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Hartz IV: Neue Einwanderer haben zum Teil Anspruch auf volle Sozialleistungen

Rumänen und Bulgaren hatten bisher allgemein keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Durch einen einfachen Trick könnten Menschen aus EU-Staaten einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge dennoch dauerhaft den vollen Hartz IV Regelsatz bekommen.

Ein bulgarisches Ehepaar mit vier Kindern war 2012 nach Deutschland eingewandert, um monatelang vergeblich nach Arbeit zu suchen. Die Eltern haben nach Angaben des Gerichts, vor dem sie klagten, keine Ausbildung und sprechen kein Deutsch. Sie haben von nur 773 Euro Kindergeld und Ersparnissen gelebt.

Das Gericht sprach ihnen das volle Hartz IV zu, weil sie Deutschland als ihren neuen Lebensmittelpunkt erklärt hatten. Die Ablehnung des Antrags durch die Stadt Hamm wurde damit im Eilverfahren aufgehoben. In höheren Instanzen könnte das Urteil noch revidiert werden.


WebReporter: deutsch-Tuerke
Rubrik:   Brennpunkte / Rechtsstreit
Schlagworte: Hartz IV, Gerichtsurteil, Einwanderer, Anspruch, Sozialleistung, EU-Staat
Quelle: www.derwesten.de
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46 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.09.2013 21:18 Uhr von Ms.Ria
 
+110 | -3
 
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Da muss ein deutscher Familienvater viel für arbeiten, oder sich von der Arge tyrannisieren und sanktionieren lassen.

Willkommen im Schlaraffenland Deutschland!^^ :)
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17.09.2013 21:24 Uhr von blade31
 
+75 | -2
 
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"um monatelang vergeblich nach Arbeit zu suchen."

Ja toll ohne ein Wort Deutsch zu können ist das kein Wunder wie wäre es mal mit einem Deutschkurs für die Familie?
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17.09.2013 21:34 Uhr von blade31
 
+49 | -1
 
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@deutsch Türke

ja is klar du schreibst auch nie was sinnvolles oder?

schade das man Leute hier nicht auf Ignorieren stellen kann

[ nachträglich editiert von blade31 ]
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17.09.2013 21:38 Uhr von Calahan44
 
+46 | -6
 
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zu deutsch-Türke:
ein Ausländer, der nielamls in das deutsche Sozialsystem eigezahlt hat, sollte KEINERLEI finanzielle Unterstützung erfahren ! Wo kommen wir denn hin, wenn die eigenen Rentner 40 Jahre und länger ein das System eingezahlt haben und nun viele von diesen nur noch von Grundsicherung leben können ? - und dann kommt "Pack" über die Grenzen und will auf unsere Kosten leben ? Wundert mich nicht, wenn immer mehr Menschen auf die "Rechte" Seite rutschen - richtig so ! Denn langsam ist Schluß ! (wer Rot/Grün/Rot wählt unterstützt auch noch die Entfremdung der eigenen Bevölkerung) - da gibt es nur eine Möglichkeit N*D
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17.09.2013 21:46 Uhr von Bud_Bundyy
 
+3 | -21
 
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17.09.2013 21:48 Uhr von c0rE
 
+19 | -16
 
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Alle regt es auf - gut denken wir mal anders.

Ich könnte als EU Bürger auch nach Rumänien auswandern und dort von der "Sozialhilfe" leben. Macht nur keiner, weil da gibts dann jeden Monat 50€ (um es mal krass auszudrücken)
Deswegen zeih ich dort auch nicht hin.

Das bedeutet im Umkehrschluß einfach Hartz4 und jegliche Sozialhilfe abschaffen (abgesehen von Arbeitsunfähigen durch Krankheit, Schwäche etc.) und schon haben wir das Problem nicht mehr.

Es kommt keiner mehr her, die ganzen faulen Deutschen würden sich endlich mal Arbeit suchen und die Arbeitslosigkeit wird weniger.

Fertig. Problem gelöst. An der Wurzel ... nämlich die extrem hohen Hartz4 Sätze.
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17.09.2013 21:50 Uhr von blubb42
 
+28 | -6
 
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Wenn der schmarotzende Menschenmüll so weitermacht, fahren bald wieder Güterzüge ...
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17.09.2013 21:51 Uhr von Nox-Mortis
 
+18 | -1
 
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Gebt euch doch nicht mit diesen Hanswursten ab.
Und antwortet nicht mehr auf seine News.
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17.09.2013 21:51 Uhr von Bud_Bundyy
 
+6 | -25
 
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17.09.2013 21:57 Uhr von Calahan44
 
+21 | -0
 
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@deutsch-türke
klar, die Deutschen bestrafen, die das Geld für dieses "Pa*k" erarbeitet - um denen ein Leben in Luxus zu finanzieren.
Es gibt viele Deutsche Arbeiter, welche nicht einmal an den Hartz4 Satz durch ehrliche Arbeit herankommen...
Sind wir das Auffangbecken für den Rest der Welt ? NEIN ! Diese "armen Menschen" sollen in Ihren eigenen Land dafür sorgen, daß man für sie sorgt - sollen doch dort auf die Straße gehen und für ihre Rechte demonstrieren und kämpfen! Was haben wir damit zu tun ? Und noch nicht genug, kommen diese "armen Menschen" auch noch mit einem ganzen Rattenschwanz von Kindern (Deutsche können sich soviel Kinder gar nicht leisten)!! und irgendwann müssen wir deren Sprache lernen, wenn wir uns verständigen wollen ?!
Wenn Du so sozial eingestellt bist, warum nimmst Du nicht ein paar von diesen "armen Menschen" bei Dir auf ? ...aber was kann man schon von einem d-türken erwarten. Beziehst Du auch Hartz 4 ?, da Du Dich damit so gut auskennst - würde mich nicht wundern ?
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17.09.2013 22:03 Uhr von CrazyWolf1981
 
+15 | -1
 
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Und dann soll der Deutsche für Mindestlohn oder weniger arbeiten gehn und solche mit durchfüttern. Wer hier aus freien Stücken ins Land kommt, hat sich vorher eben vorzubereiten. Sprache lernen, Job suchen etc. In Australien ist soweit ich weiß sogar notwendig finanziell so viel zu haben um auch ohne den Staat über die Runden kommen zu können.
Also wenn keinerlei echte Bemühungen da sind auf eigenen Beinen zu stehen (Job, Sprache, soziale Integration, Strafrechtlich nicht auffällig werden) sollte niemand Anspruch auf irgendwas haben. Vor allem nicht auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung. Und werden sie gewalttätig, passiert auch nichtmal was, da interessieren die Opfer auch nicht. Und das rächt sich irgendwann. Ob bei ner Wahl oder durch nen aufgebrachten Mob mit Fackeln und Misstgabeln. Hoffe ja auf ersteres, aber wenn man Menschen ewig mit Füßen tritt, kann man letzteres nicht mehr lange ausschließen.
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17.09.2013 22:13 Uhr von Memphis87
 
+10 | -17
 
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Ähh "... Werden bald wieder Güterzüge fahren"
Ich glaub jetzt gehts los hier.

Also wir meinen schon dieselben, die damals nach Ausschwitz und so gefahren sind oder?

Das heisst so leicht geht das bei euch. Habt den spasst, der das geschrieben hat, ja schön mit plus bewertet.

Ne mehr kann und will ich gerade auch nicht mehr schreiben. Boahh regt mich das auf hey
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17.09.2013 22:25 Uhr von Calahan44
 
+15 | -1
 
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@nochmalblabla
ja da muß man natürlich eine Einschränkung machen - es gibt selbstverständlich Menschen, die aus Ihren eigenen Ländern fliehen müssen, da dort Gefahr für das eigene Leben besteht - das zu diskutieren sprengt den Rahmen. Kurz: Nationen (wie die USA, GB, F und weitere) beginnen menschenrechtsverachtenden Kriege, zerstören Infrastruktur, das gesamte soziale System in diesen Ländern und bringen Leid über diese Menschen - und hauptsächlich wir (und ein paar andere EG Länder) müssen das menschliche Leid und Elend, welches NICHT durch uns entsanden ist - sozusagen ausbaden. Natürlich tun mir diese Menschen auch Leid und es ist unsere Pflicht diesen auch zu Helfen - aber nur in dem Rahmen, daß dadurch nicht unser eigenes System beschädigt wird. Ganz anders sieht das mit Witrschaftsflüchtligen aus: z.B. Rumänien, Bulgarien usw. dort tobt KEIN Krieg - also sollen diese Leute in Ihrem eigenen Land bleiben und sich dort für eine Änderung einsetzen und engagieren - bei uns haben "die" nichts verloren !
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17.09.2013 22:28 Uhr von LucasXXL
 
+2 | -9
 
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Immer dies Harz-4 gejaule!
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17.09.2013 22:33 Uhr von BastB
 
+8 | -2
 
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Bitte den Troll-Autor sperren!!!
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17.09.2013 22:34 Uhr von Bud_Bundyy
 
+8 | -17
 
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@hugamuga

Mach doch bitte erstmal deinen Schulabschluss!!!!
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17.09.2013 22:36 Uhr von .clematis.
 
+20 | -2
 
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Kein deutsch sprechen, aber wie man hier schnorren und klagen kann das wissen diese Subjekte.
Wie konnte das mit "Deutschland als Lebensmittelpunkt" durchgehen, wenn die nicht mal die Sprache beherrschen?

[ nachträglich editiert von .clematis. ]
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17.09.2013 22:47 Uhr von Lapis
 
+23 | -0
 
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Und da gibt es Deutsche die Jahrzehnte gearbeitet haben, die mit 50 Jahren ihre Zahnarztrechnung nicht bezahlen können.

Die am Ende des Monat nur noch Geld für Toast, Nudeln mit Ketchup, und damit, das Ende des Monat erwarten, und Hundertausende die ihre Stromrechnung nicht mehr zahlen können.

Millionen Deutsche nehmen überhaupt nicht mehr am sozialen Leben teil.

Und hier quatschen irgendwelche Leute von Asylaufnahme und das man diesen Leuten helfen sollte.

Das Asylgesetz wurde damals im GG verankert um Flüchtlinge aus dem Ostblock aufzunehmen in den Zeiten Stalins Menschenfresser-Gulags, und nicht Asyl für Leute, vor allem von Männern aus der gesamten Welt.

Außerdem empfehle ich mal einen Blick auf den Globus und da mal die BRD auf der Kugel zu finden.

Das ist meine Heimat und die Heimat meiner Verwandten, Kinder und Enkel, und nicht der Unterbringungsort für die Völker der Welt.

[ nachträglich editiert von Lapis ]
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17.09.2013 22:50 Uhr von unique2910
 
+12 | -2
 
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deutsch-tuerke ist ein rechter hund und mit nichten ein deutsch-türke. der will bloß stimmung machen, wie schon andere angebliche ausländer, die hier news verfassten.

am besten sofort löschen und gut ist.
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17.09.2013 22:59 Uhr von Tuvok_
 
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Das deutsch-türke hier nonstop Provokanten Müll labert und ein Troll anch Lehrbuch ist wisst ihr aber schon oder ?

Aber ganz ehrlich ? Es gibt inzwischen kurze Momente da kann ich Kommentare wie die von Blubb42 nachvollziehen.

Wenn sich das rumspricht das man nur seine Lebensmittelpunkt hier erklären muss um wie die Made im Speck zu leben dann Prost Mahlzeit... das war es dann.
Meine Güte diese Typen werden wir doch nie wieder los.

Wer hier nur Schmarotzt ( was bei dieser Familie mehr als Offensichtlich ist) RAUS hier ! Wir haben selbst genug Probleme. Da brauchen wir keine externen Fresser die die Kassen leer ziehen. Wundert euch nicht wenn es in ein par Jahren mal ordentlich raucht und dann geht die große Betroffenheit los " Wie konnte DAS den bloss passieren !?!"

Ich hab manchmal echt das gefühl unsere Politiker haben alle ein Kriegstrauma und das ist die späte Rache für den WK2.
Man lässt uns langsam ausbluten.
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17.09.2013 23:02 Uhr von Mister-L
 
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Solche Meldungen finde ich gut,da kapiert hoffentlich der letzte Depp das wir nur ausgebeutet werden.

Bei der Wahl dann hoffentlich endlich mal nicht immer die selben wählen.
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17.09.2013 23:16 Uhr von peerat
 
+6 | -0
 
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"Die Familie ist zum arbeiten hier und nicht um eine Fremdsprache zu lernen.

Der Staat sollte den Eltern eine qualifizierte Ausbildung finanzieren, beispielsweise als IT-Spezialist."

wie soll man den arbeiten ohne die sprache zu können, ich mein ich kehr jetzt nicht alle über einen kamm aber... dazu fällt mir dann bloss beschaffungskriminalität zu ein... deutschland schafft sich einfach bloss ab... die kassen werden so leer gespült... alle sollen mehr alle wollen mehr deutschland gibt mehr und das ende vom lied, staatsschulden die durch die EU getilgt werden müssen, bloss wie? alles einfach abgeben und wieder burgen bauen....
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17.09.2013 23:19 Uhr von diana44
 
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"Sie haben von nur 773 Euro Kindergeld und Ersparnissen gelebt. "

Die Krönung unserer Steuergelder veruntreuenden Legislative:

Diese Wirtschaftsnomaden würden sogar Kindergeld erhalten, wenn die Kinder in der Heimat geblieben wären!
http://www.rechtslupe.de/...

Ich nenne sie einfach mal Nomaden, weil das Wort "Flüchtling" solchen Opportunisten nicht zusteht!

Und die Bundeskanzlerin schweigt einfach mal weiter...
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17.09.2013 23:20 Uhr von TK-CEM
 
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Wenn ich diesen teilweise eklatanten Müll - einschließlich der News an sich - hier so lese, fange ich an, mich zu schämen, ein Deutscher zu sein. Am besten, ich beantrage irgendeine osteuropäische Staatsbürgerschaft und komme dann als Asylant wieder. Dann habe ich in Deutschland mehr Rechte und werde besser versorgt, als wenn ich Deutscher bleibe. Und kaum einer merkt, wie wir systematisch unterwandert werden, um in naher Zukunft dieses Land einfach erst mal zu assimilieren, um es dann völlig zu übernehmen. Das Ende dieses Landes ist bereits längst besiegelt. Und unsere Politverbrecher helfen auch noch - natürlich gegen entsprechende Geldleistungen, diesen Prozess vehement zu beschleunigen.

Deutschland - it´s time to say "good by".

So what - it´s my project only.
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18.09.2013 00:02 Uhr von diana44
 
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"wie wäre es mal mit einem Deutschkurs für die Familie? "

Das ist leider der erste Deutsch-typische Reflex:
Kostenlose Deutsch Kurse, Integrationshelfer ernennen, Kulturgüter bereitstellen und sich wohlfühlen...

Hier hat einer geschrieben, er lebe auf dem Land und deswegen ist es ihm egal.
Leider denken zu Viele so, insbesondere die politische Kaste mit ihrem sorgenfreien Auskommen in den kleinen Vorstädten.

Man mag den kleinen Bürgerparteien viel vorwerfen können, aber für einen "Denkzettel" an die "Grossen" sind sie gut. Vielleicht erfahren dann auch die größeren Städte etwas mehr Berücksichtigung bei ihren Problemen...

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