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Experten zweifeln an der Notwendigkeit des Militärischen Abschirmdienstes

Zur Überprüfung der Sicherheitsgesetze in Deutschland setzte die Bundesregierung eine Kommission ein. Einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Bericht zufolge, kamen die Experten offenbar zu dem Ergebnis, dass die Aufgaben des MAD von anderen Behörden übernommen werden könnten.

Es solle geprüft werden, ob die Aufgaben eventuell an den Bundesverfassungsschutz oder den Bundesnachrichtendienst übertragen werden können. Dafür stimmten vier der insgesamt sechs Mitglieder der Kommission.

Des Weiteren sprachen sich alle Mitglieder einstimmig für eine genaue Prüfung und stärkere Kontrolle aller deutschen Geheimdienste aus. Künftig sollen beispielsweise unangemeldete Kontrollbesuche durchgeführt werden. Der Bericht der Kommission soll im Verlaufe des Tages vorgestellt werden.


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WebReporter: NoPq
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Sicherheit, Geheimdienst, Prüfung, Komission, Militärischer Abschirmdienst
Quelle: www.rp-online.de
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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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28.08.2013 11:58 Uhr von gugge01
 
+1 | -1
 
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Nun, der MAD tritt nur in zwei wesentlich Erscheinungsformen zu tage.
1. Als Verhör und Informationssammelstelle im Rahmen der Militäreinstätze sowie als Gegenspionage Stelle.
2. Als politischen Polizei zur Kontrollen der Militäreinrichtungen.
Ich gegen mal davon aus dem für den ersten Fall die „EXPERTEN“ von MAD keine wesentlichen Information bekommen haben. Das ist auch richtig so denn jeder dieser „Experten“ ist gleichzeitig eine Informationsquelle für feindliche Nachrichtendienste.

Diese „Experten“ können auf und nieder springen aber sie werden bspw. keine streng geheimen Informationen über Maßnahmen zur Tarnung und Schutz der ABC-Potenzial der BW erhalten was z.B. eine wesentliche Kernaufgabe des MAD ist.

Für den 2. Fall sind die Experten sicherlich unter einen Berg an weitschweifenden und militärisch nutzlosen Informationen begraben worden. So das die Annahme entsteht das das die Haupttätigkeit ist.

So gesehen ist schon klar dass diese 2. Aufgaben eher als Verfassungsschutzaufgaben gesehen wird.
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28.08.2013 12:13 Uhr von N-Gift
 
+0 | -2
 
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Entschuldigung aber dem MAD abzuschaffen ist einfach nur falsch.
Der Verfassungsschutz ist da um die Interessen des Staates im Inland zu vertreten.
Der BND ist für das Ausland zuständig und der MAD halt für die gesamte militärische Spionage.

Wahrscheinlich würden in kürzester Zeit Interessenkonflikte und ähnliche ausbrechen

Ganz zu schweigen davon das der MAD die Kompetenzen der Auslands/Einsatzspionage im militärischen schon hat und die denke ich sehr gut nutzt.

Ausserdem wer war Experte Politiker Pazifisten oder exGeheimdienstler

[ nachträglich editiert von N-Gift ]

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