08.10.13 09:10 Uhr
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Innenminister Friedrich will gegen Einwanderer mehr Härte

Heute am Dienstag will die EU über eventuelle Neuregelungen in Fragen der Zuwanderung beraten. Bundesinnenminister Friedrich will dabei eine Einschränkung des Freizügigkeitsgesetzes erreichen, da er der Meinung ist, dass es zu viel Missbrauch gibt.

Unterstützung bekommt er dabei von Österreich, Großbritannien und den Niederlanden, die sich wie er gegen den sich ausbreitenden Sozialmissbrauch unter den EU-Mitgliedsstaaten verwehren. Die Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien werden in Deutschland für immer mehr Gemeinden zu einem Problem.

EU-Justizkommissarin Viviane Reding will davon nichts wissen, und hält das alles für Populismus gegen die EU. Sie will eher, dass noch mehr Zuwanderung zugelassen wird. Auch mit Blick auf die jüngsten Ereignisse vor Lampedusa werden das keine leichten Gespräche.


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WebReporter: Nightvision
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Innenminister, Einwanderer, Härte
Quelle: www.welt.de

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20 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.10.2013 09:26 Uhr von pjh64
 
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08.10.2013 09:29 Uhr von Joker01
 
+29 | -3
 
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"EU-Justizkommissarin Viviane Reding will davon nichts wissen, und hält das alles für Populismus gegen die EU. Sie will eher, dass noch mehr Zuwanderung zugelassen wird."

wenn diese Hohlbratze so geil auf Wirtschaftsflüchtlinge ist, soll sie welche bei sich aufnehmen. Mal schauen, ob sie immer noch derselben Meinung ist.

"Innenminister Friedrich will gegen Einwanderer mehr Härte"

alles nur heiße Luft. Solange die Grenzen nicht dicht gemacht werden, wird sich nichts ändern.

[ nachträglich editiert von Joker01 ]
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08.10.2013 09:34 Uhr von Nightvision
 
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@08.10.2013 09:26 Uhr von pjh64, sry, aber Para_shut hat recht. man sollte hierzulande aufhören den bedingungslosen gutmenschen raushängen zu lassen, denn die welt ausserhalb deutschlands ist genau das gegenteil davon. wir in deutschland müssen gewisse dinge klarstellen, um klarzustellen das auch unser guter wille grenzen kennt. ich bin selber migrant, aber mir geht das alles genauso auf den sack wie den deutschen. nein, ich muss deshalb nicht mehr verständnis haben, denn meine eltern sidn in den 1960 ern nach deutschland gekommen. das waren andere zeiten damals und die umstände haben sich geändert, also sollten wir auch was an unserem verständnis der umstände ändern. es wäre doch schon mal ein anfang alle rauszuschmeißen, die hier lauthals verlangen das sich deutschland zu ihren gunsten verändern soll, denn deutschland ist gut so wie es ist. ich möchte keine anpassung an irgendeine religion. ich bin sogar für noch weniger religion egal welche konfession und dafür viel mehr demokratie z.b. in form von volksentscheiden.
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08.10.2013 09:40 Uhr von Ms.Ria
 
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Ähm...Moment mal: erst öffnen sie die Grenzen und tun so, als ob das hier ein Regenbogen-Land wäre und jeder alles mit jedem teilt - und jetzt bemerken sie dass da irgendwas falsch gelaufen ist und es soll mehr Härte gezeigt werden? Guten Morgen und Willkommen in der Realität, Herr Friedrich! =)

Ich habe nichts dagegen wenn Leute in die europäischen Länder verteilt werden die wirklich(!) Hilfe brauchen, z.b. diese armen Flüchtlinge aus Afrika, die meiner Meinung nach tatsächlich Hilfe in allen Punkten brauchen, oder überhaupt Kriegsflüchtlinge aus den Brandherden der Welt.

Aber diese Scharen von Menschen die unkontrolliert aus dem Osten kommen...ich verstehe nicht wieso das möglich gemacht wird. Wir haben hier weder Arbeit die wir ihnen anbieten können, noch wusste ich dass Deutschlands Kassen SO voll sind, als dass hier jeder einfach so Sozialleistungen beziehen kann? Wir leben anscheinend wirklich im Schlaraffenland, und ich habs nur noch nicht mitbekommen ;-)
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08.10.2013 09:42 Uhr von pjh64
 
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08.10.2013 10:01 Uhr von Ms.Ria
 
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@ pjh64:

Also ich möchte mich von den Nationalisten distanzieren. Ich bin selbst Tochter von Einwanderern, die sich damals hier für sich und für mich ein tolles Leben aufgebaut haben und ich bin sehr dankbar dass ich hier sein darf. Ich finds auch gut dass Deutschland so offen ist und jedem helfen will, aber: im Gegensatz zu der Generation meiner Eltern entsteht heute mit den Migranten keine Gemeinschaft mehr, sondern alle Bevölkerungsschichten leben für sich, es entwickeln sich Parallel-, wenn nicht sogar Unterwelten. Nicht jeder ist bereit sich zu integrieren - auf der anderen Seiten ist nicht jeder bereit, integrationsresistente Migranten anzunehmen.

Ich verstehe auch dein Argument "Kapitalismus und Globalisierung" in diesem Zusammenhang nicht ganz. Deine Schlagworte sind für mich Merkmale der modernen, zivilisierten Welt, in der ich z.b. von heute auf morgen nach China, USA oder Timbuktu auswandern, arbeiten und leben kann. Was hat das damit zu tun dass Leute (stark hilfsbedürftige Flüchtlinge ausgenommen) hierher kommen und nichts tun, ausser bewusst abzukassieren? Ich will nicht sagen dass alle so sind, auf keinen Fall. Aber man kann auch nicht abstreiten dass es nicht wenige solcher Fälle gibt, oder?
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08.10.2013 10:07 Uhr von Nightvision
 
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@08.10.2013 09:42 Uhr von pjh64, unter den nationen muss es aber eine art von gleichwertigkeit geben, denn es kann nicht sein das vieles auf unsere kosten geht. erst wollen sie alle einen hemmungslosen kapitalismus und dann ajmmern sie rum, wenn wir in deutschland besser dastehen als die anderen. ich rede nicht über den nationalstaat wie du das verstehst, sondern über den wirtschaftslichen faktor und der war schon am anfang des Euro unterschiedlich. es war schon ein fehler so viele unterschiedliche länder mit so gravierend unterschiedlichen wirtschaftsleistungen in einer währung zusammenzuführen. das die eu und der euro in dieser form eine refom nötig hat kann kein mensch mit gesundem menschenverstand leugnen. mir tun die leute auch alle leid, aber zuerst müssen wir eine bestandaufnahme machen und sinnvolle entscheidungen treffen. es gibt im türkischen ein sprichwort das übersetzt so ähnlich lautet wie"wer zuviel mitleid hat, der ist eines tages der bemitleidenswerte".

@08.10.2013 10:02 Uhr von viewsonic999, du soltest dir meinen post durchlesen wo ich stellung zu diesem argument nehme. ich bin hier die nicht, so einfach ist das. ich bin integriert und engagiert, aber sich nicht beliebt bei der npd^^ eher das gegenteil. ich bieder mich niemandem an, wer mich mag der mag mich wie ich bin, oder kann mich am ....., du weißt schon der gute alte götz^^.

[ nachträglich editiert von Nightvision ]
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08.10.2013 10:19 Uhr von pjh64
 
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@Ms.Ria:

Mit der Gruppenbildung hast du eindeutig Recht, aber das machen deutsche doch auch. Jeder umgibt sich in erster linie mit seines gleichen. Aber das hat viel mehr mit der sozialen Schicht als der Nationalität zu tun. Ich umgebe mich doch auch nicht mit jedem deutschen, nur weil er die selbe Sprache spricht. Das mit dem Integrieren ist sone Sache. Ist ein deutscher automatisch integriert? Ich bin ehrlichgesagt sehr froh, daß ich zufällig deutscher bin, weil ich so offen sagen darf, daß ich keine Motivation habe mich in eine desolate Gesellschaft zu integrieren, die wirtschaftlich und politisch auf Bürgerkrieg zusteuert. Sag das mal als Ausländer, dann tanzt aber die Luzi. Ich fühle mich in meiner direkten sozialen Gruppe integriert, wie jeder andere irgendwie auch. Aber mit dem Staat, der Regierung und dem was das Fernseh zeigt habe ich nun wirklich kaum etwas gemein. Bin ich jetzt dadurch unintegriert?

Zum Sozialmißbrauch: Der Sozialmißbrauch findet überall dort statt, wo er die naheliegendste Möglichkeit ist, an etwas zu essen und ein Dach über´m Kopf zu kommen, und das betrifft durch Hartz IV ja nun nicht nur Ausländer.

Wer abgesichert Wohnort und Essen hat, und keine Existenznot, wird viel seltener kriminell oder betrügerisch.
Vielleicht wäre ein guter Schritt gegen den Sozialmißbrauch, den Menschen einfach mal das notwendigste zu gönnen, ohne ihn in Angst zu halten. Das gilt für Deutsche und Ausländer. Die Armutsbekämpfung in diesem Land ist katastrophal, und es ist kein Wunder, daß jemand, der in der Lage ist entscheiden zu müssen, ob er hungert/friert, oder betrügt, eben zu bescheißen beginnt.

Das Problem würde sich eingrenzen lassen, durch eine Sozialgesetzgebung, die einem nicht ins Gesicht sagt "Sieh zu wo du bleibst"

[ nachträglich editiert von pjh64 ]
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08.10.2013 11:05 Uhr von marcy_darcy
 
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@Nationalistengewäsch

Hmm, das hieße dann aber auch, dass man grundsätzlich gegen nationale Haushalte ist? Stattdessen einen europäischen Sozialhaushalt? Also *so* weit ist man dann noch wirklich nicht. Noch lange nicht. Und es bleibt fraglich, ob es den europäischen Superstaat je geben wird. Also ich sehe eher eine Trendwende hin zu kleineren Strukturen. Ein Nationalstaat wie Deutschland ist im Grunde schon zu groß und behäbig. Mehr Föderalismus/Subsidiarität wäre angesagt.
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08.10.2013 11:19 Uhr von Ms.Ria
 
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@ pjh64:

Vllt lebe ich noch in ganz anderen Sphären und bin immer noch verwöhnt von meiner eigenen Kindheit/Jugend hier in D .. wir sind hier alle zusammen aufgewachsen, ich hab mit türkischen, asiatischen, "zigeunischen" und deutschen Kindern gespielt, unsere Eltern haben sich gegenseitig zum Essen eingeladen usw. - irgendwie war das früher alles entspannter. Heute redet man über "Migrantenanteil an Schulen", über "Kriminalitätsraten von Ausländern", ganze Siedlungen in Städten in die sich Menschen nicht mehr hintrauen - und ich denke mir nur "Was ist hier passiert innerhalb der letzten 20-25 Jahre?"


Diese Nationalisten finde ich genauso ätzend wie du. Mir gehts nicht darum Deutschland zu isolieren, ich sehe mich sowieso eher als "Europäerin". Ich finds einerseits sogar gut dass die Grenzen geöffnet werden - jeder Mensch hat das Recht, sein Glück unkompliziert und überall auf der Welt zu suchen und zu finden. Ich finde es nur nicht gut wenn man das gezielt ausnutzt und sich bewusst schlecht benimmt. Und das wird durch diese Schönrederei von manchen Politikern auch noch forciert, denn wir alle wissen dass wir weder Geld noch Arbeit zu verschenken haben...gerade ein "richtiger" Arbeitsplatz ist heute ein hochwertiger Faktor geworden, der immer knapper und wertvoller wird. Was genau machen diese Leute aus diesen Oststaaten also hier, ausser in vielen Fällen das Sozialsystem auszunutzen? Nur DAS kritisiere ich.


Ansonsten...du schreibst: "Aber mit dem Staat, der Regierung und dem was das Fernseh zeigt habe ich nun wirklich kaum etwas gemein. Bin ich jetzt dadurch unintegriert?"

Nein, es ist alles in Ordnung mit dir. Daumen hoch, ich bin da ganz auf deiner Seite! :-)

[ nachträglich editiert von Ms.Ria ]
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08.10.2013 11:20 Uhr von HateDept
 
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Wir haben so kleine Probleme mit Einwanderung und Sozialmißbrauch, dass es mich jedes Mal ankotzt, wenn dieses Thema aufgebauscht wird als gäbe es keine anderen Sorgen.

Der Standpunkt, dass Einwanderer hierher kämen, um Sozialhilfe zu kassieren, ist hypothetisch! Man stellt Einwanderer auf diese Art hier stetig unter Generalverdacht - das entspricht aber definitiv nicht der Realität. Der erhebliche Großteil der Einwanderer integriert sich und lebt relativ unbemerkt und erfolgreich in unserer Gesellschaft.

Aber gut ... je größer die sozialen Probleme/Gegensätze in einer Gesellschaft sind, desto stärker verbreitet sich autom. Fremdenhass, womit der Weg für diesen Polulismus frei ist ...
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08.10.2013 11:22 Uhr von thugballer
 
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Dann soll er diese Kommisarin an den Haaren packen und einmal quer durch Dortmund und Duisburg ziehen und sie dann bitten, das Gesehene mit eigenen Worten wiederzugeben.
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08.10.2013 11:22 Uhr von Rulfy
 
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Oh Gott. Wenn ich schon wieder Sachen wie "Solange die Grenzen nicht dicht gemacht werden, wird sich nichts ändern." lese dann denke ich mir, Leute?! Man sieht super am Beispiel Amerika, dass Grenzen NICHT FUNKTIONIEREN. Und diese Grenze ist sehr sehr sehr viel kleiner als die "Grenze der EU". Man kann Milliarden dafür ausgeben die Grenze zu sichern, und noch mehr Millionen um Einwanderer nachträglich aufzuspüren. Da, kann man die Leute aber auch direkt aufnehmen ... statt das Geld sinnloszu verbrennen. Weiterhin: Mei, man hat bestimmte Länder in die EU aufgenommen, und damit hätte man rechnen MÜSSEN. Man kann doch nicht alles positive der EU akzeptieren und aufgrund von Problemen die EU verteufeln? Wir, also vorallem unsere Wirtschafts(-bosse) profitieren von der EU, aber sobald man kein Geld damit verdienen kann werden Leute aufgehetzt... und dass obwohl Deutschland vergleichsweise eh schon wenige Flüchtlinge aufnimmt.
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08.10.2013 11:44 Uhr von Adam_R.
 
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An den Worten dieser komischen Trulla Reding erkennt man wieder mal, dass nur Leute in die EU Parlamente geschickt werden, die sich in ihren Heimatländern als untragbar erwiesen, weil sie permanent Schaden anrichten oder auf andere Weise in Mißkredit gerieten. Vom Pädo bis zum Betrüger ist doch dort alles vertreten. Berlusconi würde auch gut dazupassen.
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08.10.2013 12:26 Uhr von asianlolihunter
 
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Friedrich ist eindeutig bei der falschen Partei! Die NPD oder AfD wäre besser für diesen spinner
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08.10.2013 13:35 Uhr von ms1889
 
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ich sehe in friedrichs äusserungen klares rechtes gedankengut.
diese länder gehören zur eu, ergo haben sie das recht dorthin zu gehen wohin sie wollen.
wenn man diese "wanderungen" nicht will, muß man für grundsätzliche soziale änderungen in den ländern sorgen. aber das will man auch nicht. somit ist allese was gesagt wird, unseriös!
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08.10.2013 14:20 Uhr von Adam_R.
 
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@ms1889

Ich könnte jetzt schon für Friedrich Partei ergreifen, da in deiner Ausage ein Fe3hler enthalten ist. Aber seis drum: DEM HELFE ICH NICHT!!!
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08.10.2013 20:21 Uhr von CoffeMaker
 
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"Diese Nationalisten finde ich genauso ätzend wie du."

Also die Zerstörung von Nationen ist gut und die Erhaltung ist böse? Oder wie soll ich das verstehen?

"Mir gehts nicht darum Deutschland zu isolieren, ich sehe mich sowieso eher als "Europäerin"."

Laberst du nur Propaganda nach? Man braucht nicht zu heiraten um in Frieden zusammen zu leben. Das hat mit Isolation überhaupt nichts zu tun. Wenn du dich als Europäerin siehst bist du selber wieder eine Art Nationalist weil Europa mal so aussehen soll wie die USA, mit dem Unterschied das man dort die Indianer platt gemacht hat (fanden die ganz toll) und hier macht man die einheimischen Ethnien platt und dies erfolgt sogar genauso wie damals USA -> Verdrängung durch Einwanderung bis der Deutsche (oder andere europäische Ethnie) nur noch Gäste im eigenen Land sind. Statts dem heutigen hochgelobten Multikulti zielt man auf Monokulti (was ja jetzt ganz böse ist) weil nichts anderes ensteht da in diesem Brei. Man zerstört die vielen Kulturen um eine zu schaffen. Und das findest du geil? Oder weil sich das cool anhört, Europäerin?

Ja nee da kann ich echt nur mit dem Kopf schütteln.


" Ich finds einerseits sogar gut dass die Grenzen geöffnet werden - jeder Mensch hat das Recht, sein Glück unkompliziert und überall auf der Welt zu suchen und zu finden."

Auch wieder so ein Schwachfug. Die Grenzen waren doch auf, es wurden nur Kontrollen durchgeführt.
Jeder Mensch hat das Recht sein Glück überall zu suchen? Damit spielst du nur der Wirtschaft in die Hände weil das sind die einzigen die davon profitieren, Arbeitskräfte wandern ein und die Löhne sinken weiter und irgendwann sieht das dann hier genauso scheiße aus wie in den arabischen/afrikanischen Ländern oder woher auch die ganzen Wirtschaftsflüchtlinge herkommen.

Ich wünsche mir das du das irgendwann am eigenen Leib erfährst wie es ist wenn man sein Haus nicht abschließt und was dann alles so passieren kann, weil nur aus solchen Erfahrungen merken Leute wie du das sie grundsätzlich verkehrt denken.
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09.10.2013 08:36 Uhr von Ms.Ria
 
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Und...was willste jetzt machen. Willste ne Festung um Deutschland und Europa bauen? Du hast den Zug der Zeit verpasst und einfach nicht gecheckt dass es in JEDEM ernstzunehmenden Land dieser Welt Ein- und Auswanderungen gibt.

Was ist an meiner Aussage "jeder Mensch hat das Recht, sein Glück unkompliziert und überall auf der Welt zu suchen und zu finden." denn bitte so falsch? Das kann nur jemand falsch finden, dessen Horizont bis an seine Stadtgrenze reicht und der nie woanders gewesen ist. Leute wie du sind out, denn "national" gibt es nicht mehr...weder wirtschaftlich noch politisch. Alles vermischt sich und findet international statt, junge Leute werden in Unis schon so ausgerichtet dass sie auch ausländischen Maßstäben gerecht werden und zumindest in Europa alle auf einer Linie sind. Die Billiglöhner (dein Beispiel) sind nicht der einzige Faktor, aus dem eine Wirtschaft zehrt.

Wir können uns gerne darüber unterhalten was in der Einwanderungspolitik falsch läuft. Ich bin auch gegen diese "nutzlose" Masseneinwanderung, kritisiere auch dieses bewusste Ausnutzen des deutschen Sozialsystems und auch die beharrliche Integrationsresistenz von einigen Migranten, ich hab das hier auch mehrfach geschrieben. Die Flüchtlingssache ist eine ganz andere Ebene - da geht es um Asyl und humanitäre Hilfe, die ich jederzeit befürworte, genauso wie ich überhaupt nichts dagegen habe wenn man aus dem Ausland hierher kommt und beruflich Fuß fassen will. Die Welt gehört uns allen.

Aber verschone mich bitte mit schwachmatischen Plattitüden wie "hier macht man die einheimischen Ethnien platt" oder sinngemäß "Einwanderer rotten die Deutschen aus". Oh Mann, das tut schon beim Lesen weh. Sind deutsche Männer etwa solche Weicheier, dass sie Angst bzw. sogar Existenzängste wegen Minderheiten haben? Nee, oder? =)

Und JA, ich empfinde mich wie gesagt als Europäerin, das kannste jetzt so schlecht reden wie du willst. Ich hab mich sogar als Ausländerin hier vermischt und vermehrt, ich hoffe du nimmst mir das nicht übel dass ich ein halb-ausländisches Kind in deine reindeutsche, utopische Welt gesetzt habe.^^

Ich laber auch im Gegensatz zu dir keine Propaganda nach, sondern äussere nur meine Ansicht zu dem Thema. Wessen Leier DU dagegen nachsingst, ist unschwer zu erkennen, und ich muss sagen dass ich vor Leuten wie DIR mehr Angst hätte als mir ein Einwanderer je machen könnte. Versteck dich am besten im Keller und sing deine "Heil Deutschland"-Lieder... vllt triffst du da auf Gleichgesinnte, die ja (siehe Wahlen) politisch völlig zu Recht völlig in der Versenkung verschwunden sind.
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11.10.2013 00:11 Uhr von floridarolf
 
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