16.07.13 11:56 Uhr
 261
 

Bundeswehr: Militärischer Geheimdienst machte 400 Extremisten ausfindig

Der Militärische Abschirmdienst (MAD), der Geheimdienst der Bundeswehr, stufte 2012 rund 400 Soldaten in den eigenen Reihen als Extremisten ein und schloss diese vom Dienst aus. Knapp über 300 dieser Personen seien demnach dem rechtsextremen Lager zuzuordnen gewesen und rund 50 dem islamistischen.

Linksextremisten seien in der Bundeswehr hingegen traditionell kaum zu finden. Sie nähmen die Bundeswehr gewöhnlich eher "von außen" ins Visier. Um die Zahl der Extremisten weiterhin konsequent verringern zu können, wird nun geplant, die Kompetenzen des Geheimdienstes auszuweiten.

So sollen künftig sogar schon Bewerber vom MAD durchleuchtet werden können. Zuletzt geriet der Militärische Abschirmdienst in die Kritik, da er den NSU-Untersuchunsausschuss nicht über eine Akte aus den neunziger Jahren über den mutmaßlichen Terroristen Uwe Mundlos informierte.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: NoPq
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bundeswehr, Geheimdienst, Extremismus, MAD
Quelle: www.zeit.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

USA: Sprecher des Weißen Hauses tritt zurück
Recep Tayyip Erdogan bezeichnet Verschärfung der Reisehinweise als "bösartig"
US-Präsident Donald Trump erwägt eine Selbstbegnadigung

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
16.07.2013 12:12 Uhr von ElChefo
 
+3 | -2
 
ANZEIGEN
nochmalblabla

Natürlich ist das klug. Extremisten jeglicher Couleur haben in einer Parlamentsarmee nichts zu suchen.

([email protected]: Gut geschriebene News. Soll man ja auch mal sagen) :-)

[ nachträglich editiert von ElChefo ]
Kommentar ansehen
16.07.2013 12:18 Uhr von Tamerlan
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
Ich frag mich immer noch was für Extreme die restlichen 50 sein sollen. Kritische Mitarbeiter die gleich mit entsorgt wurden? Militante Umweltschützer die sich weigern mit den Panzern über Büsche zu fahren?

@nochmalblabla
Die Bundeswehr sollte im Idealfall einen Querschnitt der Bevölkerung widerspiegeln. Zu viele Rechtsextreme wäre da doch nur zum Nachteil. Zumal der Staat im Zusammenhang mit der Duldung vom Rechtsextremen Gedankengut kein gutes Bild von sich gibt.
Kommentar ansehen
16.07.2013 12:31 Uhr von NoPq
 
+3 | -2
 
ANZEIGEN
@Tamerlan:
Habe ich mich auch gefragt ^^

Bei der Bundeswehr kriegt man ja schon Ärger, bzw. wird nicht eingestellt, wenn man Mitglied der Linken ist / war und das verschweigt.

Vielleicht sind´s auch "nur" irgendwelche extremen Waffenfreaks.. Keine Ahnung, fand ich selber schade, dass es nicht in der News steht.

@ElChefo: Danke für die Blumen ;)

@nochmalblabla
Das 21. Jahrhundert hat angerufen. Du möchtest dich gedanklich doch bitte von der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts verabschieden und mal vorbeischauen - ist ganz gemütlich hier in der Moderne und Farbfernsehen haben wir auch ;-)

[ nachträglich editiert von NoPq ]
Kommentar ansehen
16.07.2013 12:32 Uhr von ElChefo
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Tamerlan

Die Frage habe ich mir allerdings auch gestellt. Weniger wegen der Diskrepanz der Zahlen - da ich eh davon ausging, das die "400" eher gerundet zu sehen ist - sondern eher die ungewöhnliche hohe Fallzahl.

Dazu findet sich allerdings beim MAD direkt eine Stellungnahme, die klarstellt, das es um eine Anzahl von "Vorgängen" und nicht um eine konkrete Anzahl von Entlassungsverfahren ging.

Siehe hier:

"Durch mehrere Medien, die sich auf das Interview des DLF beziehen, wurden die Begrifflichkeiten „Aufkommen“ und „Sachverhalt“ fälschlicherweise gleichgesetzt mit identifizierten Extremisten."

-> "Der Präsident hat im Interview darauf hingewiesen, dass nicht aus jedem aufgekommenen Sachverhalt auch die Identifizierung und Entlassung eines erkannten Extremisten resultiert."

http://tinyurl.com/...

Das muss nun aber auch nicht unbedingt heissen, das erkannte Extremisten "ignoriert" und/oder im Dienst belassen werden. Der MAD ist bei Meldung verpflichtet zu ermitteln, genauso wie etwa ein Kompaniechef bei gewissen Auffälligkeiten verpflichtet ist, Meldung zu erstatten.
Dazu ein Beispiel: Ich hatte mal einen Rekruten, der auf seinem Auto einen Aufkleber hatte, der eine Triskele abbildete. Die Triskele kann unter Umständen ein "Symbol verfassungswidriger Organisationen" sein. Darauf begründet wurde dieser Umstand gemeldet und untersucht. Der Soldat wurde am Ende nicht entlassen, da er einen Migrationshintergrund von der Isle-of-Man besass, der aber bis dahin niemandem bewusst war. Genausowenig war bekannt, das genau diese Insel eine Triskele im Wappen führt.
...könnte man jetzt unter "ferner liefen" abhaken, allerdings taucht auch dieser "Vorgang" in dieser Zahl (allerdings eines früheren Berichts, etwa 2003) auf.

[ nachträglich editiert von ElChefo ]
Kommentar ansehen
16.07.2013 13:04 Uhr von FrankCostello
 
+1 | -2
 
ANZEIGEN
Der MAD ist nicht für das Inland zuständig und wenn dann schaffen sich alle Dienste wirklich Langsam selber ab.
Kommentar ansehen
16.07.2013 13:17 Uhr von ElChefo
 
+0 | -2
 
ANZEIGEN
Costello

Du meinst den BND. Da bestehen "leichte" Unterschiede.


kaeseschmierer

Das Völkerrecht sagt, das deine Erklärung zum Begriff "Söldner" Unsinn ist.
Kommentar ansehen
16.07.2013 15:23 Uhr von ElChefo
 
+1 | -3
 
ANZEIGEN
kaeseschmierer

a) Wiki statt Völkerrecht? Naja, gut, abgesehen davon, das die Wiki sich auch nur darauf bezieht... schwache "Argumentation".

b) Nehmen wir die Einzelpunkte deines Zitats:

- "wer im Inland oder Ausland zu dem besonderen Zweck angeworben ist, in einem bewaffneten Konflikt zu kämpfen,"

Besonderer Zweck liegt nicht vor, da die Bundeswehr zwar in Konflikten zur Aktion kommt, aber nicht speziell für den entsprechenden Konflikt aufgestellt oder gar angeworben wird.

- "wer an Feindseligkeiten vor allem aus Streben nach persönlichem Gewinn teilnimmt"

Sehr abstrakt. Allerdings nimmt ein Bundeswehrsoldat nicht aus Streben nach persönlichem Gewinn an einem Konflikt teil, sondern aufgrund seines Eides und einer Marschverfügung.

- "wer von oder im Namen einer am Konflikt beteiligten Partei tatsächlich die Zusage einer materiellen Vergütung erhalten hat, die wesentlich höher ist als die den Kombattanten der Streitkräfte dieser Partei (...)"

Da Bundeswehrsoldaten Kombattanten einer beteiligten Partei sind, können sie per se schon mal keine höhere Vergütung bekommen als die Kombattanten dieser Konfliktpartei. Die Katze beisst sich in den eigenen Schwanz.

- "wer weder Staatsangehöriger einer am Konflikt beteiligten Partei ist"

...das würde ja den Einstellungsbestimmungen der Bundeswehr widersprechen. Die deutsche Staatsbürgerschaft ist Vorraussetzung zur Einstellung.

- "wer nicht Angehöriger der Streitkräfte einer am Konflikt beteiligten Partei ist"

...nicht anwendbar, da Bundeswehrsoldaten eben per se Angehörige der Streitkräfte einer am Konflikt beteiligten Partei sind.

- "wer nicht von einem nicht am Konflikt beteiligten Staat in amtlichem Auftrag als Angehöriger seiner Streitkräfte entsandt worden ist."

Siehe oben.

Genug des Exkurses in blödsinnige Nebenschauplätze.

"Schieb dir dein Völkerrecht in die dunkle hälfte."

In ungefähr entspricht das dem zu erwartenden Niveau. Danke für den Beweis.

Refresh |<-- <-   1-7/7   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Zum Kotzen: Feuerwehrhaus in Kotzen ist zum Kotzen
Digitalisierung in der Gastronomie
USA: Sprecher des Weißen Hauses tritt zurück


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?