkopp
 
+3 | -1
 
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@Para_shut - ahja und was wären dann Frauenbereiche? Das klassiche KKK in der ca. 70 Jahre zurückliegenden Fassung
"Die Aufgaben der deutschen Frau, dass ihre Welt der Ehemann, die Familie, ihre Kinder und ihr Haus sei."
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11.10.2013 08:59 Uhr von Mecando
 
+2 | -1
 
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"Wenn ich als Mann jetzt ein Kind haben wollte beim Bund, würde der Bund dann auch ein Leihmutter für mich bezahlen ?"
Äpfel? Birnen?
Was hat die Leihmutter mit deiner ärztlichen Versorgung zu tun?
Hier geht es nicht um den Kinderwunsch als solches, sondern um den medizinischen Eingriff.
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11.10.2013 09:21 Uhr von Suffkopp
 
+1 | -1
 
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@Mecando - ein tägliches Bild hier: schreiben ohne vorher denken
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11.10.2013 09:25 Uhr von bpd_oliver
 
+1 | -3
 
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@ olli58:
Das ist keine Aufgabe für einfache Mannschaftsdienstgrade, um diese Aufgabe muss sich schon ein Offizier kümmern.
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11.10.2013 09:29 Uhr von Bono Vox
 
+0 | -0
 
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Bullshit
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11.10.2013 10:04 Uhr von ElChefo
 
+2 | -1
 
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bpd oliver

Unterhalten sich zwei Offiziere ob Sex nun Arbeit oder Vergnügen ist. Der eine meint Arbeit, der andere meint Vergnügen und beide können sich nicht einigen.
Kommt ein Unteroffizier vorbei.
Sagt der eine Offizier "Hey Unteroffizier, kommen Sie mal ran... Sagen sie mal, ist Sex Arbeit oder Vergnügen?"
Er überlegt kurz und sagt dann: "Vergnügen. Wenn Sex Arbeit wäre, müsste ich das auch noch für euch machen..."
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11.10.2013 14:35 Uhr von amaxx
 
+0 | -2
 
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Beim Lesen des Titels mußte ich zuerst an nen Soldaten Gangbang denken ... gabs ja auch schon mal vor einigen Jahren ...


Was mir hier und in der Quelle aber fehlt ist das WARUM ???
Warum will und benötigt sie das???
Warum soll die Bundeswehr das bezahlen???
Warum hat das Gericht so entschieden ???
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11.10.2013 20:24 Uhr von ElChefo
 
+1 | -0
 
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Graf

Es ist eine Lücke, da diese Entscheidung eine Einzelfallentscheidung war, die gleichzeitig mit der Aufforderung zur Neufassung der entsprechenden Leistungskataloge verbunden ist. Ihr wurde nicht regelmässiges Recht zugesprochen, sondern aufgrund ungenügender Rechtslage geurteilt.


amaxx

Der Kinderwunsch ist nichts, was jemand rechtfertigen müsste. Insofern reicht die Begründung "Sie benötigt es, weil sie Kinder haben will". Die Bundeswehr soll das bezahlen, weil die Bundeswehr eben auch für die Gesundheitsversorgung ihrer Soldaten zuständig ist.

Warum das Gericht so entschieden hat, habe ich hier in mehreren Kommentaren erklärt. Es ist auch hinreichend in der Quelle beschrieben.
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11.10.2013 21:48 Uhr von oldtime
 
+0 | -1
 
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@Hibbelig
Die Bundeswehr kann nicht wie jeder andere Arbeitgeber Verträge aushandeln. Das ist kein Arbeitgeber wie alle anderen.
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12.10.2013 00:52 Uhr von amaxx
 
+0 | -1
 
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ElChefo

Meine Frage war nicht, warum Sie ein Kind möchte ...

Ich wollte wissen, warum sie unbedingt eine künstliche Befruchtung benötigt und wieso sie dafür die BW als Sponsor will? Mit welcher Begründung!?

Es gibt eine natürliche Methode zur Befruchtung und die ist Gratis! Ohne Begründung warum diese nicht möglich ist, bedarf es auch keiner künstlichen Befruchtung!
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12.10.2013 02:20 Uhr von ElChefo
 
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amaxx

Im zweiten Absatz der News findet sich eine Textzeile, die als Link ausgeführt ist. Dort wird auf einen Bericht über ein erstes Verfahren berichtet, das durch diese Frau gewonnen wurde. Dort wird erklärt, das sie auf natürlichem Wege keine Kinder kriegen kann. Das erklärt schon mal, warum sie eine künstliche Befruchtung für die Erfüllung ihres Kinderwunsches benötigt.

Die Bundeswehr als "Sponsor" kommt natürlich in Frage, da sie jegliche Leistungen übernimmt, die normalerweise die Krankenkasse eines zivilen Arbeitnehmers übernehmen würde. Also muss die Bundeswehr auch die gesetzliche Verpflichtung zur Übernahme von mindestens 50% der Kosten erfüllen.

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