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Thüringen: 40 Millionen werden für Fluthilfe verschwendet

Im Jahresbericht stellten die Prüfer des Thüringer Rechnungshofes eine Verschwendung von circa 40 Millionen Euro fest. Rechnungshofpräsident Sebastian Dette will die Bürger mehr in die Pflicht nehmen, da die Landesregierung nicht die "Superversicherung des Bürgers" ist.

Jeder, der ein ufernahes Grundstück besitzt, sollte sich über Hochwassergefahren im Klaren sein und vorab entsprechende Maßnahmen treffen. Fehler liegen aber auch beim Land. Dämme und Deiche verlagern das Problem nur flussabwärts. Dette verlangt nach einem Rückbau in Ufernähe.

Steuergelder wurden im letzten Jahr vor allem für Software-Lizenzen zur Dokumentenverwaltung verschwendet, wovon gerade einmal die Hälfte benötigt wird. Seit zehn Jahren wird versucht die Dokumentenverwaltung zu zentralisieren, was jedoch nicht gelingt.


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WebReporter: Berry21
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Thüringen, Verschwendung, Fluthilfe
Quelle: soemmerda.thueringer-allgemeine.de

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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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03.07.2013 11:55 Uhr von Bildungsminister
 
+10 | -0
 
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Es ist grundsätzlich die Frage, ob die Allgemeinheit aus ganz Deutschland, für die Schäden durch Hochwässer aufkommen müssen, dort wo die Gefahr bewusst in Kauf genommen wurde? Ich spreche hier also nicht von Flutopfern, die im Landesinneren durch Dammbrüche beeinträchtigt wurden, sondern solchen, die ihr Haus unbedingt mit See/Flussblick bauen mussten.

Wenn ich mein Haus an eine gefährdete Stelle baue, dann kann ich eigentlich nicht erwarten, dass für Folgeschäden die Allgemeinheit aufkommt.

Allerdings gibt es in dieser Geschichte viele Probleme. Es müsste zumindest eine bezahlbare Versicherung für Elemente für solche Menschen geben, deren Hab und Gut gefährdet ist, weil sie in einem entsprechenden Gebiet wohnen. Dass Versicherungen niemanden versichern wollen, der sein Haus direkt hinterm Deich oder am Fluss baut, dass kann ich verstehen.

Dazu kommt, dass Hochwasserschutz und andere Maßnahmen oftmals durch den Bürger selbst verschleppt werden. Entweder es geht um irgend eine Wald- und Wiesenkröte die dadurch gefährdet wäre, oder sie sind nicht bereit entsprechende Einbussen durch Landverlust und Landschaftsveränderung hinzunehmen.

Da sind einfach ein paar Grundsätzlichkeiten im Argen, und es ist bedenklich, dass sich da auch nach 2002 nichts daran geändert hat. Ich bin mir nicht sicher, ob sich diesmal etwas tut. Ich habe da so meine Zweifel.

[ nachträglich editiert von Bildungsminister ]
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03.07.2013 12:03 Uhr von Perisecor
 
+4 | -0
 
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@ Bildungsminister

Freunde von mir wohnen auf einem Berg in Baden-Württemberg, das nächste Gewässer ist 1,5km entfernt. Durch unwetterartige Regenfälle hatten sie nun 1,5m hoch Wasser im Keller - u.a. auch, weil die Gemeinde geschlampt hat.

Anspruch auf Nothilfe haben sie natürlich nicht, obwohl das ein unvorhergesehenes Ereignis war. Ganz im Gegenteil zu einem Hochwasser auf Flussniveau (oder gar darunter).



DAS ist doch das, was daran pervers ist.
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03.07.2013 12:08 Uhr von Superplopp
 
+0 | -3
 
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Ehrlich gesagt ist mir persönlich der Erhalt einer Tierart wichtiger als das Leben einiger Menschen.

Wir brauchen keinen Hochwasserschutz, wir brauchen intelligenteres Bauen.

[ nachträglich editiert von Superplopp ]
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03.07.2013 12:38 Uhr von Bildungsminister
 
+0 | -0
 
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@ Perisecor

Glaube mir, ich kenne das. Das Gros meiner Familie väterlicher Seite stammt aus den aktuell überfluteten Gebieten. Ein Teil der Verwandten hat Anspruch auf bestimmte Hilfen, wobei auch heute noch nicht klar ist was und wie viel, andere können zusehen wie sie klar kommen, weil sie nicht in das entsprechende Schema fallen.

Wie gesagt, ich habe nichts gegen solidarische Hilfen, auch durch Steuergelder, dort wo es wirklich angebracht und notwendig ist, weil die Menschen selbst wenig zur Vermeidung durch Überflutung hätten tun können. Meinetwegen könnte man auch einen generellen Fond für Naturkatastrophen auflegen.

Das bedeutet aber im Gegenzug auch, dass man überlegen muss wie sich zukünftig besser gegen solche Schäden verteidigt werden kann, um Kosten und Folgen für alle so gering wie möglich zu halten. Das impliziert auch landschaftliche Veränderungen, indem man den Fluss in sein angestammtes Bett zurück führt, indem man mehr und sinnvollere Deiche baut, und vor allem auch, indem man eben nicht direkt am Ufer baut. Die Maßnahmen und Möglichkeiten sind ja da, es scheitert eigentlich primär an der Ausführung und Umsetzung.

Meine Frau, bzw. ihre Familie, und die Familie meiner Mutter leben in den USA in einer stark durch Stürme und Unwetter geplagten Region, und auch dort sind wir es gewohnt, dass es immer wieder Schäden gibt. Von daher kenne ich das alles sehr gut. Auch dort gibt es ja immer wieder Diskussionen darüber was man tun kann, und wie viel Eigenverantwortung dazu gehört.

[ nachträglich editiert von Bildungsminister ]

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