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Apple-Patent ungültig - Samsung will Steve Jobs vor Gericht bringen

Apples Patent EP2059868 wurde gerade erst vom Bundespatentgericht (München) für ungültig erklärt. Dabei geht es um die Zurückfederung beim Scrollen durch die Galerie.

Anwälte von Samsung und Google haben dies allerdings mit einem Trick erreicht. Grund sind die unterschiedlichen Regelungen in Europa und den USA. Ein Unternehmen in den USA hat zwölf Monate Zeit, ein Patent schriftlich einzureichen.

In Europa ist ein Patent erst dann geschützt, wenn dieses eingereicht wird. Steve Jobs soll den sogenannten "Gummiband-Effekt " bereits während der Präsentation des ersten iPhone im Jahre 2007 vorgeführt habe. Zu diesem Zeitpunkt war das Patent noch nicht eingereicht.


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WebReporter: RobinHet
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Apple, Samsung, Patent, Steve Jobs
Quelle: www.n-tv.de

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20 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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28.09.2013 11:34 Uhr von kingoftf
 
+39 | -4
 
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Apple-Patent ungültig - Samsung verklagt Steve Jobs

Ja genau, eine Leiche kann man gut verklagen
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28.09.2013 12:42 Uhr von Werner36
 
+19 | -4
 
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"Dabei geht es um die Zurückfederung beim Scrollen durch die Galerie. "

für was es alles patente gibt...
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28.09.2013 12:43 Uhr von LucasXXL
 
+12 | -10
 
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Also für was für ein Scheiß Patente vergeben werde scheint nicht normal zu sein.
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28.09.2013 12:46 Uhr von timsel87
 
+16 | -27
 
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28.09.2013 13:16 Uhr von derNameIstProgramm
 
+4 | -0
 
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Der Titel ist totaler Schwachsinn. Nicht weil Steve Jobs bereits verstorben ist, sondern schlicht weil Samsung ihn doch gar nicht verklagt. In der Quelle steht ja auch nur, dass sie ihn vor Gericht bringen. Und das ist klar, sie zeigen ja mit Aufnahmen von ihm dass er den Effekt schon Monate vor dem Patentantrag gezeigt hat. Was das mit verklagen zu tun hat, wissen wohl nur News-Autor und Checker...
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28.09.2013 13:16 Uhr von BrianBoitano
 
+3 | -8
 
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@timsel87

Markenrecht != Patentrecht
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28.09.2013 13:21 Uhr von timsel87
 
+4 | -2
 
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@BrianBoitano
"Googeln" kannst Du wenigstens selber?
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28.09.2013 13:44 Uhr von langweiler48
 
+3 | -0
 
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Milka lila und Telekom magenta sind keine Patente, sondern sie sind nur geschuetzt, das kein anderer sie fuer seine Zwecke benuetzen kann.

So schuetzt man auch Firmennamen. Diesbezueglich hat es ja auch schon Gerichtsverfahren wegen Vergehen gegeben.
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28.09.2013 13:49 Uhr von Justus5
 
+0 | -0
 
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Auch auf sowas kriegt Apple ein Patent:
http://www.shortnews.de/...

Da ist der Gummiband-Effekt schon plausibler....
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28.09.2013 14:19 Uhr von ar1234
 
+0 | -0
 
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Was so alles heutzutage an "großen Entdeckungen" patentiert wird... kein Wunder, dass zehntausende Patente im Jahr zusammenkommen.
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28.09.2013 16:23 Uhr von Hugh
 
+0 | -0
 
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Apple und Patente - stets ein Reizwort.

Dabei müsst Ihr doch mal ganz logisch denken: Ein Milliardenunternehmen, ob es nun Apple oder Samsung heißt, wird patentieren, was nicht bei drei auf den Bäumen ist, das ist doch ganz nachvollziehbar. Die zahlen das fast aus der Portokasse und warum sollte sich ein solches Unternehmen auch nur die Gefahr einhandeln, eine eventuell große Idee ungeschützt zu lassen?
Dass dieser Effekt patentiert wurde, wundert mich daher nicht im Geringsten. Und vor allem: Alle machen es so. Ihr müsst im Haushalt nicht lange suchen, um auf jedem Scheiss, jedem Kugelschreiber und manch anderem ein "Patented" zu finden.
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28.09.2013 18:31 Uhr von cend3rs
 
+2 | -4
 
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Das ist wieder typisch Samsung... Wollen einen Toten verklagen.
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28.09.2013 20:34 Uhr von ms1889
 
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allein das sowas patentierbar ist, zeigt schon wie irre die gestze als solches sind.
ich bin sowieso der meinung: wenn sich jemand auf patente und urheberrecht beruft, ist er als schmarotzer zu sehen. da er an weiterentwicklung nicht interessiert ist.
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28.09.2013 21:25 Uhr von shadow#
 
+0 | -0
 
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Das Patent ist also in den USA nach wie vor gültig, weshalb sich Samsung maximal die Lizenzgebühren für Europa spart.
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28.09.2013 21:31 Uhr von Fenris80
 
+1 | -1
 
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Ich vermute mittlerweile, das sowohl bei Apple als auch bei Samsung die Rechtsabteilung grösser ist als die Entwicklungsabteilung. Beide Firmen verhalten sich wie 2 zankende Kindergartenkinder m(
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28.09.2013 21:55 Uhr von ThomasHambrecht
 
+0 | -0
 
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@ms1889
Umgekehrt - Ohne Patente gebe es keine Weiterentwicklung.
Niemand würde für einige Jahre Entwicklung die Millionen-Kosten auf sich nehmen, damit ein Trittbrettfahrer dann zum Schluss die Idee klaut. Zu 99% ist das gut so - in der Presse stehen immer nur die 1% Sonderfälle wo das missbraucht wurde. Es ist aber so, dass Patente einige Millionen Arbeitsplätze sichern.
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29.09.2013 13:56 Uhr von Kakerl
 
+1 | -0
 
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Was heißt da Trick?
In Europa gültiges Recht.
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29.09.2013 14:44 Uhr von konfetti24
 
+0 | -1
 
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Samsung will Steve Jobs vor Gericht bringen? Wie?! ausbuddeln und im Gerichtssaal aufbahren?
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30.09.2013 08:57 Uhr von Zerberus76
 
+0 | -0
 
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Mit einem TRICK???

Jeder der sich etwas mit Patenten auskennt, weiß das man es erst veröffentlichen darf wenn es eingereicht ist... Man also nur Dinge patentieren lassen kann die noch keiner veröffentlicht hat...

Somit ist es kein Trick.
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05.10.2013 09:52 Uhr von Kingbee
 
+0 | -0
 
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Die Sache stinkt bestialisch !!

Spätestens dann, gklaubt man der reissenden Überschrift hier, wenn der halb verfaulte Sarg mit den Überresten vom guten Steve von 8 Trägern in den überfüllten Gerichtsaal getragen wird.....

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