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68 Euro Geldstrafe: GEMA gewinnt Rechtsstreit gegen "Musikpiraten e.V."

Die GEMA hat einen Rechtsstreit gegen den gemeinnützigen Verein zur Förderung von freier Kultur "Musikpiraten e.V." gewonnen. Grund für die Klage der GEMA war, dass der Verein einen Sampler veröffentlicht hat, auf dem ein Urheber nicht wie gefordert angegeben war.

Wenn man die bürgerlichen Namen von Künstlern, die sich nicht von der GEMA verwalten lassen, angibt, ist das kein Problem. Allerdings hatte sich der Verein geweigert, den Namen der Künstler der Band "Texasradiofish" preiszugeben, woraufhin die GEMA klagte.

"Musikpiraten e.V." muss nun eine Strafe in Höhe von 68 Euro zahlen. Der Verein hatte sich zu seiner Verteidigung darauf berufen, dass man Werke anonym veröffentlichen dürfe. Allerdings erhielten sie auch in der zweiten Instanz nicht die Zustimmung des Gerichts.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Euro, Geldstrafe, Rechtsstreit, GEMA
Quelle: www.metal4.de

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20 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.09.2013 08:21 Uhr von PeterLustig2009
 
+5 | -47
 
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13.09.2013 08:32 Uhr von Silver79
 
+9 | -4
 
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Narren von Narren unterstützt...
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13.09.2013 08:45 Uhr von fritzel
 
+44 | -3
 
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Jeder der die Gema ärgert ist ein Held und hat absolute unterstützung verdient, und das die Lobbyisten die Gerichtsurteile bestimmen ist auch nicht wirklich Neu!
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13.09.2013 08:58 Uhr von ar1234
 
+30 | -1
 
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Diese Regelung ist geradezu eine Frechheit allerhöchster Dreistigkeit. Wie kann es sein, dass jemand, der Musik macht und NICHT in der Gema ist, namentlich genannt werden muss? Seit wann hat die Gema das Recht, soetwas zu verfügen? Sind wir jetzt endgültig in Schilda angekommen und wird unser Land bald in Bundesidiotenrepublik Dummland umbenannt?

[ nachträglich editiert von ar1234 ]
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13.09.2013 09:12 Uhr von JustMe27
 
+3 | -2
 
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Und bei der GEMA so jetzt: "Nackt Aufstellung ums Urteilsschreiben nehmen uuuund Gruppenw....!"
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13.09.2013 09:33 Uhr von dajus
 
+4 | -0
 
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Es mag ein unsinniger Rechtsstreit sein, keine Fage.
Dennoch war, so denke ich, das eigendliche Ziel, auf sich aufmerksam zu machen.
Und das ist meiner Meinung nach hervorragend gelungen!
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13.09.2013 09:35 Uhr von reala
 
+20 | -1
 
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Es geht darum bis zum Verfassungsgericht zukommen und gegen die GEMA-Vermutung zu klagen. Das geht aber eben nur, wenn man alle Instanzen davor verliert.
Alles geht nach plan.
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13.09.2013 09:48 Uhr von Jolly.Roger
 
+11 | -2
 
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Wie sollten die Musikpiraten sonst bis vors Bundesverfassungsgericht kommen?

Weiter so....
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13.09.2013 09:58 Uhr von Andreas-Kiel
 
+15 | -1
 
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Was mich an der Sache am meisten ärgert, ist die Beweislastumkehr: Der, der die Musik spielt, muß beweisen, daß die Musik Gemafrei ist.

Normalerweise ist es immer umgekehrt, daß die Gema nachweisen muß, daß man Gemapflichtige Musik gespielt hat.

Das ist so, als ob die Polizei einem unterstellt, immer zu schnell zu fahren und man beweisen muß, daß man nicht zu schnell gefahren ist.

Unmöglich so etwas, aber Gema und GEZ dürfen so etwas wohl anscheinend.
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13.09.2013 10:09 Uhr von EvilMoe523
 
+10 | -1
 
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Helft mir mal weiter...

Angenommen ich wäre Musiker und würde mit ein paar "Bandmitgliedern" irgendwo auf den Markt, selbst komponierte Musik spielen und "die GEMA" kommt vorbei (bzw. Spitzel) - fragt: "Welche Titel sind das bzw. von welcher Band stammt das? oder Wie nennt ihr euch?"

Dafür sollte man dann Strafe zahlen, wenn die Antwort wäre "Ähm sind unsere Lieder aber wir haben gar keinen Namen bzw. die Lieder keine Titel..."

Muss man sich vor Denen echt ausweisen und nackig machen?

Wenn ja, scheiß Urteil.
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13.09.2013 11:11 Uhr von GroundHound
 
+4 | -2
 
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Das ist schon in Ordnung. Das Gesicht muss sich an geltendes Gesetz halten.
Das Ziel der Piraten ist eine höchstricherliche Rechtsprechung gegen den die GEMA-Gesetze, also den Rundfunkstaatsvertrag. Die GEMA-Gesetze sind vollkommen absurd (Beweislast-Umkehrung) und behindern zudem noch das Geschäftsmodell von Künstlern, die nicht in der GEMA sind.
Für einen Künstler, der nicht Mitglied der GEMA ist, müssen Veranstalter wegen der GEMA viel Aufwand treiben. Sie müssen nachweisen, dass der Künstler nicht Mitglied ist. Diese Zusatzkosten sind eine Wettbewerbsbehinderung für freie Künstler und gehören daher abgeschafft. die GEMA-Vermutung ist ein Unding, ein Relikt aus Tagen, wo quasi jeder in der GEMA war.

@PeterLustig2009: Dass die "Spielregeln" nicht in Ordnung sind, genau darum geht es! Die Änderung der Regeln ist das Ziel der Piraten. Und zwar durch höchstrichterliche Rechtsprechung, denn die Politik ist dazu offensichtlich nicht bereit.

[ nachträglich editiert von GroundHound ]
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13.09.2013 11:50 Uhr von PeterLustig2009
 
+3 | -8
 
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@GroundHound
Ist es zuviel verlangt zu sagen wer sich hinter dem Pseudonym versteckt? Woran soll die Gema sonst erkennen ob ein Künstler bei Ihnen registriert ist oder nicht?

Für jemanden der die GEMA per se ablehnt ist es natürlich klar wer der Böse in diesem Spiel ist. Und nein ich kann die GEMA ebensowenig leiden wie 99% der Deutschen.
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13.09.2013 12:08 Uhr von ThomasHambrecht
 
+3 | -6
 
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Jeder, der Hass auf Künstler hat, weil sie sich von der GEMA vertreten lassen - sollte bedenken, dass alle Angestellte sich ebenso von ihrem Arbeitgeber vertreten lassen. Man rennt auch nicht selbst den Aufträgen und zahlungs-säumigen Kunden hinterher, sondern will, egal was passiert, sein Monatsgehalt.
Viele Künstler wollen halt auch nicht den halben Tag nur Buchhaltung machen.
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13.09.2013 12:58 Uhr von Jolly.Roger
 
+7 | -2
 
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"Und welchen Artikel der Verfassung verstößt die GEMA Vermutung genau und wie ist das auf den aktuellen Fall anwendbar?"

Es geht um die verfassungswidrige Beweislastumkehr speziell für die GEMA.

"Wie soll die GEMA bitte prüfen ob der Künstler nicht vertreten wird wenn man ihr den Namen der Künstler nicht nennt?"

Nicht, in dem man die Grundrechte umgeht.


"Die GEMA-Vermutung wurde eingeführt um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren."

Hm, wieso macht man das bei der Polizei nicht auch so?
Würde den Verwaltungsaufwand erheblich und in viel größerem Maße reduzieren, wenn man einfach nachweisen müsste, dass man eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit NICHT begangen hat.

Allein für die Verkehrsüberwachung gibt der Staat Unsummen an Geld aus. Müsste es der Autofahrer beweisen, dass er nicht zu schnell fuhr, könnte man sich das alles sparen.

[ nachträglich editiert von Jolly.Roger ]
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13.09.2013 13:17 Uhr von Pantherfight
 
+2 | -3
 
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Die GEMA ist eine Verbrechreorganisation die gestützt durch korrupte Politiker die Gebühren so hoch anghebt, das Veranstaltungen, Kneipenbesitzer, etc. zertsört.
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13.09.2013 14:14 Uhr von Jolly.Roger
 
+1 | -2
 
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Ach, der Halmasianer und seine Zeitungsvergleiche, wenn er die nicht hat kann er nicht argumentieren....

^^

"Wenn man die Anzahl Straftaten oder einfacher Übertritte über das Gesetz in Relation zur Anzahl der Bevölkerung sieht ist deine Argumentation, Entschuldigung, Müll."

Wieso?
Man kann getrost davon ausgehen, dass jeder Mensch irgendwann eine Ordnungswidrigkeit oder sogar Straftat begangen hat. Sei es nun das Wegwerfen eines Kaugummis oder nicht ganz korrekte Angaben bei der Steuer, nicht korrekter Mülltrennung oder Falschparken/Geschwindigkeitsübertretung.
Insofern wäre es absolut zutreffend, wenn man gleich präventiv allen Bürgern eine sog. Ordnungswidrigkeitspauschale auferlegen würde, z.B. beim Kauf von Kaugummis oder eines Autos. Quasi analog zu den CD/DVD-Rohlingen.


Sorry, aber ich bin der Meinung, dass man sich auch bei Verwaltungsakten ans Grundgesetz zu halten hat, aber da kann man natürlich anderer Meinung sein....

Ob es nun für eine private Gesellschaft einfacher wäre, wenn es diese Grundrechte nicht gäb, ist mir ehrlich gesagt völlig egal.

Wenn die Wahrung der Rechte der Musiker nicht anders möglich ist als durch das Beugen von Grundrechten, dann stimmt generell etwas mit diesen Gesetzen nicht.

Da dies aber die aufwendigere und unangenehmere Aufgabe ist, wird man der GEMA auch auf höchster Ebene "Recht" geben. Schließlich geht es ja um Geld.
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13.09.2013 15:16 Uhr von Andreas-Kiel
 
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@Halma:

Hmmm, ich finde schon, daß die Beweislastumkehr sehr kritisch ist.

Widerspreche mir, wenn ich etwas Falsches sage:
Wir haben in D die Unschuldsvermutung, d.h. jeder ist so lange unschuldig, bis ihm das Gegenteil bewiesen wurde.
Gleichzeitig haben wir aber auch das Recht, die Aussage zu verweigern und dies darf nicht als "schuldig" verstanden werden.

Wenn Die Gema jetzt kommt und mir etwas vorwirft und ich verweigere die Aussage (was ja mein Recht ist), bin ich in diesem Fall schuldig und das verstößt schon eklatant gegen meine Rechte, oder?

Ich sehe schon ein, daß es für die Gema teuer wäre, alles zu kontrollieren, aber das kann doch nicht unser Problem sein.

Das Problem ist doch auch die Gierigkeit der Gema, die bei Kindergartenfesten / Laternelaufen etc. oder sogar bei gemeinnützigen Veranstaltungen auflaufen und Geld haben wollen. Die einzelne Kindergärtnerin oder Ehrenamptler hat sicherlich genug Anderes zu tun, als zu überprüfen, ob die (gemeinnützig) gespielte Musik ohne Gewinnerzielung Gemafrei oder nicht ist.
Ev. muß er dann noch jedes Musikstück dokumentieren, falls die Gema später kommt und er alles nachweisen soll.

Das ist doch kontraproduktiv.

[ nachträglich editiert von Andreas-Kiel ]
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13.09.2013 15:35 Uhr von bigpapa
 
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Wieso erinnert mich das grade an die McCarthy Ära in den USA. ?

Gruß

BIGPAPA
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13.09.2013 16:36 Uhr von Jolly.Roger
 
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@Halma:

Schöne Beispiele, nur dreht keines davon die Beweislast um, wie im Falle der GEMA.

Ich würde mich an deiner Stelle mal nicht über die Beispiele anderer aufregen....

"Wenn du einkaufen gehst zahlst du schon eine Pauschale für Ordnungwidrigkeiten, nur das weiß fast keiner."

Was ja nun absolut nichts mit dem Thema hier zu tun hat, sondern mit den Kosten und Ausgaben des Händlers.
Oder ist im Preis des Laubsaugers auch schon der Schadenersatz für die Lärmbelästigung des Nachbarn drin?
*rolleyes*

Wenn ich einen Telekom-Anschluß habe, aber über Kabel telefoniere, dann muss ich der Telekom auch nicht JEDESMAL beweisen, dass ich das NICHT über ihr Netz gemacht habe.

Wenn ich das Netz der Telekom störe, dann müssen sie es mir nachweisen und können eben nicht verlangen, dass alle Bewohner der Straße ihre Unschuld beweisen.

Wenn ich "freie" Musik aufführe, dann hat die GEMA nachzuweisen, dass ein Lied dabei war, für das sie Gebühren kassieren dürfen.

Die Unschuldsvermutung ist ein rechtsstaatliches Prinzip, dass im Wortlaut für das Strafrecht gilt, aber in ALLEN Rechtsformen Anwendung findet.
Oder bekommst du Schadenersatz in einem Zivilrechtsprozess, nur wenn du behauptest, ich hätte dich einen Idioten genannt? Muss ich dann beweisen, dass es nicht so war?

Hier wird dieses rechtsstaatliche Prinzip aufgegeben, weil es für die GEMA so einfacher ist.
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14.09.2013 06:50 Uhr von Hawkeye1976
 
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Bemerkenswert, wie die GEMA-Hasser immer wieder beweisen, dass sie von der Materie nicht den Hauch einer Idee haben.

Übrigens gibt es diese Beweislastumkehr auch in anderen Bereichen, z.B. bei Kunstfehler-Prozessen gegen Ärzte. Das ist also gar nicht so einmalig, wie das immer wieder behauptet wird.

Übrigens:
Der besagte Musikautor bleibt ja anonym. Zwar wird die GEMA seinen Namen intern abgleichen, um zu sehen, ob er wirklich in keiner VG ist, mit der sie einen Gegenseitigkeitsvertrag hat, aber diesen Namen natürlich nicht veröffentlichen.
Bekannt würde der Name Dritten nur dann, wenn bei diesem Abgleich heraus käme, dass der Autor z.B. Mitglied der BMI oder ASCAP ist und durch die CC-Veröffentlichungen gegen seinen Vertrag mit diesen VGs verstoßen würde. Dann wäre die GEMA vertraglich verpflichtet, das an die besagte VG zu melden.
Oder aber, es käme heraus, dass der Autor Material von Dritten verwendet hat, welches nicht CC ist. Dann würde auch eine Meldung an die entsprechenden Rechteinhaber erfolgen.

Kurzum:
Wenn der Autor unter CC veröffentlichen darf, weil er kein Mitglied einer VG ist und auch kein Material von Dritten verwendet, welches eben nicht CC ist, dann bleibt er auch anonym.

Wenn man dann sieht, was der besagte Musiker so alles auf seiner FB-Seite über sich preisgibt inkl. Fotos, dann frage ich mich doch, ob er sich hier nicht einfach nur instrumentalisieren lässt, um Stimmung gegen die GEMA zu machen.

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