09.10.13 12:49 Uhr
 145
 

Europawahl: Piraten gegen Drei-Prozent-Hürde

Die Piraten klagen vor dem Bundesverfassungsgericht, denn sie halten die Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl für verfassungswidrig.

Um zugelassen zu werden, braucht eine Partei drei Prozent der Stimmen aus dem eigenen Land. Die Piraten sehen dadurch die großen Parteien bevorteilt.

Nun soll eine Eilentscheidung klären, ob die im Sommer erst durch den Bundestag beschlossene "Sperrklausel" rechtens ist. Die Piraten sind der Auffassung, dass eine solche Klausel der Demokratie die Lebendigkeit nimmt.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Sittichvieh
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Piratenpartei, Hürde, Europawahl
Quelle: www.heise.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

USA: Stimmennachzählung in Michigan nun durch Richter gestoppt
Österreich: Wegen Frauen und Gebildeten hat Van der Bellen die Wahl gewonnen
Russland: Neue Strategie zur Informationssicherheit

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

3 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
09.10.2013 13:10 Uhr von Abdul_Tequilla
 
+1 | -6
 
ANZEIGEN
Pro: Eine X-%-Hürde wirkt einer Zersplitterung von Parteien in Klein- und Kleinstparteien entgegen. Würde man Koalitions- bzw. Sondierungsgespräche mit vielen kleinen Parteien führen müssen, wäre Regierungsbildung ein langwierigeres Unterfangen, als es ohnehin schon ist.

Contra: Laut Wahl-O-Mat hatte ich die höchste Übereinstimmung mit den Piraten. Weil ich aber Sorge vor einer verschenkten Stimme hatte, habe ich die "zweite Wahl" angekreuzt. Ich schätze, dass so mancher potentielle Pirat nach dem gleichen Kalkül gehandelt hat.

Daraus schließe ich folgenden Schluss: Eine Hürde halte ich NUR DANN für sinnvoll, wenn man gleichzeitig auf Sonntagsfragen und andere Wahlprogosen verzichten würde. Dann würde jeder das wählen, was er tatsächlich am vernünftigsten hält. Ein weiterer Vorteil wäre auch, dass die Wahlbeteiligung dann noch höher ausfallen könnte, weil keiner mehr denken würde, dass die Wahl eh schon gelaufen sei. Daraus ergäbe sich wiederum eine höhere Legitimation der Demokratie.

[ nachträglich editiert von Abdul_Tequilla ]
Kommentar ansehen
09.10.2013 13:46 Uhr von Lucianus
 
+8 | -1
 
ANZEIGEN
Es sollte Grundsätzlich 100% Sitze geben.
Wobei 100% = Alle Bürger sind.
Wenn jetzt 10% nicht wählen oder ihre Stimme ungültig machen sind halt 10% der Stühle unbesetzt.
Es ist nicht Demokratisch nur besser zu sein als andere Parteien sondern so viele Menschen zu vertreten wie auch wirklich von der Partei vertreten werden wollen.
Die Parteien müssten sich auf einmal richtig anstrengen.
Und das Vertreten was das Volk will. Und nicht nur mehr Ähnlichkeiten mit der allgemeinen Meinung haben als andere.

Thema wechsel:
@abdul
Wenn man sich schon bemüht herauszufinden, welche Partei die eigene Meinung am besten vertritt.
Und dann eine andere wählt ... hat das nichts mehr mit "verlorener" Stimmen zu tun sondern ist schlicht total bescheuert ...
http://www.youtube.com/...
Kommentar ansehen
10.10.2013 12:31 Uhr von MRaupach
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
SIe hatten ja auch schon erfolgreich gegen die 5% Hürde geklagt...

Dem wurde stattgegeben und die Regierung hat die Hürde schlicht auf 3% gesenkt...


Nun weiter zu klagen ist nur konsequent, wenn sie eine Abschaffung der Hürde wünschen!

[ nachträglich editiert von MRaupach ]

Refresh |<-- <-   1-3/3   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Urteil: Unternehmen müssen auch vollen Rundfunkbeitrag bezahlen
Wissenschaftler warnen vor Aussterben der Giraffen
Kronshagen: Vor Krankenhaus angezündete Frau erliegt ihren Verbrennungen


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?