24.09.13 15:12 Uhr
 6.735
 

Was wird eigentlich passieren, wenn sich keine Regierungskoalition findet?

Nach den Bundestagswahlen fangen die Parteien nun damit an, sich zu Koalitionsverhandlungen an einen Tisch zu begeben. Was jedoch passiert, wenn sich die Parteien nicht auf eine tragfähige Regierungskoalition einigen können?

Das Grundgesetz schreibt den Parteien zunächst einmal keine Frist vor, in der sich eine Koalition gebildet haben muss. Die Wahl einer neuen Regierung dauerte in der Vergangenheit bis zu 73 Tage. Jedoch muss ein neuer Bundestag bis zum 30. Tag nach der Wahl zusammenfinden.

Eine Regierung wird es immer geben. Selbst eine abgewählte Regierung bleibt geschäftsführend im Amt, bis eine neue gebildet wurde. Jedoch ist der Handlungsspielraum der geschäftsführenden Regierung eng begrenzt. Eine Minderheitsregierung der Union ist auch denkbar.


WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bundestag, Parlament, Regierungskoalition
Quelle: www.n24.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Kinder von deutschen Frauen, die sich IS anschlossen, sollen nach Deutschland
Auch nach Neuwahlen will FDP kein Jamaika-Bündnis
Wolfgang Schäuble verbietet Twitter in Bundestag: Abgeordnete ignorieren das

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
24.09.2013 15:12 Uhr von Borgir
 
+9 | -3
 
ANZEIGEN
Die Quelle ist sehr viel ausführlicher, bei Interesse also Quelle besuchen. Interessant, dass es keine Fristen gibt, bis eine tragfähige politische Führung gefunden sein sollte.
Kommentar ansehen
24.09.2013 15:36 Uhr von Borgir
 
+5 | -4
 
ANZEIGEN
@nochmalblabla

mit anderen Worten also das Gleiche, wie eine große Koalition, die aus Wahltaktischen Gründen genauso Handlungsunfähig ist wie eine Minderheitsregierung.
Kommentar ansehen
24.09.2013 16:15 Uhr von Borgir
 
+4 | -2
 
ANZEIGEN
@nochmalblabla

die große Koalition wird geprägt sein von politischen Schachzügen die darauf abzielen, eine alleinige Regierung hinzubekommen bei den nächsten Wahlen. DA ist nichts mit großer Mehrheit ausnutzen. Das hatten wir schon einmal und es passierte über Jahre nichts.
Kommentar ansehen
24.09.2013 16:54 Uhr von LucasXXL
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
Hugo.Broetchen seit dem die SPD ihr Wahlprogramm geändert hat ist sie doch schon Handlungsunfähig!
Kommentar ansehen
24.09.2013 18:02 Uhr von ArrowTiger
 
+5 | -0
 
ANZEIGEN
@nochmalblabla:

-- "nun, eine Minderheitsregierung ist auch möglich.
Aber das ist die schlechteste aller "Koalitionen"."

Wieso das? Dänemark und Schweden z.B. hatten fast immer Minderheitsregierungen mit wechselnden Mehrheiten, und fuhren damit bisher sehr erfolgreich. So schlecht ist diese Option gar nicht, da hierbei viel eher echte fallbezogene Mehrheitsentscheidungen getroffen werden können. Wäre auch für DE mal einen Versuch wert.

Dann wäre z.B. auch das Problem der Unvereinbarkeit von Positionen, wie sie derzeit das Thema Rot-Rot-Grün betreffen (hier v.a. NATO und Auslandseinsätze) kein Problem mehr, da man sich bei diesem Thema ggfr. einfach andere Mehrheiten beschaffen könnte. Mir erscheint dies sogar wesentlich demokratischer, als das Koalitionsmodell. Parteiübergreifende Schnittmengen in den politischen Positionen gibt es ja immer, und so werden auch unterschiedlichste Wählermeinungen mitgenommen.

Ich finde, eine solchermaßen aufgebaute Minderheitenregierung wäre für DE nicht das schlechteste. Man müsste eben vom traditionellen Stabilitätsdenken weg, welches ja immer nach festen Koalitionen sucht.

[ nachträglich editiert von ArrowTiger ]
Kommentar ansehen
24.09.2013 18:43 Uhr von ArrowTiger
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@nochmalblabla:

-- "ich glaube nicht, dass das bei uns funktioniert.
Die Erfahrung zeigt, dass die Opposition grundsätzlich blockiert, aus Prinzip."

Sorry, da war ich wohl zu wenig konkret. Ich meine natürlich die Ausprägung mit wechselnden Mehrheiten, nicht eine Minderheitsregierung (hier dann CDU) mit Duldung der anderen Parteien.

Sprich: zu einem Thema geben alle Parteien im Parlament ihre Stimmen ab, und dann wird geschaut, ob sich eine Mehrheit findet. So müsste sich die SPD z.B. beim Thema NATO nicht von der Linken blockieren lassen, wie es in einer Rot-Rot-Grünen Koalition der Fall wäre, da sie parlamentweit hierzu eine Mehrheit finden würde. Gleiches gälte dann z.B. auch für soziale Themen, in denen sich dann wiederum (in der derzeitigen Zusammensetzung) auch eine "linke" Mehrheit finden würde, die die CDU nicht blockieren könnte.

Ich finde, das klingt verlockend. Und wie gesagt, DK und SE fahren sehr erfolgreich mit diesem Modell.
Kommentar ansehen
24.09.2013 18:56 Uhr von shadow#
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@ sukor74
Das gute daran ist wenigstens, dass sich Seehofer damit die Schlinge um den eigenen Hals gelegt hat.
Kommentar ansehen
24.09.2013 19:12 Uhr von Katerle
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
schenkt dem ferkel und seinem eingeschränkten wildeber einen us-staat wo die beiden ordentlich buddeln können
und macht hierzulande eine neuwahl
Kommentar ansehen
24.09.2013 19:27 Uhr von xlneo1948
 
+1 | -2
 
ANZEIGEN
shadow#
Eine neue Wahl schlimm!
Dann ist die FDP wieder im rennen.
Kommentar ansehen
24.09.2013 21:11 Uhr von LucasXXL
 
+0 | -6
 
ANZEIGEN
Humpelstilzchen wieso die Linke ist doch nicht regierungfähig! Das hat die Geschichte doch schon gezeigt.
Kommentar ansehen
25.09.2013 02:00 Uhr von shadow#
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Warum Neuwahlen?

Das ist eine einfache Rechenaufgabe:
Merkel braucht jetzt auf Biegen und Brechen die große Koalition, um Seehofer in seine Schranken zu weisen.
Sowohl mit Neuwahlen unter der eventuellen Konstellation Schwarz/Gelb oder auch der aktuellen Möglichkeit Schwarz/Grün würde sie den Wurmfortsatz CSU zwingend zum Regieren benötigen.
Und was mit sämtlichen Unionspolitikern passiert ist die bisher den absoluten Machtanspruch Merkels in Frage gestellt haben, wissen wir...

Da das Deutsche Volk nichts aus Kohl gelernt hat, stehen ihnen eben noch ein paar weitere Jahre unter seiner Musterschülerin bevor. Und am Ende hat nur die Koalitionspartei an allem Schuld...
Kommentar ansehen
25.09.2013 10:37 Uhr von Blaulicht
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Na, wie wärs denn mit Neuwahlen ??
SPD läßt sich nicht mochmal von Mutti verheizen dann wachen die 2017 bei 13% auf.
Die Grünen wollen sich auch nicht vor Muttis Wagen spannen lassen, das will die Basis nicht.
Die Linke wärs doch die hat Mutti noch keine Absage erteilt und irgend eine Gemeinsamkeit wird sich doch finden lassen, oder?
Ne Minderheitsregierung will die CDU/CSU sicher nicht.

Also Mutti muss die Vertrauensfrage stellen und baden gehen, dann wird wohl Neu gewählt, oder, hat jemand ne andere Idee?
Kommentar ansehen
25.09.2013 13:44 Uhr von DieterKrause
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
Warum eigentlich dieser Affenzirkus. Das Ergebnis ist voraus zu sehen. Egal mit welcher Partei. Mutti spricht und da gibt es keine Alternative. Welche Demokratie ist das eigentlich. Jedenfalls nicht die der Wähler.

Refresh |<-- <-   1-13/13   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Vergewaltigung: Brasiliens Fußballstar Robinho zu neun Jahren Haft verurteilt
Überfall auf Werttransporter - Statt Sauna-Puff Gefängnis für fünf Männer
Nordrhein-Westfalen: Finderin gibt 7.000 Euro zurück


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?