02.07.13 21:27 Uhr
 645
 

Whistleblower Edward Snowden hat keine Chance auf Asyl in Deutschland

Für die Aufnahme des Whistleblowers Edward Snowden als Asylant in Deutschlande sehen Auswärtiges Amt und Innenministerium keine Möglichkeit. Die Voraussetzungen für Asyl seien nicht gegeben.

Für einen regulären Asylantrag müsste sich der Mann in der BRD aufhalten. Da Snowden nicht mehr im Besitz eines Passes ist, gestaltet sich eine Einreise nach Deutschland schwierig. Snowden hat in 21 Ländern um Asyl nachgesucht. Einzig Venezuela denkt noch über eine Aufnahme nach.

Selbst wenn Snowden es trotzdem schaffen würde, die BRD zu erreichen, sehen namhafte Politiker die Gefahr, dass Deutschland den Asylsuchenden ausliefern würde. Internationale Verträge sind entsprechend abgefasst.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: 24slash7
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Deutschland, Chance, Asyl, Edward Snowden, Whistleblower
Quelle: www.spiegel.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Ehemalige Geheimdienstmitarbeiter bitten Obama, Edward Snowden zurückzuholen
Edward Snowden warnt User, Nachrichten auf Facebook zu vertrauen
"Lässt sich Arsch pudern": Wolf Biermann bezeichnet Edward Snowden als Feigling

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
02.07.2013 21:40 Uhr von Onid_A
 
+24 | -6
 
ANZEIGEN
Europa zeigt sein wahres Gesicht.
Kommentar ansehen
02.07.2013 21:45 Uhr von Wormser
 
+8 | -0
 
ANZEIGEN
Der kann es ja mal in der Türkei versuchen @Onid_A

Sicherlich nehmen die ihn dann....
Kommentar ansehen
02.07.2013 21:45 Uhr von spl4t
 
+17 | -1
 
ANZEIGEN
Auf einer Seite besser so, unsere Politiker in Führungspositionen würden ihn, ohne mit den Wimpern zu zucken, eh sofort ausliefern....

[ nachträglich editiert von spl4t ]
Kommentar ansehen
02.07.2013 22:13 Uhr von p0stbote
 
+18 | -4
 
ANZEIGEN
War doch irgendwie klar, dass er kein Asyl erhalten wird. Merkel weiß von allem bescheid und wird nun Spuren verwischen. Ich schäme mich einfach für unsere Politik. Bananenrepublik Deutschland wird den USA immer die Eier lecken, war schon immer so und wird auch immer so sein.

[ nachträglich editiert von p0stbote ]
Kommentar ansehen
02.07.2013 22:19 Uhr von p0stbote
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
@BastB

Das ist korrekt, es gibt zwar ein Auslieferungsabkommen aber auch dieses hat Vorschriften. Das heißt, würde Snowden die Todesstrafe erwarten, müsste Deutschland ihn auch nicht ausliefern. Was denkst du wird die USA mit Snowden machen? Ich glaube nicht, dass sie ihn herzlich willkommen.
Kommentar ansehen
03.07.2013 00:29 Uhr von HelgaMaria
 
+2 | -1
 
ANZEIGEN
Gut für ihn, Deutschland hat ein Auslieferungsabkommen mit den USA unterzeichnet, außerdm hat Barack Obama Ländern mit Konsequenzen gedroht, die Snowden Zuflucht bieten.

Wäre interessant zu wissen, wie diese Konsequenzen aussehen würden. Mal wieder ein Land in Schutt und Asche legen?

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert. Unser "Freund" Amerika" denkt anscheinend tatsächlich, sie dürfen machen, was sie wollen. Wie kann man die Souveränität anderer Staaten in Frage stellen und sich in deren Entscheidungen mischen, nur weil es denen nicht passt?
Kommentar ansehen
03.07.2013 01:58 Uhr von Phillsen
 
+0 | -2
 
ANZEIGEN
Die Russen haben Ihm doch angeboten zu bleiben oder?
Hab im Radio nicht wirklich zugehört. Was passt Ihm daran nicht?
Kommentar ansehen
03.07.2013 06:06 Uhr von FamousK
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
@Phillsen: Es passt ihm daran nicht, dass das Angebot an eine zukünftige Schweigepflicht zu dem Thema PRISM gekoppelt war.
Kommentar ansehen
03.07.2013 06:24 Uhr von HelgaMaria
 
+6 | -1
 
ANZEIGEN
Kai Ambos, Richter am Landgerich und Professor für internationales Strafrecht (Göttingen):

“Der Vorwurf der Spionage ist sehr problematisch. Die Tatbestände, die die USA hier aufführen, beruhen auf einem Gesetz von 1917, das vor allem im Zweiten Weltkrieg eine Rolle spielte.

Dabei ging es um klassische Spionage, wenn also jemand Staatsgeheimnisse an eine fremde, feindliche Macht liefert. Unter Obama hat dieses Gesetz leider wieder mehr Bedeutung erlangt.

Es ist schon ein wenig paradox, dass die US-Regierung jemanden wegen Spionage verfolgt, der das Ausspionieren ihrer Bürger aufgedeckt hat.

Es ist sehr fraglich, ob das Verhalten Snowdens überhaupt unter Spionage fällt, denn er hat ja keiner fremden Macht Informationen geliefert und dafür ja auch keine finanziellen Vorteile erhalten. Er hat die Öffentlichkeit (…) über einen Missstand informiert.

Für mich ist er daher eher ein klassischer Whistleblower als ein Landesverräter.”

[ nachträglich editiert von HelgaMaria ]
Kommentar ansehen
03.07.2013 07:15 Uhr von langweiler48
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
Editieren
Leutchen, warum schiebt ihr denn der jetzigen Regierung die Schuld in die Schuhe. Die Asylgesetze sind nicht erst gestern gemacht worden, das liegt schon ein paar Jahrzehnte zurück.

Und weil jetzt ein zweifelhafter Fall hier im Raum steht, kann man die Gesetze nicht auf ihn maßgeschneidert zurechtrücken. Da wird wohl auch unser Geheimdienst wahrscheinlich aufatmen,

Ich persönlich sehe hier keine kriminelle Handlung, was der Snodow offengelegt hat, eher sehe ich das Kriminelle bei den Geheimdiensten. Meine Bewunderung für sein Handeln hat er von mir.
Kommentar ansehen
03.07.2013 08:16 Uhr von supermeier
 
+5 | -2
 
ANZEIGEN
Die Bergündung für eine eventuelle Auslieferung ist der Oberhammer.
Er würde ja in einen, Achtung jetzt kommt´s, RECHTSSTAAT ausgeliefert werden.
Kommentar ansehen
03.07.2013 17:57 Uhr von Falap6
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@langweiler48
Naja, Snowden ist ein politscher Flüchtling, zur Zeit der ersten "Asylgesetze" wurden diese noch nicht als Asylanten oder Wirtschaftsflüchtlinge beschimpft. Das Gesetz wurde 93 sehr stark und seit dem immer wieder geändert.

"Und weil jetzt ein zweifelhafter Fall hier im Raum steht, kann man die Gesetze nicht auf ihn maßgeschneidert zurechtrücken."

Es ist halt nach aktuellen Gesetzen nicht möglich einen Asylantrag in Deutschland zu stellen, ohne vorher illegal einzureisen. Das ist schon mal ziemlich ärgerlich.

"Ich persönlich sehe hier keine kriminelle Handlung" Naja juristisch gesehen hat er wohl kriminell in den USA gehandelt und der Auslieferungsvertrag würde sofort greifen, wenn Snowden deutschen Boden betritt, ein Asylantrag hingegen mehrere Monate andauern.

Diese ganze Misere könnte man umgehen umgehen, in dem ihm aus "völkerrechtlich oder dringenden humanitären Gründen" eine vorläufige Aufenthaltserlaubnis erteilt wird oder unsere Regierung ihn "zur Wahrung politischer Interessen des Bundesrepublik" aufnimmt.

Falls die Verstöße gegen die Bürgerrechte durch die NSA als legal erklärt werden, und die juristisch damit durchkommen, dass sie das ganze umdrehen und ihn der Spionage beschuldigen, dann sollte man vllt mal die Rechtsstaatlichkeit und den vorhandenen Auslieferungsvertrag infrage stellen.

Refresh |<-- <-   1-12/12   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Ehemalige Geheimdienstmitarbeiter bitten Obama, Edward Snowden zurückzuholen
Edward Snowden warnt User, Nachrichten auf Facebook zu vertrauen
"Lässt sich Arsch pudern": Wolf Biermann bezeichnet Edward Snowden als Feigling


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?