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Integration: Deutschtest für Ausländer verstößt eventuell gegen europäisches Recht

In Deutschland gilt die Regelung, dass Ehepartner, die nicht aus der EU kommen, vorher einen Sprachtest ablegen müssen. Die Europäische Kommission sieht europäische Rechte verletzt und hat ein Verfahren gegen Deutschland eröffnet.

Die Bundesregierung sieht die Sache gelassen und "wird in Ihrer Stellungnahme an die Europäische Kommission an ihren bekannten Rechtspositionen festhalten", wie aus einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion bereits bekannt ist.

Für den hessischen Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) ist das EU-Verfahren "völlig falsch und kontraproduktiv". Sollten sich Deutschland und die EU-Kommission nicht einigen können, wird der Fall vor dem Europäischen Gerichtshof landen und eventuell eine Geldbuße drohen.


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WebReporter: Tamerlan
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Recht, Ausländer, Integration
Quelle: www.zeit.de

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9 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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01.08.2013 11:53 Uhr von Tamerlan
 
+17 | -6
 
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Für mich eine unverständliche Rüge der EU. Seit Jahren hat man erkannt, dass die Sprache der Schlüssel für ein miteinander ist und jetzt soll mit EU-Gewalt eine Regelung gekippt werden, die eben dieses Problem lösen will.
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01.08.2013 12:06 Uhr von mueppl
 
+15 | -1
 
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Jeder, der in einem anderen Land leben möchte, sollte wenigstens Grundkenntnisse der entsprechenden Sprache haben.
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01.08.2013 12:07 Uhr von Tamerlan
 
+4 | -2
 
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@Haberal
Man kann die Sprachtests kritisieren, völlig wertfrei wurden sie nicht eingeführt. Aber im Grunde sind sie sinnvoll.
Genaueres habe ich auf die Schnelle nicht gefunden, aber die EU-Rüge kommt wahrscheinlich genau deswegen. Es werden willkürlich Länder anders behandelt ohne auf einzelne Fälle zu gucken. Behandelt Deutschland alle (ausländischen) Ehe-Partner gleich, sollte doch alles wieder in Ordnung sein.

Ein bitterer Beigeschmack bleibt so oder so. Das man gerade in die Liebe reinpfuschen will um ein bestimmtes Sprachniveau zu erzwingen ist unfair den Liebenden gegenüber. Da sollte man doch sensibler sein.

Edit:
@Zuckerstange
Das mit dem "Lesen und Schreiben" gebe ich genau so zurück. Wie du ja richtig zitiert hast, habe ich geschrieben, dass die Sprachtests für "EU-Ausländer" gelten. Ist das selbe wie in der Quelle "für Nicht-Europäer". Verstehe deswegen deine Kritik nicht. Oder suchst du nur einen Grund um zu JAMMERN?

[ nachträglich editiert von Tamerlan ]
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01.08.2013 12:29 Uhr von Tamerlan
 
+2 | -1
 
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Wer hätte gedacht, das unter der ganzen Jammerei doch etwas Wissen steckt. EU-Ausland hatte ich hier als "außerhalb EU" benutzt, aber gängiger ist tatsächlich Nicht-EU. So kann man die News natürlich falsch verstehen, habe eine Korrektur veranlasst.
Öhm... Danke Zuckerstange fürs lektorieren?

Nachtrag zum Nachtrag:
Und das bisschen Respekt, dass du dir hier verdient hast, wirfst du leichtfertig durch deine Dummtrollerei wieder weg. Naja...

[ nachträglich editiert von Tamerlan ]
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01.08.2013 18:01 Uhr von gaziantepli
 
+3 | -6
 
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Die Türkei sollte auch Gesetze heraus bringen, dass jeder, der in der Türkei leben will, die türkische Sprache herrschen. Besonders die 15 Millionen Kurden sollten Türkisch können.

JETZT WERDE ICH MIT SICHERHEIT MIT WUT UND HASS SPRÜCHEN ANGEGRIFFEN UND MIT MINUSPUNKTEN BESTRAFT WERDEN:

Die Ausländer sind ja hier Gast. Die überwiegende Deutschen wollen ja sie nie als Deutschlands Bürger ansehen. Die Kurden in der Türken sind dagegen kein Gast. Sie sind Bürger des Landes wie jeder und in ihren Ausweisen steht keine Herkunft. Sie haben denselben Ausweis wie ich. Sie sollten daher die Amtssprache des Landes beherschen. Ist es so? Nein. Der Staat finanziert ihnen TV-Sender in ihrer Sprache.

Will Deutschland wirklich durch diese Zwangskurse im Herkunftland, bevor sie einreisen, die bessere Integration? Nein. Man will es nur verhindern, dass sie zu ihren Familien ziehen. Aus der Türkei kommen schon seit Mitte siebziger Jahre keine Gastarbeiter mehr. Deutschland hat schon damals unter SPN die Grenzen für Gastarbeiter geschlossen. Seitdem kommen nur noch Asylanten kurdischer Herkunft oder Ehepartner in geringer Zahl.

DEUTSCHLAND KRITISIERT DIE TÜRKEI WEGEN ZWANGSEHE, was kurdische Tradition ist und ausschliesslich unter Kurden vokommt aber übt selber Zwangsehe.

Mein Sohn ist 32 Jahre alt, Informatiker und hat ziemlich hohes Einkommen. Seine Mutter, mit der ich 25 Jahrelang verheiratet war, ist eine gebürtige waschechte Berlinerin. Mein Sohn hatte im Urlaub in der Türkei ein Mädchen kennengelernt und sie haben im Jahr 2010 endlich geheiratet. Dann fing an mit der Quelerei um Visum. Es hat fast 3 Jahre gedauert, bis seine Frau ein Visum bekam zu seinem Mann zu ziehen. Sie waren fast dabei wieder auseinander zu gehen. Obwohl sie die Sprachprüfung des deutschen Botschaft bestanden und eine Bescheinigung darüber bekommen hat, kam sie bei der Antragstelleung auf Visum bei der Botschaft nicht durch, weil sie sich mit der Beamtin dort nicht unterhalten konnte! Nachdem sie die Sprachprüfung bestanden hat, vegang eine weile Zeit, bis der bei der 650 km entfernt liegenden Botschaft Antrag gestellt wird. Vorher mussten auch ganze Menge Formalitäten von Deutschland aus von meinem Sohn erledigt werden. Bis dahin vergisst man einiges wieder, was man in einer Fremdsprache gelernt hat.

Mein Sohn hat sich auch überlegt vor Gericht zu gehen. Es war für ihn unfassbar, dass er seine Frau nicht zu sich holen konnte. Man kann doch hier in Deutschland unter Deutschen besser Deutsch lernen als in der Türkei. Sie konnte doch auch hier zur Sprachschule gehen und das Geld bliebe im Lande was sie jetzt auch freiwillig tut.

Also das Ziel der Politiker ist nicht die bessere Integration sondern Zwangsehe. Wir sollen hier jemanden heiraten.
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01.08.2013 18:05 Uhr von gaziantepli
 
+3 | -3
 
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Fortsetzung zu meinem vorherigen Beitrag:

EU Bürger können aber hierher kommen und leben ohne irgend eine Hinderung. In unserem Bezirk Berlin-Wedding gibt es letzte Zeit sehr viele Menschen aus Bulgarien und Rumänien und es werden immer mehr. Wie sie sich manchmal auf der Straße benehmen und noch alle für Türken gehalten werden, ärgert mich unheimlich. Auch viele Roma kommen aus diesen Ländern.
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01.08.2013 18:15 Uhr von gaziantepli
 
+4 | -3
 
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In meinem ersten Beitrag korrigiere ich den Satz "Deutschland hat schon damals unter SPN die Grenzen für Gastarbeiter geschlossen." als


Deutschland hat schon damals unter SPD die Grenzen für Gastarbeiter geschlossen.
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03.08.2013 10:11 Uhr von arcorado
 
+1 | -1
 
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Egal wo ich auf der Welt meinen Lebensmittelpunkt wähle, sollte ich in der Lage sein mit den Menschen kommunizieren zu können.

Auf Deutsch:
Wer hier lebt, sollte die deutsche Sprache sprechen können.

Ganz einfach.

Dafür brauche ich keine Vorschriften oder so nen anderen Quatsch.
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03.08.2013 16:02 Uhr von gaziantepli
 
+1 | -1
 
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Natürlich. Ich denke auch so. Hier geht es aber darum, dass dieses Gesetz, dass z.B. ein Ehepartner die Sprache schon vor der Reise lernen muss. Das Gesetz dient mehr dafür, dass die Menschen , in meinem Fall, die Familie nicht zusammen kommen sollen. Man kann die Sprache am besten in dem betroffenen Land lernen. In dem Herkunfsland gibt es nicht in jedem Dorf und Stadt Sprachschulen. Für manchen ist es unmöglich die Sprache vor der Reise zu lernen.

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