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Hartz IV: Neue Einwanderer haben zum Teil Anspruch auf volle Sozialleistungen

Rumänen und Bulgaren hatten bisher allgemein keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Durch einen einfachen Trick könnten Menschen aus EU-Staaten einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge dennoch dauerhaft den vollen Hartz IV Regelsatz bekommen.

Ein bulgarisches Ehepaar mit vier Kindern war 2012 nach Deutschland eingewandert, um monatelang vergeblich nach Arbeit zu suchen. Die Eltern haben nach Angaben des Gerichts, vor dem sie klagten, keine Ausbildung und sprechen kein Deutsch. Sie haben von nur 773 Euro Kindergeld und Ersparnissen gelebt.

Das Gericht sprach ihnen das volle Hartz IV zu, weil sie Deutschland als ihren neuen Lebensmittelpunkt erklärt hatten. Die Ablehnung des Antrags durch die Stadt Hamm wurde damit im Eilverfahren aufgehoben. In höheren Instanzen könnte das Urteil noch revidiert werden.


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WebReporter: deutsch-Tuerke
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Hartz IV, Gerichtsurteil, Einwanderer, Anspruch, Sozialleistung, EU-Staat
Quelle: www.derwesten.de

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36 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.09.2013 21:18 Uhr von Ms.Ria
 
+110 | -3
 
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Da muss ein deutscher Familienvater viel für arbeiten, oder sich von der Arge tyrannisieren und sanktionieren lassen.

Willkommen im Schlaraffenland Deutschland!^^ :)
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17.09.2013 21:24 Uhr von blade31
 
+75 | -2
 
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"um monatelang vergeblich nach Arbeit zu suchen."

Ja toll ohne ein Wort Deutsch zu können ist das kein Wunder wie wäre es mal mit einem Deutschkurs für die Familie?
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17.09.2013 21:34 Uhr von blade31
 
+49 | -1
 
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@deutsch Türke

ja is klar du schreibst auch nie was sinnvolles oder?

schade das man Leute hier nicht auf Ignorieren stellen kann

[ nachträglich editiert von blade31 ]
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17.09.2013 21:38 Uhr von Calahan44
 
+46 | -6
 
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zu deutsch-Türke:
ein Ausländer, der nielamls in das deutsche Sozialsystem eigezahlt hat, sollte KEINERLEI finanzielle Unterstützung erfahren ! Wo kommen wir denn hin, wenn die eigenen Rentner 40 Jahre und länger ein das System eingezahlt haben und nun viele von diesen nur noch von Grundsicherung leben können ? - und dann kommt "Pack" über die Grenzen und will auf unsere Kosten leben ? Wundert mich nicht, wenn immer mehr Menschen auf die "Rechte" Seite rutschen - richtig so ! Denn langsam ist Schluß ! (wer Rot/Grün/Rot wählt unterstützt auch noch die Entfremdung der eigenen Bevölkerung) - da gibt es nur eine Möglichkeit N*D
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17.09.2013 21:46 Uhr von Bud_Bundyy
 
+3 | -21
 
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17.09.2013 21:48 Uhr von c0rE
 
+19 | -16
 
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Alle regt es auf - gut denken wir mal anders.

Ich könnte als EU Bürger auch nach Rumänien auswandern und dort von der "Sozialhilfe" leben. Macht nur keiner, weil da gibts dann jeden Monat 50€ (um es mal krass auszudrücken)
Deswegen zeih ich dort auch nicht hin.

Das bedeutet im Umkehrschluß einfach Hartz4 und jegliche Sozialhilfe abschaffen (abgesehen von Arbeitsunfähigen durch Krankheit, Schwäche etc.) und schon haben wir das Problem nicht mehr.

Es kommt keiner mehr her, die ganzen faulen Deutschen würden sich endlich mal Arbeit suchen und die Arbeitslosigkeit wird weniger.

Fertig. Problem gelöst. An der Wurzel ... nämlich die extrem hohen Hartz4 Sätze.
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17.09.2013 21:51 Uhr von Nox-Mortis
 
+18 | -1
 
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Gebt euch doch nicht mit diesen Hanswursten ab.
Und antwortet nicht mehr auf seine News.
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17.09.2013 21:51 Uhr von Bud_Bundyy
 
+6 | -25
 
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17.09.2013 21:57 Uhr von Calahan44
 
+21 | -0
 
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@deutsch-türke
klar, die Deutschen bestrafen, die das Geld für dieses "Pa*k" erarbeitet - um denen ein Leben in Luxus zu finanzieren.
Es gibt viele Deutsche Arbeiter, welche nicht einmal an den Hartz4 Satz durch ehrliche Arbeit herankommen...
Sind wir das Auffangbecken für den Rest der Welt ? NEIN ! Diese "armen Menschen" sollen in Ihren eigenen Land dafür sorgen, daß man für sie sorgt - sollen doch dort auf die Straße gehen und für ihre Rechte demonstrieren und kämpfen! Was haben wir damit zu tun ? Und noch nicht genug, kommen diese "armen Menschen" auch noch mit einem ganzen Rattenschwanz von Kindern (Deutsche können sich soviel Kinder gar nicht leisten)!! und irgendwann müssen wir deren Sprache lernen, wenn wir uns verständigen wollen ?!
Wenn Du so sozial eingestellt bist, warum nimmst Du nicht ein paar von diesen "armen Menschen" bei Dir auf ? ...aber was kann man schon von einem d-türken erwarten. Beziehst Du auch Hartz 4 ?, da Du Dich damit so gut auskennst - würde mich nicht wundern ?
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17.09.2013 22:03 Uhr von CrazyWolf1981
 
+15 | -1
 
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Und dann soll der Deutsche für Mindestlohn oder weniger arbeiten gehn und solche mit durchfüttern. Wer hier aus freien Stücken ins Land kommt, hat sich vorher eben vorzubereiten. Sprache lernen, Job suchen etc. In Australien ist soweit ich weiß sogar notwendig finanziell so viel zu haben um auch ohne den Staat über die Runden kommen zu können.
Also wenn keinerlei echte Bemühungen da sind auf eigenen Beinen zu stehen (Job, Sprache, soziale Integration, Strafrechtlich nicht auffällig werden) sollte niemand Anspruch auf irgendwas haben. Vor allem nicht auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung. Und werden sie gewalttätig, passiert auch nichtmal was, da interessieren die Opfer auch nicht. Und das rächt sich irgendwann. Ob bei ner Wahl oder durch nen aufgebrachten Mob mit Fackeln und Misstgabeln. Hoffe ja auf ersteres, aber wenn man Menschen ewig mit Füßen tritt, kann man letzteres nicht mehr lange ausschließen.
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17.09.2013 22:13 Uhr von Memphis87
 
+10 | -17
 
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Ähh "... Werden bald wieder Güterzüge fahren"
Ich glaub jetzt gehts los hier.

Also wir meinen schon dieselben, die damals nach Ausschwitz und so gefahren sind oder?

Das heisst so leicht geht das bei euch. Habt den spasst, der das geschrieben hat, ja schön mit plus bewertet.

Ne mehr kann und will ich gerade auch nicht mehr schreiben. Boahh regt mich das auf hey
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17.09.2013 22:25 Uhr von Calahan44
 
+15 | -1
 
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@nochmalblabla
ja da muß man natürlich eine Einschränkung machen - es gibt selbstverständlich Menschen, die aus Ihren eigenen Ländern fliehen müssen, da dort Gefahr für das eigene Leben besteht - das zu diskutieren sprengt den Rahmen. Kurz: Nationen (wie die USA, GB, F und weitere) beginnen menschenrechtsverachtenden Kriege, zerstören Infrastruktur, das gesamte soziale System in diesen Ländern und bringen Leid über diese Menschen - und hauptsächlich wir (und ein paar andere EG Länder) müssen das menschliche Leid und Elend, welches NICHT durch uns entsanden ist - sozusagen ausbaden. Natürlich tun mir diese Menschen auch Leid und es ist unsere Pflicht diesen auch zu Helfen - aber nur in dem Rahmen, daß dadurch nicht unser eigenes System beschädigt wird. Ganz anders sieht das mit Witrschaftsflüchtligen aus: z.B. Rumänien, Bulgarien usw. dort tobt KEIN Krieg - also sollen diese Leute in Ihrem eigenen Land bleiben und sich dort für eine Änderung einsetzen und engagieren - bei uns haben "die" nichts verloren !
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17.09.2013 22:28 Uhr von LucasXXL
 
+2 | -9
 
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Immer dies Harz-4 gejaule!
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17.09.2013 22:34 Uhr von Bud_Bundyy
 
+8 | -17
 
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@hugamuga

Mach doch bitte erstmal deinen Schulabschluss!!!!
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17.09.2013 22:59 Uhr von Tuvok_
 
+15 | -0
 
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Das deutsch-türke hier nonstop Provokanten Müll labert und ein Troll anch Lehrbuch ist wisst ihr aber schon oder ?

Aber ganz ehrlich ? Es gibt inzwischen kurze Momente da kann ich Kommentare wie die von Blubb42 nachvollziehen.

Wenn sich das rumspricht das man nur seine Lebensmittelpunkt hier erklären muss um wie die Made im Speck zu leben dann Prost Mahlzeit... das war es dann.
Meine Güte diese Typen werden wir doch nie wieder los.

Wer hier nur Schmarotzt ( was bei dieser Familie mehr als Offensichtlich ist) RAUS hier ! Wir haben selbst genug Probleme. Da brauchen wir keine externen Fresser die die Kassen leer ziehen. Wundert euch nicht wenn es in ein par Jahren mal ordentlich raucht und dann geht die große Betroffenheit los " Wie konnte DAS den bloss passieren !?!"

Ich hab manchmal echt das gefühl unsere Politiker haben alle ein Kriegstrauma und das ist die späte Rache für den WK2.
Man lässt uns langsam ausbluten.
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17.09.2013 23:16 Uhr von peerat
 
+6 | -0
 
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"Die Familie ist zum arbeiten hier und nicht um eine Fremdsprache zu lernen.

Der Staat sollte den Eltern eine qualifizierte Ausbildung finanzieren, beispielsweise als IT-Spezialist."

wie soll man den arbeiten ohne die sprache zu können, ich mein ich kehr jetzt nicht alle über einen kamm aber... dazu fällt mir dann bloss beschaffungskriminalität zu ein... deutschland schafft sich einfach bloss ab... die kassen werden so leer gespült... alle sollen mehr alle wollen mehr deutschland gibt mehr und das ende vom lied, staatsschulden die durch die EU getilgt werden müssen, bloss wie? alles einfach abgeben und wieder burgen bauen....
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17.09.2013 23:20 Uhr von TK-CEM
 
+20 | -2
 
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Wenn ich diesen teilweise eklatanten Müll - einschließlich der News an sich - hier so lese, fange ich an, mich zu schämen, ein Deutscher zu sein. Am besten, ich beantrage irgendeine osteuropäische Staatsbürgerschaft und komme dann als Asylant wieder. Dann habe ich in Deutschland mehr Rechte und werde besser versorgt, als wenn ich Deutscher bleibe. Und kaum einer merkt, wie wir systematisch unterwandert werden, um in naher Zukunft dieses Land einfach erst mal zu assimilieren, um es dann völlig zu übernehmen. Das Ende dieses Landes ist bereits längst besiegelt. Und unsere Politverbrecher helfen auch noch - natürlich gegen entsprechende Geldleistungen, diesen Prozess vehement zu beschleunigen.

Deutschland - it´s time to say "good by".

So what - it´s my project only.
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18.09.2013 01:23 Uhr von Wil
 
+10 | -0
 
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Hallo Hamm einfach weigern das zu bezahlen.

Denn die EU-Vorschrift besagt; Wer sich in einem anderen EU-Land aufhält und seinen Lebensunterhalt nicht selbständig bestreiten kann, hat das EU-Land zu verlassen und muss zurückkehren. EU-Vorschrift steht übrigens über deutschem Gesetz.

Das hat die EU nämlich extra dafür eingeführt, damit EU-Bürger nicht in ein anderes Land wo höhere Sozialleistungen bezahlt werden auszuwandern. Denn dann würde ein ganzer Volksumzug in Gange getreten.

Aufenthaltsrecht: Freizügigkeit für Unionsbürger
http://www.eu-info.de/...


Auszug
"Auch wer nicht erwerbstätig ist, hat als Bürger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union das Recht, in jedem EU-Land zu leben. Das Aufenthaltsrecht ist an zwei Bedingungen geknüpft: Das "Finanzpolster" muß ausreichen, um den Lebensunterhalt im betreffenden EU-Land bestreiten zu können (ausreichende "Existenzmittel"). Wer in einem anderen EU-Land leben will, muss außerdem krankenversichert sein. Der europäische Gesetzgeber wollte bewusst bei den Sozialleistungen ein "Europa à la carte" verhindern. Auch einen eventuellen Sozialhilfeanspruch kann man deshalb nicht in ein anderes EU-Land mitnehmen.

Wer in ein anderes EU-Land umziehen möchte, ohne erwerbstätig zu sein, muss deshalb nachweisen, dass er dort keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen wird. Die Messlatte ist dabei in der Regel der örtliche Sozialhilfesatz: Man muss belegen, dass die eigenen Einkünfte in der Zeit des geplanten Aufenthalts so hoch sind, dass Ihnen nach länderspezifischem Recht keine Sozialhilfe zusteht. Eine Zusicherung reicht dabei nicht aus, man wird von Ihnen schriftliche Bestätigungen erwarten."

[ nachträglich editiert von Wil ]
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18.09.2013 02:47 Uhr von asianlolihunter
 
+0 | -25
 
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18.09.2013 07:16 Uhr von Pixwiz
 
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sollte sich da bewahrheiten, ist das nichts weiter als ein schlag in gesicht derer, die hier 30 und mehr jahre gearbeitet, unverschuldet arbeitslos geworden und trotz angeblichen fachkräftemangels noch nicht mal mehr halbtagsjobs kriegen, weil ein 25jähriger student halt immer noch billiger ist.

ich kann die politische mischung gar nicht mehr beschreiben, die wir bräuchten, das sowas endlich aufhört.

für den 22. steht die jedenfalls nicht zur verfügung und auch in naher oder ferner zukunft wird keine regierung dieses landes an diesen zuständen was ändern.

es ist scheissegal, wer die wahl gewinnt - an diese wie so viele andere - für das deutsche volk - wichtige themen geht keiner ran. volkes "stimme" wird nur für kreuzchen gebraucht, danach gefälligst schnauze halten.
solange die in berlin und anderswo nix besseres zu tun haben als fähige leute mit anderen ansichten und möglicherweise praktikablen lösungen schon nach den ersten paar tagen medienpräsenz zu ersticken und aus dem politischen geschehen zu entfernen, so lange wird im bestfall so bleiben wie es ist - aber eher schlimmer werden.

hilfe für flüchtlinge - gerne, für die die es wirklich notwendig haben. in einem angemessenen rahmen und nur für eine gewisse zeit.

---
@asian: auch nur ein troll?

@wil: top! jetzt stellt sich nur noch die frage, nein eigentlich nicht mehr - wie offen kann sich eigentlich eine regierung und deren ausführungsorgane noch gegen die interessen des eigenen volkes stellen, bis es hier mal ordentlich kracht?

oder sollten die montagsmärsche wirklich das letzte aufgebot gewesen sein?


[ nachträglich editiert von Pixwiz ]
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18.09.2013 08:31 Uhr von Calahan44
 
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@asian-loli-hunter
da sagt der Name ja schon alles - bist wohl einer von denen, die nach Thailand (oder andere asiatische Länder reisen) um sich dort an "besonders jungen Heranwachsenden" zu vergreifen ?? - vielleicht sollte man mal Deine Festplatte auf "bestimmte Bilder" untersuchen....und dann auch noch so einen unqualifizierten Kommentar abgeben...
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18.09.2013 08:32 Uhr von Calahan44
 
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@TK-CEM
BESSER KANN MAN ES NICHT AUSDRÜCKEN !!
PEREFKT AUF DEN PUNKT GEBRACHT !
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18.09.2013 08:41 Uhr von psycoman
 
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Genau deswegen sollte eine Einwanderung in Sozialsysteme verboten sein. Wer nach einem Jahr immer noch keine Arbeit hat, sollte wieder zurück geschickt werden.

Würde man sich nur tatsächliche Fachkräfte ins Land holen, nicht einfach nur billige Arbeitskräfte, die dann nicht einmal halbwegs Deutsch sprechen, hätte man das Problem nicht.
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18.09.2013 08:54 Uhr von Norman-86
 
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Einwandern und Kein Deutsch da kann es auch nichts werden mit Arbeiten..

Meine Meinung das wissen die eh ALLE schon vorher, das die keine Arbeit bekommen und somit die Leistungen erhalten. Es sind auch welche dabei die können Deutsch aber stellen sich Dumm und tun so das Sie kein Deutsch können.

Normalerweise kann man die DE Flagge abnehmen und eine neue Flagge erfinden wo alle Flaggen auf einer ist diese würde eher zu DE schon passen.

Man hat eigentlich kein Problem damit wenn wer in Deutschland einwandert, den sollten zumindest triftige gründe hinterlegt sein. Wie Krieg und keine Faulheit, diese Leute können bei sich im Land nicht rumsitzen wie in DE daher kommen die meisten zu 99% nach DE.

Da können wir ALLE Wetten wenn bei uns in DE die Sozialleistungen wegfallen würden, wie schnell alle auswandern. Da können die Grenzen offen stehen aber kein Schwein würde nach DE mehr kommen.
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18.09.2013 10:11 Uhr von Zerberus76
 
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Kein Deutsch aber können klagen und sich nen Anwalt leisten??? immerhin muss man in Vorleistung gehen!

Da ist doch was faul ... (nicht nur die Einwanderer)

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