10.09.13 19:15 Uhr
 266
 

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert Reform des deutschen Nachrichtendiensts

Projekte wie das lange geheim gehaltene "Projekt 6" möchte Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger künftig verhindern.

Sie fordert, dass der deutsche Nachrichtendienst komplett überholt wird. Deutschland soll nicht nur einen Geheimdienstbeauftragen im Parlamentarischen Kontrollgremium haben, sondern auch die Kontrolle der ausführenden Dienste müsse überwacht werden.

Zudem kritisiert sie die enge Geheimdienstzusammenarbeit mit den USA im Projekt 6. Die gespeicherten Daten sowie der Zugriff auf die Datenbank "PX" soll angeblich auch von der CIA Mitarbeitern getätigt worden sein. Nur Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz hatten hierfür Befugnisse.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Riiitch
Rubrik:   Politik
Schlagworte: USA, Kopf, Fuß, Leutheusser-Schnarrenberger, Nachrichtendienst
Quelle: www.spiegel.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

UN wählt Saudi-Arabien für den Vorsitz der Kommission für Frauenrechte
Bundespräsident Steinmeier empfängt Nordkoreas Botschafter: "Kritisches Gespräch"
Frankreich-Wahl: Linke Sahra Wagenknecht nicht begeistert von Emmanuel Macron

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
10.09.2013 19:28 Uhr von Freimaler
 
+0 | -2
 
ANZEIGEN
Erst mal E.Snowden fragen wer von euch was vor hat
Kommentar ansehen
10.09.2013 21:24 Uhr von meisterthomas
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Der pseudoliberale Kapitalismus ist unser Zeitgeist.
Daran hat die FDP über Jahrzehnte mitentscheidend gewirkt und gleichsam in das Postillion der Freiheit gestoßen.
Das gleiche gilt auch für unsere Geheimdienste.

Refresh |<-- <-   1-2/2   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Fußball/ 2. Liga: VfB Stuttgart gewinnt Spitzenspiel
Landgericht Hannover: Attacken auf Polizisten - Familienclan vor Gericht
Sachsen-Anhalt: 26-jährige Frau tötet 14 Monate alten Jungen


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?