20.09.13 16:09 Uhr
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Wegen Stuttgart 21: Gericht verfügt Räumung einer Eigentumswohnung bis kommenden Montag

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat am heutigen Freitag entschieden, dass ein Eigentümer einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus seine Wohnung bis zum kommenden Montag räumen muss. Grund ist der Bau von Stuttgart 21, die Bahn will das Haus abreißen. Das Urteil ist nicht anfechtbar.

Auf dem Grundstück soll der Fildertunnel gebaut werden. Das Gericht begründet das Urteil damit, dass das öffentliche Interesse überwiege.

Der Eigentümer hatte bereits im Jahr 2006 gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs geklagt, seit dieser Zeit zog sich der Rechtsstreit hin.


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WebReporter: Kamimaze
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Stuttgart, Stuttgart 21, Räumung, Eigentumswohnung
Quelle: www.spiegel.de

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34 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.09.2013 16:14 Uhr von Kamimaze
 
+48 | -11
 
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Chinesische Verhältnisse, würde ich mal sagen. Der Staat hat immer Recht.

Ob der Mann wohl am Sonntag wählen geht...???
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20.09.2013 16:48 Uhr von Perisecor
 
+41 | -30
 
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@ Kamimaze

Enteignungen in Deutschland sind kaum möglich und werden nur in sehr wenigen, absolut nicht anders lösbaren Fällen durchgeführt.


@ nochmalblabla

"die Frage ist nun: was bekommt er als Entschädigung? Mit Sicherheit nur etwas 50 % tatsächlichen Wert."

100% des Verkehrswertes. Zuvor wurden mehrere Vergleiche, die teilweise deutlich über dem Verkehrswert lagen, von dem Mieter abgelehnt.



"Enteignung nennt man das."

Korrekt. Wenn das öffentliche Interesse überwiegt und es keine Alternativen gibt, dann kann u.U. in Deutschland Grundbesitz enteignet werden.



"Zu China: nein, die gehen nicht so weit. "

Unsinn, in der VR China gibt es weder umfangreiche Gerichtsverfahren, noch läuft das dort sonst gesittet ab. Mieter werden dort nicht selten mit Schlägertrupps dazu überzeugt zu gehen.



"Grüne Regierung!"

Ich bin alles andere als ein Befürworter der aktuellen Landesregierung in Baden-Württemberg, aber dein (und das der anderen) ständiges Dummlabern nervt!

Egal in welcher News - nicht mal den Hauch von Ahnung vom Thema, aber stets eine riesige Fresse. Ist dir das nicht peinlich? Bist du im echten Leben auch so?
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20.09.2013 17:01 Uhr von Perisecor
 
+18 | -20
 
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@ nochmalblabla

Jop - ich habe kein Benehmen und bin primitiv. Und trotzdem kann ich den Schwachsinn, den du hier ständig zum Besten gibst, locker widerlegen.

Das spricht, mal wieder, nicht für dich, nochmalblabla.
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20.09.2013 17:05 Uhr von Petaa
 
+10 | -3
 
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Da war der Eigentümer aber nicht grad helle. Ich hätte einfach mal nen Kaufvertrag mit min. dem 10-fachen Verkehrswert gemacht und der Bahn unter die Nase gehalten:

Unterschreiben oder ich gehe durch alle Instanzen!
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20.09.2013 17:08 Uhr von Perisecor
 
+10 | -16
 
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@ Petaa

Solche Kaufverträge sind nichtig.

Und der Rechtsstreit ging durch alle juristisch möglichen Instanzen.
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20.09.2013 17:10 Uhr von re1nz
 
+21 | -9
 
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@nochmalblabla
wow, Perisecor bringt argumente ins spielt, zerlegt deinen kommentar und du beleidigst ihn direkt? du musst echt probleme haben... klar hat er mieter mit eigentümer verwechselt, seine aussagen bleiben jedoch standhaft, dein erster beitrag dagegen ist geprägt von unwissen und typischen stammtischparolen. ihm vorzuwerfen, kein benehmen zu haben und ihm im gleichen satz zu beleidigen zeugt von wenig intelligenz.... nachdenken und über themen informieren, vllt mal die quelle lesen, dass könnte dir peinliche beiträge wie den ersten ersparen.
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20.09.2013 17:12 Uhr von Petaa
 
+3 | -1
 
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Das hätte ich natürlich 2006 gemacht, wenn ich von den hier gegebenen Daten des Streites ausgehe.

Für die Bahn wäre das 2006 ne einfache BWL Aufgabe gewesen. Jetzt mehr zahlen oder noch mehr Geld den Anwälten über Jahre in den Rachen werfen ;-)
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20.09.2013 17:21 Uhr von Perisecor
 
+11 | -14
 
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@ Petaa

Der Kaufvertrag wäre auch dann irrelevant gewesen, denn der Verkehrswert richtet sich nach dem Wert der Sache - also u.a. den umliegenden Grundstückspreisen.

Die Bahn wird dem Eigentümer schon genug Geld angeboten haben - ohne solche Vergleichsangebote bekommt man in Deutschland Enteignungsverfahren nämlich de facto nicht durch.

Der Eigentümer war also entweder zu gierig oder wollte den Bau schlicht möglichst lange aufhalten.



@ re1nz

Die meisten Leute in der VR China bewohnen Mietwohnungen, sind also Mieter, während in der Regel der Staat Eigentümer ist.
nochmalblabla hat in seinem Wutanfall schlicht nicht bemerkt, dass ich mich auf sein China-Beispiel bezog und nicht auf die News hier, in der es ja tatsächlich um einen Eigentümer geht.

Ansonsten - Danke für deinen Kommentar.
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20.09.2013 17:40 Uhr von Monstrus_Longus
 
+7 | -3
 
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Die hätten ihm das Haus ja abkaufen können mit Grundstück. Hätten die halt viel für bazahlen müssen. Also fair ist das nicht. ER hat zu bestimmen, ob er verkauft oder nicht und zu welchem Preis. Wenn man sich immer an das öffentliche Interesse hält und das, was die Mehrheit will, dann können wir auch gleich die Rampen für Rollstuhlfahrer wegreißen, weil die nerven und Platz wegnehmen und die Signalampeln für Blinde wegmachen, weil die eine unnötige Lärmbelästigung darstellen.

[ nachträglich editiert von Monstrus_Longus ]
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20.09.2013 17:44 Uhr von asianlolihunter
 
+4 | -8
 
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"Chinesische Verhältnisse, würde ich mal sagen."

Mal wieder klar übertrieben!
Der Typ wird mit Sicherheit fair bezahlt und außerdem wo würden wir hinkommen, wenn wir jedes Bauprojekt stoppen müssen, nur weil eine Wurst sich weigert? Da könnte man ja z.B gleich alle Braunkohletagebaus stoppen, da es in den kleinen Dörfern immer ein paar gibt die dagegen sind, aber selber möchte man nicht auf Strom verzichten...
Das Gericht hat Richtig entschieden und sofern der Typ fair bezahlt wird sehe ich kein problem
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20.09.2013 17:46 Uhr von Petaa
 
+0 | -0
 
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@ Perisecor

Nenn es Kaufvertrag oder Vergleichsangebot. Ich hätte mir auf jeden Fall nen Anwalt genommen und so viel Geld wie nur irgend möglich aus denen gepresst. Im Vergleich zu den extremen Baukosten sind das für die Bahn sowieso nur Peanuts.

Ich denke auch der Eigentümer wollte es einfach nur so lange wie nur möglich hinauszögern. Um Geld ging es hier wohl eher nicht ....
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20.09.2013 17:49 Uhr von Ken Iso
 
+5 | -4
 
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So züchtet man Terroristen!
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20.09.2013 18:06 Uhr von Bud_Bundyy
 
+2 | -9
 
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@Kamimaze
"Chinesische Verhältnisse,"

"Der Eigentümer hatte bereits im Jahr 2006 gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs geklagt, seit dieser Zeit zog sich der Rechtsstreit hin."


In China wären es statt 7 Jahren vielleicht 7 Tage gewesen!
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20.09.2013 18:13 Uhr von Perisecor
 
+7 | -15
 
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@ newsleser54

Da werden Rechte entzogen?

Du hast aber schon mitbekommen, dass es hierzu diverse Gerichtsverfahren gab - alle rechtsstaatlich?
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20.09.2013 18:17 Uhr von Perisecor
 
+5 | -6
 
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@ Petaa

Mehr Geld als den Verkehrswert bekommt man aber nur, wenn man ein Angebot auch annimmt. Ist der Rechtsstreit weit fortgeschritten und ein Sieg absehbar, dann zieht der Kläger idR sein Angebot zurück - und dann bekommt man den Verkehrswert gerichtlich zugesprochen.

Für solche Fälle gibt es verschiedene Methoden, womit man - gerade im Falle mehrerer potentieller Enteignungs-Opfer - das Maximum herausholen kann.
Deshalb sagte ich ja: Das System ist schlecht, weil es Gier belohnt und die Mehrheit bestraft.
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20.09.2013 18:19 Uhr von Bud_Bundyy
 
+3 | -9
 
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@Ken Iso

"So züchtet man Terroristen!"

Nö, nur dumme Autonome, Terroristen haben meistens mehr Hirn um sich durch eine rechtsmäßige Enteignung hoch bringen zu lassen!
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20.09.2013 18:35 Uhr von schildzilla
 
+3 | -6
 
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Er könnte nun vorm IGH das VGH wegen Amtsanmassung und diverser Vergehen verklagen, da alle Gerichte nun privat sind.
Jedoch gilt Grund und Boden in "Neuland" nach wie vor als beschlagnahmt, weshalb die Aussichten schlecht stehen, dass er sein Recht zugesprochen bekommt.
So wird man hier auf diesem Planeten verarscht!
Eigentlich müsste man nun tausende Leute auflaufen lassen die vorm Haus kampieren!
Übrigens, der Gerichtsvollzieher darf gleich wieder gehen, denn er darf gar nicht vollstrecken (Wer es nicht glaubt: Bundesbereinigungsgesetz, SHAEF, BVG Urteile und GVO)
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20.09.2013 18:40 Uhr von asianlolihunter
 
+6 | -7
 
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"So wird man hier auf diesem Planeten verarscht!"

Niemand wird verarscht!
Soll nun eine ganze Stadt darauf verzichten nur weil einer dagegen ist?
Hauptsache immer gegen die Regierung, das können die Stammtisch idioten am besten.

ps: S21 wurde per Volksabstimmung rechtmäßig legitimiert
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20.09.2013 18:48 Uhr von Perisecor
 
+4 | -6
 
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@ schildzilla

"Er könnte nun vorm IGH das VGH wegen Amtsanmassung und diverser Vergehen verklagen, da alle Gerichte nun privat sind."

lol!



"Übrigens, der Gerichtsvollzieher darf gleich wieder gehen, denn er darf gar nicht vollstrecken (Wer es nicht glaubt: Bundesbereinigungsgesetz, SHAEF, BVG Urteile und GVO)"

lol!
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20.09.2013 23:23 Uhr von MarcTaleB
 
+4 | -0
 
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@Peeta:
"Ich denke auch der Eigentümer wollte es einfach nur so lange wie nur möglich hinauszögern. Um Geld ging es hier wohl eher nicht ...."

...oder - und das mag jetzt unglaublich klingen - er wollte einfach sein Eigentum behalten, da er es sich verdient hat und es liebt...
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21.09.2013 00:04 Uhr von Hanna_1985
 
+6 | -1
 
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Meine Tante wohnt in Ihrer Eigentumswohnung nun seit mittlerweile 37 Jahren.

Es ist Ihr zu Hause.

Nicht nur ein Haufen Steine.
Da sind Kinder drin geboren, aufgewachsen, geliebte Menschen gestorben. Das Gebäude ist voller Erinnerungen. Es soll Menschen geben, denen das mehr Wert ist wie schnödes Geld.
Es ist Teil Ihres Lebens.

Scheint aber niemand zu begreifen.
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21.09.2013 02:08 Uhr von Child_of_Sun_24
 
+7 | -1
 
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Wollte die Mehrheit des Volkes denn das der Bau dort stattfindet ?
Habe das irgendwie noch anders im Kopf.

[ nachträglich editiert von Child_of_Sun_24 ]
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21.09.2013 08:42 Uhr von Perisecor
 
+2 | -4
 
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@ Hanna_1985

Und doch muss deine Tante im Fall der Fälle zurückstehen, wenn viele Millionen andere Bürger von etwas profitieren.

Dafür hat deine Tante aber in ihrem Leben sicher auch mal eine Autobahn oder einen Flughafen genutzt, für den wiederum andere Menschen zurückstehen mussten.


So gleicht sich das im Laufe eines Lebens aus.



@ Child_of_Sun_24

Es gab eine Volksabstimmung, welche ziemlich deutlich FÜR Stuttgart21 ausgefallen ist.
Schade, dass du ein derart wichtiges demokratisches Ereignis nach so kurzer Zeit schon nicht mehr weißt.
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21.09.2013 09:35 Uhr von Suffkopp
 
+1 | -2
 
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@schildzilla - wird das nicht langsam langweilig?

@tsunami13 - wovon redest Du?
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21.09.2013 10:06 Uhr von Kingbee
 
+1 | -1
 
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Warum wird denn immer auf den "Grünen" rumgeritten, wenn es um Baden-Württenberg geht? Die haben us doch mit dem lustigen Typ, der sich MP schimpft eine echte Lachnummer gechenkt, wann immer er auch sein Sackgesicht in eine Kamera halten muss. Herrlich, wie Dumpfheit.

Morgen könne wir doch alle wählen und dieser Pestbeule der menschlichen Gesellschaft (auch Grüne oder Pädo-Grüne genannt) richtig schön ein Pflaster drüberziehen.... Ich frrreu mich darauf!

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