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Depressive Hartz-IV-Empfänger können nicht zum Umzug gezwungen werden

Das Bayerische Landessozialgericht hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger höhere Kosten für die Unterkunft geltend machen können, wenn sie beispielsweise depressiv sind. Da die Gefahr besteht, dass die Krankheit durch den Umzug stärker wird und die Selbstmordgefahr steigt, muss das Amt die höheren Kosten zahlen.

Das Urteil bezieht sich auf eine 45-jährige Hartz-IV-Empfängerin, die alleine in einer 45 Quadratmeter großen Eigentumswohnung lebt und Kosten zwischen 620 Euro bis 900 Euro im Monat hat. Das Amt forderte sie auf, die Kosten zu senken oder eine Kürzung hinzunehmen.

Die Frau meinte, eine Untervermietung sei nicht möglich und ein Verkauf würde sie mit 40.000 Euro schulden belasten. Das Amt kürzte daraufhin ihre Leistung und sie klagte dagegen. Das Gericht gab ihr aufgrund ihrer Depression Recht, und das Amt muss für die Wohnungskosten aufkommen.


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WebReporter: Nightvision
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Depression, Umzug, Hartz-IV-Empfänger, Sozialgericht
Quelle: www.t-online.de

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19 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.07.2013 06:26 Uhr von Nightvision
 
+27 | -12
 
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Man ist halt nur noch eine Nummer , wenn man erstmal da gelandet ist.Die tun gar nichts für einen , außer zu Verwalten.Will man etwas erreichen muss man sich selber um alles kümmern.Das Job Center ist die überflüssigste Behörde von allen.Die Mitarbeiter dort sollten alle entlassen werden,das spart richtig Geld.
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12.07.2013 07:25 Uhr von UICC
 
+19 | -26
 
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Na mal sehen wie lange es jetzt dauert bis alle Harzer Depressionen haben.
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12.07.2013 07:25 Uhr von UICC
 
+22 | -10
 
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@Nightvision
Nein man muss sich selber drum kümmern was aus einem wird? Sag nicht. Krass!
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12.07.2013 07:46 Uhr von m0u
 
+6 | -0
 
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Para_shut: Genau das dachte ich mir auch :D Ich habe eigentlich immer einen Fixpreis für die Miete, ich weiß nicht, welche Verträge sie da geschlossen hat :P Vllt. heizt sie aber auch mit Öl und muss gelegentlich Öl nachfüllen ^^
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12.07.2013 08:14 Uhr von Missoni-n
 
+4 | -1
 
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Dann schau mal an, wie die Arge gerade in Bayern mit den Menschen umgehen.
Dann beschäftige dich mal, wer dort alles Behördenleiter ist.
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12.07.2013 08:42 Uhr von PeterLustig2009
 
+6 | -8
 
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@Nightvision
[...]Will man etwas erreichen muss man sich selber um alles kümmern[...]
Das ist echt schrecklich.
Dabei gibt man doch als hartz IV Bezieher sein Leben in die Hände des Sachbearbeiters damit sich selbst nicht drum scheren muss was man mit seinem Leben macht oder wie darf man dich verstehen?!

Natürlich muss man sich selbst drum kümmern, ist auch nicht die Aufgabe von den Sachbearbeitern dir den Arsch abzuwischen nach dem Kacken!!

[...]Die Mitarbeiter dort sollten alle entlassen werden,das spart richtig Geld. [...]
Man kann auch einfach Hartz4 streichen. Ist ja eh zu wenig und jeder beschwert sich. Kümmert euch selbst drum euch abzusichern und alle sind zu frieden oder?
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12.07.2013 09:01 Uhr von Tek-Dealer
 
+6 | -13
 
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Wow, zwischen 620 und 900 € Kosten im Monat für eine Person?
Ich hoffe, dass ist incl. Nebenkosten.

Das zahle ich nicht mal für mein 200 qm Haus an Abtrag im Monat, selbst mit Nebenkosten komme ich gerade mal auf 900 € im Monat, bei 3 Personen im Haushalt.

Ich möchte jetzt nicht gehen die Harz IV hetzen, aber mich möchte darauf hinweisen, dass die arbeitende Bevölkerung für diese Dinge zahlt.

Ich persönlich wurde so erzogen, dass ich für jede Leistung eine Gegenleistung bringen muss.

Und jeder der Sozialleistungen bezieht sollte sich wieder einbringen um der Gesellschaft wieder etwas zurück zu geben.

Damit meine ich nicht „Ein Euro Jobs“, ich meine Fortbildung, man kann sich selber fortbilden, um seine eigene Qualifikation zu steigern, um wieder besser auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.

Auch diese komischen Kurse von der Arge sind da nicht förderlich.

Wie wäre es mit einem Bonussystem wenn jemand z.B. in der Harz IV Zeit sein Abi/Realschulabschluß nach macht und dann eine Abendschule besucht und sich weiter bildet.

Dann hätte man eine Aufgabe und auch die Depressionsrate würde sinken.
Zeit müsste man ja genug haben.
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12.07.2013 09:05 Uhr von grotesK
 
+4 | -5
 
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@ so..isses:

Wo steht hier etwas von Burnout? Ich sehe nur das Wort "Depressionen".

@ PeterLustig2009:

Es geht hier weniger um das "Arschauswischen", sondern um die Informationspflicht, welche die meisten Sachbearbeiter ignorieren. Kein Leistungsbezieher wird das SGBII so kennen, wie es der Sachbearbeiter kennen muss.
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12.07.2013 09:20 Uhr von Nightvision
 
+3 | -4
 
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@ UICC + @ PeterLustig2009, man kan beim lesen auch sein Hirn einschalte , falls vorhanden. es geht mir darum wie die ARGE sich verkauft und das was da wirklich passiert, und nicht darum ob man sich selber kümmert oder nicht.

@ Tek - Dealer , die Idee mit der Fortbildung ist gut nur in der Realität nicht so einfach umsetzbar.Bringt man die Eigeninitiative dafür auf ,dann darf man das der ARGE nicht sagen,denn die sind dann der Meinung das man dadurch dem Arbeismarkt nicht mehr zur Verfügung steht und wollen die Leistung einstellen.Meldet man es nicht ist es Betrug.Was soll man da machen ? Woher ich das weiss? Ich stand in den 90 er Jahren genau vor dem Problem.Ich habs damals erwähnt.mit dem ergebnis meine Fortbildung zu beednen oder auf meine Leistung zu verzichten.
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12.07.2013 09:23 Uhr von Seppus22
 
+6 | -2
 
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Och leute, auch wenn ihr es nicht glaubt, es gibt auch Menschen die ALGII ungewollt beziehen. Ich denke mal, dass die gute Frau nen Job hatte, sich während dessen angefangen hat eine Wohnung zu finanzieren ( da steht ja Eigentumswohnung ) und ins ALGII gerutscht ist. Evtl. auch dadurch depressiv geworden ist.
Ist zwar schwer wieder auf die Beine zu kommen.. aber es hilft ihr bestimmt nicht, wenn Sie jetzt alles aufgeben muss und sich mehr in die Kacke rein reitet.
Der Hohe Betrag setzt sich bestimmt aus der finanzierung und Nebenkosten zusammen... nur fraglich warum es so schwankt evtl. durch Jahreszeiten bestimmt ( heizen und so.. ).
Ist sowieso ein Einzelfall wo das Gericht es geklärt hat... also wayne
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12.07.2013 09:27 Uhr von tafkad
 
+4 | -1
 
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@Tek-Dealer

Ernsthaft, wenn man einmal in H4 reingekommen ist, wird es richtig schwer da wieder raus zu kommen. Und Fortbildungen welche Du selbst an Land ziehst bringen Dir nur mehr Probleme als Sie lösen, den die Arge zahlt diese nicht. Und in H4 kann man schneller kommen als man denkt. heute noch einen gut bezahlten Job, morgen dann Burnout und danach dann H4. Hier muss eigentlich angesetzt werden. Es wird immer mehr gefordert, die Leistung muss immer höher werden, gleichzeitig sollen die Leute aber auch immer länger arbeiten und das Gehalt wird immer niedriger. Das dieses System auf dauer nicht gut geht versteht aber keiner. Man ist halt nur noch Lohnsklave.
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12.07.2013 09:27 Uhr von ~frost~
 
+3 | -2
 
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m0u: "Fixpreis für Miete"
Sie hat aber eine Eigentumswohnung, ich kann mir vorstellen, dass da manchmal Reperaturkosten oder Sanierungskosten entstehen.
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12.07.2013 09:40 Uhr von a.maier
 
+6 | -1
 
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Ist das jetzt ein neues Finanzierungsmodell für Eigentumswohnungen oder kann man das auch mit Häusern machen?
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12.07.2013 09:50 Uhr von Tek-Dealer
 
+2 | -5
 
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@ grotesK und @ tafkad

Einfache Frage, was hindert Arbeitslosengeld 2 Bezieher daran z.B. zu einer Abendschule zu gehen.

Damit stehen sie dem Arbeitsmarkt trotzdem zur Verfügung, und kostenlos ist es in den meißten Fällen auch noch.

Vgl: http://www.abendschule.de/...

Viele Berusftätige schaffen das ja schließlich auch.

Und noch mal @ tafkad

Burnout im Job ist eine anerkannte Krankheit, und somit genießt mal erst mal Kündigungsschutz (Krankengeld).

Selbst wenn dieser Schutz vorbei ist, gibt es noch so etwas wie Kündigungsfristen.
Und wenn diese vorbei ist bekommt man noch mindestens 6 Monate Arbeitslosengeld 1.
Manchmal sogar 24 Monate.

http://www.imacc.de/...

Also hat man knapp 2 Jahre Zeit sich nach seiner Gensung anders zu orientieren.

Also von heute auf Morgen passiert einem H4 nicht!

[ nachträglich editiert von Tek-Dealer ]
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12.07.2013 10:02 Uhr von Tek-Dealer
 
+1 | -1
 
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@ Seppus22

Wenn ich einen guten Job habe, eine Haus / Wohnung finanziere und dann arbeistlos werden, bleibt mir keine Option als das Haus/Wohnung abzustoßen.

Das Problem sind dann nur die Banken, die einem die Immobilie mit wenig bis keinem Eigenkapital zu hohen Zinsen finanzieren.

Eigentlich sollte die Immobilie immer mehr Wert sein, als das was ich an Rest zu tilgen habe.

Bei Autokrediten sehe ich das ähnlich. Sonst landet man schnell in der Schuldenfalle.
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12.07.2013 10:02 Uhr von Lavendelle
 
+4 | -1
 
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Ich weiß, wie das Jobcenter mit depressiven Menschen umspringt. Ich hing auch in einer Depression und konnte deswegen nicht arbeiten, aber die machen es einem so zur Hölle, dass sich die Krankheitsphase verlängert. Zum Glück gehts bei mir bergauf und ich bin weg von diesem Saftladen.

Ich bin froh, dass es wohl noch Gerichte gibt, die auf die Bürger schauen. Und nicht auf die Futzies vom Jobcenter.
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12.07.2013 10:09 Uhr von Klugbeutel
 
+6 | -2
 
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Die einen lassen sich die Wohnung oder das Haus auf Staatskosten unterhalten und machen einen auf depressiv, die anderen verschenken Milliarden Steuergelder ins Ausland, und bedienen sich selbst mit beiden Händen aus der Steuerkasse.
Wer noch arbeitet und Steuern zahlt muss sich in diesem Land als der Depp der Nation vorkommen!
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12.07.2013 10:52 Uhr von Mankind3
 
+3 | -0
 
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An die ganzen "aber die Arbeitende Bevölkerung"...

Schaut euch mal die Zahlen auf dem arbeitsmarkt an. Selbst wenn man jeden Job besetzen würde hätten wir noch Arbeitslose. Es gibt einfach nicht genug Jobs für jeden.
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12.07.2013 11:32 Uhr von tafkad
 
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@Tek-Dealer

Weshalb sollte z.b. ich das Abitur nachholen, das habe ich schon. Gibt also als bsp. nichts nachzuholen. Und jemand der mit 50+ Arbeitslos wird, dem nutzt das Abitur auch nichts mehr. Berufserfahrung hat er mehr als genug, nur ist halt zu alt. Im übrigen sind Abschlüsse bei Abendschulen bei Arbeitslosen eher kontraproduktiv, da die meisten Personaler dann erstmal denjenigen in die Ecke hat kein Bock früh aufzustehen deshalb Abendschule stecken. Man könnte ja auch sonst an einer normalen Berufs bzw. weiterbilden Schule den Abschluss machen. Gilt im übrigen auch für Fernunis o.ä. Als arbeitender Mensch angesehen, aber wer dies als Arbeitsloser in Anspruch nimmt eher Kontraproduktiv. Ausnahme und kannst Nachweisen das Du z.b. Kinder hast die Du erziehen musstest oder jemanden Pflegen. o.ä.

Und zum Thema Krankheit. Ja, Du kannst nicht wegen der Krankheit gekündigt werden gibt aber genug alternativen. Und die zwei Jahre sind nicht wirklich viel.

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