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"Die PARTEI" zur Wahl zugelassen: "Es ist uns ein innerer Bundestag"

"Die PARTEI" wurde vom Bundeswahlausschuss nun offiziell mit 11:0 Stimmen zur Bundestagswahl 2013 im September zugelassen. "PARTEI" ist die Abkürzung für "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative".

Die Partei fordert unter anderem den Bau einer Mauer um Deutschland als Antwort auf unkontrollierbare Finanzströme und eine Faulenquote von 17 Prozent in der deutschen Wirtschaft. Angestrebt wird ein Wahlziel von "100 Prozent plus x".

Vor dem Wahlausschuss äußerte sich Schatzmeisterin Helena Barbas mit den Worten "Es ist uns ein innerer Bundestag" über die Zulassung der Partei "Die PARTEI".


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WebReporter: NoPq
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Wahl, Bundestag, Zulassung, Die Partei
Quelle: www.sueddeutsche.de

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16 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.07.2013 09:34 Uhr von Jlaebbischer
 
+22 | -3
 
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kafir, du wolltest doch sicher FDP schreiben...
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07.07.2013 09:36 Uhr von dasganze
 
+21 | -2
 
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ich mag die! die nehmen die ganze schoene demokratie auf die schippe!!!! :D
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07.07.2013 10:15 Uhr von TheRoadrunner
 
+7 | -8
 
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Die Leute sind ja durchaus witzig, aber man muss sich darüber im klaren sein, dass diese Partei weder ernstgenommen werden kann noch ernstgenommen werden will. Mir ist es rätselhaft, wie sie insbesondere den zweiten Teil der Kriterien aus der Quelle erfüllen soll:
´Eine Partei ist demnach nur eine Partei, wenn sie auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes mitwirken will. Ihre Mitgliederzahl, aber auch ihr Auftreten muss "eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit" bieten.´

Sollte diese Partei also tatsächlich die 5%-Hürde überspringen, gibt es im wesentlichen zwei Möglichkeiten:
a) Sie stehen zu ihrem Wahlprogramm und sind damit ebenso wenig koalitionsfähig wie Die Linke. Das führt wohl nahezu zwangsläufig zu einer großen Koalition von CDU/CSU und SPD.
b) Sie hängen ihr Fähnchen nach dem Wind und agieren als Mehrheitsbeschaffer. Was sie davon haben? Na, ein glänzend bezahlter Arbeitsplatz mit Kündigungsschutz ist doch nicht zu verachten.

So hat also auch Deutschland seinen Beppe Grillo und seine MoVimento 5 Stelle. Kann man bloß hoffen, dass die Deutschen diese Partei nicht am Ende noch in den Bundestag wählen.
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07.07.2013 10:32 Uhr von ptahotep
 
+0 | -2
 
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Quelle bp;dr
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07.07.2013 11:24 Uhr von T.Eufel
 
+6 | -1
 
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"Die Leute sind ja durchaus witzig, aber man muss sich darüber im klaren sein, dass diese Partei weder ernstgenommen werden kann noch ernstgenommen werden will."

Das trifft doch auf die Regierungsparteien genau so zu. Ich wähle die mit beiden Stimmen. Schlimmer als es jetzt ist wird es sicher nicht mit denen und auf alle Fälle spaßiger. Mich interessiert nur wie lange es dauern wird, bis man Herrn Sonneborn zum Kanzlerkandidaten nominiert.

[ nachträglich editiert von T.Eufel ]
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07.07.2013 11:37 Uhr von cheetah181
 
+6 | -1
 
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Ganz ehrlich? Ich denke gerade weil sie nicht erwarten gewählt zu werden und weil sie als Satiriker den ganzen Polit-Klamauk durchschauen wären sie zumindest nicht die schlechteste Wahl.

[ nachträglich editiert von cheetah181 ]
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07.07.2013 11:40 Uhr von ghostinside
 
+3 | -2
 
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Die wähl ich. Dann ist die Stimme wenigstens nicht sinnlos verloren...
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07.07.2013 11:55 Uhr von Schmollschwund
 
+5 | -1
 
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Satire ist das letzte Mittel um sich gewaltfrei gegen die Machenschaften der Oberen zu wehren. Außerdem hat die Partei mit dieser Satiere ja auch was erreicht. Mehr für den Bürger erreicht als es andere in 7 Jahren geschafft hätten. Die "Oberen" hätten aber überhaupt nichts zu fürchten wenn man dem "gemeinen" Bürger einfach nur sein kleines Stück Glück gönnen und ermöglichen würde. Ich mein damit nicht schenken. Ich mein damit nur: Gebt den Menschen was sie sich zum leben erarbeiten und die Sache ist gut.
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07.07.2013 12:00 Uhr von TheRoadrunner
 
+2 | -2
 
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@ T.Eufel
"Das trifft doch auf die Regierungsparteien genau so zu."
Nein, denn die wollen definitiv ernstgenommen werden. Ob sie ernstgenommen werden können, ist eine andere Frage.

"Schlimmer als es jetzt ist wird es sicher nicht mit denen"
Woher nimmst du die Gewissheit? Schau mal nach Griechenland, Spanien, Italien - dann siehst du, dass es deutlich schlimmer geht.
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07.07.2013 12:12 Uhr von Schmollschwund
 
+0 | -1
 
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@TheRoadrunner_

"Schlimmer als es jetzt ist wird es sicher nicht mit denen"
Woher nimmst du die Gewissheit? Schau mal nach Griechenland, Spanien, Italien - dann siehst du, dass es deutlich schlimmer geht.
------------------------
Ich glaub aber denen ginge es besser wenn wenigstens eine Satirische Partei an der Macht wäre. Dann hätten die wenigstens was zu lachen. Die etablierten Parteien (inklusive vieler aus der EU) haben schließlich dafür gesorgt das die Perspektiven mehr und mehr nicht mehr zu finden sind.
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07.07.2013 13:11 Uhr von TheRoadrunner
 
+1 | -1
 
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@ schmollschwund

Ja, dann hat man in GR, E und I zwar weiterhin keine Perspektive und wissen nicht, wovon sie leben sollen, aber sie werden immerhin bespaßt.
In Deutschland können die meisten Menschen gut leben und haben eben weiterhin Perspektiven. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie bereit sind, das gegen ein paar Lacher einzuschauen. Vor allem, da man sich die Lacher ja nun auch in TV, Netz oder Cabaret holen kann.
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07.07.2013 13:30 Uhr von Perisecor
 
+1 | -1
 
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Die PARTEI ist doch die perfekte Protestpartei. Außerdem möchte ich dort Verteidigungsminister werden - und das wäre doch legendär! Also, wählt die.



@ TheRoadrunner

Warum verweist du auf Griechenland, Italien und Spanien?

Den Staaten geht es besser als 150 anderen Mitgliedsstaaten der UN - inkl. so großen Ländern wie Russland, Brasilien und Indien (die gemeinhin zur 2. Welt gezählt werden). Und ja, Russland streiche ich gerne aus der Liste, wenn wenigstens im Moskau im Winter die Heizung nicht ständig ausfällt...
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07.07.2013 13:52 Uhr von schlammungeheuer
 
+2 | -0
 
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"...Diese Parteien können noch bis zum 15. Juli 2013 Wahlvorschläge einreichen, müssen hierzu allerdings Unterstützungsunterschriften beibringen....
1. Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
2. Bayernpartei (BP)
3. CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten (CM)
4. Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
5. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
6. Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
7. RENTNER Partei Deutschland (RENTNER)
8. DIE REPUBLIKANER (REP)
9. Bündnis 21/RRP (Bündnis 21/RRP)
10. Bürgerbewegung pro Deutschland (pro Deutschland)
11. Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)
12. DIE RECHTE (keine Kurzbezeichnung)
13. NEIN!-Idee (NEIN!)
14. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
15. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
16. Bund für Gesamtdeutschland (BGD)
17. Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
18. Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
19. Alternative für Deutschland (AfD)
20. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
21. Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland (GMD)
22. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
23. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
24. Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)
25. Bergpartei, die "ÜberPartei" (B)
26. Partei der Nichtwähler (keine Kurzbezeichnung)
27. Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT)
28. Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
29. NEUE MITTE (NM)

Diese vom Bundeswahlausschuss für die Bundestagswahl 2013 anerkannten Parteien müssen für ihre Wahlvorschläge Unterstützungsunterschriften sammeln. Für einen Kreiswahlvorschlag sind die Unterschriften von mindestens 200 Wahlberechtigten des jeweiligen Wahlkreises und für einen Landeslistenvorschlag die Unterschriften von mindestens 1 vom Tausend der Wahlberechtigten des jeweiligen Landes bei der letzten Bundestagswahl, jedoch von höchstens 2 000 Wahlberechtigten, erforderlich.

Die Kreiswahlvorschläge müssen bei den Kreiswahlleitern sowie die Landeslisten bei den Landeswahlleitern bis spätestens 15. Juli 2013, 18.00 Uhr, eingegangen sein. Über deren Zulassung entscheiden die Kreiswahlausschüsse beziehungsweise Landeswahlausschüsse am 26. Juli 2013.
....."
Roderich Egeler
Präsident des Statistischen Bundesamtes
Pressemitteilung 5. Juli 2013
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07.07.2013 15:10 Uhr von Fireproof999
 
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@TheRoadrunner

Wer meint die wollen ernstgenommen werden kann wohl keinen sarkasmuss verstehen. Immerhin ist Parteivorsitzender der Chef des Titanic Magazins, dem Satiremagazin überhaupt

[ nachträglich editiert von Fireproof999 ]
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07.07.2013 15:25 Uhr von spl4t
 
+1 | -1
 
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Und wenn die PARTEI oft genug gewählt wird, sollte auch dem letzten Politikerarsch klar sein, dass sie seit Jahrzehnten scheiße bauen!
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07.07.2013 16:16 Uhr von TheRoadrunner
 
+0 | -2
 
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@ fireproof
Mir ist das klar, aber ob es auch allen anderen klar ist?

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