07.10.13 17:30 Uhr
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Hartz-IV-Empfänger können notfalls zu Drogentest gezwungen werden

Wenn ein konkreter Verdacht besteht, dass ein Langzeitarbeitsloser von Drogen oder Alkohol abhängig ist, kann er dazu gezwungen werden, sich einem Bluttest unterziehen zu lassen. Dies wurde nun vom Landgericht Heidelberg entschieden (Az.: 3 O 403/11).

Eine Hartz-IV-Empfängerin, die einen Alkohol- und Drogentest gegen ihren Willen als diskriminierend und entwürdigend empfunden hatte, hat aber jetzt vor Gericht Recht bekommen. Sie hatte auf 1.000 Euro Schmerzensgeld geklagt, weil sie ihre Menschenwürde verletzt sah.

Wegen langfristiger Krankschreibungen musste sie sich dem Test unterziehen. Aufgrund von rituellem Mohnverzehr waren dabei im Blut der Frau Spuren von Opiaten gefunden worden. Weil die Untersuchung gegen ihren Willen erfolgt war, wurde diese als unrechtmäßig erklärt. Schmerzensgeld gibt es aber nicht.


WebReporter: Chocobo77
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Verdacht, Hartz-IV-Empfänger, Drogentest
Quelle: www.t-online.de

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36 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.10.2013 17:45 Uhr von Lucianus
 
+15 | -22
 
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Was denn jetzt?

Wenn ein "konkreter" Verdacht besteht...

Ist es ein "konkreter" Verdacht, wenn die Person 6 Monate Krank ist, zu zwei Terminen nicht erscheint und der Urin-Test Positiv ausfällt?

Ich finde, besonders letzteres, ziemlich "konkret".
Aber den Richtern scheint das ja nicht "konkret" zu sein, da die hartzlerin recht bekommen hat?!

Also ab wann bitte ist das denn "Konkret"? Wenn die sich vor dem Beamten nen Joint dreht und genüsslich wegraucht?

Check ich nich ...
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07.10.2013 17:46 Uhr von blade31
 
+19 | -5
 
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Finde es sehr fragwürdig Arbeitslose zu einem Drogentest zu zwingen aber die Ausrede mit "ritueller Mohnverzehr" genauso nicht mal google findet dazu etwas...
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07.10.2013 17:54 Uhr von ein_fremder
 
+12 | -11
 
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Der "rituelle Mohnverzehr" führt zur "rituellen Reinigung", während dem Stuhlgang und beim abwischen wirkt der Mohn wie Sandpapier und scheuert die Haare aus der Kimme.
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07.10.2013 18:06 Uhr von Kanga
 
+8 | -4
 
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ja dann knalle ich mich ab jetzt immer mit echtem opium zu...und sag nach dem test..das das ritueller mohnverzehr war..und alles is tutti
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07.10.2013 18:08 Uhr von GroundHound
 
+16 | -8
 
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@hetzer1: Auf dem Bau ist Alkohol gang und gäbe.
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07.10.2013 19:07 Uhr von Perisecor
 
+7 | -26
 
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07.10.2013 19:31 Uhr von sooma
 
+2 | -0
 
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"Eine Hartz-IV-Empfängerin, die einen Alkohol- und Drogentest gegen ihren Willen als diskriminierend und entwürdigend empfunden hatte, hat aber jetzt vor Gericht Recht bekommen. Sie hatte auf 1.000 Euro Schmerzensgeld geklagt, weil sie ihre Menschenwürde verletzt sah."

Das ist leider unkorrekt wiedergegeben, hier der Text der Quelle:

"Nur bei einem konkreten Verdacht auf Abhängigkeit darf die Agentur für Arbeit ein solches Drogenscreening anordnen. Das hat das Landgericht Heidelberg entschieden (Az.: 3 O 403/11). Die Klage einer Arbeitslosengeld-II-Empfängerin auf eine finanzielle Entschädigung kippten die Richter jedoch."

Sie hat also >kein< Schmerzensgeld bekommen. Und das "mohnhaltige Gebäck", das sie noch am Morgen der Untersuchung "rituell verspeiste", könnten z.B. durchaus "Challot" oder ein paar "Hamantaschen" gewesen sein: http://theshiksa.com/...

Hier eine Erläuterung zum Urteil: http://www.hartzbote.de/...

[ nachträglich editiert von sooma ]
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07.10.2013 19:46 Uhr von Götterspötter
 
+11 | -4
 
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ähm ???? und was soll das bewirken ? ..... ausser natürlich, das die "Menschwürde" verletzt wird ..... die ja schon durch HarzIV nicht mehr vorhanden ist !! (und das bezieht sich auf alle Deutsche, die dieses Gesetz befürworten !!!!!!! )

wenn jemand Drogensüchtig ist ... heisst das für die Medizin erstmal - er ist "krank" ..... und würde sogar mehr Kohle beantragen können !!

also für den Assistaat Deutschland .... der hier eventuell "Geld" sparen will .... kontraproduktiv !!

und wenn es der drogensüchtige Sozialschwache es richtig macht .... geht er in eine Therapie-massnahme ...... dann in eine Wiedereingliederungsmassnahme ..... etc etc....

Da merkt man wieder mal ...... welche Art von "Sozialgesetz" dies ist ......selbst das SS-Regime war hier nicht so erfinderisch !
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07.10.2013 19:54 Uhr von supermeier
 
+10 | -3
 
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Dann bleibt nur zu hoffen, dass diese unwürdige Praktik schnellstens vom Bundesgerichtshof gekippt wird.
Nicht mal die Polizei darf einfach so einen Drogentest anordnen und durchführen.
Manchmal hat man das Gefühl, diverse minderbemittelte
Hartz IV Büroverwaltungstrottel bilden sich ein, sie haben bald die gleichen Befugnisse wie Richter oder Gerichtsvollzieher.
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07.10.2013 20:10 Uhr von ThomasHambrecht
 
+5 | -14
 
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In Stuttgart arbeitet die ARGE mit Ärzten zusammen, um Drogensüchtige wieder zu resozialisieren.
Ich sehe es als positiv, wenn die ARGE hier helfen will.

Das einzige was ich in diesem Falle sehe, ist, dass die Frau sehr bemüht war ein Schmerzensgeld abzukassieren - aber wenig motiviert war eine Arbeit zu suchen. Und offenbar ein wenig neben der Kappe, wenn man auf den rituellen Mohngenuss in Übermenge anspielen darf.
Und zweimal hat sie auch Besuchstermine nicht eingehalten - normalerweise eine Kürzung der Bezüge.
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07.10.2013 20:21 Uhr von shadow#
 
+9 | -5
 
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Wieviel Geld hat das wieder gekostet, das man dafür hätte einsetzen können, jemanden der arbeitsfähig und arbeitswillig ist zu vermitteln?!

Stempel drauf, "Unvermittelbar", alle Korrespondenz die nicht beginnt mit "Ich möchte vermittelt werden" ungelesen entsorgen und dazu Grundleistung bei minimaler Gesundheitsversorgung und restriktiv ausgelegter Wohnsituation mit gelegentlichen Kontrollen gegen Missbrauch wie Schwarzarbeit etc.

Aber nein, in Deutschland wird sinnlos Geld verprasst um Arbeitslose zu schikanieren...

Entweder Sozialstaat oder kein Sozialstaat.
Das hier ist blanker Unsinn!
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07.10.2013 20:33 Uhr von TheRoadrunner
 
+0 | -1
 
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@ shadow#

"Wieviel Geld hat das wieder gekostet, das man dafür hätte einsetzen können, jemanden der arbeitsfähig und arbeitswillig ist zu vermitteln?!

Stempel drauf, "Unvermittelbar", alle Korrespondenz die nicht beginnt mit "Ich möchte vermittelt werden" ungelesen entsorgen und dazu Grundleistung bei minimaler Gesundheitsversorgung und restriktiv ausgelegter Wohnsituation mit gelegentlichen Kontrollen gegen Missbrauch wie Schwarzarbeit etc."

Ich glaube, dass es dann deutlich mehr unvermittelbare gäbe. Ich kann mich jedenfalls noch sehr gut erinnern, was sich Gleichaltrige alles einfallen ließen, um als nicht geeignet für den Wehrdienst zu gelten.
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07.10.2013 20:52 Uhr von JohnDoe_Eleven
 
+10 | -1
 
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Dann haben die ganzen "Richtig so.. faule Harzler !".. Fanboys sicherlich auch nichts dagegen, das der Arbeitgeber bei einem begründeten Verdacht (Was natürlich dann auch Auslegungssache ist) ebenfalls ein Drogenscreening verlangen kann ? .. um notfalls eine Kündigung auszusprechen ?

Gleiches "nicht"Recht für alle ! :)
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07.10.2013 21:00 Uhr von TheRoadrunner
 
+1 | -0
 
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@ JohnDoe
Unter bestimmten Voraussetzungen können Arbeitgeber das.
http://www.experto.de/...
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07.10.2013 21:42 Uhr von Yoshi_87
 
+4 | -1
 
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Was für eine dumme Logik manche hier haben.

Ein Knasti ist auf jeden Fall teuer als ein Sozialhilfe Empfänger!
Einfach mal das Gehirn einschalten. Wer kein Geld vom Staat bekommt und Drogensüchtig ist wird sich über kurz oder lang Strafbar machen und entsprechend im Knast landen. Gerichtskosten und Gefängnis kosten den Steuerzahler zig mal mehr als die Sozialhilfe.
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07.10.2013 21:57 Uhr von shadow#
 
+5 | -0
 
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@ TheRoadrunner
"Ich glaube, dass es dann deutlich mehr unvermittelbare gäbe. Ich kann mich jedenfalls noch sehr gut erinnern, was sich Gleichaltrige alles einfallen ließen, um als nicht geeignet für den Wehrdienst zu gelten."

Darüber kann man nachdenken wenn Vollbeschäftigung herrscht und niemand mehr aufstocken muss.
Bis zu diesem Punkt wäre Kostenminimierung der wesentlich sinnvollere Weg.
Die Zahl derjeniger die freiwillig auf Hartz4 Niveau leben wollen ist wesentlich geringer als die Zahl der fehlenden Arbeitsplätze.
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07.10.2013 22:30 Uhr von MattMonroe
 
+5 | -0
 
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Mhhh irgendwie passen Überschrift und Inhalt für mich nicht zusammen... Die Überschrift versagt, Hartz IV Empfänger DÜRFEN gezwungen werden, der Text erklärt das dies -im Fälle der Frau- gegen die Menschenwürde verstieße...

Was denn nun? Darf man die zwingen oder ist dies moralisch falsch?
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07.10.2013 22:36 Uhr von Yoshi_87
 
+7 | -0
 
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@Schlotten

Du kannst auch nicht nachdenken oder...?
Nach deiner Logik müsste man allen älteren Menschen die Stütze streichen da diese ebenfalls keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben, sie sind schlicht zu alt. Gleiches gilt für all diejenigen für die es keinen Arbeitsplatz gibt.

Würden wirklich mehrere Millionen(!!!) Menschen im Arbeitsmarkt fehlen würde unsere Wirtschaft gar nicht so funktionieren wie sie es tut.
Aber es funktioniert auch ohne die Millionen an Arbeitslosen, eben weil es keine Arbeitsplätze für diese Menschen gibt.


Wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen und(!!) einen Mindestlohn im zweistelligen Bereich. Dann muss man dafür Sorge tragen das die Industrie wieder in Deutschland Fuß fassen kann. Und das geht nur mit massivem Eingreifen in die soziale Marktwirtschaft. Aber das traut sich eben keiner.
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07.10.2013 23:40 Uhr von generalviper
 
+7 | -2
 
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@Yoshi_87:

Lass den Schlotte.
Schlotte mag nämlich keine Alg2 Empfänger. Die sind nämlich alle selbst schuld, egal ob 20 oder 55 Jahre alt, behindert, krank, alleinerziehend, süchtig, oder es einfach keine 3 Millionen Jobs (offizielle Arbeitslosenstatistik) für die 6 Millionen Alg2 (offizielle Alg2 Statistik) Empfänger gibt.



Zum Thema:
Entweder müssen alle Menschen regelmässig zu einem Drogentest oder gar keiner. Alles andere ist meiner Meinung nach Nötigung.

Schließlich können nicht für Arbeitnehmer andere Persönlichkeitsrechte gelten als für Alg2 Empfänger, und wie schon beschrieben ist für Arbeitnehmer ein Drogentest nur in sehr wenigen Ausnahmen wirklich erlaubt.

Allerdings würden dann wohl einige Personen bei einem regelmässigen Drogentest danach ihren Job nicht behalten dürfen

;)
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08.10.2013 00:05 Uhr von gowron0030
 
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warum fangen wir nich gleich wieder an mit sternen nähen die dann an die jacke genäht werden ? soweits wirds irgendwann wieder kommen
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08.10.2013 00:09 Uhr von supermeier
 
+7 | -0
 
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"Dort sollte aber ein strenger und geregelter Tagesablauf herrschen und in VOLLSCHICHT gearbeitet werden, damit die Suchtkranken einen Teil ihrer Kosten selber tragen und nicht immer nur der Steuerzahler alles löhnt!"

Das überbietet sogar noch den Passus der geistigen Minderwertigkeit, nie gedacht dass noch dümmer an Aussage möglich wäre.
Seit wann werden Therapien von Steuern bezahlt?
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08.10.2013 00:27 Uhr von Hanna_1985
 
+3 | -0
 
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Zählt einmal die Woche Stammtisch auch zu regelmäßigem Drogenkonsum? Alkohol ist ebenfalls eine Droge...
... dann würd es nicht nur für potenzielle H4-Empfänger ziemlich eng...
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08.10.2013 08:31 Uhr von der_Z
 
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@ Chocobo77: Alles ist ein Gift. Selbst Wasser. Alleine die Dosis macht´s...
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08.10.2013 09:00 Uhr von Suffkopp
 
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Wie sie sich alle wieder aufregen - weil es ja ARGE ist.

Derartige Test dürfen und sollten nie unbegründet sein, sind aber notwendig. Bei Autofahrern z.B. kann dies ja auch veranlasst werden bei Verdacht. Und ich denke Arbeitgeber dürfen sowas auch anregen, wenn es um Arbeiten mít hochgefährlichen Stoffen oder Maschinen geht.

Aber hier gibt es zwei Wörter: ARGE und HartzIV und schon ist alles ganz anders.
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08.10.2013 10:41 Uhr von supermeier
 
+3 | -0
 
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"Bei Autofahrern z.B. kann dies ja auch veranlasst werden bei Verdacht"

Aber nur, weil der Autofahrer eine Fahrerlaubnis hat, für deren Besitz er sich verpflichtet hat auf derlei Genuss zu verzichten.
Und letztendlich kann ein Autofahrer diesen Test verweigern und dann darf er nur von einer entsprechenden juristischen Person angeordnet werden, nicht von einem Polizisten.

Ein AG darf auch nicht nach Lust und Laune solche Tests verlangen, dazu bedarf es schon entsprechender Verträge/Regelungen.

Hier geht es mitnichten um Arge und Hartz IV, hier geht es um Grund- und Menschenrechte.

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