19.09.13 18:44 Uhr
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Urteil: Piraten dürfen auf auf Flyern nicht vor AfD warnen

Die junge Fraktion der Piratenpartei hatte auf Flyern vor der Alternative für Deutschland (AfD) gewarnt.

Die AfD klagte dagegen und das Landgericht Berlin gab der Partei Recht: Die Piraten dürfen diesen Flyer nicht weiter verbreiten.

Der beklagte Satz lautete: "Die AfD ist rechts, weil ihre Führungskräfte das Wahlrecht auf ´Leistungseliten´ einschränken wollen, um einer ´Tyrannei der Mehrheit´ vorzubeugen."


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WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, AfD, Piraten
Quelle: www.taz.de

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16 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.09.2013 18:50 Uhr von Rechthaberei
 
+16 | -2
 
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Das ist allerdings wirklich ein chaotischer Fehler der Piraten. So räubert man keine Stimmen.
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19.09.2013 19:00 Uhr von shadow#
 
+12 | -18
 
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Das Schlimme daran ist ja eigentlich, dass die Begründung inhaltlich vollkommen richtig ist.
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19.09.2013 19:32 Uhr von Baststar
 
+5 | -11
 
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Die AfD ist wenn überhaupt die bessere FDP :D
Die Piraten sind zu den Etablierten und der AfD schon ein großer Unterschied!

[ nachträglich editiert von Baststar ]
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19.09.2013 19:47 Uhr von kingoftf
 
+5 | -14
 
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@Wer.Zimt

lieber bürgerlich als hirnlos chaotisch. Ich wähle AfD

sollte wohl eher heissen:

lieber hirnlos als bürgerlich. Ich wähle AfD
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19.09.2013 20:04 Uhr von Bazzinga
 
+9 | -7
 
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Umfrageschwindel? Union zu hoch, AfD zu niedrig bewertet

Umfragen als Abschreckung?

http://info.kopp-verlag.de/...


Aha,die Merkel kann also vor der Afd, linke , SPD und Grüne öffentlich warnen, aber auf Flyern ist das verboten?!

Wir müssen das Ferkel, oh ich meine die Merkel endlich stürzen!

Sie ist keine Volksvertreterin, sondern eine Volkverräterin, die uns an Banken, Konzernen, Europa und Amerika verraten hat!

Diese wirtschaftshörige Lobbyistenschnepfe hat erst vor kurzem das Antikorruptionsabkommen zum 8 mal abgelehnt.
Ein absoluter klarer Beweis dafür, wie korrupt die schwarz gelben sind!
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19.09.2013 21:00 Uhr von kingoftf
 
+4 | -8
 
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@Bazzinga

Allein wegen der verschissenen Kopp Quelle ein Minus
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19.09.2013 21:06 Uhr von kingoftf
 
+3 | -4
 
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Allensbach

AfD 2.5%

Emnid

AfD 4%

Forschungsgruppe Wahlen

AfD 4%

Infratest

AfD 2,5%

Forsa

AfD 3%

GMS

AfD 3%
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19.09.2013 21:34 Uhr von Baststar
 
+7 | -8
 
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Liebe Shortnews-Nutzer, die schön länger als 6 Monate dabei sind: Freut ihr euch auch schon drauf, dass nach der Wahl die ganzen AfD-Trolle hier wieder verschwunden sind? Ich schon :-P
Manche *wurden* ja schon wieder verschwundne ;)

[ nachträglich editiert von Baststar ]
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19.09.2013 22:18 Uhr von MBGucky
 
+1 | -8
 
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Klar doch. Die AfD will den Euro abschaffen Leute! Gehts noch?
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19.09.2013 23:18 Uhr von kingoftf
 
+1 | -1
 
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@Wil

Meine Zahlen stammen teilweise vom 18.09. also nicht "alt"
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20.09.2013 00:57 Uhr von ROBKAYE
 
+2 | -1
 
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"das Wahlrecht auf ´Leistungseliten´ einzuschränken"

...steht genau wo? Ich hab das gesamte Netz durchsucht und finde in verschiedensten Artikeln dass entweder Angestellte des öffentlichen Dienstes, Beamte, Rentner oder Arbeitslose vom Wahlrecht ausgenommen werden sollen, also fast ALLE Bürger dieses Landes. Alleine dieses führt die Anschuldigung schon ad absurdum.

Im Wahlprogramm der AfD steht auch nichts dergleichen. Auch finde ich kein Video, in dem jemals ein Mitglied der AfD so etwas bescheuertes behauptet hat... ich vermute, das ist ein klassischer "Hoax", erfunden von konkurrierenden Parteien oder der EU selbst..
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20.09.2013 04:31 Uhr von langweiler48
 
+1 | -1
 
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Wie unbeholfen, unwichtig die kleine Tranbantenparteien sind, wie naiv, die sich verhalten beweist doch nur, dass diese Leute keinesfalls an die Regierung duerften und auch niemals kommen werden.

Ich persoenlich habe schon gewaehlt. Nein, keine Briefwahl. Ich habe gewaehlt, dass ich nicht waehlen gehen werde, da ich 10.000 km von Deutschland entfernt lebe, von Deutschland nichts zu erwarte habe, ich vonden innerpolitischen Begebenheiten keinen Nutzen, aber auch keinen Schaden habe. Das einzige was ich von Deutschland erwarte, ist meine Rente, aber fuer die habe ich 41 Jahre selbst gesorgt und davon 34 Jahre mit den Hoechstbeitraegen
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20.09.2013 10:42 Uhr von derNameIstProgramm
 
+2 | -1
 
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@Wil
"Lieber echte Professoren in der Politik als falsche Doktoren."

Ja, das mag stimmen. Aber lieber echte Doktoren als echte Professoren. Ich kenne einige Professoren, und diesen gemein ist, dass sie schon lange aufgehört haben sich mit aktuellen Themen zu beschäftigen. Schlicht, weil sie als Professor einfach andere Aufgaben zu tun haben. Die Arbeit machen die Doktoranden und diese haben auch das aktuelle Wissen.

Ganz nebenbei, auch ein netter Satz den ich mal gesagt bekommen habe: "Nennn Sie mich lieber Dr. XY statt Prof. XY, denn den Doktor habe ich mir erarbeitet, das andere bekommt man von dem Arbeitgeber geschenkt"

[ nachträglich editiert von derNameIstProgramm ]
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20.09.2013 11:21 Uhr von langweiler48
 
+1 | -0
 
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20.09.2013 10:42 Uhr von derNameIstProgramm

Genau so ist es. Eine Professur bekommt man verliehen (geschenkt) und einen Doktrtitel muss man sich erarbeiten. Ein Bekannter von mir ist Prof. Prof. Dr. Dr. Also hat er 2 mal promoviert und hat fuer alle beide Dr.-Titel einen Lehrstuhl an der Mannheimer Uni bekommen. Wenn man diesem Mewnschen begegnet meint man der geht auf die 2. Schicht in die Fabrik arbeiten.
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20.09.2013 20:20 Uhr von d0ink
 
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War eigentlich klar, dass die Piraten Angst vor der AfD haben. Viele informierte Bürger, die keine der korrupten, etablierten Parteien wählen wollten, hatten sich für die Piraten entschieden.

Da die AfD jedoch deutlich kompetenter daherkommt, werden von denen, die das letzte Mal noch Piraten gewählt haben, viele abspringen.

[ nachträglich editiert von d0ink ]
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21.09.2013 00:12 Uhr von derNameIstProgramm
 
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@Wil

Ich bin mir nicht sicher ob du mich richtig verstanden hast. Ich habe tagtäglich mit Professoren aus den unterschiedlichsten Forschungsgebieten zweier Elite-Universitäten Deutschlands zu tun und kann mit gutem Gewissen behaupten:

Die meisten von denen haben keine Ahnung über aktuelle Gegebenheiten. Am Anfang war ich darüber echt schockiert, bis ich realisiert habe, dass ein Lehrstuhl nun mal so abläuft. Ein Professor hält ein wenig Lehre, aber insbesondere ist er dafür zuständig Geld für den Lehrstuhl zu besorgen. Schlicht Projektaquise. Ein Professor hat kaum noch Zeit sich mit aktuellen Dingen in seinem Forschungsgebiet zu beschäftigen. Das ist halt einfach so. Daher ist für mich eine Liste auf der so viele Prof. Dr. zu lesen sind eher abschreckend als vertrauenserweckend.

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