02.10.13 11:38 Uhr
 3.383
 

Obama setzt Gesetz zum Boykott von bestimmten Ländern mit Kindersoldaten außer Kraft

Die USA verfügen über ein Gesetz zum Boykott gegen Staaten, die Kindersoldaten einsetzen oder Kinder unter Waffen stellen. Nach dem "Child Soldiers Prevention Act of 2008" ist es demnach verboten, an solche Länder Waffen zu liefern.

Eine Aufhebung des CPSA ist nur dem US-Präsidenten erlaubt. Am Dienstag hat Barack Obama nun von diesem Recht Gebrauch gemacht und den Boykott in drei Ländern vollständig außer Kraft gesetzt.

In Somalia und dem Kongo allerdings geschah dies nur für Waffenlieferungen, die mit UN-Missionen im Zusammenhang stehen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Barack Obama, Gesetz, Boykott, Waffenlieferung, Kindersoldat
Quelle: www.imi-online.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Bob Dylan gibt auch Barack Obama Korb: Keine Nobel-Ehrung im Weißen Haus
Laut Barack Obama wird seine Frau niemals für die US-Präsidentschaft kandidieren
USA: Barack Obama will auch als Ex-Präsident seine Meinung sagen

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
02.10.2013 11:42 Uhr von Sirigis
 
+40 | -2
 
ANZEIGEN
Rückblickend auf das Wirken von Herrn Obama als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika kann ich mich einfach nicht mehr an den Grund für die Verleihung des Friedsnobelpreises erinnern, weiß den noch jemand?
Kommentar ansehen
02.10.2013 11:55 Uhr von Johnny Cache
 
+5 | -3
 
ANZEIGEN
Ich warte ja mal darauf daß sich irgendwelche Idioten darüber beschweren daß die Waffen zu schwer und zu unergonomisch für Kinder seinen und sie ihr Einsatz deswegen untersagt werden sollte.
Kommentar ansehen
02.10.2013 12:05 Uhr von HelgaMaria
 
+11 | -3
 
ANZEIGEN
"Obama hat sich zum Gegenteil von dem entwickelt, was er mal versprach".

Wohl wahr.

Es ist ein unbeachtetes Problem in der Politik, dass Politiker die Versprechen, wegen dessen man sie ja wählt, nicht einhalten.
Könnte man fast mit Betrug gleichsetzen.

Es kann nicht angehen, dass ein Mensch, um in eine Position gewählt zu werden, Versprechen abgibt und diese, wenn er die Position innehat, nicht erfüllt.

Man stelle sich vor, die Menschen wählen eine Person aufgrund der Änderungen, welche sie bewirken will.
Die Person bekommt somit die Macht zugesprochen, um die versprochenen Änderungen zu erwirken.

Doch nachdem er in diese Position gewählt wurde, setzt er die zuvor genannten Änderungen nicht um. Somit hat diese Person offensichtlich gelogen. Man könnte auch sagen, er hat sich eine Position verschafft unter Vorspiegelung falscher Tatsachen.

Somit hat man es mit einem Betrüger zu tun.

Aus diesem Grund und im Interesse der Wähler sollten Wahlversprechen bindend sein und in einem Vertrag gesetzlich verankert.
Wenn ein Politiker aufgrund seiner Versprechen die nötige Position bekommt, diese Versprechen umzusetzen, dann sollte er vertraglich verpflichtet sein, das zu tun!

Damit wäre den gebrochenen Wahlversprechen ein Ende gesetzt und der Wähler könnte sich tatsächlich am Wahlprogramm orientieren.
Kommentar ansehen
02.10.2013 12:11 Uhr von darQue
 
+12 | -3
 
ANZEIGEN
und sowas von einem Farbigen. Nächste Woche führt er dann die Sklaverei wieder ein oder was?
Kommentar ansehen
02.10.2013 12:22 Uhr von pjh64
 
+7 | -3
 
ANZEIGEN
@HelgaMaria:

Man kann Politikern ja wirklich alles vorwerfen, aber nicht Betrug.
Im Gegenteil, ihr komplettes Dasein ist eine Betrugsversicherung. Ein Betrüger macht zumindest Anstalten, sein Tun in irgendeiner Form zu verbergen. Das machen Politiker nicht. Sie sind die Clowns, die uns vorzutanzen haben, was die Konzernwelt entscheidet. Wer sie nicht als solches wahrnimmt, begeht den Betrug eher an sich selbst.
Kommentar ansehen
02.10.2013 12:30 Uhr von HelgaMaria
 
+8 | -2
 
ANZEIGEN
@ pjh64

Ich stimme dir vollkommen zu.
Hätte schreiben sollen, dass es "theoretisch" mit Betrug gleichzusetzen sei.

Ich habe die Politiker deshalb wie Otto Normalmensch dargestellt, damit das falsche Handeln (Brechen von Versprechen) ersichtlich wird.

Dürften wir uns das erlauben? Wenn wir eine Arbeit annehmen und danach die vorher besprochenen Bedingungen nicht einhalten.....wie lange hätten wir diesen Arbeitsplatz wohl?

[ nachträglich editiert von HelgaMaria ]
Kommentar ansehen
02.10.2013 12:40 Uhr von maki
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Der Schwarzenegger "legalisiert" damit sowieso nur, was vorher schon keine (weder amerikanische noch unamerikanische) Sau interessiert hat.
Kommentar ansehen
02.10.2013 12:43 Uhr von sooma
 
+10 | -3
 
ANZEIGEN
Den Herrn Friedensnobelpreisträger soll doch der Blitz beim Sch***** treffen, sakra!
Kommentar ansehen
02.10.2013 12:51 Uhr von pjh64
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
@HelgaMaria

Na bei einem normalsterblichen Menschen würe das heißen
"Sehen Sie zu wo sie bleiben" und beim Jobcenter gibts für die ersten 3 Monate Sperre, weil man sich ja vorsätzlich der Arbeit entledigt habe.

Leider sind die Dinge mit der Gleichheit, der Menschenwürde und der Freiheit eben nur Theorie. Im echten Leben patrouliert Security im Supermarkt und Arbeitsamt, damit blos niemand auf die Idee kommt, besagte Gleichheit einzufordern.

[ nachträglich editiert von pjh64 ]
Kommentar ansehen
02.10.2013 13:14 Uhr von Ms.Ria
 
+11 | -0
 
ANZEIGEN
Die USA sind die größten Waffenlieferanten der Welt. Die Kassen sind leer, realistisch gesehen herrscht dort schon Notstand. Da trinkt der Teufel auch Kinderblut, um sich an der Macht zu erhalten. Und wenn die UN das dulden ("UN-Missionen"), dann ist spätestens jetzt die Zeit gekommen wo jeder Mensch sehen kann wie die ganzen Scheinheiligenkränze zerbröckeln.

Mann, wer ernsthaft erwartet hat dass aus einem amerikanischen Präsidenten wahre Humanität und sonstiges Gutes für die Welt resultieren könnte, der muss echt naiv sein.
Kommentar ansehen
02.10.2013 14:00 Uhr von schlammungeheuer
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
"Presidential Determination
No.
2013-17
MEMORANDUM FOR THE SECRETARY OF STATE
SUBJECT:
Determination with Respect to the Child Soldiers
Prevention Act of 2008
Pursuant to section 404 of the Child Soldiers Prevention Act of
2008 (CSPA) (title IV, Public Law 110-457), I hereby determine
that it is in the national interest of the United States to
waive the application of the prohibition in section 404(a) of
the CSPA with respect to Chad, South Sudan, and Yemen; to waive
in part the application of the prohibition in section 404(a) of
the CSPA with respect to the Democratic Republic of the Congo
to allow for continued provision of International Military
Education and Training (IMET) and nonlethal Excess Defense
Articles, and the issuance of licenses for direct commercial
sales of nonlethal defense articles; and to waive in part the
application of the prohibition in section 404(a) of the CSPA
with respect to Somalia to allow for the issuance of licenses
for direct commercial sales of nonlethal defense articles,
provision of IMET, and continued provision of assistance under
the Peacekeeping Operations authority for logistical support and
troop stipends. I hereby waive such provisions accordingly.
You are authorized and directed to submit this determination
to the Congress, along with the accompanying Memorandum of
Justification, and to publish the determination in the
Federal Register.
BARACK OBAMA"
http://thinkprogress.org/...

Z.B. den Kongo


http://www.state.gov/...
"During its rebellion against the government of the Central African Republic, the Seleka coalition—an amalgamation of numerous armed groups known to use child soldiers—recruited and used children in the front lines of combat, some of whom were killed during fighting in March 2013. In the Democratic Republic of the Congo (DRC), several hundred former members of a militia group notorious for its use of child soldiers defected from the Congolese military (FARDC) and formed the M23, a Rwanda-backed armed group that forcibly recruited children in DRC and Rwanda to fight the FARDC for control of eastern DRC. Some progress was made to end impunity for the worst offenders of unlawful child soldier recruitment and use. Bosco Ntaganda, a former FARDC commander who is the subject of two arrest warrants by the International Criminal Court (ICC) for crimes against humanity and war crimes, including the recruitment and use of children under the age of 15. In March, after nearly seven years as a fugitive from justice, Ntaganda voluntarily surrendered to the ICC. He made his first appearance in front of the court in March 2013."
Bei Zuckerbrot und Peitsche sollte man das Zuckerbrot auch nicht vergessen.
Kommentar ansehen
02.10.2013 15:14 Uhr von ms1889
 
+4 | -1
 
ANZEIGEN
oh, die usa sind real pleite und brachen schnelles geld.
wie asozial die usa sind, zeigt das doch.für mich ist die usas sowieso ein rotes tuch (schlimmer als russland, nordkorea, iran und china zusammen), da es ihen nicht um die verbreitung von demokratie und menschenrechten geht. was auch logisch ist, die usa sind einer der wenigen staaten der erde die die un menschenrechtscarter nicht ratifiziert haben.
Kommentar ansehen
02.10.2013 16:25 Uhr von Wurstachim
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
der eu verbieten nach dort wffen zu verkaufen und selber schön kohle scheffeln...
Kommentar ansehen
02.10.2013 22:04 Uhr von Daffney
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Die Guantanamo Bay Naval Base hat er glaube ich auch nicht geschlossen, sollte ja 1 Jahr nach seinem 1. Amtsantritt erledigt sein.
Kommentar ansehen
03.10.2013 02:00 Uhr von Franz_Brandwein
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Netter Mann ist das.
Kommentar ansehen
03.10.2013 03:32 Uhr von Shagg1407
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
solche Präsidenten mit Bedeutung wie früher gibt es eigentlich nicht mehr.

Ein Georg Washington oder Abraham Lincoln (wenn auch nicht perfekt) haben Ihr Land geprägt. Doch heute geht es doch nur darum möglichst Medienwirksam auf zu treten und dem Volk irgendwas vorgaukeln.

Wenn der Präsident dann gewählt wurde, geht es nur noch um die Wiederwahl. Veränderungen ?! Darum geht es doch kaum noch in der Politik, wobei die beleidigte Opposition fast immer gegen alles ist was vorgeschlagen wird.

Leider ist es aber mit allen Ländern dieser Welt so.
Kommentar ansehen
03.10.2013 10:27 Uhr von Suffkopp
 
+1 | -3
 
ANZEIGEN
Eine herrliche News für alle USA Hater hier.

War das schon alles? Los kotzt Euch aus?

Refresh |<-- <-   1-17/17   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Bob Dylan gibt auch Barack Obama Korb: Keine Nobel-Ehrung im Weißen Haus
Laut Barack Obama wird seine Frau niemals für die US-Präsidentschaft kandidieren
USA: Barack Obama will auch als Ex-Präsident seine Meinung sagen


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?